Haftbefehl gegen Putin

[Kurti]

falsch: Du fährst jetzt die Schiene der Beweislastumkehr, der Kläger muss die Schuld eindeutig beweisen

Und wenn der Kläger dazu voraussichtlich nicht in der Lage ist, so kann sich der Angeklagte frohen Mutes dem Gericht stellen.

[erselber]

Also rein realistisch betrachtet ist die Wahrscheinlichkeit, dass Klitschko und/oder Zlensky sich eines Tages vor einem Moskauer Gericht verantworten müssen, ungleich höher als dass wir einen Putin in Den Haag sehen.
Und das alles ohne medial groß aufgezogenes Tamtam mit Haftbefehl und "Eilmeldung"usw. usf...

Ich denke bevor sich der Komiker mit seinen beiden Berufsschlägern vor einem Tribunal in Moskau zur Verantwortung gezogen werden dürften diese einen anderen Ausweg wählen.

Entweder setzen sie sich in eines der letzten Flugzeuge und hoffen irgendwo oder –wie politisches Asyl zu bekommen. Kann aber sein, dass sich die „ehemaligen Freunde“ die sie in diesen Wahnsinn gehetzt haben ihnen dieses wegen Erfolglosigkeit verweigern oder/und sich mit Wladimir „ausgesöhnt“ haben und das Faktische/die Realität anerkennen und den russischen Bären nicht weiter reizen wollen/trauen,

oder

aber sie wählen wie viele Andere vor ihnen auch die ultimative „Endlösung“.

[marion]

Und wenn der Kläger dazu nicht in der Lage ist, so kann sich der Angeklagte frohen Mutes dem Gericht stellen.

die Russen werden niemals mehr dem Westen trauen, die Westler werden das gleiche konstruieren wie beim IMT , mit nachträglich erfundenen Straftatsbeständen, mir gekauften/erpressten/gefolterten Zeugen etc. Die Lektion, dem Westen niemals mehr zu vertrauen, haben die sicher gelernt

[Chinon]

CHINA DEMOLIERT DEN CPI , INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF

China hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) dazu aufgerufen, "Politisierung und Doppelmoral" zu vermeiden, nachdem das Gericht einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen Kriegsverbrechen erlassen hatte.

Bei einer Pressekonferenz am Montag rief der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, den IStGH ebenfalls dazu auf, "eine objektive und unparteiische Position beizubehalten" und "die Immunität der Staatschefs der Gerichtsbarkeit nach internationalem Recht zu respektieren".

Den chinesischen Standpunkt rückwirkend anzuwenden, wie's demokratischer Brauch von altersher, hieße das IMT und dessen Urteile für null und nichtig zu erklären.

China hat das Römische Statut, den Vertrag der Vereinten Nationen, der den Gerichtshof regelt, nicht unterzeichnet.

Russland und die Vereinigten Staaten gehören zu einer Handvoll Länder, die das Römische Statut ursprünglich unterzeichneten, um später zu erklären, dass sie den Vertrag nicht ratifizieren würden .

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew kritisierte am Montag ebenfalls den Haftbefehl gegen Putin.

"Sie haben beschlossen, einen Präsidenten einer ... Atommacht vor Gericht zu stellen, die nicht am IStGH teilnimmt, genauso wie die USA und andere Länder", schrieb Medwedew auf Telegram.

"Die Folgen für das Völkerrecht wären ungeheuerlich".

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, der Haftbefehl sei eine von vielen "feindseligen Äußerungen" gegen Putin.

"Wir nehmen sie zur Kenntnis, aber wenn wir uns jeden einzelnen zu Herzen nehmen würden, würde nichts Gutes dabei herauskommen. Daher sehen wir uns das in Ruhe an, notieren alles sorgfältig und arbeiten weiter", sagte er am Montag vor Journalisten.

Die Justizminister aus aller Welt sollen am Montag in London zusammenkommen, um darüber zu beraten, wie die Unterstützung für den IStGH-Haftbefehl gegen Putin verstärkt werden kann.

RUSSLAND LEITET EINE UNTERSUCHUNG GEGEN DIE RICHTER DES ICC EIN.

Die russische Untersuchungskommission erklärte am Montag, dass sie eine eigene strafrechtliche Untersuchung gegen den IStGH-Ankläger Karim Khan , der einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin ausgestellt hatte, eingeleitet habe.

Die Ermittlungen erstrecken sich auch auf mehrere Richter des IStGH, die in den Haftbefehl verwickelt sind.

Der Untersuchungsausschuss behauptete, dass die Entscheidung, Putins Festnahme zu beantragen, "illegal" war, da Staatsoberhäupter absolute Immunität vor der Gerichtsbarkeit ausländischer Staaten genießen.

Seit wann interessieren sich die West-Verbrecher für Recht und Gesetz? Mit ihnen hat Rußland zwei mal gemeinsame Sache gemacht, als es darum ging, Deutschland zu zerstören und die Deutschen teilweise auszurotten.

Er sagte, Khans Handlungen könnten gegen zwei russische Gesetze verstoßen haben, die sich auf die Anklage einer unschuldigen Person eines Verbrechens und auf "die Vorbereitung eines Angriffs auf einen Vertreter eines ausländischen Staates, der internationalen Schutz genießt, um die internationalen Beziehungen zu erschweren" beziehen.

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Sollte sich diese Aussage bestätigen, wäre China nicht mehr bereit, den Betrug der Menschenrechte, eines in salbungsvolle Phrasen eingepackten Freibriefs für unbegrenzte Menschenausrottung, zu akzeptieren und würde damit dem Globalismus insgesamt den längst verdienten Todesstoß verpassen:

The international community has recognized that no country is superior to others, no model of governance is universal, and no single country should dictate the international order. The common interest of all humankind is in a world that is united and peaceful, rather than divided and volatile. [Links nur für registrierte Nutzer]

[hamburger]

die Russen werden niemals mehr dem Westen trauen, die Westler werden das gleiche konstruieren wie beim IMT , mit nachträglich erfundenen Straftatsbeständen, mir gekauften/erpressten/gefolterten Zeugen etc. Die Lektion, dem Westen niemals mehr zu vertrauen, haben die sicher gelernt

Das hat nichts mit Vertrauen zu tun. Den Haag ist lediglich eine NGO...so könnte ich auch einen Strafgerichtshof gründen....

[Maitre]

Das hat nichts mit Vertrauen zu tun. Den Haag ist lediglich eine NGO...so könnte ich auch einen Strafgerichtshof gründen....

Mir würde es schon reichen, wenn ich auf eigene Rechnung Strafzettel verteilen dürfte. Aber: quod licet iovi, non licet bovi

[Daggu]

Das mit den Vergewaltigern und Kinderschändern hat du wo gelesen?

Wenn du des Lesens mächtig bist, dann hätte dir auffallen müssen..., das "mediales" in meinem Beitrag keine Bedeutung fand, es ging um rein moralische Fragestellungen, also rein menschlichen Handlungskonventionen wie Prinzipien, Werte und Tugenden im moralischen Norm und Wertegefüge oben angeschriebenen Users, hier dann speziell unter den extremen Bedingungen eines Krieges.

[ali ria ashley2]

Nur zur Information: Russland gibt Familien, die vor deutschen Jugendämtern
verfolgt werden... fliehen ASYL....

An der Lange, dass Deutschland pro Tag rund 350 bis 500 Babys, Kinder und
Jugendliche 1* vor ihren "bösen" Eltern rettet, haben 2 Personen massiv mitgetragen:

1. Dr. Angela Merkel ( Das ist die Frau, die die Beweislastumkehr einführte,
damals als Familienministerin im Kabinett Kohl - kurz: Das bedeutet: Das Jugendamt
darf ohne Richterbeschluss auf Verdacht jedes Kind mitnehmen und fremdunterbringen.
Es gibt unzählige deutsche Kinderlager im Ausland! !!!!!!)

2. Ursula von der Leyen (Albrecht ) Sie hat mit der Einführung der sogenannten
"Frühen Hilfe" einen krassen Beitrag zur Explosion der Inobhutnahme Zahlen
beigetragen. Die sogenannte Frühe Hilfe ist ein legales, engmaschiges Spionagenetzwerk
gegen Eltern.

Wenn es um Kinder geht, gibt es KEINEN DATENSCHUTZ MEHR. Das klingt
irgendwie gut, es geht ja um die Sicherheit von Kindern. In Wahrheit aber wurde
eine Art professionelles Spionagenetzwerk aufgebaut.... Lehrer (Schulen), Kindergärten,
Krankenhäuser, Hausärzte. Polizei und Ordnungsamt, ja selbst das Jobcenter....
alle tragen Daten zusammen im Sinne von "Stille Post"... es werden im Hintergrund
Aktenlagen geschaffen, wo dann zum Schluss Puzzleteile herausgefischt werden,
um eine "In Inobhutnahme" zu begründen.


Durch diese Weichenstellungen als Sie Familienministerin war ( Berater ) ist Frau von der Leyen auch in
Brüssel und hat sich im EU-Parlament verbarrikadiert. Sie hat im EU Gebäude eine
Wohnung (wofür Sie im Übrigen Wohngeld kassiert). Sie weiß, was Sie angerichtet
hat... die Sache mit W.Putin ist ein Ablenkungsmanöver vor allen von Ursula von
der Leyen.

Die Betroffenen Familien werden seelisch traumatisiert und wirtschaftlich über
Generationen VERNICHTET! Bei Unterbringungskosten von bis zu
20 000 EURO pro Monat und Kind...! )In Deutschland, Österreich und der
Schweitz... wo die gleichen wohl-TÄTER BANDEN! Wüten.

Die wohl-TÄTER MAFIOSIS, die Frau von der Leyen und auch
damals Dr.Angela Merkel "Beraten" haben... im Hinblick auf die
Veränderungen im Kinder- und Jugendrecht. Also, das RECHT,
was die WOHL_ TÄTER haben, die Eltern haben keine Rechte mehr.

Wer mir Beschlüsse des deutschen Bundestages geben kann,
die diese fatalen Veränderungen zeigen, möchte diese mir zukommen
lassen. Die Dokumente sind offenbar sehr gut versteckt...

Man will durch diese Aktion gegen W.Putin vom eigenen
Kinderklau ablenken... der ganz real stattfindet im gesamten
deutschsprachigem Raum.

1*

Die deutsche Regierung spricht von "Inobhutnahme zahlen".... das sind nicht die Klarzahlen, was die Kinder betrifft. Denn pro Inobhutnahme sind es bis zu 8 Kinder oder mehr. So muss die jährliche "Inobhutnahme Zahl mindestens mit dem Faktor 1.5 bis 2 multipliziert werden, um auf die Zahl der Kinder zu kommen. Die Klarzahlen gibt die deutsche Bundesregierung nicht raus.

[Stanley_Beamish]

die Russen werden niemals mehr dem Westen trauen, die Westler werden das gleiche konstruieren wie beim IMT , mit nachträglich erfundenen Straftatsbeständen, mir gekauften/erpressten/gefolterten Zeugen etc. Die Lektion, dem Westen niemals mehr zu vertrauen, haben die sicher gelernt

All die vielen jungen Russen, es sollen mittlerweile über eine halbe Millionen sein, die in den Westen geflohen sind, um nicht vom Kriegsverbrecher Putn als Kanonenfutter verheizt zu werden, haben sehr hohes Vertrauen in uns vom Westen.
Auf die kommt es an, und nicht auf die Totalitaristen und euch ewig Gestrige.

[Querfront]

Wenn du des Lesens mächtig bist, dann hätte dir auffallen müssen..., das "mediales" in meinem Beitrag keine Bedeutung fand, es ging um rein moralische Fragestellungen, also rein menschlichen Handlungskonventionen wie Prinzipien, Werte und Tugenden im moralischen Norm und Wertegefüge oben angeschriebenen Users, hier dann speziell unter den extremen Bedingungen eines Krieges.

Du behauptest konkret, dass solche Verbrecher in der russischen Armee ihren Dienst tun. Zur Erinnerung:

. . Was meinst du wird passieren, wenn in einer Armee, also hier dann die russische Armee, in der auch vorbestrafte Vergewaltiger und Kinderschänder, ähem „aufgenommen“ wurden, was mag also geschehen wenn diese Gewohnheits und Schwerverbrecher während oder nach den Kampfhandlungen auf kleine Ortschaften und Gehöfte treffen, in denen alleinstehende Frauen, Witwen und Minderjährige leben???

Das ist plumpe Hetze, getarnt als hypothetische Frage. Dass Satan persönlich, also Putin, diese auf die Ukrainer loslässt, stellst du als Tatsache in den Raum. Winde dich jetzt nicht raus, du Made.