Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Ist doch im K. alles abgeschafft. In der DDR gab es noch verstaatlichte Kleinunternehmen, die so genannten Produktionsgenossenschaften. Leiter waren oft die ehemaligen Besitzer. Und unter Nutzung des Mangels wurden manche von ihnen zu Millionären. Diesen Fehler könnte man sich nicht noch mal leisten.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Ja, und das waren nicht unbedingt die Funktionäre (s.u.)
Wenn wir über „Eigentum im Kommunismus“ reden, sollten wir schon berücksichtigen, dass die kommunistische Theorie das Eigentum an Produktionsmitteln und das Privateigentum (der Bürger) unterscheidet! Natürlich wissen wir (spätestens seit der DDR), dass diese Unterscheidung in der Praxis oftmals recht schwierig war und zu willkürlichen Ergebnissen führte.
Wenn auch Marx die bedeutende Rolle des „Eigentums“ ( an ~ Prod.-mittel) herausgearbeitet hatte, so hat sich ja inzwischen gezeigt, das Besitz/Eigentum allein nicht unbedingt mehr die Voraussetzungen für eine bestimmte Gesellschaftsordnung (Soz./Komm./Kap. …) sind, sondern es inzwischen um die reale Verfügungsgewalt über Privatbesitz geht, d. h. Eigentum ist nur dann zugunsten bestimmter „Personenkreise“ sinnvoll produktiv nutzbar, wenn die herrschenden Kräfte einer Gesellschaft auch das entsprehend gesetzlich o.ä. regeln bzw. zulassen.
So gab es in der DDR durchaus „Firmenbesitzer“, denen der Betrieb juristisch gehörte, aber diese keinerlei reale Verfügungsgewalt über diese ihre Firma hatten; nur wenn die Geschäfte schlecht liefen, waren sie finanziell haftbar und mussten zubuttern! Andererseits kenne ich auch ehemals private Unternehmer, die auch nach der „VEBisierung“ 1972… nach wie vor Leiter (nun Betriebsdirektor!) der Firma blieben und auf Grund hervorragender Leistungen regelmäßig Aktivist (u. a. Auszeichnungen) wurden und "arm waren die auch nicht!
Aber auch heute muß das mit dem Eigentum/Besitz in der aktuellen Gesellschaftsordnung gar nicht so das Primäre sein. Wenn die Regierung… nur mehr Gesetze beschließt, die Nachteile (tatsächliche oder scheinbare) für die Kapitalseigner brächte, d. h., die freie Verfügbarkeit über das Eigentum (Anteile, Grundbesitz, Aktien, Bankguthaben usw.) einschränkt, so braucht es doch am Ende gar keinen Komm./Soz. mehr um „abzugreifen“. Im Gegenteil, es lässt sich mit entsprechender medialer Bearbeitung sogar noch eine gewisse Identifikation mit dem (zum. teilweise) fiktiven Eigentum ausnützen. Wie nun das „Abgreifen der Eigentums -“vorteile“, -“rechte“ erfolgt, kann im Detail unterschiedlich sein. Gut erprobt sind hier Steuer, Abgaben, Spenden…, die Verfügbarkeit über Eigentum an Prod.-mitteln schränken unendlich viele Anordnungen, Normen, Gesetze… zu recht bzw. unrecht ein!
Warum also brauchte die Führungriege der DDR keine Millionen an Privateigentum? Weil sie jederzeit die gesetzlichen Möglichkeiten gehabt hätten oder diese schaffen konnten, um sich (im Rahmen der Möglichkeiten) zu nehmen, was „man“ so brauchte. Allerdings gab es ja in der DDR trotzdem noch bis zuletzt Privateigentum an Produktionsmittel – im Gegensatz zu andern soz. Staaten. Aber man lernte frühzeitig, mit dem „Besitz“ nicht zu protzen, nicht umsonst, wenn man dann manche Aktionen der „Freiheitskämpfer“ in der Wende berücksichtigt!
Das hatte evt. Marx nicht so vorhergesehen, dass so der Kapitalismus bei formeller Beibehaltung der Eigentumsverhältnisse quasi peu a peu „sozialistisch“ werden kann, aber eben auch umgekehrt – von China wollen wir hier gar nicht erst reden! Also nicht „Eigentum“ sondern Adaption der sich daraus ergenden Vorteile (Nachteile bleiben beim Besitzer).
Ist das die Perspektive der kapitalistischen Marktwirtschaft (- wenn wir ´mal vom üblichen ideologischen Schmus absehen)?
Verallgemeinerungen sind Lügen.
(Gerhard Hauptmann)
In seinem Buch "Der Staat" beschreibt Franz Oppenheimer jedes Staatswesen als ein System, das die Untertanen wirtschaftlich ausbeutet. Analog den Raubrittern, die den Zehnten eintrieben, nur eben weit komplexer heutzutage.
Zu den gaengigen Ismen bemerkt er, dass wohl alle eine gute Staatsform waeren, wenn Anspruch und Wirklichkeit uebereinstimmen wuerden. Diese fehlende Ueberienstimmung resultiert aus einer mangelnden Rechtspraxis. Kein Staat ist ein wirklicher Rechsstaat.
"Und wenn wir es nicht mehr erleben werden, Vater, so wissen wir doch eins, dass es die nach uns erleben werden, nicht? Und das ist doch auch ein Trost."
(aus dem Film 'Heimkehr', 1941)
Uns wird gesagt, daß wir für unsere Steuern eine vernünftige Infrastruktur bekommen. Für die Sozialabgaben eine sichere Rente, Krankenversicherung, Pflege im Alter. Darauf darf man die Politiker aber dann doch nicht festlegen, weil das unfair ist laut Müntefering, sie an ihren Wahlversprechen zu messen.
Björn Höcke:
Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!
Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.
Die Partei ist dort letztendlich einer kleinen priviligierten Schicht von Buerokraten, Administratoren, Appartschiks unterworfen, fuer welche gilt: "Alle Tiere sind gleich. Aber manche sind gleicher als die anderen." - George Orwell 1984.
Wer also glaubt durch Sozialismus, Kommunismus die menschliche Natur ueberwinden zu koennen ist entweder naiv, ein Idiot oder eine Kreatur mit psychopathischer Ader und der Chance sich oben auf Kosten der Massen gut gehen zu lassen.
„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“
(Theodor Körner 1791-1813)
Man muss erst mal verstehen, worauf sich Kommunismus gründet und was seine Funktion heutzutage ist:
Ich würde mal sagen, daß der Mensch sich für sein Eigentum verantwortlich fühlt. Hatten wir damals nicht gesehen, wie der Mensch mit Volkseigentum umging ?
Oder wie Menschen heute mit den Dingen umgeht, für die er nicht gearbeitet hat ?
Nur mal als Fallbeispiel:
Menschen erhalten ein Stück "Feld" und können darauf anbauen und sich als Person eingeben, es entsteht also eine Gemeinschaft, die Kraft und Material bereit stellen und dazu Stunden daran arbeiten, damit alles gedeiht.
Dann kommen frustrierte Jugendliche oder andere Gestalten daher und zerstören zum Großteil das Angelegte und Geformte und hinterlassen viel Schaden.
So daß die kleine Gemeinde der Menschen, die sich zusammen getan haben, um kreativ zu sein und bauen wieder auf. Auch wieder auf eigene Kosten.
Und wenn die Zeit der Ernte ist, haben sie gar nichts, weil es zwischendurch geklaut wurde und haben zusätzlich auch den materiellen Schaden.
Solange der Mensch nicht in der Lage ist, sich selbst für die Gemeinschaft einzugeben, ohne zu hoffen, Nutzen daraus ziehen zu können, wird das nichts mit der Gemeinschaft, denn es frustriert die Aktiven, für wenig bis gar keinen
Erfolg zu arbeiten.
Ich denke, was Marx nicht bedacht hat, ist die Reife - die innere Reife - des Menschen, die erst wachsen muß, damit wirklich alle Menschen auf dieser Welt an einem Strang ziehen könnten. Vielleicht wäre es gut gewesen, wenn Marx
sich auch um die Psyche des Menschen gekümmert hätte, aber dazu hatte er keine Zeit, ihm ging es in erster Linie um das Materielle.
Er hatte da einen besonderen Spruch (Zitat) parat - ähnlich Brecht.
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