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Thema: GEZ-Gebühren

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  1. #1
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Leibniz Beitrag anzeigen
    Die Richter kennen offenbar nicht die geltende Gesetzlage. Bananenrepublik Deutschland.
    Oh doch, Richter kennen sie! Regimes benennen Dinge und Sachveralte anders und Richter urteilen anders. So einfach ist die gesetzliche Situation.

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von Papst Urban
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Leberecht Beitrag anzeigen
    Oh doch, Richter kennen sie! Regimes benennen Dinge und Sachveralte anders und Richter urteilen anders. So einfach ist die gesetzliche Situation.
    Ist zwar schon einige Jahre her, aber da hat sich nicht viel geändert.

    GEZ Verfassungsrichter und Urheber des Rundfunkbeitrags sind Brüder : [Links nur für registrierte Nutzer]

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: GEZ-Gebühren

    Zitat Zitat von Papst Urban Beitrag anzeigen
    Ist zwar schon einige Jahre her, aber da hat sich nicht viel geändert.

    GEZ Verfassungsrichter und Urheber des Rundfunkbeitrags sind Brüder : [Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]
    Auch im Unteschlagen von Informationen hat sich nichts geändert, schließlich funktioniert die ganze Argumenation nicht mehr, wenn man dem Leser mitteilt, das am Bundesverfassungsgericht minimum 3 Richter die Entscheidungen treffen. Ein einzelner Richter kann nicht etwas durchwinken.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

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