"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
Die wollen nur Profite und Posten, als reines kriminelles Enterprise! Von Niemandem gewählt, ohne Justiz und Kontrolle. Traum Land, für Lobbyisten und Verbrecher
für die Finanzmafia werden Gesetze und Verordnungen einfach erpresst
Wer das Recht spricht (II)
(Eigener Bericht) - Vor wichtigen Entscheidungen im Konflikt zwischen der EU und Polen um die Rechtsstaatlichkeit warnt EU-Justizkommissar Didier Reynders vor gravierenden Folgen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Das oberste deutsche Gericht hatte vergangenes Jahr den prinzipiellen Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht abgestritten und den Anspruch erhoben, in manchen Fällen Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ignorieren zu dürfen. Denselben Anspruch vertritt die Regierung Polens. Für die kommende Woche werden diesbezüglich wichtige Entscheidungen beim EuGH sowie beim polnischen Verfassungsgericht erwartet. Zur Schadensbegrenzung hat die EU-Kommission vergangenen Monat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, nachdem das Bundesverfassungsgericht nicht bereit war, mit geringfügigen Zugeständnissen den Weg für eine Lösung des Konflikts freizumachen. EU-Kommissar Reynders warnt vor einer Kettenreaktion und vor weitreichenden Konsequenzen für den inneren Zusammenhalt der Europäischen Union.
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Nur noch Irre in Brüssel. Der Klima Diebstahls Motor läuft, Kontrolle, wer die Gelder erhält Null
Das sind die Prioritäten der EU
100 Millionen Euro für Afghanistan aber kein Geld für deutsche Flutopfer
Andresen gibt Klimawandel die Schuld
„Wir rufen die EU-Kommission dazu auf, zügig zu analysieren, was sie braucht, damit eine solche Situation der leeren Kassen nicht mehr entsteht
Auch von der Leyen zeigt sich „unzufrieden“
Es sei eine „unbefriedigende Situation für die EU und ihre Bürger“, gab von der Leyen zwar lapidar zu. Aber welche Naturkatastrophen dazu geführt haben, dass der Fördertopf für Opfer an Rhein und Ahr nichts mehr hergibt, verschwieg die EU-Kommissionspräsidentin geflissentlich [Links nur für registrierte Nutzer]
noch mehr Milliarden stehlen
EU-Beitrag steigt
Rund 6,1 Milliarden Euro mehr – Europa wird für Deutschland teurer
Epoch Times23. September 2021 Aktualisiert: 23. September 2021 17:47
Die Bundesregierung wird bis Ende des Jahres rund 38 Milliarden Euro nach Brüssel überweisen. Damit liegt der Zuwachs bei einem Plus von mehr als 19 Prozent.
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Bundestagswahl 2021: Um die Corona-Rechnung zu bezahlen, wird der Staat nach dem Vermögen der Bürger greifen
Corona-Hilfen, riesige Defizite und wackelige Sozialsysteme: In der Staatskasse klafft ein gigantisches Loch. Um dieses zu stopfen, hat die Regierung jetzt das Vermögen der Bürger im Visier. Direkt nach der Wahl ist ein idealer Zeitpunkt für finanzrepressive Maßnahmen - für die Deutschen wäre es nicht das erste Mal.
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Korrupt und Blöd hat schon mit Barroso die EU übernommen. Heute nur noch das grosse Grauen mit
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Schöner Dreckshaufen die EU
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die EU wurde ohne Wahlen der souveränen Staaten einfach ins Leben gerufen.
Dieser undemokratischen EU-Scheindemokratieinstitution schenke ich weder Vertrauen, noch befolge ich deren Willkür!
Artikel 50 EUV
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
Die EU ist ja nicht das was will. Die Organe sind da das wo die Willensbildung stattfindet. Und da haengts natuerlich ab mit wem diese Organe besetzt sind. Da muss sich dann ein Konsens bilden und dieser laesst sich freilich beeinflussen innerhalb eines Rahmens.
Da die Parteien aber allesamt aus Abgreifern bestehen, die keine eigene Hausmacht besitzen wird da natuerlich so Politik gemacht wie finanzstarke Interessenfgruppen das wollen. Da hilfts auch nicht wenn man eine Partei gruendet, die vielleicht mal 5% bekommt... Die hat dann gleich 95% wieder gegen sich. Mit dem Volumen an Waehlern ist das dann auch so eine Sache.
Mehr Bevoelkerung = Mehr Macht fuer die jeweiligen Politiker bzw. mehr worueber die Macht ausueben koennen.
Mehr Bevoelkerung = Mehr Waehler und das heisst gleichzeitig, dass die Macht des einzelnen Waehlers abnimmt in die Bedeutungslosigkeit.
Wenn man die Soziale Kohaesion (z.B. durch Multikulti) demoliert, dann ist da auch kein Volk, dass einen Machtblock gegen korrupte Politiker oder Fehlentscheidungen bilden koennte.
An sich haette das fuer jeden logisch denkenden Menschen klar sein muessen, dass es hierhin fuehrt. Wollte aber keiner wahr haben. Man wollte glauben, dass es fuer einen Wohlstand bringt und "mehr Freiheit". Das Gegenteil ist der Fall.
Wahrheit Macht Frei!
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