Vollständige Version anzeigen : Wird die NPD verboten?
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Die Bundesländer haben im NPD-Verbotsverfahren eine wichtige Hürde genommen: Das Bundesverfassungsgericht setzte für März eine mehrtägige mündliche Verhandlung fest. Die Richter wollen an drei Tagen (1. bis 3. März) in einer öffentlichen Erörterung prüfen, ob die rechtsextreme Partei wegen ihrer möglichen Verfassungsfeindlichkeit verboten werden muss. Das teilte das Gericht am Montag in Karlsruhe ohne Angaben von Gründen mit.
Der Bundesrat hatte den Verbotsantrag im Dezember 2013 gestellt. Die rechtsextreme NPD sei verfassungsfeindlich und wolle die freiheitliche demokratische Grundordnung im Ganzen beseitigen, argumentiert die Länderkammer.
Bundestag und Bundesregierung hatten sich dem Antrag nicht angeschlossen. 2003 war ein erster Anlauf für ein Verbot der NPD gescheitert, weil der Verfassungsschutz damals auch in der Parteispitze Informanten hatte, ohne dies offenzulegen.
Esreicht!
07.12.2015, 15:20
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Einfach nur noch lächerlich in einem Land, in dem die Chefin und Ex-IM die größte Schleuser-Patin ist, Rechte en masse bricht zu Lasten dieses Landes und die Terrorgefahr verstärkt durch unkontrollierte Einwanderung. Was für ein dämliches Kasperle-Theater! Waren denn am Pariser Anschlag NPD-Leute beteiligt oder Refugees welcome-Terroristen, die dank Merkels Einladung unbehelligt nach Frankreich einreisen konnten:?
kd
Adolf'sche Verhältnisse :(
PS: Bin kein NPD-Anhänger
Mieser Peter
07.12.2015, 15:23
...und alle Parteimitglieder werden wegen Gedankenverbrechen lebenslang eingeknastet. Außer den Anstiftern vom Verfassungsschutz natürlich.
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Ok. dann müssten DIE LINKE und die Kommunisten auch verboten werden!
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Da wird sich dein Zentralrat aber ein Loch in den Bauch freuen!
Suppenkasper
07.12.2015, 15:29
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Mich nicht.
Wird die NPD verboten?
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Was? Wird der BND verboten?
cornjung
07.12.2015, 16:09
Die Nachricht überrascht.
Man sollte zuerst die NPD, und dann die AfD verbieten, und Kritik an der deutschen Flüchlings-ANLOCK-Politik als Volksverhetzung von Nazis unter Strafe stellen. Der § 130 StGB alleine reicht noch nicht.
Rumburak
07.12.2015, 16:10
Ok. dann müssten DIE LINKE und die Kommunisten auch verboten werden!
Warum?
Warum?
Na die wollen auf jeden Fall das bestehende System abschaffen! Bei der NPD hab ich noch nichts gelesen von Kapitalismus überwinden.
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen.
Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Rumburak
07.12.2015, 16:22
Na die wollen auf jeden Fall das bestehende System abschaffen! Bei der NPD hab ich noch nichts gelesen von Kapitalismus überwinden.
Da ist ja die Frage, ob ein System, welches sich Demokratie nennt, ganz undemokratisch Parteien verbieten darf. So eine Partei ist ja keinerlei Gefahr, wenn sie nicht demokratisch gewählt wird.
Freiheitsbote
07.12.2015, 16:22
Ich glaube nicht, dass die NPD verboten wird.
Aber dieses Gedicht von Fritz Stüber passt ganz gut zu diesem Thema:
https://www.youtube.com/watch?v=OevFUCi9R3A
cornjung
07.12.2015, 16:23
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen. Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Ich vermute das auch, aber bei bald 50 % Nichtwähler hätten sogar AfD und NPD Chancen... und wenn sie keiner wählt, heisst das eben, dass fast 50 % lieber nicht wählt, als rechts zu wählen.
Ok. dann müssten DIE LINKE und die Kommunisten auch verboten werden!
Bei Die Linke gibt es nicht nur Kommunisten.
Na die wollen auf jeden Fall das bestehende System abschaffen! Bei der NPD hab ich noch nichts gelesen von Kapitalismus überwinden.
Die NPD spricht sich auch gegen den Kapitalismus aus.
Tryllhase
07.12.2015, 16:28
Na die wollen auf jeden Fall das bestehende System abschaffen! Bei der NPD hab ich noch nichts gelesen von Kapitalismus überwinden.
Das würde ja auch nur ein Narr offen zugeben oder sogar noch ins Programm schreiben. Folgerichtig tut das auch die Linke nicht. Ausnahme: die kommunistische Plattform.
Bei Die Linke gibt es nicht nur Kommunisten.
Lern lesen Blödmann!
iglaubnix+2fel
07.12.2015, 17:04
Lern lesen Blödmann!
Auch nicht gerade die feine englische Art:dru:
Da wird sich dein Zentralrat aber ein Loch in den Bauch freuen!Ich habe keinen "Zentralrat".
Die NPD ist gegen ein System, von dem sie finanziert wird.
Rumburak
07.12.2015, 17:30
Die NPD ist gegen ein System, von dem sie finanziert wird.
Das Volk finanziert diese Partei, so wie alle Parteien. Diese Partei wird von Teilen des Volkes gewählt, so wie alle anderen Parteien auch.
Warum soll nun ein Parteienkartell das Recht haben, eine andere Partei verbieten zu lassen?
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen.
Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Das Damoklesschwert über der NPD, eventuell verboten zu werden, könnte aber auch potentielle Wähler der NPD zur AfD treiben.
Rumburak
07.12.2015, 17:35
Das Damoklesschwert über der NPD, eventuell verboten zu werden, könnte aber auch potentielle Wähler der NPD zur AfD treiben.
Ich denke eher, daß sich sofort eine neue Partei am derzeitigen rechten Rand gründen würde. Ich wäre wieder deren Unterstützer.
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen.
Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Die wird auch so nicht verboten.
Die V-Leute sind doch alle noch nicht rentenberechtigt.:cool:
Bei Die Linke gibt es nicht nur Kommunisten.
Richtig.
50 % Kommunisten
50 % Idioten
Richtig.
50 % Kommunisten
50 % IdiotenUnd wie schätzt du die NPD prozentual ein?
Und wie schätzt du die NPD prozentual ein?0,2%! AFD ca 30 % später so gar kann ich mir vorstellen das sie die Regierung stellen!Die Fron National hat ihren Mittelaterlichen Antisemitismus abgeworfen und im Nu sind die die stärkste Partei!Ja so gar Juden nominieren für Fron National.fron National ist bei Araber verhasst bei den Juden werden die als Schutz vor dem Islam angesehen!Die Juden in Frankreich gehören wie über all zu den Leistungserbringern so ist die Wahl zwischen Kannibalen aus dem 6 Jahrhundert und Intelektuellen Juden nicht schwer!
Wolf Fenrir
07.12.2015, 17:54
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-bundesverfassungsgericht-eroeffnet-verbotsverfahren-a-1066497.html
Wenn ja könnte das für " das System " zum Pyrrhussieg werden.
Denn die Menschen, die alten Mitglieder und Wähler sind dadurch nicht weg, sie würden sich zum Grußteil an die AfD halten.
Eine Partei die dem " System " auch zu tiefst verhasst ist. Dann müsste halt wieder Karlsruhe helfen :cool:
Sathington Willoughby
07.12.2015, 17:58
Wie sollten sie das schaffen?
Die npd ist die systemische Galionsfigur des Bösen, durchsetzt mit vs - Leuten, damit nichts anbrennt und man fleißigst die Naszi - Konditionierungs - Keule schwingen kann!
Richtig.
50 % Kommunisten
50 % Idioten
Gehe nicht so hart mit den Europaeischen Volksgenossen um.
Die Europaeischen Sozialisten sind leider geistig etwas zurueck
und benoetigen daher dringend ein Coaching (Nachhilfe) durch
geistig ueberlegene, erfolgreiche, fortschrittliche Genossen der
Russischen Foederation und der Volksrepublik China.
Die Genossen in Russland und China arbeiten derzeit an einem
Europaeischen Foerderungsprogramm. Das Programm wird die
folgende Bezeichnung haben:
Nationalsozialismus fuer Anfaenger !
Wolf Fenrir
07.12.2015, 18:15
Die npd ist die systemische Galionsfigur des Bösen, durchsetzt mit vs - Leuten, damit nichts anbrennt und man fleißigst die Naszi - Konditionierungs - Keule schwingen kann!Ach so ...
Wolf Fenrir
07.12.2015, 18:17
Wie sollten sie das schaffen? Warum sollten sie das nicht schaffen??? Oder glaubst du an die Unabhängigkeit der Advokaten in Karlsruhe?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-bundesverfassungsgericht-eroeffnet-verbotsverfahren-a-1066497.html
Wenn ja könnte das für " das System " zum Pyrrhussieg werden.
Denn die Menschen, die alten Mitglieder und Wähler sind dadurch nicht weg, sie würden sich zum Grußteil an die AfD halten.
Eine Partei die dem " System " auch zu tiefst verhasst ist. Dann müsste halt wieder Karlsruhe helfen :cool:
Ich warte schon heute auf den Tag wo ein Schnauzbart :Nazi:,im Reichstag ein Ermächtigungsgesetz verkündet(Göring meinte damals"Der Führer rechnet nun ab") .
Jetzt halt ich besser meinen Mund sonst kommt noch die Gestapo bei mich läuten.
Die AfD soll ebenfalls ausgeschaltet werden:
http://politikforen.net/showthread.php?168401-CDU-und-SPD-wollen-durch-eine-Gesetzesänderung-die-AfD-in-den-Ruin-treiben!&p=8287734#post8287734
Warum sollten sie das nicht schaffen??? Oder glaubst du an die Unabhängigkeit der Advokaten in Karlsruhe?
das wäre naiv
black_swan
07.12.2015, 18:38
Ok. dann müssten DIE LINKE und die Kommunisten auch verboten werden!
:gp: genauso ist es - aber ich fürchte, der Kommunismus ist ja geradezu gewollt in Europa...
FloridaGerd
07.12.2015, 18:42
Das einzige, was mir dabei Sorgen macht, ist dass dann Mittel für Hunderte von VS-Posten frei werden, die sie dann auf die AfD zur Zersetzung ansetzen. Dreckssystem! Spione hat man früher erschossen ...
Gehe nicht so hart mit den Europaeischen Volksgenossen um.
Die Europaeischen Sozialisten sind leider geistig etwas zurueck
und benoetigen daher dringend ein Coaching (Nachhilfe) durch
geistig ueberlegene, erfolgreiche, fortschrittliche Genossen der
Russischen Foederation und der Volksrepublik China.
Die Genossen in Russland und China arbeiten derzeit an einem
Europaeischen Foerderungsprogramm. Das Programm wird die
folgende Bezeichnung haben:
Nationalsozialismus fuer Anfaenger !
Falls du die letzten 25 Jahre hinterm Ofen zugebracht hast:
Weder in der Russischen Föderation noch in China regieren heute noch Kommunisten.
Sondern wirtschaftsliberale Faschisten. Die Namensgebung spielt dabei keinerlei Rolle.
Was? Wird der BND verboten?
Dann sind die doch alle arbeitslos :D
Das Damoklesschwert über der NPD, eventuell verboten zu werden, könnte aber auch potentielle Wähler der NPD zur AfD treiben.
..vielleicht so gewollt?
Arnsberger
07.12.2015, 18:58
..vielleicht so gewollt?
Und was sollte das bringen?
Ok. dann müssten DIE LINKE und die Kommunisten auch verboten werden!
Wieso? Für die herrschenden Politologen sind rechte und linke Feindbilder nur Nationalisten, Völkische, Hitleristen und Nationalkommunisten, SED-Kader und Stalinisten. Die Gysi-Linke und deren "kommunistische Plattform" besteht dagegen aus Reformkommunisten, demokratischen Sozialisten und anarchistischen Trotzkisten, wie die GRÜNEN/Bü90 und der linke Flügel in der SPD auch, also "gute Demokraten"!
Wolf Fenrir
07.12.2015, 19:06
Das Damoklesschwert über der NPD, eventuell verboten zu werden, könnte aber auch potentielle Wähler der NPD zur AfD treiben. Ja leider !!! Aber die AfD ist denen ja genau so verhasst wie die NPD, das " System " wird die Menschen die zwischen ihren Ohren mehr als eine 2 W Birne haben auf demokratische Weise nicht los...:crazy::cool:
Das System sollte in Karlsruhe alle Parteien, Gruppierungen,Vereine, gar Meinungen verbieten lassen die nicht von der CDU-CSU, SPD, Bündnis 90 Grüne, Die Linke und wieder im nächsten Bundestag vertreten:FDP abgesegnet wird:cool:
Leberecht
07.12.2015, 19:15
Warum sollten sie das nicht schaffen??? Oder glaubst du an die Unabhängigkeit der Advokaten in Karlsruhe?
Nein, sicher nicht! Aber das Problem ist, daß die Order, die sie von der Politik erhalten, selbst konfus und widersprüchlich ist.
thabadguy
07.12.2015, 19:21
Falls du die letzten 25 Jahre hinterm Ofen zugebracht hast:
Weder in der Russischen Föderation noch in China regieren heute noch Kommunisten.
Sondern wirtschaftsliberale Faschisten. Die Namensgebung spielt dabei keinerlei Rolle.
Richtig. In China herrschen heute Verhältnisse, die man getrost als Raubritterkapitalismus bezeichnen kann, um hier mal einen linken Terminus zu nutzen. Man muss sich nur die Zustände ansehen, unter denen die Wanderarbeiter ihr Dasein fristen müssen. Da gibt es absolut keine soziale Absicherung. Wenn sich beispielsweise auf der Baustelle einer dieser Arbeiter verletzt, wird er bestenfalls von den Kollegen vor den Bauzaun geschleppt und kann dann sehen, wo er bleibt. Umweltschutz ist in China auch ein Fremdwort und die Korruption ist weit verbreitet. Steckt man dem örtlichen KP-Funktionär ein paar Scheine zu, kann man sich getrost jede Schweinerei erlauben und kommt damit durch.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 19:22
Nein, sicher nicht! Aber das Problem ist, daß die Order, die sie von der Politik erhalten, selbst konfus und widersprüchlich ist.Dann sollten sie nach der Verfahrensweise der Justiz handeln: Im Zweifel für den angeklagten ...
ochmensch
07.12.2015, 19:28
Wenn die Spaß-Partei verboten wird, übernimmt eben "Die Rechte". Dasselbe in grün... äh braun.
Leberecht
07.12.2015, 19:29
Umweltschutz ist in China auch ein Fremdwort und die Korruption ist weit verbreitet.
Korruption ist gleichermaßen kennzeichnend für Systeme, die sich abseits derer gegenseitig auszurotten trachten.
Vorsicht!
Die NPD brauchte man ja immer, um nationalkonservative Politik rechts vom System gezielt unwählbar zu halten.
Schafft man die NPD ab, bedeutet dies, man lässt dies zu, eventuell in Form von AfD.
Vielleicht merkt die Ostküste, daß das System mit der linkgrünen, antinationalen und 68er gefärbten Ideologie nicht mehr haltbar ist und findet Freude und Rendite daran, die Völker und Völkergemische Europas mal wieder aufeinanderloszuhetzen.
Vorsicht!
Die NPD brauchte man ja immer, um nationalkonservative Politik rechts vom System gezielt unwählbar zu halten.
Schafft man die NPD ab, bedeutet dies, man lässt dies zu, eventuell in Form von AfD.
Vielleicht merkt die Ostküste, daß das System mit der linkgrünen, antinationalen und 68er gefärbten Ideologie nicht mehr haltbar ist und findet Freude und Rendite daran, die Völker und Völkergemische Europas mal wieder aufeinanderloszuhetzen.
Die NPD ist als Honigtopf für rechte Wähler mittlerweile verbrannt und kann nun aufgelöst bzw. verboten werden.
Dann kommt die AfD dran, demontiert zu werden. Beim Angeln verwendet man ja auch immer wieder andere Köder, weil sich die Fische an die alten gewöhnt haben.
Freiheitsbote
07.12.2015, 19:42
Wenn die Spaß-Partei verboten wird, übernimmt eben "Die Rechte". Dasselbe in grün... äh braun.
Blau, wenn ich bitten darf.
Und was sollte das bringen?
Die AFD ist meiner Meinung nach eine Pseudo-Partei.
Der Rest sollte klar sein..
ochmensch
07.12.2015, 19:47
Blau, wenn ich bitten darf.
Du bringst da was durcheinander.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 19:50
Die AFD ist meiner Meinung nach eine Pseudo-Partei.
Der Rest sollte klar sein.. Warum betrachtet mein Bayrischer Landsmann die AfD nur als eine nicht Partei:?Hat cc2 etwas illegales geraucht :D:cool:
Warum betrachtet mein Bayrischer Landsmann die AfD nur als eine nicht Partei:?Hat cc2 etwas illegales geraucht :D:cool:
Afd eine Pseudopartei, NPD eine VS-Partei die sich selbst verbieten will. Solche Stilblüten findest du nur hier. :D
Leberecht
07.12.2015, 19:55
Warum betrachtet mein Bayrischer Landsmann die AfD nur als eine nicht Partei:?Hat cc2 etwas illegales geraucht :D:cool:
Nicht gesagt! Analog zu Überdruckventilen gibt es auch Überdruck´Parteien´. Diesen Gesichtspunkt muß man stets im Auge behalten.
Carl von Cumersdorff
07.12.2015, 19:58
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Mich überrascht dies nicht. Schon lange gibt es in Restdeutschland keine freien und unabhängigen Richter. Das Recht wird schon lange gebeugt. Ich gehe aber davon aus, dass die NPD bei einem drohenden Verbot sich vorher auflösen wird. Dann gibt es eben danach die DPN.
Freiheitsbote
07.12.2015, 20:00
Du bringst da was durcheinander.
Nein, die Farbe der Rechtspartei ist blau.
ochmensch
07.12.2015, 20:05
Nein, die Farbe der Rechtspartei ist blau.
Nein, pink.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:11
Nicht gesagt! Analog zu Überdruckventilen gibt es auch Überdruck´Parteien´. Diesen Gesichtspunkt muß man stets im Auge behalten.:vogel:Nur gut das ich Deutsche Menschen kenne die noch gesund sind ...
Freiheitsbote
07.12.2015, 20:13
Nein, pink.
Jetzt sei nicht so albern.
Warum betrachtet mein Bayrischer Landsmann die AfD nur als eine nicht Partei:?Hat cc2 etwas illegales geraucht :D:cool:
cc2 raucht nur legale Sachen :D
Die AfD ist doch nur nach aussen hin eine Partei für rechts angehauchte. Durchsetzen wird doch keiner von den Pfeiffen etwas, dafür ist die schwarze Macht hinter den Kulissen zu stark.
Meine Meinung, ganz ohne Gras :dg:
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:15
Mich überrascht dies nicht. Schon lange gibt es in Restdeutschland keine freien und unabhängigen Richter. Das Recht wird schon lange gebeugt. Ich gehe aber davon aus, dass die NPD bei einem drohenden Verbot sich vorher auflösen wird. Dann gibt es eben danach die DPN.Da hat der " Rechtssaat " vorgebeugt!!!
Parteien die verboten wurden dürfen keine Nachfolgeorganisationen gründen:cool:
Multiplex
07.12.2015, 20:17
Da ist ja die Frage, ob ein System, welches sich Demokratie nennt, ganz undemokratisch Parteien verbieten darf. So eine Partei ist ja keinerlei Gefahr, wenn sie nicht demokratisch gewählt wird.
Selbst wenn sie demokratisch gewählt wird, kann sie keine Gefahr sein. Jedes System braucht einen Not-Aus-Knopf, der demokratisch wählbar sein muss. Sonst ist es keine Demokratie. Selbst wenn eine Partei das Grundgesetz ablehnt, kann das berechtigte Gründe haben.
Leberecht
07.12.2015, 20:23
:vogel:Nur gut das ich Deutsche Menschen kenne die noch gesund sind ...
Ein Richter a.D. sagte mir mal (sinngemäß): "Die durchtriebensten Halunken weisen Anschuldigungen umso entschiedener zurück, je wahrer sie sind".
Freiheitsbote
07.12.2015, 20:24
Parteien die verboten wurden dürfen keine Nachfolgeorganisationen gründen
Das ist richtig.
Aber es steht den Mitgliedern frei, nach dem Parteiverbot in eine andere Partei zu gehen, die es schon vor dem Verbot gab.
Ist ja alles schon vorgekommen, z.B. als die FAP verboten wurde, sind viele von denen in die NPD gegangen.
Demokrat
07.12.2015, 20:25
Na die wollen auf jeden Fall das bestehende System abschaffen! Bei der NPD hab ich noch nichts gelesen von Kapitalismus überwinden.
Wo steht geschrieben, dass das wirtschaftliche System der BRD kapitalistisch sein soll? In der Verfassung nicht und auch sonst nirgends. Man könnte also die Wirtschaftsordnung von kapitalistisch nach sozialistisch ändern, ohne dass man gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Man völlig unabhängig davon, ob das nun gut für uns wäre oder nicht.
Rumburak
07.12.2015, 20:26
Selbst wenn sie demokratisch gewählt wird, kann sie keine Gefahr sein. Jedes System braucht einen Not-Aus-Knopf, der demokratisch wählbar sein muss. Sonst ist es keine Demokratie. Selbst wenn eine Partei das Grundgesetz ablehnt, kann das berechtigte Gründe haben.
Das sehe ich auch so und als Gefahr sehen es natürlich die Nutznießer des Systems.
Feldmann
07.12.2015, 20:26
Da hat der " Rechtssaat " vorgebeugt!!!
Parteien die verboten wurden dürfen keine Nachfolgeorganisationen gründen:cool:
Wäre genau das nicht ein Argument dafür, sich vor einem Verbot aufzulösen? Es sei denn, dass man auch nicht mehr existierende Parteien verbieten kann.
Rumburak
07.12.2015, 20:27
Wo steht geschrieben, dass das wirtschaftliche System der BRD kapitalistisch sein soll? In der Verfassung nicht und auch sonst nirgends. Man könnte also die Wirtschaftsordnung von kapitalistisch nach sozialistisch ändern, ohne dass man gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Man völlig unabhängig davon, ob das nun gut für uns wäre oder nicht.
Woran erkennt man eigentlich diese freiheitlich-demokratische Grundordnung, von der immer gesprochen wird? Die DDR war ja auch ein demokratischer Staat, dem Namen nach.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:28
cc2 raucht nur legale Sachen :D
Die AfD ist doch nur nach aussen hin eine Partei für rechts angehauchte. Durchsetzen wird doch keiner von den Pfeiffen etwas, dafür ist die schwarze Macht hinter den Kulissen zu stark.
Meine Meinung, ganz ohne Gras :dg:Wie du sicher mitbekommen hast bin ich ein bööööööööser NPDler.
Die AfD wird für NPD Wähler erst interessant sollte die NPD verboten sein.
Durchsetzen kann die NPD oder AfD ihre Ziele nur wenn der deutsche Michel diese Parteien Wählen würde.
Warum wirfst du der NPD vor ihr Programm für eine andere Politik für Deutschland nicht umzusetzen wenn du und alle anderen Klugscheißer die NPD nicht wählen:crazy::cool:
Die NPD ist als Honigtopf für rechte Wähler mittlerweile verbrannt und kann nun aufgelöst bzw. verboten werden.
Dann kommt die AfD dran, demontiert zu werden. Beim Angeln verwendet man ja auch immer wieder andere Köder, weil sich die Fische an die alten gewöhnt haben.
Sind ja fleißig dabei, siehe Maggies Faden:
CDU und SPD wollen durch eine Gesetzesänderung die AfD in den Ruin treiben!
http://politikforen.net/showthread.php?168401-CDU-und-SPD-wollen-durch-eine-Gesetzesänderung-die-AfD-in-den-Ruin-treiben!
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:30
Wäre genau das nicht ein Argument dafür, sich vor einem Verbot aufzulösen? Es sei denn, dass man auch nicht mehr existierende Parteien verbieten kann.Die NPD hat gute Advokaten ... !!!
Demokrat
07.12.2015, 20:31
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen.
Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Die bürgerlicheren NPD-Wähler werden doch eh auf kurz oder lang zur AfD wechseln, so sie das nicht längst getan haben, weil sie mehr Erfolg verspricht und es ja auch zunehmend inhaltliche Überschneidungen mit der NPD gibt. Und die ausgewiesenen Neonazis zieht's halt zu Die Rechte und Der III. Weg, weil die entsprechend radikaler sind als die NPD. Was bleibt, ist ein kläglicher Rest, der unter fernerliefen rangieren wird. Ich behaupte jetzt mal, in ein paar Jahren spricht keiner mehr von der NPD, sofern sich die AfD langfristig behaupten wird natürlich.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:33
Das ist richtig.
Aber es steht den Mitgliedern frei, nach dem Parteiverbot in eine andere Partei zu gehen, die es schon vor dem Verbot gab.
Ist ja alles schon vorgekommen, z.B. als die FAP verboten wurde, sind viele von denen in die NPD gegangen.Wird auch geschehen! Die Mitglieder und Wähler sind ja nicht weg. Die Leute suchen sich eine neue politische Heimat ...
Man sollte zuerst die NPD, und dann die AfD verbieten, und Kritik an der deutschen Flüchlings-ANLOCK-Politik als Volksverhetzung von Nazis unter Strafe stellen. Der § 130 StGB alleine reicht noch nicht.
Wenn die NPD verboten wird, dann wird das so kommen!
Demokrat
07.12.2015, 20:36
Woran erkennt man eigentlich diese freiheitlich-demokratische Grundordnung, von der immer gesprochen wird? Die DDR war ja auch ein demokratischer Staat, dem Namen nach.
Das ist eine gute Frage. Ich würde die freiheitlich-demokratische Grundordnung wohl am Ehesten mit "Verfassungstreue" übersetzen. Wer also gegen die materiellen Grundprinzipien der Verfassung verstößt, wie z.B. Demokratie, Republik, Parlamentarismus, Sozialstaat, Föderalismus usw., der verstößt damit auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Lasse mich aber auch gerne eines Besseren belehren.
ochmensch
07.12.2015, 20:36
Jetzt sei nicht so albern.
Du hast angefangen.
Das Damoklesschwert über der NPD, eventuell verboten zu werden, könnte aber auch potentielle Wähler der NPD zur AfD treiben.
Der klassische NPD-Wähler ist kein AfD-Wähler.
Wie du sicher mitbekommen hast bin ich ein bööööööööser NPDler.
Die AfD wird für NPD Wähler erst interessant sollte die NPD verboten sein.
Durchsetzen kann die NPD oder AfD ihre Ziele nur wenn der deutsche Michel diese Parteien Wählen würde.
Warum wirfst du der NPD vor ihr Programm für eine andere Politik für Deutschland nicht umzusetzen wenn du und alle anderen Klugscheißer die NPD nicht wählen:crazy::cool:
Oha, da hast du mich missverstanden. Ich wähle NPD.:dg:
Tryllhase
07.12.2015, 20:42
Wo steht geschrieben, dass das wirtschaftliche System der BRD kapitalistisch sein soll? In der Verfassung nicht und auch sonst nirgends. Man könnte also die Wirtschaftsordnung von kapitalistisch nach sozialistisch ändern, ohne dass man gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Mal völlig unabhängig davon, ob das nun gut für uns wäre oder nicht.
Und wie willst Du die Änderung des Eigentums an Produktionsmitteln von rein privat in staatlich oder genossenschaftlich bewerkstelligen? Enteignung ohne Entschädigung geht nur gewaltsam. Übertragung mit Ausgleich führt zu unverhältnismäßig hohen Unterschieden an Geldvermögen in der Bevölkerung.
Ich denke eher, daß sich sofort eine neue Partei am derzeitigen rechten Rand gründen würde. Ich wäre wieder deren Unterstützer.
Sollten die Innenminister mit ihren Thesen über die NPD beim BVG durchkommen, dann kann ich Zukunft jede Partei verboten werden, die nur mal kurz auf dem rechten Bürgersteig gestanden hat.
Demokrat
07.12.2015, 20:44
Der klassische NPD-Wähler ist kein AfD-Wähler.
Dabei müsste man natürlich ergründen, wie viele NPD-Wähler zur Stammklientel gehören, und wer die NPD evtl. nur aus allgemeiner Unzufriedenheit oder Protest wählt.
Demokrat
07.12.2015, 20:47
Und wie willst Du die Änderung des Eigentums an Produktionsmitteln von rein privat in staatlich oder genossenschaftlich bewerkstelligen? Enteignung ohne Entschädigung geht nur gewaltsam. Übertragung mit Ausgleich führt zu unverhältnismäßig hohen Unterschieden an Geldvermögen in der Bevölkerung.
Klar, einfach wäre das nicht, wahrscheinlich ginge es nur über Enteignung (s. damals Venezuela). Meine Überlegungen waren auch eher grundsätzlicher und nicht praktischer Natur.
Rumburak
07.12.2015, 20:47
Sollten die Innenminister mit ihren Thesen über die NPD beim BVG durchkommen, dann kann ich Zukunft jede Partei verboten werden, die nur mal kurz auf dem rechten Bürgersteig gestanden hat.
Dann wird es eben kein friedliches Ende der BRD geben. Ganz einfach.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:49
Oha, da hast du mich missverstanden. Ich wähle NPD.:dg:Rasiert schon mal in der Hitze des Gefechtes :gib5:
Rumburak
07.12.2015, 20:51
Der klassische NPD-Wähler ist kein AfD-Wähler.
Ich hab im Leben noch nichts anderes als NPD gewählt, war Wahlhelfer und auch sonst immer Unterstützer. Trotzdem würde ich auf Bundesebene AfD wählen.
Also kannst du mit deiner Einschätzung nicht richtig liegen.
Dabei müsste man natürlich ergründen, wie viele NPD-Wähler zur Stammklientel gehören, und wer die NPD evtl. nur aus allgemeiner Unzufriedenheit oder Protest wählt.
Die Stammwähler entsprechen ungefähr die Stimmenzahl, die die NPD jetzt bei den jeweiligen Wahlen immer erhält.
Ich hab im Leben noch nichts anderes als NPD gewählt, war Wahlhelfer und auch sonst immer Unterstützer. Trotzdem würde ich auf Bundesebene AfD wählen.
Also kannst du mit deiner Einschätzung nicht richtig liegen.
Denn bist du die Ausnahme von der Regel.
Rumburak
07.12.2015, 20:54
Denn bist du die Ausnahme von der Regel.
Woher nimmst du denn deine Regel? So ein Gefühl?:D
Tryllhase
07.12.2015, 20:58
Das ist eine gute Frage. Ich würde die freiheitlich-demokratische Grundordnung wohl am Ehesten mit "Verfassungstreue" übersetzen. Wer also gegen die materiellen Grundprinzipien der Verfassung verstößt, wie z.B. Demokratie, Republik, Parlamentarismus, Sozialstaat, Föderalismus usw., der verstößt damit auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Lasse mich aber auch gerne eines Besseren belehren.
Das geht aber nicht, wenn die bürgerlichen und die "linken" Definitionen für Demokratie nicht identisch sind. Letztere ist mit freiheitlich, auf alle Menschengruppen bezogen, nicht in Einklang zu bringen.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 20:58
Der klassische NPD-Wähler ist kein AfD-Wähler.Wähler und Mitglieder dieser Parteien sind Art verwandten Blutes !!!...
Dann wird es eben kein friedliches Ende der BRD geben. Ganz einfach.
Nein, wird es nicht. Werden die Innenminister mit ihrem Antrag, so wie er beim BVG eingereicht wurde, durchkommen, dann kann alles was rechts oder national ist verboten werden. Das ist ein elementarer Angriff auf das Deutschtum und ich bin mir sicher, dass es dann zu massiven Widerstand kommen wird.
Wähler und Mitglieder dieser Parteien sind Art verwandten Blutes !!!...
Stimmt.
ochmensch
07.12.2015, 21:02
Ich hab im Leben noch nichts anderes als NPD gewählt, war Wahlhelfer und auch sonst immer Unterstützer. Trotzdem würde ich auf Bundesebene AfD wählen.
Also kannst du mit deiner Einschätzung nicht richtig liegen.
Nach meinen Informationen könnte die AfD dort, wo die NPD eine gewisse Relevanz hat, durchaus auch gegen die NPD argumentieren. Natürlich sind CDU/SPD usw. der Hauptgegner, aber die NPD wird ebenfalls als Gegner betrachtet.
Woher nimmst du denn deine Regel? So ein Gefühl?:D
Wissen.
Rumburak
07.12.2015, 21:07
Nach meinen Informationen könnte die AfD dort, wo die NPD eine gewisse Relevanz hat, durchaus auch gegen die NPD argumentieren. Natürlich sind CDU/SPD usw. der Hauptgegner, aber die NPD wird ebenfalls als Gegner betrachtet.
Ist andersrum nicht anders, aber nicht jeder denkt so. Man wird sehen, was dabei herauskommt, wenn diese beiden Parteien im Landtag sitzen. In Sachsen wird das passieren, wenn es die NPD dann noch gibt.
Multiplex
07.12.2015, 21:07
Woran erkennt man eigentlich diese freiheitlich-demokratische Grundordnung, von der immer gesprochen wird? Die DDR war ja auch ein demokratischer Staat, dem Namen nach.
Wenn die BRD die DDR verboten hätte, hätte ich das ja noch verstanden.
Demokrat
07.12.2015, 21:07
Das geht aber nicht, wenn die bürgerlichen und die "linken" Definitionen für Demokratie nicht identisch sind. Letztere ist mit freiheitlich, auf alle Menschengruppen bezogen, nicht in Einklang zu bringen.
Verstehe ich jetzt nicht. Wieso sollten die linken Vorstellungen von Demokratie anders sein als die der restlichen Bürger?
Arnsberger
07.12.2015, 21:08
Das ist ein elementarer Angriff auf das Deutschtum und ich bin mir sicher, dass es dann zu massiven Widerstand kommen wird.
In diesem Deutschland? Niemals...
In diesem Deutschland? Niemals...
Warten wir es ab. Aber es könnte nicht schaden, wenn du einmal einen Blick in den Antrag, den die Innenminister beim BVG eingereicht haben, hineinwerfen würdest, um so wissen, was geplant ist.
Wähler und Mitglieder dieser Parteien sind Art verwandten Blutes !!!...
:hsl:
In großem Maße jedenfalls.
In diesem Deutschland? Niemals...
Kann ich mir auch nicht vorstellen.
pixelschubser
07.12.2015, 21:21
Denn bist du die Ausnahme von der Regel.
Ist er nicht! Ich bin auch so einer, der sich von der Regel ausnimmt!
Liberalist
07.12.2015, 21:23
Das ist eine gute Frage. Ich würde die freiheitlich-demokratische Grundordnung wohl am Ehesten mit "Verfassungstreue" übersetzen. Wer also gegen die materiellen Grundprinzipien der Verfassung verstößt, wie z.B. Demokratie, Republik, Parlamentarismus, Sozialstaat, Föderalismus usw., der verstößt damit auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Lasse mich aber auch gerne eines Besseren belehren.
Wenn es nach Verfassungstreue geht, muss Merkel verboten werden.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 21:27
:hsl:
In großem Maße jedenfalls.Wird interessant dieser 2.Versuch. Der Innenminister von MV Caffier äußerte sich heute im Radio so: Er hoffe darauf das die NPD noch vor den Wahlen in MV im September 2016 verboten wird ...:cool:
Was sollte der demokratische BRD Bürger von einem Demokraten der CDU halten der sich ein Verbot einer konkurrierenden Partei wünscht :D:cool:
Rumburak
07.12.2015, 21:35
Kann ich mir auch nicht vorstellen.
2013 hatte die NPD bundesweit 560000 Stimmen. Was ist, wenn nur die Hälfte auf die Straßen geht?
Rasiert schon mal in der Hitze des Gefechtes :gib5:
Keine Ursache :gib5:
Sathington Willoughby
07.12.2015, 21:53
Warum sollten sie das nicht schaffen??? Oder glaubst du an die Unabhängigkeit der Advokaten in Karlsruhe?
Das ist schon mal fürchterlich in die Hose gegangen. Der NSU-Prozess wird auch nur noch in der Schwebe gehalten, weil man ein Ende mit Schrecken nicht möchte.
Verschiedene andere undemokratische Verbote sind ebenso gekippt worden.
Vor Gericht sind die Dinge nicht so einfach wie auf der Straße.
Wolf Fenrir
07.12.2015, 21:59
Das ist schon mal fürchterlich in die Hose gegangen. Der NSU-Prozess wird auch nur noch in der Schwebe gehalten, weil man ein Ende mit Schrecken nicht möchte.
Verschiedene andere undemokratische Verbote sind ebenso gekippt worden.
Vor Gericht sind die Dinge nicht so einfach wie auf der Straße. Blödsinn ! jeder Staat beseitigt die Kräfte die ihn in seinen Fundamenten gefährlich werden könnten...
Um das zu Ändern sind immer Revolutionen notwendig ...
Frontferkel
07.12.2015, 22:02
Adolf'sche Verhältnisse :(
PS: Bin kein NPD-Anhänger
Ist auch schlecht möglich . Anhänger werden von LKWs oder Zugmaschinen gezogen . :D
Wir auch Zeit,dem Treiben von VS,SS und BKA ein Ende zu setzen.
Frontferkel
07.12.2015, 22:04
Ok. dann müssten DIE LINKE und die Kommunisten auch verboten werden!
Die sind ja verboten . Du meinst sicher die D K P . Ok , die braucht auch keiner .
Frontferkel
07.12.2015, 22:08
Die NPD spricht sich auch gegen den Kapitalismus aus.
Beispiel bitte ?
Frontferkel
07.12.2015, 22:10
Auch nicht gerade die feine englische Art:dru:
Nee , ist die feine Deutsche .:dg:
Frontferkel
07.12.2015, 23:33
Ja leider !!! Aber die AfD ist denen ja genau so verhasst wie die NPD, das " System " wird die Menschen die zwischen ihren Ohren mehr als eine 2 W Birne haben auf demokratische Weise nicht los...:crazy::cool:
Das System sollte in Karlsruhe alle Parteien, Gruppierungen,Vereine, gar Meinungen verbieten lassen die nicht von der CDU-CSU, SPD, Bündnis 90 Grüne, Die Linke und wieder im nächsten Bundestag vertreten:FDP abgesegnet wird:cool:
Die NPD wird nicht verboten , denn sie wird gebraucht . So werden die rechten Kräfte weiter gespalten und man verhindert damit ein Abwandern in Richtung AfD . Man will Rechte Parteien ja klein halten und man braucht ja weiterhin die " bösen Rechten/Nazis " um sie als Bedrohungsszenario für den Wahl/Schlaf/Blödmichel zu diffamieren . Ohne die NDP wird die Nazikeule zum Wattebausch .
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Die NPD muss gar nicht verboten werden. Das erledigt die AFD.
FaustDick
08.12.2015, 00:20
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen.
Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Wie es aussieht geht die BRD gerade in die Offensive gegen alles was von Rechts kommt. Die NPD soll verboten werden, der AfD will man den Geldhahn zudrehen und darüber wie man PEGIDA am besten austrocknen kann wird sicherlich auch schon sinniert. Glaube kaum, dass unsere Politiker aus dem Wahlerfolg der FN die Schlussfolgerung ziehen, dass sie andere politische Ansätze brauchen, sondern wohl eher, dass sie einer Partei wie der AfD den Garaus machen müssen und nicht nur der NPD.
Ich hab im Leben noch nichts anderes als NPD gewählt, war Wahlhelfer und auch sonst immer Unterstützer. Trotzdem würde ich auf Bundesebene AfD wählen.
Also kannst du mit deiner Einschätzung nicht richtig liegen.
Gibt es für dich dann keine inhaltlichen Unterschiede zwischen der NPD und der AfD?
Beispiel bitte ?http://www.npd-stuttgart.de/kapitalismus-und-globalisierung-stoppen/
Wo steht geschrieben, dass das wirtschaftliche System der BRD kapitalistisch sein soll? In der Verfassung nicht und auch sonst nirgends. Man könnte also die Wirtschaftsordnung von kapitalistisch nach sozialistisch ändern, ohne dass man gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Man völlig unabhängig davon, ob das nun gut für uns wäre oder nicht.
Na dann fang mal an zu verstaatlichen.......Erst die Banken dann die Konzerne......Treuhand mal umgekehrt! ;)
Van der Graf Generator
08.12.2015, 07:26
Wie es aussieht geht die BRD gerade in die Offensive gegen alles was von Rechts kommt. Die NPD soll verboten werden, der AfD will man den Geldhahn zudrehen und darüber wie man PEGIDA am besten austrocknen kann wird sicherlich auch schon sinniert. Glaube kaum, dass unsere Politiker aus dem Wahlerfolg der FN die Schlussfolgerung ziehen, dass sie andere politische Ansätze brauchen, sondern wohl eher, dass sie einer Partei wie der AfD den Garaus machen müssen und nicht nur der NPD.
Die BRD - Organe können nur dann Erfolg haben damit, wenn das Volk dahintersteht.
Und es steht grösstenteils dahinter.
Helgoland
08.12.2015, 07:31
Blödsinn ! jeder Staat beseitigt die Kräfte die ihn in seinen Fundamenten gefährlich werden könnten...
Dann müsste man umgehend jede Moschee schließen!
deutschland
08.12.2015, 07:44
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
selbst wenn die NPD verboten wird... ändert das doch nichts an die bestehenden Probleme !
niemand von den "Etablierten" darf Schaden vom deutschen Volk abwenden.
die Alternative heißt auch nicht AfD, weil diese Partei bestehend aus Schauspieler, Lügnern und Abzockern nur das tun, was die Stasitrulla vorgibt !
deutschland
08.12.2015, 07:47
Die NPD muss gar nicht verboten werden. Das erledigt die AFD.
was erledigt die AfD ?
jeder rechtsnational denkende Mensch wird diesen Abklatsch nicht wählen !
Seligman
08.12.2015, 07:53
Wie sollten sie das schaffen?
In Oesterreich haben sies geschafft. ...voriges Jahrhundert schon.
Adolf'sche Verhältnisse :(
PS: Bin kein NPD-Anhänger
Ein Sammelbecken für Rechte mit wenig Hirn, gesteuert und aufgefangen vom Verfassungsschutz.
Eine Verfassungsschutz-Partei. Intelligente Patrioten und Leute mit Grips, sind woanders.
Im November 2006 hatte ich mal Gelegenheit, mich ca. 10 Minuten mit Udo Voigt zu unterhalten.
Der Mann lebt im Vor-Vorgestern.
So wird das nichts mehr. Mit diesen Denkmustern und Symbolen, kann man heute keinen Blumentopf
mehr gewinnen bei den Massen.
Siehe auch Marine le Pen, die ihren Vater absägte; nur so war es möglich, jetzt diesen gewaltigen Durchbruch zu ereichen.
Die Franzosen haben die Schnauze voll; im Großraunm Calais hat die FN 50% erreicht!
Weiter so!
Vive le France!
Gehirnnutzer
08.12.2015, 08:22
Die Nachricht überrascht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/m%c3%bcndliche-verhandlung-npd-verbotsverfahren-nimmt-wichtige-h%c3%bcrde/ar-AAg7nCw?ocid=binganswers
Wo überrascht die Nachricht? Tschuldigung, aber das Verbotsverfahren wurde schon lange eingeleitet, das Hauptverfahren ist doch nur ein weiterer Teil.
Man sollte zuerst die NPD, und dann die AfD verbieten, und Kritik an der deutschen Flüchlings-ANLOCK-Politik als Volksverhetzung von Nazis unter Strafe stellen. Der § 130 StGB alleine reicht noch nicht.
Hat schon jemand den Antrag gestellt, die Salafisten zu verbieten oder die "Lies" Aktion ? Oder die "Grauen Wölfe" oder die kriminellen arabischen Banden/Clans ?
Es wurde schon diskutiert, von Klarsfeld bis NPD Verbot - und es wurde die Angst der Saarländer geschildert, daß Le Pen die Grenzen schließen ließe - kommt da nicht auch so eine Art Angstmache her ? Weiß doch erstens mal keiner, ob Le Pen überhaupt noch mal so hoch kommt bei der nächsten Runde und man hat jetzt schon Angst vor Präsidentenwahl 2017 - es sind doch erst mal Regionalwahlen.
https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-regionalwahlen-frankreich-101.html
Vielleicht greifen die Franzosen auch wieder auf Sarkozy zurück - wer weiß das heute schon.
http://www.deutschlandfunk.de/facebook-post-gruene-stellen-strafanzeige-gegen-csu.1818.de.html?dram:article_id=339113
In einer Pressemitteilung des innenpolitischen Sprechers der CSU-Fraktion (http://www.csu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=1071#.VmXGeVUvdhF)im bayerischen Landtag, Florian Herrmann, wurde daraus: "Eine Bundestagsvizepräsidentin darf nicht bei Parolen wie "Deutschland, Du mieses Stück Scheiße" mitmarschieren." Herrmann kritisiert den Anti-AfD-Protest in Hannover als "widerliche Veranstaltung gegen das eigene Land". Aus seiner Sicht hätte Roth die Demonstration direkt verlassen müssen, als die Linksextremisten ihre Parolen grölten. Dass das bürgerliche Bündnis nicht geplant hatte, hinter dem Block der Antifaschisten zu marschieren, wird dort allerdings nicht explizit erwähnt.
Wird interessant dieser 2.Versuch. Der Innenminister von MV Caffier äußerte sich heute im Radio so: Er hoffe darauf das die NPD noch vor den Wahlen in MV im September 2016 verboten wird ...:cool:
Was sollte der demokratische BRD Bürger von einem Demokraten der CDU halten der sich ein Verbot einer konkurrierenden Partei wünscht :D:cool:
Der "Demokratische" Bürger wird sich nix denken und weiter sein Kreuzchen bei den "Etablierten" machen und weiter schlafen.
Frontferkel
08.12.2015, 10:43
http://www.npd-stuttgart.de/kapitalismus-und-globalisierung-stoppen/
Anscheinend hast Du den Artikel mit den Forderungen nicht gelesen .
Sie fordern das die Auswüchse des jetzigen Systems gestoppt werden und kein Wort davon , Kapitalismus und Globalisierung grundsätzlich Abzuschaffen .
DJ_rainbow
08.12.2015, 10:50
Derzeitige Einschätzung: Natürlich wird dieser ABM-Popanz des Verfassungsschmutzes nicht verboten.
Kann sich aber ändern, wenn es Klein Heiko, Küstenbarbie und der Schund- und Schmutzpresse gelingt, die AfD in die Ecke zu schieben, in der die NPD jetzt schon / noch ist.
Schon möglich - sie passt der MerkelDiktatur nicht ins Konzept!
Wenn man jetzt (unter Anderem) als Grund angibt .... die NPD würde das Volk ängstigen,
dann muss ich erst mal kurz und trocken lachen .....
mich ängstigt Merkels Kriegs-/und Flüchtlingspolitik .... also, verbietet schleunigst die CDU!
Gehirnnutzer
08.12.2015, 11:03
Ein Sammelbecken für Rechte mit wenig Hirn, gesteuert und aufgefangen vom Verfassungsschutz.
Eine Verfassungsschutz-Partei. Intelligente Patrioten und Leute mit Grips, sind woanders.
Im November 2006 hatte ich mal Gelegenheit, mich ca. 10 Minuten mit Udo Voigt zu unterhalten.
Der Mann lebt im Vor-Vorgestern.
So wird das nichts mehr. Mit diesen Denkmustern und Symbolen, kann man heute keinen Blumentopf
mehr gewinnen bei den Massen.
Siehe auch Marine le Pen, die ihren Vater absägte; nur so war es möglich, jetzt diesen gewaltigen Durchbruch zu ereichen.
Die Franzosen haben die Schnauze voll; im Großraunm Calais hat die FN 50% erreicht!
Weiter so!
Vive le France!
Eridiani, gut festgestellt. Im Übrigen ist die ganze NPD lernresistent, nicht nur Voigt, wie das erneute Verbotsverfahren beweist.
@Frontferkel
Genau. Wie wir alle wissen, gibt es raffendes und schaffendes Kapital.
Falls du die letzten 25 Jahre hinterm Ofen zugebracht hast:
Weder in der Russischen Föderation noch in China regieren heute noch Kommunisten.
Sondern wirtschaftsliberale Faschisten. Die Namensgebung spielt dabei keinerlei Rolle.
Du scheinst entweder zu den bewusstseinsgestoerten oder lernresistenten
Nostalgikern zu gehoeren welche sich das kaputte westliche System nur
noch " schoenreden " so wie sich Alkoholiker geschlechtskranke, haessliche,
alte " Huren " vom Strassenstrich " schoensaufen " !
In der Russischen Foederation und der VR China gibt es keinen Kommunismus
mehr sondern es sind seit Jahren erfolgreiche Mischsysteme eingefuehrt.
Die Regierungen vertreten gemeinverantwortlich die Volkssouveraenitaet
und behaupten sich gegen Akteure der Finanz- und Wirtschaftssektoren.
Die Akteure in den Finanz- und Wirtschaftssektoren sind Dienstleister fuer
das Volk und den Staat. Der Staat sorgt dafuer das die Souveraenitaet beim
Volk verbleibt. Das Volk und die Regierung behaupten sich!
In den westlichen Gesellschaften und kapitalistischen Klonsytemen der USA
herrscht dagegen eine Kapitalsouveraenitaet. Sowohl das Volk als auch der
der Staat sind zu sklavischen Dienstleistern (Zahlschweinen / Paypigs) von
Finanz- und Wirtschaftsfaschisten degradiert. Kapitalisten behaupten sich
mit ihren Einzelinteressen gegen das Volkswohl und die Regierungen.
Das Resultat sieht jeder:
Das unreformierte, statische, unflexibele System des Kapitalismus hat zur
Degeneration in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft gefuehrt. Das System
USA (System West) ist weder existenzfaehig noch zukunftsfaehig sondern
gesellschaftlich, politisch, finanziell, wirtschaftlich und systemisch bankrott!
Die Gegenwart und Zukunft gehoert den reformierten, dynamischen,
flexibelen, anpassungsfaehigen, nationalsozialistischen Mischsystemen
der grossen Industrienationen und global Player des Ostens.
Dr Mittendrin
08.12.2015, 14:28
Schon möglich - sie passt der MerkelDiktatur nicht ins Konzept!
Wenn man jetzt (unter Anderem) als Grund angibt .... die NPD würde das Volk ängstigen,
dann muss ich erst mal kurz und trocken lachen .....
mich ängstigt Merkels Kriegs-/und Flüchtlingspolitik .... also, verbietet schleunigst die CDU!
Mit SPD wird alles besser ?
Dr Mittendrin
08.12.2015, 14:33
Du scheinst entweder zu den bewusstseinsgestoerten oder lernresistenten
Nostalgikern zu gehoeren welche sich das kaputte westliche System nur
noch " schoenreden " so wie sich Alkoholiker geschlechtskranke, haessliche,
alte " Huren " vom Strassenstrich " schoensaufen " !
In der Russischen Foederation und der VR China gibt es keinen Kommunismus
mehr sondern es sind seit Jahren erfolgreiche Mischsysteme eingefuehrt.
Die Regierungen vertreten gemeinverantwortlich die Volkssouveraenitaet
und behaupten sich gegen Akteure der Finanz- und Wirtschaftssektoren.
Die Akteure in den Finanz- und Wirtschaftssektoren sind Dienstleister fuer
das Volk und den Staat. Der Staat sorgt dafuer das die Souveraenitaet beim
Volk verbleibt. Das Volk und die Regierung behaupten sich!
In den westlichen Gesellschaften und kapitalistischen Klonsytemen der USA
herrscht dagegen eine Kapitalsouveraenitaet. Sowohl das Volk als auch der
der Staat sind zu sklavischen Dienstleistern (Zahlschweinen / Paypigs) von
Finanz- und Wirtschaftsfaschisten degradiert. Kapitalisten behaupten sich
mit ihren Einzelinteressen gegen das Volkswohl und die Regierungen.
Das Resultat sieht jeder:
Das unreformierte, statische, unflexibele System des Kapitalismus hat zur
Degeneration in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft gefuehrt. Das System
USA (System West) ist weder existenzfaehig noch zukunftsfaehig sondern
gesellschaftlich, politisch, finanziell, wirtschaftlich und systemisch bankrott!
Die Gegenwart und Zukunft gehoert den reformierten, dynamischen,
flexibelen, anpassungsfaehigen, nationalsozialistischen Mischsystemen
der grossen Industrienationen und global Player des Ostens.
Was du immer mit Mischsystemen hast. Dich lacht jeder aus im Forum.
USA und England haben einen Casinokapitalismus zu Lasten anderer Länder.
Wir haben Produktionskapitalismus, auch China und Russland.
In Russland zahlt man auch Studiengebühren, Genosse, also ist die BRD sozialistischer. Steuersatz RU 13 %, hier 45 %
FaustDick
08.12.2015, 14:49
was erledigt die AfD ?
jeder rechtsnational denkende Mensch wird diesen Abklatsch nicht wählen !
Dann wird jeder rechtsnational denkende Mensch seine Stimme weiter verschenken und die einzige demokratische Chance diesen Staat ein wenig nach rechts zu justieren verpassen. Auch Wähler wie Du sollten eigentlich ein Interesse an einem Erfolg der AfD haben, denn um rechtsnationale Werte zu etablieren muss man vorerst mal einen Fuss in die Tür stellen und einen anderen "Fuss" als die AfD sehe ich derzeit nicht.
FaustDick
08.12.2015, 15:26
Die BRD - Organe können nur dann Erfolg haben damit, wenn das Volk dahintersteht.
Und es steht grösstenteils dahinter.
Warum hackst Du eigentlich immer so auf den Deutschen rum; guck Dir mal die Schweden an - dort greift man längst zu schwer unlauteren Methoden und die Schweden gehen trotzdem nicht auf die Barrikaden: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/12/27/schweden-etablierte-parteien-ersetzen-wahlen-durch-einen-pakt-bis-2022/
Da sehe ich uns Deutschen schon ein Stück weiter, denn PEGIDA in Dresden ist etabliert und sollten unsere Alt-Parteien anfangen zu derartigen Methoden zu greifen, stehen die Chancen gut, dass auf einmal Hundertausende zu PEGIDA aufbrechen; ich galube so etwas würden sich speziell die Ostdeutschen nicht gefallen lassen!
deutschland
08.12.2015, 15:27
Dann wird jeder rechtsnational denkende Mensch seine Stimme weiter verschenken und die einzige demokratische Chance diesen Staat ein wenig nach rechts zu justieren verpassen. Auch Wähler wie Du sollten eigentlich ein Interesse an einem Erfolg der AfD haben, denn um rechtsnationale Werte zu etablieren muss man vorerst mal einen Fuss in die Tür stellen und einen anderen "Fuss" als die AfD sehe ich derzeit nicht.
...die AfD ist nichts anderes als der Schleimbeutel der Etablierten !
dann gehöre ich doch lieber der anderen Fraktion an
der Fraktion der Nichtwähler... derzeit ca. 30 %
was glaubst du wohl weswegen die alle NEIN sagen ?
deutschland
08.12.2015, 15:36
Mit SPD wird alles besser ?
natürlich mit den Grünen
Lesben und andere Abartige, die zum ISLAM konvertiert sind und Deutschland verraten
können eigentlich 8 % des deutschen Wahlvolkes derart verblödet sein ?
Mit SPD wird alles besser ?Ich werde sie in diesem Zustand ganz bestimmt nicht wählen!
Gabriel und Oppermann können von mir aus gemeinsam Ins Abendrot reiten ....
TullaMore
08.12.2015, 16:16
Die mediale Aufbauschung des Verbotsverfahrens ist sicher nicht gut für die anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, wer wählt schon eine Partei, die eventuell verboten wird, somit ist die Stimme ja umsonst abgegeben worden. Ich denke, die NPD kommt dadurch vielleicht gerade so in die staatliche Parteienfinanzierung, wirkliche Erfolge wird sie nicht aufweisen (können). Rechtlich mag das alles korrekt zugehen, moralisch ist es absolut falsch, die Wahlen indirekt dadurch zu Manipulieren, egal wie man die NPD sieht, solches Verhalten müsste jedem Vertreter eines Rechtsstaats zu denken geben, dass dieser Staat eben jenes nicht ist.
FaustDick
08.12.2015, 17:31
...die AfD ist nichts anderes als der Schleimbeutel der Etablierten !
dann gehöre ich doch lieber der anderen Fraktion an
der Fraktion der Nichtwähler... derzeit ca. 30 %
was glaubst du wohl weswegen die alle NEIN sagen ?
Weil Nicht-Wähler nicht verstehen, dass sie mit ihrem "NEIN" indirekt Stammwähler-Parteien wie die Grünen beispielsweise stärken; die Wählerschaft der Grünen geht nämlich immer wählen und darum ist jeder Nicht-Wähler ein Gewinn für die Stammwählerparteien. Die Nicht-Wähler sind ein wesentlich Stützpfeiler des aktuellen Systems.
deutschland
08.12.2015, 17:49
Weil Nicht-Wähler nicht verstehen, dass sie mit ihrem "NEIN" indirekt Stammwähler-Parteien wie die Grünen beispielsweise stärken; die Wählerschaft der Grünen geht nämlich immer wählen und darum ist jeder Nicht-Wähler ein Gewinn für die Stammwählerparteien. Die Nicht-Wähler sind ein wesentlich Stützpfeiler des aktuellen Systems.
selbstverständlich gehe ich zur Wahl
in der Wahlkabine wird der Wahlschein ungültig gemacht
und
das war's dann !
und noch was:
das "akteuelle System" wird sich eines Tages wünschen keine 30 % Nichtwähler zu haben...
Du scheinst entweder zu den bewusstseinsgestoerten oder lernresistenten
Nostalgikern zu gehoeren welche sich das kaputte westliche System nur
noch " schoenreden " so wie sich Alkoholiker geschlechtskranke, haessliche,
alte " Huren " vom Strassenstrich " schoensaufen " !
Du bist ein offensichtlich meist angesoffener Volltrottel.
Ich verlor kein Wort über westliche Systeme. Dito enthielt meine Beschreibung Chinas oder der Russischen Föderation keine Kritik an diesen. Ich bin kein gestörter linker Affe und genausowenig ein meinungshüpfender Ideologiestrolch wie du, den Begriff Faschismus setze ich genau dort ein wo er eben zutrifft. Die Bündelung politischer und wirtschaftlicher Strömungen und deren Interessendurchsetzung durch schiere Macht.
Deine delirierenden Interpretationen kannst du dir sonstwohin schmieren.
Arnsberger
08.12.2015, 18:07
natürlich mit den Grünen
Lesben und andere Abartige, die zum ISLAM konvertiert sind und Deutschland verraten
können eigentlich 8 % des deutschen Wahlvolkes derart verblödet sein ?
Für was entscheiden sich die Grünen eigentlich?
Homosexuelle Freiheit oder den Islam, beides zusammen geht nicht...
kikkoman
08.12.2015, 18:07
[...]
und noch was:
das "akteuelle System" wird sich eines Tages wünschen keine 30 % Nichtwähler zu haben...
Das ist denen bestenfalls wurscht. Die werden auch bei 99% NW keinerlei Kopfschmerzen bekommen, geschweige denn Erklärungsbedarf.
deutschland
08.12.2015, 18:15
Das ist denen bestenfalls wurscht. Die werden auch bei 99% NW keinerlei Kopfschmerzen bekommen, geschweige denn Erklärungsbedarf.
das meinte ich garnicht :
stell dir vor nur die Hälfte von diesen Nichtwählern würde auf die richtige Partei mit den richtigen Leuten warten...
man würde all diese Deutschlandhasser "hinwegfegen" ...
deutschland
08.12.2015, 18:16
Für was entscheiden sich die Grünen eigentlich?
Homosexuelle Freiheit oder den Islam, beides zusammen geht nicht...
denen geht es nur um die Staatsknete, weil zu faul zum arbeiten !
Wundern würde es mich nicht, sollte die NPD verboten werden. In dem freiesten Deutschland aller Zeiten spuckt man nur noch auf solche barbarischen Überbleibsel wie Meinungsfreiheit. Das Wahrheitsministerium brauchen wir, aber stante pede!
Richtig. In China herrschen heute Verhältnisse, die man getrost als Raubritterkapitalismus bezeichnen kann, um hier mal einen linken Terminus zu nutzen. Man muss sich nur die Zustände ansehen, unter denen die Wanderarbeiter ihr Dasein fristen müssen. Da gibt es absolut keine soziale Absicherung. Wenn sich beispielsweise auf der Baustelle einer dieser Arbeiter verletzt, wird er bestenfalls von den Kollegen vor den Bauzaun geschleppt und kann dann sehen, wo er bleibt. Umweltschutz ist in China auch ein Fremdwort und die Korruption ist weit verbreitet. Steckt man dem örtlichen KP-Funktionär ein paar Scheine zu, kann man sich getrost jede Schweinerei erlauben und kommt damit durch.
Was beim Hörensagen so alles rauskommt....
Angesehen von der Wanderarbeiterproblematik, die allerdings in unseren Medien auch wieder exzessiv dargestellt wird, und man schamlos dazudichtet ws nicht paßt, ist China heute gesellschaftspolitisch in etwa in der Situation des deutschen Kaiserreichs vor dem WKI. Nur ohne Kaiser.
Für was entscheiden sich die Grünen eigentlich?
Homosexuelle Freiheit oder den Islam, beides zusammen geht nicht...
Hoffentlich für den Islam, dann sind solche Endzeitmenschen wie diese grün-versifften Lappen die Ersten, von denen wir erlöst werden.
black_swan
08.12.2015, 18:25
Einfach nur noch lächerlich in einem Land, in dem die Chefin und Ex-IM die größte Schleuser-Patin ist, Rechte en masse bricht zu Lasten dieses Landes und die Terrorgefahr verstärkt durch unkontrollierte Einwanderung. Was für ein dämliches Kasperle-Theater! Waren denn am Pariser Anschlag NPD-Leute beteiligt oder Refugees welcome-Terroristen, die dank Merkels Einladung unbehelligt nach Frankreich einreisen konnten:?
kd
Vor allem machen sich viele Moslems über die Dummheit der Deutschen lustig...
Du bist ein offensichtlich meist angesoffener Volltrottel.
Ich verlor kein Wort über westliche Systeme. Dito enthielt meine Beschreibung Chinas oder der Russischen Föderation keine Kritik an diesen. Ich bin kein gestörter linker Affe und genausowenig ein meinungshüpfender Ideologiestrolch wie du, den Begriff Faschismus setze ich genau dort ein wo er eben zutrifft. Die Bündelung politischer und wirtschaftlicher Strömungen und deren Interessendurchsetzung durch schiere Macht.
Deine delirierenden Interpretationen kannst du dir sonstwohin schmieren.
Du hast die unwahre Tatsachenbehauptungen aufgestellt der Russischen Foerderation
und der Volksrepublik China " wirtschaftsliberale Faschisten " regieren. Ich habe das
widerlegt. Solange wie Du Dein ideologisches Brett vor dem Kopf traegst wirst Du das
nicht wahrhaben wollen, nicht erleuchtet werden und kein Erweckungserlebnis haben.
thabadguy
08.12.2015, 18:46
Was beim Hörensagen so alles rauskommt....
Angesehen von der Wanderarbeiterproblematik, die allerdings in unseren Medien auch wieder exzessiv dargestellt wird, und man schamlos dazudichtet ws nicht paßt, ist China heute gesellschaftspolitisch in etwa in der Situation des deutschen Kaiserreichs vor dem WKI. Nur ohne Kaiser.
Das ist leider nicht vom Hörensagen, sondern ich war vor drei Jahren zeitweilig im Rahmen eines Joint Venture an einer Elektronikfirma in Liaoning beteiligt. Mit den "Wünschen" der örtlichen Funktionäre ließen sich Bände füllen. Sofern diese erfüllt wurden, konnte man sicher sein, dass alles reibungslos vonstatten ging. Mit der Zeit wurden die Wünsche immer anspruchsvoller und das Projekt drohte sogar zu scheitern, da zunehmend Steine in den Weg gelegt wurden und vieles sich extrem verzögerte. Erzähle mir also nichts über die Zustände in China, ich war zwischen 2010 und 2013 über 10 mal vor Ort und weiß, wovon ich rede.
Wolf Fenrir
08.12.2015, 19:20
Die NPD wird nicht verboten , denn sie wird gebraucht . So werden die rechten Kräfte weiter gespalten und man verhindert damit ein Abwandern in Richtung AfD . Man will Rechte Parteien ja klein halten und man braucht ja weiterhin die " bösen Rechten/Nazis " um sie als Bedrohungsszenario für den Wahl/Schlaf/Blödmichel zu diffamieren . Ohne die NDP wird die Nazikeule zum Wattebausch .Da magst du recht haben. Meine Gedanken dieser Tage sind, verbieten die die NPD wähle ich halt die AfD.
Und so denken garantiert sehr viele NPD Wähler, das System würde damit eine Bündelung rechts- national -konservativer Kräfte erreichen etwas wofür ich schon immer bin.
Na warten wir es ab...
Frontferkel
08.12.2015, 19:37
Da magst du recht haben. Meine Gedanken dieser Tage sind, verbieten die die NPD wähle ich halt die AfD.
Und so denken garantiert sehr viele NPD Wähler, das System würde damit eine Bündelung rechts- national -konservativer Kräfte erreichen etwas wofür ich schon immer bin.
Na warten wir es ab...
Genau , das predige ich schon seit Jahren . Es geht nur gemeinsam . Statt der ständigen Querelen untereinander , muss man im Kampf gegen das System zusammen stehen und halten .
Mir gehen Rechte Parteien und Bewegungen , die mit Israelfahnen rumwedeln , auch auf den Sack . Nur ist das zur Zeit egal , das kann man später klären .
Sprecher
09.12.2015, 07:24
Ich bin gegen das Verbot, glaube aber, dass es derzeit strategische Vorteile hätte. Diese Zersplitterung auf der rechten Seite wäre damit vorerst beendet und die AfD hätte größere Chancen.
Und genau darum wird die NPD auch nicht verboten.
Uiii eine Anti-AfD-Verschwörung.
Ein NPD-Verbot würde für Weichflöten und Spiessbürger für dich übrigens bedeuten dass es rechts von euch nichts legales mehr gäbe. IHR wärt dann das rechteste was erlaubt wäre und würdet für Antifa und Establishment die Rolle einnehmen die jetzt die NPD einnimmt. Und glaub es mal, das wird für euch wesentlich ungemütlicher als der jetztige Zustand. Deine Freude über "weniger Zersplitterung" wird dann nicht lange anhalten. Aber ich würde mir ein Loch ins Bein freuen wenn es Distanzierfeiglingen wir dir dann auch ans Leder geht.
Sprecher
09.12.2015, 07:27
Ich denke eher, daß sich sofort eine neue Partei am derzeitigen rechten Rand gründen würde. Ich wäre wieder deren Unterstützer.
Wenn ich lese wie die AfD-Heinis hier auf ein mögliches Verbot hoffen, weil sie glauben das könnte ein paar Stimmen bringen, kann ich nur das kalte Kotzen kriegen. Ein NPD-Verbot wird rechte Meinungen weiter kriminalisieren, aber diese Schwachköpfe denken ja nur an irgendwelche Prozentpunkte für ihre Scheiss-Afd. Ekelhaft.
Sprecher
09.12.2015, 07:32
Die Verhandlungstermine finden Anfang März, also 2 Wochen vor den nächsten LTW statt. Entgegen dem Dummgelalle der AfD-Heinis hier ist das ein sicheres Zeichen dass man sich bereits für ein NPD-Verbot entschieden hat. Den Rückenwind ein Verbotsverfahren abgewendet zu haben wird man der NPD sicher nicht gönnen. Gleichzeitig will man verhindern eine Partei zu verbieten die gerade erst einen Landtagseinzug (Sachsen-Anhalt) geschafft hat. Deshalb soll die Sache noch kurz vor der Wahl durchgezogen werden.
Die NPD sollte sich daher schon darauf vorbereiten zum Europäischen Gerichtshof zu gehen.
Sprecher
09.12.2015, 07:43
Wird interessant dieser 2.Versuch. Der Innenminister von MV Caffier äußerte sich heute im Radio so: Er hoffe darauf das die NPD noch vor den Wahlen in MV im September 2016 verboten wird ...:cool:
Was sollte der demokratische BRD Bürger von einem Demokraten der CDU halten der sich ein Verbot einer konkurrierenden Partei wünscht :D:cool:
Das tun die AfD-Heinis hier doch auch..
Aber die werden sich noch wundern. Sobald die NPD verboten und das mit das Spektrum der erlaubten Meinungen weiter nach links verschoben wurde wird der Wind für konservative Spiesser wesentlich rauher werden. Vor allem ist keiner mehr da von denen sich die ganzen Feiglinge und Duckmäuser distanzieren können. Jetzt haben sie dafür ja noch die NPD.
Ich freue mich schon auf das Geheule dieser ganzen Luschen die es jetzt schon furchtbar finden wenn man die AfD "rechtspopulistisch" nennt.
Die Verhandlungstermine finden Anfang März, also 2 Wochen vor den nächsten LTW statt. Entgegen dem Dummgelalle der AfD-Heinis hier ist das ein sicheres Zeichen dass man sich bereits für ein NPD-Verbot entschieden hat. Den Rückenwind ein Verbotsverfahren abgewendet zu haben wird man der NPD sicher nicht gönnen. Gleichzeitig will man verhindern eine Partei zu verbieten die gerade erst einen Landtagseinzug (Sachsen-Anhalt) geschafft hat. Deshalb soll die Sache noch kurz vor der Wahl durchgezogen werden.
Die NPD sollte sich daher schon darauf vorbereiten zum Europäischen Gerichtshof zu gehen.
Hab ich was verpasst, oder meintest Du Mecklenburg und Pommern?
Folgendes Szenario wir sich abzeichnen: Man wird sich wieder in "demokratischer" Art und Weise bis zum BVerfG winden, um zu demonstrieren, was für ein toller Demokrat man doch ist. Dort sitzen dann wie gewohnt dieselben (eigenen) Parteisoldaten, die das Verbot in letzter Minute abwenden. Warum das so ist? 1. Die NPD vertritt legitime Fordererungen der Bürger, die man als rechtsradikal diffamieren kann. 2. Um sich selbst zu erhöhen und als Superdemokraten darzustellen ist selbstverständlich eine politische Minderheit notwendig. Worauf man achten muß, daß es ein politischer Zwerg bleibt. Stichwort <5%. 3. Erst durch die politische Minderheit bekommt der Leviathan Votum und Stimme und erst dann kann er sich ja als Mehrheit darbieten. Umgekehrt, wäre er bei 100%, auf wen wollte man einprügeln? Es träfe ja immer einen "Gerechten". So gesehen ist für ein totalitäres Regime wie das der BRD, die politische Minderheit von entscheidender Bedeutung.
Gehirnnutzer
09.12.2015, 08:20
Die Verhandlungstermine finden Anfang März, also 2 Wochen vor den nächsten LTW statt. Entgegen dem Dummgelalle der AfD-Heinis hier ist das ein sicheres Zeichen dass man sich bereits für ein NPD-Verbot entschieden hat. Den Rückenwind ein Verbotsverfahren abgewendet zu haben wird man der NPD sicher nicht gönnen. Gleichzeitig will man verhindern eine Partei zu verbieten die gerade erst einen Landtagseinzug (Sachsen-Anhalt) geschafft hat. Deshalb soll die Sache noch kurz vor der Wahl durchgezogen werden.
Die NPD sollte sich daher schon darauf vorbereiten zum Europäischen Gerichtshof zu gehen.
Du lernst es auch nicht, mein lieber Sprecher. Der Gang der NPD zum europäischen Gerichtshof wird der NPD nichts bringen.
a) Urteile des EGMR bewegen sich rechtshierachisch wie die EMRK auf der Ebene der Bundesgesetze. Das Parteiverbotsverfahren steht aber im GG, ist also Verfassungsrecht. EGMR-Urteile gehen zwar einfachen Recht vor, auch schön wegen Artikel 25 GG, aber wie das Verhältnis EGMR-Urteil - GG steht, ist, da die Auslegungshoheit für das GG beim BVerfG liegt, Entscheidungssache des BVerfG.
Es ist zu bezweifeln, dass das BverfG entscheidet, dass es wegen eines EGMR-Urteils seine Urteile aufheben muss. Damit würde es sein Existenz und seine Aufgabe ad absurdum führen.
b) Urteile des EGMRs werden durch Restitutionsklage bzw. Wiederaufnahme der Verfahren berücksichtigt. Das BVerfG ist letzte Instanz, es gibt keine entsprechenden Verfahren beim Bundesverfassungsgericht.
Also, wie soll eine Urteil umgesetzt werden?
c) Es ist auch die Frage, ob die Richter beim EGMR den Mut haben sich ins Verfassungsrecht eines Staates ein zu mischen.
Lange Rede kurzer Sinn, der EGMR spielt keine Rolle, wird die NPD verboten, dann war es das für die NPD und das hätte sie dann nicht dem bösen Vater Staat zu verdanken, sondern ihrer eigenen Dummheit und Lernresistenz.
Tschuldigung, das ist das zweite Verbotsverfahren! Das erste scheiterte an formalen Gründen und da hätten bei der NPD die Alarmglocken klingeln müssen und sie hätte interne Maßnahmen zu ihrem eigenen Schutz ergreifen müssen, hat sie aber nicht. Sie hat in typischer Trottelmanier etwas als ERfolg gesehen und verkauft, was eben kein Erfolg war, sondern blaues Auge und Warnung.
Ich halte von bestimmten rechten Ansichten nichts, aber nicht alles ist falsch. Die NPD ist ein Grund, das notwendiges nicht in den politischen Konsens fließt. Der Rechten könnte eigentlich nichts besseres passieren, als das die NPD verboten wird.
Sprecher, dass im Ausland die Rechten erfolgreicher sind als in Deutschland, hat viel weniger mit dem Druck von Seiten des Staates zu tun, sondern viel mehr mit der aus einem egozentrischen Weltbild herrührenden Ignoranz gegenüber dem Wähler, die der Ignoranz der Etablierten gegenüber dem Wähler in keiner Weise nachsteht.
selbstverständlich gehe ich zur Wahl
in der Wahlkabine wird der Wahlschein ungültig gemacht
und
das war's dann !
und noch was:
das "akteuelle System" wird sich eines Tages wünschen keine 30 % Nichtwähler zu haben...Was bringt Dir das?
Dann regiert die UNION eben mit 30 Prozent! :cool:
Mit ein Grund die NPD nicht zu wählen ... die Leutchen können nicht rechnen ....
Zur Wahl gehen und konträr zum bestehenden System wählen - ist besser!
Da magst du recht haben. Meine Gedanken dieser Tage sind, verbieten die die NPD wähle ich halt die AfD.
Und so denken garantiert sehr viele NPD Wähler, das System würde damit eine Bündelung rechts- national -konservativer Kräfte erreichen etwas wofür ich schon immer bin.
Na warten wir es ab...
Nur so hätten die nationalen Kräfte eine Chance in Deutschland was zu bewegen. Die Jahrzehntelange Erfahrung der NPD in der Abwehr von linksextreme Gewalt, könnte der AfD zugute kommen, wenn sie es versteht, alle patriotisch gesinnte Kräfte zu vereinigen.
Nur muss die AfD sich weiterhin im Rahmen des Grundgesetzes sich bewegen um auch für die gemässigten konservative gesinnten Bürger
eine Wahloption darzustellen. Die AfD hat ein grosses Potential, sie muss es nur abgreifen und nutzen.
Bergischer Löwe
09.12.2015, 12:47
Wenn ich lese wie die AfD-Heinis hier auf ein mögliches Verbot hoffen, weil sie glauben das könnte ein paar Stimmen bringen, kann ich nur das kalte Kotzen kriegen. Ein NPD-Verbot wird rechte Meinungen weiter kriminalisieren, aber diese Schwachköpfe denken ja nur an irgendwelche Prozentpunkte für ihre Scheiss-Afd. Ekelhaft.
Die NPD wäre wählbar. Wenn ich in ihrem Programm nicht absurde Gedanken in Bezug auf die Volkswirtschaft Deutschlands lesen würde. Eine an eine wilde Mischung aus Staatsverwaltungswirtschaft, kleinteiliger Makro-Ökonomie und gleichzeitiger Verweigerung ökonomisch-unumstößlicher Tatsachen erinnernde Aneinanderreihung von offensichtlichem Halbwissen und Wählerverdummung. Die NPD spielt ihren Wählern vor, sie könne das ökonomische Rad neu erfinden und eine Art von Schwarzwalduhr-Handwerkergesellschaft schaffen. Mich erinnert das fatal an die Steinzeit-Ideen von Pol Pot in Kambodscha.
Nun könnte man meinen: Ach, Volkswirtschaft. Was interessiert das schon? Wir haben wichtigere Probleme. Ja richtig, nur ein Umbau Deutschlands ohne seine herausragenden, in aller Welt gefragten Produkte der Großindustrie und des industriellen Mittelstands im Zusammenspiel mit potenten Kapitalgebern, ist völlig illusorisch. Eine Politik wie sie im Programm der NPD zu finden ist, würde für den Arbeitnehmer schlicht Armut bedeuten. Die Gesellschaft würde sich in eine Art mitteleuropäisches Rumänien verwandeln.
Da die NPD aber offenbar nicht bereit ist, diese Steinzeit-kommunistischen Thesen aufzugeben, würde ich ihr keine Träne nachweinen. Würde sie sich hier ein wenig öffnen, würde ich sie wählen.
Wolfger von Leginfeld
09.12.2015, 14:39
Die NPD wäre wählbar. Wenn ich in ihrem Programm nicht absurde Gedanken in Bezug auf die Volkswirtschaft Deutschlands lesen würde. Eine an eine wilde Mischung aus Staatsverwaltungswirtschaft, kleinteiliger Makro-Ökonomie und gleichzeitiger Verweigerung ökonomisch-unumstößlicher Tatsachen erinnernde Aneinanderreihung von offensichtlichem Halbwissen und Wählerverdummung. Die NPD spielt ihren Wählern vor, sie könne das ökonomische Rad neu erfinden und eine Art von Schwarzwalduhr-Handwerkergesellschaft schaffen. Mich erinnert das fatal an die Steinzeit-Ideen von Pol Pot in Kambodscha.
Nun könnte man meinen: Ach, Volkswirtschaft. Was interessiert das schon? Wir haben wichtigere Probleme. Ja richtig, nur ein Umbau Deutschlands ohne seine herausragenden, in aller Welt gefragten Produkte der Großindustrie und des industriellen Mittelstands im Zusammenspiel mit potenten Kapitalgebern, ist völlig illusorisch. Eine Politik wie sie im Programm der NPD zu finden ist, würde für den Arbeitnehmer schlicht Armut bedeuten. Die Gesellschaft würde sich in eine Art mitteleuropäisches Rumänien verwandeln.
Da die NPD aber offenbar nicht bereit ist, diese Steinzeit-kommunistischen Thesen aufzugeben, würde ich ihr keine Träne nachweinen. Würde sie sich hier ein wenig öffnen, würde ich sie wählen.
Fragt sich nur wer dort das Parteiprogramm ersonnen und geschrieben hat?
Wolfger von Leginfeld
09.12.2015, 14:47
Das tun die AfD-Heinis hier doch auch..
Aber die werden sich noch wundern. Sobald die NPD verboten und das mit das Spektrum der erlaubten Meinungen weiter nach links verschoben wurde wird der Wind für konservative Spiesser wesentlich rauher werden. Vor allem ist keiner mehr da von denen sich die ganzen Feiglinge und Duckmäuser distanzieren können. Jetzt haben sie dafür ja noch die NPD.
Ich freue mich schon auf das Geheule dieser ganzen Luschen die es jetzt schon furchtbar finden wenn man die AfD "rechtspopulistisch" nennt.
Uiii eine Anti-AfD-Verschwörung.
Ein NPD-Verbot würde für Weichflöten und Spiessbürger für dich übrigens bedeuten dass es rechts von euch nichts legales mehr gäbe. IHR wärt dann das rechteste was erlaubt wäre und würdet für Antifa und Establishment die Rolle einnehmen die jetzt die NPD einnimmt. Und glaub es mal, das wird für euch wesentlich ungemütlicher als der jetztige Zustand. Deine Freude über "weniger Zersplitterung" wird dann nicht lange anhalten. Aber ich würde mir ein Loch ins Bein freuen wenn es Distanzierfeiglingen wir dir dann auch ans Leder geht.
Nicht unwahrscheinlich. NPD aus dem Weg räumen, um dann mit ganzer Kraft bzw. mit freiwerdenden VS-Resourcen die AfD von innen aufzuzuckern. Nach dem NPD-Verbot rückt dann die AfD automatisch an den rechsten Rand (die Reps sind ja quasi nicht mehr da), und damit ins volle Fadenkreuz diverser "Demokraten", Medien und System-Agitatoren.
Uiii eine Anti-AfD-Verschwörung.
Ein NPD-Verbot würde für Weichflöten und Spiessbürger für dich übrigens bedeuten dass es rechts von euch nichts legales mehr gäbe. IHR wärt dann das rechteste was erlaubt wäre und würdet für Antifa und Establishment die Rolle einnehmen die jetzt die NPD einnimmt. Und glaub es mal, das wird für euch wesentlich ungemütlicher als der jetztige Zustand. Deine Freude über "weniger Zersplitterung" wird dann nicht lange anhalten. Aber ich würde mir ein Loch ins Bein freuen wenn es Distanzierfeiglingen wir dir dann auch ans Leder geht.
Wenn Du NPD bist, dann ist klar, warum eure Wahlergebnisse so sind.
Nun ich denke mal das kann man sich schenken, man müsste alle Parteien in diesem Zuge gleichfalls verbieten, denn Dreck hinsichtlich irgend welcher Grundgesetz Verletzungen haben sie alle am Stecken. Gell Frau Merkel und unser Jackpot-Schäuble mit seinen 100.000,-DM im Schreibtisch, Herr Steinbrück unser Millionen Verdiener, für sie gilt das gleiche Arbeitsrecht wie für alle anderen, wenn es ihrer Haupttätigkeit nicht schadet, dann dürfen sie dazu verdienen, allerdings nur im Rahmen einer ausgeschlossenen Interessenskollision! Herr Schröder wie fühlt man sich, wenn man aus der Gosse aufsteigt um sie dann anderen zuzumuten, Herr Fischer wie fühlt man sich, wenn man vom grünen Steinewerfer zum Ultra-Lobbyisten aufsteigt? Frau Merkel wie fühlt man sich, wenn man als Direktions-Direktunterstellte in der Funktion einer FDJ-Sekretärin gearbeitet hat? Herr Gauck wie fühlt man sich, wenn man der Wahrheit nicht so ins Gesicht sehen muss und aber dann von Freiheit spricht...ich denke mal ihre Freiheit bestand darin gewisse Akten nicht zu öffnen oder erklären sie mir bitte den Verschluss der Akte Kohl, wo war sie ihre Freiheit, ein freier Mensch hätte aufgearbeitet und nicht geschwiegen. Man könnte das ganze jetzt bis ins Detail verfolgen, weitergehend mit den Fälschern von Doktorarbeiten, Steuerverschwendern e.t.c. ......wir wollen eine wirkliche Demokratie sein, derzeit stehen wir bei 35 % was eine Demokratie und einen Rechtsstaat angeht, ansonsten gäbe es keine Menschenrechtsbeschwerden am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. All die Fragen greifen andere auf und damit ihr in eurer Selbstgefälligkeit weiter herum dümpeln könnt lasst ihr so etwas los, das Problem ist doch anders gelagert, die wollen nicht in eurem Sumpf verschwinden, wer erst mal Mitglied des Bundestages ist kommt aus dem reden nicht mehr heraus und genau deshalb wird das tun so schwer, da gar keine Zeit dafür bleibt.
Man hat dann zum Teil auch noch relativ unbeholfene Verrichter, dessen was eh schon falsch ist und dabei kommt dann natürlich nur Stuss raus. Ich bin kein Sympathisant der NPD, aber mit Sicherheit demokratischer als der Bundestag und Bundesrat. In diesem Sinne ab mit dir ins Schnittgerinne, Volk du hast devot zu sein wie eine Hure, damit wir an dir herum spielen können.
schlaufix
09.12.2015, 17:32
...die AfD ist nichts anderes als der Schleimbeutel der Etablierten !
dann gehöre ich doch lieber der anderen Fraktion an
der Fraktion der Nichtwähler... derzeit ca. 30 %
was glaubst du wohl weswegen die alle NEIN sagen ?
Als Nichtwähler unterstützt du die jeweilige Politik und es ist dir wohl auch ziemlich egal wer Gesetze ändert oder sie macht.
Dr Mittendrin
09.12.2015, 20:46
Die NPD wäre wählbar. Wenn ich in ihrem Programm nicht absurde Gedanken in Bezug auf die Volkswirtschaft Deutschlands lesen würde. Eine an eine wilde Mischung aus Staatsverwaltungswirtschaft, kleinteiliger Makro-Ökonomie und gleichzeitiger Verweigerung ökonomisch-unumstößlicher Tatsachen erinnernde Aneinanderreihung von offensichtlichem Halbwissen und Wählerverdummung. Die NPD spielt ihren Wählern vor, sie könne das ökonomische Rad neu erfinden und eine Art von Schwarzwalduhr-Handwerkergesellschaft schaffen. Mich erinnert das fatal an die Steinzeit-Ideen von Pol Pot in Kambodscha.
Nun könnte man meinen: Ach, Volkswirtschaft. Was interessiert das schon? Wir haben wichtigere Probleme. Ja richtig, nur ein Umbau Deutschlands ohne seine herausragenden, in aller Welt gefragten Produkte der Großindustrie und des industriellen Mittelstands im Zusammenspiel mit potenten Kapitalgebern, ist völlig illusorisch. Eine Politik wie sie im Programm der NPD zu finden ist, würde für den Arbeitnehmer schlicht Armut bedeuten. Die Gesellschaft würde sich in eine Art mitteleuropäisches Rumänien verwandeln.
Da die NPD aber offenbar nicht bereit ist, diese Steinzeit-kommunistischen Thesen aufzugeben, würde ich ihr keine Träne nachweinen. Würde sie sich hier ein wenig öffnen, würde ich sie wählen.
Heutiges Konstrukt müsste wieder etwas den 60ern ähneln und allen rotgrünen Staatsbütteln die künstlichen jobs gestrichen werden.
Ebenso die Migrations und Integrationsindustrie.
Dr Mittendrin
09.12.2015, 20:50
selbstverständlich gehe ich zur Wahl
in der Wahlkabine wird der Wahlschein ungültig gemacht
und
das war's dann !
und noch was:
das "akteuelle System" wird sich eines Tages wünschen keine 30 % Nichtwähler zu haben...
Das System kommt mit 70 % Nichtwähler auch zurecht.
Sprecher
09.12.2015, 20:54
Das System kommt mit 70 % Nichtwähler auch zurecht.
Als ich an der Uni war lag die Wahlbeteiligung zu den Asta-Wahlen immer bei maximal 20%. Die meisten Studenten haben sich nicht für den Käse interessiert(ich auch nicht).
Im Asta sassen dann immer nahezu auschliesslich Linke und Ultralinke, sowie ein paar Luschen vom RCDS.
Ähnliche Verhältnisse wird es langfristig auch bei BRD-Wahlen geben.
Als ich an der Uni war lag die Wahlbeteiligung zu den Asta-Wahlen immer bei maximal 20%. Die meisten Studenten haben sich nicht für den Käse interessiert.
Im Asta sassen dann immer nahezu auschliesslich Linke und Ultralinke, sowie ein paar Luschen vom RCDS.
Ähnliche Verhältnisse wird es langfristig auch bei BRD-Wahlen geben.
Darf man fragen was der Grund Deines Universitätsbesuches war?
Wenn Du NPD bist, dann ist klar, warum eure Wahlergebnisse so sind.
:sier:
Aber sind nicht alle so.
Sitting Bull
09.12.2015, 21:55
Was bringt Dir das?
Dann regiert die UNION eben mit 30 Prozent! :cool:
Mit ein Grund die NPD nicht zu wählen ... die Leutchen können nicht rechnen ....
Zur Wahl gehen und konträr zum bestehenden System wählen - ist besser!
Regiert die CDU derzeit mit über 30 % der Wahlberechtigten ? Wäre mir neu.Im Grunde regiert sie nur durch die Nichtwähler.Die NPD ist eigentlich eine politische Nullnummer.Völlige verblödete Demagogie.Mit etwas Cleverness wären die in jedem Landtag.Erst einmal die bekloppten Springerstiefel in den Roten-Kreuz-Container werfen.Müssen ja nicht unbedingt gleich in Armani-Anzügen rumrennen.Mal ein wenig in den Gestzen des 3. Reiches lesen,werden sich wundern wieviel davon noch vorhanden ist.Diese z.B. als Suggestivfrage einem Reporter der Einheitsmedien vor die Nase halten usw.Wenn man allerdings bedenkt was im Vorzeigestaat der Demokratie ein Donald Trump alles so losläßt,dann sind die NPD-Blödels mitunter ziemlich harmlos.
hephland
09.12.2015, 22:03
Darf man fragen was der Grund Deines Universitätsbesuches war?
kann nur ein praktikum für schwer vermittelbare beim reinigungsdienst gewesen sein.
Die NPD wäre wählbar. Wenn ich in ihrem Programm nicht absurde Gedanken in Bezug auf die Volkswirtschaft Deutschlands lesen würde. Eine an eine wilde Mischung aus Staatsverwaltungswirtschaft, kleinteiliger Makro-Ökonomie und gleichzeitiger Verweigerung ökonomisch-unumstößlicher Tatsachen erinnernde Aneinanderreihung von offensichtlichem Halbwissen und Wählerverdummung. Die NPD spielt ihren Wählern vor, sie könne das ökonomische Rad neu erfinden und eine Art von Schwarzwalduhr-Handwerkergesellschaft schaffen. Mich erinnert das fatal an die Steinzeit-Ideen von Pol Pot in Kambodscha.
Nun könnte man meinen: Ach, Volkswirtschaft. Was interessiert das schon? Wir haben wichtigere Probleme. Ja richtig, nur ein Umbau Deutschlands ohne seine herausragenden, in aller Welt gefragten Produkte der Großindustrie und des industriellen Mittelstands im Zusammenspiel mit potenten Kapitalgebern, ist völlig illusorisch. Eine Politik wie sie im Programm der NPD zu finden ist, würde für den Arbeitnehmer schlicht Armut bedeuten. Die Gesellschaft würde sich in eine Art mitteleuropäisches Rumänien verwandeln.
Da die NPD aber offenbar nicht bereit ist, diese Steinzeit-kommunistischen Thesen aufzugeben, würde ich ihr keine Träne nachweinen. Würde sie sich hier ein wenig öffnen, würde ich sie wählen.
Genauso geht es mir auch.
Die NPD hängt sozialistischen Utopien nach, die in unserem semisozialistischen System, das sowieso gerade untergeht (weil die Leistungsträger wegfallen), völlig deplaziert ist.
Wir brauchen eine Partei, die auf Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und nationale Interessen setzt. Ohne allerdings die nationalen Ideale und Vorstellungen früherer Zeiten einfach zu kopieren, wie die NPD das tut.
Die AfD sollte aber schlau genug sein, etwaige ehemalige NPD Wähler willkommen zu heißen und sich eben nicht von ihnen zu distanzieren, wie ein Lucke das tat. Mittlerweile müßte die AFD gelernt haben, daß keine Partei, die sich in echte Opposition zum System stellt, irgendeinen Ruf zu verlieren hat, den sie nicht sowieso schon verloren hätte.
Jeder, der es ehrlich meint, der Demokrat ist, der friedlich ist und zur Diskussion bereit, egal wo er herkommt, ist willkommen. Das Kriterium ist allein die Toleranz gegenüber Andersdenkenden, nicht die Herkunft von irgendeiner politischen Richtung. Eine AFD, die das konsequent vertritt und lebt, wird auch keinen Bürgerlichen abschrecken.
Jeder, der sich von der AFD abschrecken läßt, ist nur Opfer des Bildes, das die Medien von dieser Partei zeichnen. Wer einmal eine Veranstaltung oder einen Parteitag live erlebt hat, kann schlechterdings nicht abgeschreckt werden, wenn er offen ist. Denn dafür gibt es schlicht nicht den geringsten Grund.
Wer aber das Lügensystem der Medien nicht durchschaut und weiterhin unkritisch glaubt, was er in FAZ und SPIEGEL ließt, der ist für die AFD und für die Opposition ohnehin nicht zu gewinnen. Das sind die Leute, die Schuld daran haben, daß unser Land nicht mehr zu retten ist. Durch ihre Arroganz, ihr Desinteresse und ihre staatsgläubige Dummheit.
Ich halte von einem Verbot der NPD nichts. Niemand bei Vernunft nimmt diese Melange aus vulgärsozialistischen Hitlerknutschern und Judenhassern noch ernst. Von dieser Partei geht keine Bedrohung aus und wenn, kann diese im Rahmen der geltenden Gesetze bekämpft werden. Es gibt schlichtweg keine Notwendigkeit für eine derart drastische Maßnahme.
Regiert die CDU derzeit mit über 30 % der Wahlberechtigten ? Wäre mir neu.Im Grunde regiert sie nur durch die Nichtwähler.Die NPD ist eigentlich eine politische Nullnummer.Völlige verblödete Demagogie.Mit etwas Cleverness wären die in jedem Landtag.Erst einmal die bekloppten Springerstiefel in den Roten-Kreuz-Container werfen.Müssen ja nicht unbedingt gleich in Armani-Anzügen rumrennen.Mal ein wenig in den Gestzen des 3. Reiches lesen,werden sich wundern wieviel davon noch vorhanden ist.Diese z.B. als Suggestivfrage einem Reporter der Einheitsmedien vor die Nase halten usw.Wenn man allerdings bedenkt was im Vorzeigestaat der Demokratie ein Donald Trump alles so losläßt,dann sind die NPD-Blödels mitunter ziemlich harmlos.Ich habe nicht geschrieben, dass die CDU - jetzt - mit 30 Prozent regiert.
Nur, wenn nur noch wenige zur Wahl gehen würden DANN regiert diese Partei - mit
dem Scheisspersonal - eben auch noch mit 30 Prozent! :basta:
Nach meiner Erkenntnis hilft nur noch - wählen was konträr zur jetzigen Regierung
ist - nur diese Sprache verstehen die!
Ich halte von einem Verbot der NPD nichts. Niemand bei Vernunft nimmt diese Melange aus vulgärsozialistischen Hitlerknutschern und Judenhassern noch ernst. Von dieser Partei geht keine Bedrohung aus und wenn, kann diese im Rahmen der geltenden Gesetze bekämpft werden. Es gibt schlichtweg keine Notwendigkeit für eine derart drastische Maßnahme.
Ich wage mich jetzt mal in Sachen Verschwörung. Wäre es denn nicht denkbar, daß gerade jetzt ein Verbot der NPD höchst willkommen wäre, um so ein wechseln der Ex-NPDler, ob nun tatsächlich, oder nicht, zur AFD zu publizieren und entsprechend auszunutzen. Sinn wäre ja langfristig, die wesentlich unangenehmere AFD zu kriminalisieren, um dann eine Handhabe gegen diese Partei zu haben.
Das würde in der Tat mehr Sinn ergeben.
Gruß
Leberecht
10.12.2015, 13:28
...dann kann ich Zukunft jede Partei verboten werden, die nur mal kurz auf dem rechten Bürgersteig gestanden hat.
Mittlerweile ermöglicht die Deklaration ´alternativlos´ der Macht beliebige Willkürakte. Gesetze, Wahrheit und Logik sind der runden Ablage anheim gefallen. Nicht mal mehr der Notstand muß dafür bemüht werden.
Sitting Bull
10.12.2015, 18:56
Ich habe nicht geschrieben, dass die CDU - jetzt - mit 30 Prozent regiert.
Nur, wenn nur noch wenige zur Wahl gehen würden DANN regiert diese Partei - mit
dem Scheisspersonal - eben auch noch mit 30 Prozent! :basta:
Nach meiner Erkenntnis hilft nur noch - wählen was konträr zur jetzigen Regierung
ist - nur diese Sprache verstehen die!
Da haben wir uns wohl etwas falsch verstanden-macht nix.Die große Vositzende des Staatsrates Merkel hat als Füherin der Meinungsbildung effektiv 24,1 % der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommen,die SPD 18,2 % und die Grünengerade mal 6 %. Da die Nichtwähler scheinbar zu dusselig sind, das Wahlsystem zu kapieren,haben sie nichtsahnend eine der Parteien gewählt.
Diesmal wohl eher. denn könnte ja bei dem Asylantenwahnsinn die Stärkste Partei werden ,wie in allen angrenzenden EU Ländern ,wo Rechts Gewinner sind.
Da haben wir uns wohl etwas falsch verstanden-macht nix.Die große Vositzende des Staatsrates Merkel hat als Füherin der Meinungsbildung effektiv 24,1 % der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommen,die SPD 18,2 % und die Grünengerade mal 6 %. Da die Nichtwähler scheinbar zu dusselig sind, das Wahlsystem zu kapieren,haben sie nichtsahnend eine der Parteien gewählt.Fettung durch mich
Das sehe ich auch so! :gib5:
Ich bin mir sicher ... die Richter werden den Politischen Druck nicht aushalten und die Partei verbieten .. Unsere Merkel - Gesellschaft mit den GEZ Medien fordert dass doch nur demokratisch ist dass nicht ..Aber wir gehen eh auf die DDR 2.0
Bolschewist
11.12.2015, 19:06
NPD verbieten? Ja auf jedenfall und AfD und die CDU und CSU gleich mit und Grüne und SPD auch und wenn die sogenannte LINKE nicht aufhört reformistische Politik zugunsten des Monopolkapitals zu betreiben, werden wir Marxisten-Leninisten uns das merken und nach der Revolution werden wir sie dazu zur Rechenschaft ziehen, das revolutionäre Proletariat vergisst Klassenverrat niemals!!!!
cornjung
11.12.2015, 19:12
NPD verbieten? Ja auf jedenfall und AfD und die CDU und CSU gleich mit und Grüne und SPD auch und wenn die sogenannte LINKE nicht aufhört reformistische Politik zugunsten des Monopolkapitals zu betreiben, werden wir Marxisten-Leninisten uns das merken und nach der Revolution werden wir sie dazu zur Rechenschaft ziehen, das revolutionäre Proletariat vergisst Klassenverrat niemals!!!!
Alle verbieten ? Soll man dich auch verbieten, oder weiter trollen lassen ?
Ich wage mich jetzt mal in Sachen Verschwörung. Wäre es denn nicht denkbar, daß gerade jetzt ein Verbot der NPD höchst willkommen wäre, um so ein wechseln der Ex-NPDler, ob nun tatsächlich, oder nicht, zur AFD zu publizieren und entsprechend auszunutzen. Sinn wäre ja langfristig, die wesentlich unangenehmere AFD zu kriminalisieren, um dann eine Handhabe gegen diese Partei zu haben.
Das würde in der Tat mehr Sinn ergeben.
Gruß
Da der Versuch die NPD zu verbieten schon so lange läuft, kann es keine Absicht sein, durch das Verbot so der AfD zu schaden.
Aber die AfD sollte gut aufpassen, dass sie sich nicht angreifbar macht durch Übernahme extremer Parolen der NPD.
Alle verbieten ?
der Bolschewist hat aber durchaus nicht unrecht, AFD mal aussen vor, denn die Interessen unseres Landes vertritt derzeit niemand, man sollte alle nach der Leninschen Feinddefintion behandeln und neu anfangen
Gehirnnutzer
11.12.2015, 20:53
Ich bin mir sicher ... die Richter werden den Politischen Druck nicht aushalten und die Partei verbieten .. Unsere Merkel - Gesellschaft mit den GEZ Medien fordert dass doch nur demokratisch ist dass nicht ..Aber wir gehen eh auf die DDR 2.0
Wirklich? Meine Güte, wenn es so wäre, hätte es sicherlich öfter Parteiverbote in der Geschichte der Bundesrepublik gegeben und nicht nur das Verbot der SRP, der KPD und das erste gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD.
Allein schon der Umstand, dass es zu einem 2. Verbotsverfahren gekommen ist zeigt auf, sollte die NPD verboten werden, dass die Schuld daran alleine die NPD trägt mit ihrer Dummheit und Lernresistenz.
Der Verbot einer Partei, ist der Beweis für Diktatur.
umananda
11.12.2015, 20:57
Ein Verbot einer Partei, ist der Beweis für Diktatur.
Ach was ... du würdest anders reden, wenn man eine radikal-islamische Partei verbieten würde.
Servus umananda
Ach was ... du würdest anders reden, wenn man eine radikal-islamische Partei verbieten würde.
Servus umananda
Ich bitte dich um Anhaltspunkte, die Deine Behauptung belegen.
umananda
11.12.2015, 21:01
Ich bitte dich um Anhaltspunkte, die Deine Behauptung belegen.
Welche Anhaltspunkte? Würdest du auch für die Existenz einer islamistischen Partei eintreten?
Servus umananda
Welche Anhaltspunkte? Würdest du auch für die Existenz einer islamistischen Partei eintreten?
Servus umananda
Was hat das mit Religion zu tun? Ich bin ein Kemalist, der die MHP wählt. Das gleiche Recht gestehe ich persönlich auch den Deutschen zu.
umananda
11.12.2015, 21:09
Was hat das mit Religion zu tun? Ich bin ein Kemalist, der die MHP wählt. Das gleiche Recht gestehe ich persönlich auch den Deutschen zu.
Das ist mir einerlei was du bist. Meine Frage war ziemlich korrekt. Ich müsste googeln, um zu wissen was sich hinter MHP verbirgt, aber dazu habe ich innerhalb einer Debatte einfach keine Lust. Aber meine Frage hast du ja indirekt beantwortet. Du würdest jede Partei akzeptieren, sogar Parteien, deren Ziel es ist, die Demokratie abzuschaffen. Tut mir leid, da bin ich anderer Ansicht. Demokratie ist für mich kein beliebiger Selbstbedienungsladen. Aber zumindest weiß ich, dass du ein Türke bist ... Kemalisten sind nun einmal Türken. Aber auch das interessiert mich nicht. Gehe in die Türkei und streite für deine Überzeugung ... aber mit Europa hat das nichts zu tun. Genauso empfehle ich den jungen syrischen Männern, die hier mit ihrem Smartphone herumlungern ... geht nach Syrien und kämpft gegen den IS ...
Servus umananda
cornjung
11.12.2015, 21:16
Der Verbot einer Partei, ist der Beweis für Diktatur.
Würdest du auch für die Existenz einer islamistischen Partei eintreten?
Bei der ersten freien und demokratischen Parlamentswahl in Algerien im Jahre 1991 steuerte die damals gemässigte islamistische FIS auf einen überwältigenden Wahlsieg zu. Das Militär hat geputscht, die Wahlen annuliert, den Willen des Volkes missachtet,die FIS verboten, und eine Militär-Diktatur errichtet. Mit dem Erfolg, dass die FIS in den Untergrund ging, sich radikalisierte, und als GIA einen blutigen Bürgerkrig startete. Mindestens 100.000 Tote. Es war der Anfang vom Ende....
Das ist mir einerlei was du bist. Meine Frage war ziemlich korrekt. Ich müsste googeln, um zu wissen was sich hinter MHP verbirgt, aber dazu habe ich innerhalb einer Debatte einfach keine Lust. Aber meine Frage hast du ja indirekt beantwortet. Du würdest jede Partei akzeptieren, sogar Parteien, deren Ziel es ist, die Demokratie abzuschaffen. Tut mir leid, da bin ich anderer Ansicht. Demokratie ist für mich kein beliebiger Selbstbedienungsladen.
Servus umananda
Mir auch. Es geht hier darum, dass man das Demokratieverständnis in diesem Sinne umsetzt. Ein Verbotsverfahren ist dem ungleich.
umananda
11.12.2015, 21:22
Mir auch. Es geht hier darum, dass man das Demokratieverständnis auch in diesem Sinne umsetzt. Ein Verbotsverfahren ist dem ungleich.
Eine Demokratie ist ein Regierungssystem und kein Freibrief für verirrte Persönlichkeiten. Sie sollte wehrhaft sein und Systemgegner genauso unerbittlich bekämpfen wie es jedes andere System praktiziert. Es wird allmählich Zeit, dass man das begreift ...
Servus umananda
Eine Demokratie ist ein Regierungssystem und kein Freibrief für verirrte Persönlichkeiten. Sie sollte wehrhaft sein und Systemgegner genauso unerbittlich bekämpfen wie es jedes andere System praktiziert. Es wird allmählich Zeit, dass man das begreift ...
Servus umananda
Das sehe ich anders. Wenn eine (wirkliche) Demokratie stark genug ist, ist sie in der Lage, "radikale" Parteien ohne Verbotsverfahren zu kompensieren.
cornjung
11.12.2015, 21:28
Eine Demokratie ist ein Regierungssystem und kein Freibrief für verirrte Persönlichkeiten. Sie sollte wehrhaft sein und Systemgegner genauso unerbittlich bekämpfen wie es jedes andere System praktiziert. Es wird allmählich Zeit, dass man das begreift ...
Ein Verbotsverfahren ist kein Freibrief für verirtte Persönlichkeiten, die sich mangels Argumente in der Sache nur mit Verbot und Zensur wehren können. Verbote sind was für gescheiterte Existenzen, und Schwächlinge, die ein Problem mit der andern Meinung und der Wahrheit haben. Die sollten unerbittlich bekämpft werden. Verboten gehören die Verbote ! Das wird langsam Zeit, dass man das endlich begreift. Kann sich weine Demokratie nur mit Zensur und Verboten halten, ist sie am Ende.
umananda
11.12.2015, 21:29
Das sehe ich anders. Wenn eine (wirkliche) Demokratie stark genug ist, ist sie in der Lage, "radikale" Parteien ohne Verbote zu kompensieren.
Eine wirkliche Demokratie? Du meinst wohl eine orientierungslose Suppenküche.
Servus umananda
Eine wirkliche Demokratie? Du meinst wohl eine orientierungslose Suppenküche.
Servus umananda
Jeder Wähler - auch in A - hat die Möglichkeit in geheimen Wahlen demokratisch zu wählen. Das ist der Kernpunkt.
umananda
11.12.2015, 21:33
Ein Verbotsverfahren ist kein Freibrief für verirtte Persönlichkeiten, die sich mangels Argumente in der Sache nur mit Verbot und Zensur wehren können. Verbote sind was für gescheiterte Existenzen, und Schwächlinge, die ein Problem mit der andern Meinung und der Wahrheit haben. Die sollten unerbittlich bekämpft werden. Verboten gehören die Verbote ! Das wird langsam Zeit, dass man das endlich begreift. Kann sich weine Demokratie nur mit Zensur und Verboten halten, ist sie am Ende.
Meinung und Wahrheit ... so ein Blödsinn.
Servus umananda
Was hat das mit Religion zu tun? Ich bin ein Kemalist, der die MHP wählt. Das gleiche Recht gestehe ich persönlich auch den Deutschen zu.Kemalisten wählen CHP, MHP sind Türknazis. Dagegen sind selbst die NPDler fast Chorknaben...
umananda
11.12.2015, 21:36
Jeder Wähler - auch in A - hat die Möglichkeit in geheimen Wahlen demokratisch zu wählen. Das ist der Kernpunkt.
Eine Demokratie, die sich nicht vor seinen Feinden schützt ist deppert und alles andere als ein funktionierendes System. Anscheinend meinst du ... eine Demokratie ist eine naive Anarchie.
Servus umananda
cornjung
11.12.2015, 21:36
Eine wirkliche Demokratie? Du meinst wohl eine orientierungslose Suppenküche.
Eine Demokratie, die Verbote und Zensur braucht, hat ihren Bankrott erklärt....aber erklär das mal einer aus der Suppenküche, die sich einbildet, auserwählt zu sein...
Eine Demokratie, die sich nicht vor seinen Feinden schützt ist deppert und alles andere als ein funktionierendes System.
Servus umananda
So gibt es die Verfassung vor, liebe Umi.
umananda
11.12.2015, 21:38
Kemalisten wählen CHP, MHP sind Türknazis. Dagegen sind selbst die NPDler fast Chorknaben...
Wenn diverse Türken über Demokratie sprechen ... meinen sie grundsätzlich nur sich selber.
Servus umananda
Liberalist
11.12.2015, 21:39
Jeder Wähler - auch in A - hat die Möglichkeit in geheimen Wahlen demokratisch zu wählen. Das ist der Kernpunkt.
Komm, du wählst doch lediglich zwischen Kebab Huhn und Hackfleisch aus alten Ochsen. :haha:
umananda
11.12.2015, 21:40
So gibt es die Verfassung vor, liebe Umi.
Die Verfassung ist bestenfalls nur ein Stück Papier. Wertlos und nicht einmal das bedruckte Papier wert, wenn man es nicht verteidigt.
Servus umananda
Komm, du wählst doch lediglich zwischen Kebab Huhn und Hackfleisch aus alten Ochsen. :haha:
Besoffene User verdienen keine Antwort.
Wenn diverse Türken über Demokratie sprechen ... meinen sie grundsätzlich nur sich selber.
Servus umanandaJo, das haben sie tatsächlich mit Islamisten und sonstigen Nazis gemeinsam...
Liberalist
11.12.2015, 21:42
Besoffene User verdienen keine Antwort.
Sei mal nicht so ein Spießer. Kebab heißt doch Spieß, oder?
Dann bist du der Kebaber. :haha:
Die Verfassung ist bestenfalls nur ein Stück Papier. Wertlos und nicht einmal das bedruckte Papier wert, wenn man es nicht verteidigt.
Servus umananda
Dein Wortlaut entspricht nun, den eines Nazis.
cornjung
11.12.2015, 21:44
Wenn diverse Türken über Demokratie sprechen ... meinen sie grundsätzlich nur sich selber.
Jo, das haben sie tatsächlich mit Islamisten und sonstigen Nazis gemeinsam...
Nein, nein, wenn Juden über Meinungsfreiheit sprechen, meinen sie nur ihre eigene. Rechte Meinung gehört verboten. Heute die NPD, morgen die AfD, und übermorgen jede Kritik am sich selbst zum auserwählten Volk ernannten Volk. Gut, ich gebs zu, der Papst hat sich ja auch selber für Unfehlbar erklärt. Aber ich finde es sehr gut, dass du Ummi zu Hilfe eilst. Hast du den Eindruck, sie ist schon wieder in Bedrägnis und Not ? Post # 206 gelesen ?
umananda
11.12.2015, 21:44
Dein Wortlaut entspricht nun, den eines Nazis.
Na ja, wenn du das glaubst, dann will ich dich in deinen Kreisbewegungen nicht weiter stören.
Servus umananda
Nein, nein, wenn Juden über Meinungsfreiheit sprechen, meinen sie nur ihre eigene. Rechte gehören verboten. Heute die NPD, morgen die AfD, und übermorgen jede Kritik am sich selbst zum auserwählten Volk ernannten Volk. Gut, ich gebs zu, der Papst hat sich ja auch selber für Unfehlbar erklärt.Mach dir darüber keine Sorgen cornjung, denn wir Orthodoxen Christen halten schon seit über 1000 Jahren dagegen, damit der Papst nicht zu sehr abhebt und auch irgendwann wieder Bodenhaftung hat...
Na ja, wenn du das glaubst, dann will ich dich in deinen Kreisbewegungen nicht weiter stören.
Servus umananda
Dieses Wortgefecht soll unser gutes Verhältnis nicht trüben. Ich wünsche dir ein wunderschönes Wochenende und weiterhin angeregte Diskussionen. Liebe Grüße, Cudi
Beobachter
11.12.2015, 21:51
Mach dir darüber keine Sorgen cornjung, denn wir Orthodoxen Christen halten schon seit über 1000 Jahren dagegen, damit der Papst nicht zu sehr abhebt und auch irgendwann wieder Bodenhaftung hat...
War das Schisma 1054? Dann sind die 1000 Jahre noch nicht ganz voll.
War das Schisma 1054? Dann sind die 1000 Jahre noch nicht ganz voll.Ich meinte es informal, du aber formal. OK, dann eben fast 1000 Jahre.
Systemhandbuch
11.12.2015, 21:56
Mach dir darüber keine Sorgen cornjung, denn wir Orthodoxen Christen halten schon seit über 1000 Jahren dagegen, damit der Papst nicht zu sehr abhebt und auch irgendwann wieder Bodenhaftung hat...
LOL, ... :haha:
Da der Versuch die NPD zu verbieten schon so lange läuft, kann es keine Absicht sein, durch das Verbot so der AfD zu schaden.
Aber die AfD sollte gut aufpassen, dass sie sich nicht angreifbar macht durch Übernahme extremer Parolen der NPD.Natürlich sollte man dieses als dynamischen Prozess sehen. Die jetzige Intention muß nicht mehr gleich derjenigen sein, wie sie ursprünglich angedacht war.
Und die AFD, - so scheint es, wird ja jetzt auf verschiedenen Ebenen angegriffen.
Gruß
Gehirnnutzer
12.12.2015, 05:51
Natürlich sollte man dieses als dynamischen Prozess sehen. Die jetzige Intention muß nicht mehr gleich derjenigen sein, wie sie ursprünglich angedacht war.
Und die AFD, - so scheint es, wird ja jetzt auf verschiedenen Ebenen angegriffen.
Gruß
Sorry, Voltago, aber folgende Umstände sprechen eigentlich gegen diese Argumentation:
- das erste Verbotsverfahren endte im Vorverfahren, dauerte aber von 2001 bis 2003. Die Gründe sind bekannt.
- das zweite Verbotsverfahren startete 2013 als die AfD zwar gegründet wurde, aber noch keine Bedeutung erlangte.
Voltago, was belegt deine Aussage? Die Verfahrendauer kann es nicht sein, denn nirgendwo lässt sich objektiv erkennen, das etwas vorsätzlich forciert oder verlangsamt wurde.
Es ist einzig und allein deine persönlich Einstellung ohne irgendwelche objektiven Fakten, die dich so urteilen lässt.
selbstverständlich gehe ich zur Wahl
in der Wahlkabine wird der Wahlschein ungültig gemacht
.
Boah ey. Gut durchdacht, wirklich.
Wenn man das Hirn einer Streptokokke hat.
Sorry, Voltago, aber folgende Umstände sprechen eigentlich gegen diese Argumentation:
- das erste Verbotsverfahren endte im Vorverfahren, dauerte aber von 2001 bis 2003. Die Gründe sind bekannt.
- das zweite Verbotsverfahren startete 2013 als die AfD zwar gegründet wurde, aber noch keine Bedeutung erlangte.
Voltago, was belegt deine Aussage? Die Verfahrendauer kann es nicht sein, denn nirgendwo lässt sich objektiv erkennen, das etwas vorsätzlich forciert oder verlangsamt wurde.
Es ist einzig und allein deine persönlich Einstellung ohne irgendwelche objektiven Fakten, die dich so urteilen lässt.
Du scheinst etwas autistisch.
Nichts in der Politik geschieht zufällig. Irgendwelche Aktionen können funktionieren oder schiefgehen, aber sie sind nie zufällig. Sie werden allerdings dir keine Fußnoten anfügen weshaöb sie grade was tun. Und Klappentexte von Gesetzbüchern helfen dir da auch nicht weiter.
Jedoch meist die Frage: Cui bono? Sowie die Vorausschau über ein paar Züge in diesem Schachspiel.
In den Regierungsbehörden und Parteizentralen existieren ganze Stäbe, die mit nichts anderem beschäftigt sind als mit Strategiespielen über das einzige Vorkommnis, das Einfluß auf ihre Pfründe haben kann.
Wahlen.
Deshalb: nein, das neuerliche Verbotsverfahren und der dafür gewählte Zeitpunkt sind keinesfalls zufällig.
Ebensowenig der Wechsel der Antragsteller für das Verbot vom Bund zu den Ländern.
deutschland
12.12.2015, 07:43
Boah ey. Gut durchdacht, wirklich.
Wenn man das Hirn einer Streptokokke hat.
...sicher Don, einfach gut durchdacht
nun darfst du noch die restlichen 29,9 % Nichtwähler fragen, was deren Motivation war, nicht zur Wahl zu gehen
des weiteren darfst du hier gerne Alternativen vorschlagen
welche Partei schwebt dir denn da so vor ?
sind diese letztendlich nicht alle kriminell, abgeschlagen und deutschfeindlich (Grüne und Kommunisten - SPD/CDU(CSU) weil sie Beschlüsse fassen, die kein einziger Normalbürger nachvollziehen kann ?
sind diese Parteien nicht einst angetreten, um Schaden von deutschen Volk abzuwenden ?
seit 1948 lügen sie uns die Hucke voll, kassieren jeden Monat Unsummen für ihre Lügerei und werden dann noch nach jedem "Wahlsieg" bejubelt und hochlobend von der linken Scheißhausjournalie in TV und Rundfunk vorgeführt !
Ich sage :
Scheiß was drauf !
...sicher Don, einfach gut durchdacht
nun darfst du noch die restlichen 29,9 % Nichtwähler fragen, was deren Motivation war, nicht zur Wahl zu gehen
des weiteren darfst du hier gerne Alternativen vorschlagen
Es ist mir scheißegal welche Motivation Lobotomierte haben.
Wer zu blöd ist unser Wahlrecht zu kapieren, dem sollte ohnehin der Zutritt zur Urne verwehrt bleiben. Daß Typen wie du ggf. doch zur Wahl schreiten, weil sie dürfen, bereitet mir physische Schmerzen.
deutschland
12.12.2015, 09:33
Es ist mir scheißegal welche Motivation Lobotomierte haben.
Wer zu blöd ist unser Wahlrecht zu kapieren, dem sollte ohnehin der Zutritt zur Urne verwehrt bleiben. Daß Typen wie du ggf. doch zur Wahl schreiten, weil sie dürfen, bereitet mir physische Schmerzen.
...du solltest Dir in einer ruhigen Stunde die zahlreichen Pinnwandeinträge nochmals durchlesen, die man Dir hinterlassen hat !
ich wundere mich nur, dass es Dir gelingt nach diesem medizinischen Eingriff hier noch zu schreiben !
Der Herrgott wird Dich trotzdem auf all Deinen Wegen begleiten
...du solltest Dir in einer ruhigen Stunde die zahlreichen Pinnwandeinträge nochmals durchlesen, die man Dir hinterlassen hat !
ich wundere mich nur, dass es Dir gelingt nach diesem medizinischen Eingriff hier noch zu schreiben !
Der Herrgott wird Dich trotzdem auf all Deinen Wegen begleiten
Glaube ruhig weiter daß ungültige Stimmen zu irgendetwas nütze sind.
Scheint sich ja positiv auf dein Seelenheil auszuwirken.
P.S. Ich lese keine Pinnwandeinträge. Get a life.
deutschland
12.12.2015, 09:53
Glaube ruhig weiter daß ungültige Stimmen zu irgendetwas nütze sind.
Scheint sich ja positiv auf dein Seelenheil auszuwirken.
P.S. Ich lese keine Pinnwandeinträge. Get a life.
es bringt nichts dir die Motivation von 30 % Nichtwählern zu erläutern
du willst es nicht begreifen !
kann es vielleicht sein, dass gerade diese 30 % auf die richtige Partei warten ?
denk mal drüber nach... wenn du es noch kannst nach diesem schweren Eingriff ---
lies trotzdem die Pinnwandeinträge und schau danach in einen großen Spiegel !
Ein Verbotsverfahren ist kein Freibrief für verirtte Persönlichkeiten, die sich mangels Argumente in der Sache nur mit Verbot und Zensur wehren können. Verbote sind was für gescheiterte Existenzen, und Schwächlinge, die ein Problem mit der andern Meinung und der Wahrheit haben. Die sollten unerbittlich bekämpft werden. Verboten gehören die Verbote ! Das wird langsam Zeit, dass man das endlich begreift. Kann sich weine Demokratie nur mit Zensur und Verboten halten, ist sie am Ende.
Die NPD ist eigentlich zu winzig, als dass sie unsere Demokratie irgendwie gefährden könnte.
Verbote sind nicht generell schlecht, zB ist es verboten andere Menschen zu berauben oder zu ermorden.
Bei dem Verfahren dürfte es darum gehen, ob die NPD unsere demokratische Grundordnung gefährdet.
Das kann ich nicht beurteilen, da ich die NPD zu wenig kenne.
Die demokratische grundordnung wird jedenfalls durch V-Männer gefährdet, die andere dazu verleiten, gesetze zu brechen!
Nein, nein, wenn Juden über Meinungsfreiheit sprechen, meinen sie nur ihre eigene. Rechte Meinung gehört verboten. Heute die NPD, morgen die AfD, und übermorgen jede Kritik am sich selbst zum auserwählten Volk ernannten Volk. Gut, ich gebs zu, der Papst hat sich ja auch selber für Unfehlbar erklärt. Aber ich finde es sehr gut, dass du Ummi zu Hilfe eilst. Hast du den Eindruck, sie ist schon wieder in Bedrägnis und Not ? Post # 206 gelesen ?
Grün. Abstrus wird es, wenn sich ein Volk selber einen Maulkorb anlegt, zB Forschung zur eigenen Geschichte verbietet und streng bestraft (§ 130 StGB)
Da der HPF-Server jetzt in Russland steht: Wieso gibt es eigentlich in den HPF immer noch keine Meinungsfreiheit zu diesem Thema :?
...sicher Don, einfach gut durchdacht
nun darfst du noch die restlichen 29,9 % Nichtwähler fragen, was deren Motivation war, nicht zur Wahl zu gehen
des weiteren darfst du hier gerne Alternativen vorschlagen
welche Partei schwebt dir denn da so vor ?
sind diese letztendlich nicht alle kriminell, abgeschlagen und deutschfeindlich (Grüne und Kommunisten - SPD/CDU(CSU) weil sie Beschlüsse fassen, die kein einziger Normalbürger nachvollziehen kann* ?
sind diese Parteien nicht einst angetreten, um Schaden von deutschen Volk abzuwenden ?
seit 1948 lügen sie uns die Hucke voll, kassieren jeden Monat Unsummen für ihre Lügerei und werden dann noch nach jedem "Wahlsieg" bejubelt und hochlobend von der linken Scheißhausjournalie in TV und Rundfunk vorgeführt !
Ich sage :
Scheiß was drauf !
*Der Normalbürger ist durch die MSM gehirngewaschen.
Deshalb kann er mit Leichtigkeit die Beschlüsse der Volkszertreter nachvollziehen! :crazy:
Beispiel Flüchtlingspolitik - Islamisierung, militär. Einsatz in Syrien - ohne UN-Mandat...
(...)
Da der HPF-Server jetzt in Russland steht: Wieso gibt es eigentlich in den HPF immer noch keine Meinungsfreiheit zu diesem Thema :?Das hat vermutlich etwas mit der russischen Gesetzeslage zu tun?
Gehirnnutzer
12.12.2015, 19:09
Grün. Abstrus wird es, wenn sich ein Volk selber einen Maulkorb anlegt, zB Forschung zur eigenen Geschichte verbietet und streng bestraft (§ 130 StGB)
Da der HPF-Server jetzt in Russland steht: Wieso gibt es eigentlich in den HPF immer noch keine Meinungsfreiheit zu diesem Thema :?
Langsam reicht dieses Verleugnen der Realität. Nach der Geschichte um Bernhard44, dürfte eigentlich jedem hier klar sein, das der Serverstandort irrelevant ist. Auch dir tosh!
Rumpelstilz
12.12.2015, 19:10
Grün. Abstrus wird es, wenn sich ein Volk selber einen Maulkorb anlegt, zB Forschung zur eigenen Geschichte verbietet und streng bestraft (§ 130 StGB)
Da der HPF-Server jetzt in Russland steht: Wieso gibt es eigentlich in den HPF immer noch keine Meinungsfreiheit zu diesem Thema :?
Die meisten Benutzer und vermutlich auch die Betreiber haben die BRD-Staatsbürgerschaft. Selbst wenn ein BRD-Bürger von einem südafrikanischen Internet-Anschluss in einem thailändischen Forum etwas auf Chinesisch postet, was in der BRD strafbar ist, kann er strafrechtlich verfolgt werden, sofern er die BRD betritt.
Und die meisten Benutzer sind ja schon in der BRD und die Spitzel lesen eh schon dieses Forum und müssen gar nicht einmal in thailändischen Foren chinesische Beiträge durchkämmen und unter südafrikanischen Internet-Benutzern nach Leuten mit BRD-Pass suchen. :crazy:
Grün. Abstrus wird es, wenn sich ein Volk selber einen Maulkorb anlegt, zB Forschung zur eigenen Geschichte verbietet und streng bestraft (§ 130 StGB)
Da der HPF-Server jetzt in Russland steht: Wieso gibt es eigentlich in den HPF immer noch keine Meinungsfreiheit zu diesem Thema :?
Egal, wo der HPF - Server steht, du darfst hierzuforum deine Meinung innerhalb der zumutbaren Grenzen frei äußern, wenn sie nicht gegen geltende Gesetze verstoßen. Wenn du ein freieres Forum gefunden hast, werden wir das durch deine dauerhafte Abwesenheit merken.
deutschland
12.12.2015, 19:26
Das hat vermutlich etwas mit der russischen Gesetzeslage zu tun?
...also ich glaube kaum, dass die Russen ein wirkliches Interesse hätten uns auszuspionieren !
die wissen auch so was in Germany abgeht
deutschland
12.12.2015, 19:28
*Der Normalbürger ist durch die MSM gehirngewaschen.
Deshalb kann er mit Leichtigkeit die Beschlüsse der Volkszertreter nachvollziehen! :crazy:
Beispiel Flüchtlingspolitik - Islamisierung, militär. Einsatz in Syrien - ohne UN-Mandat...
es gibt vieles was zu beanstanden und letztendlich zu beseitigen ist !
Warum eine Partei verbieten,. die "verfassungsgemäß" und auch nicht radikal ist?. Falls jemand anderer Meinung ist, sollte er mir das argumentativ schreiben.
Ich bin übrigens kein NPD Anhänger, da Wahlen was für Schafe sind!
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