(Fehl-)Besetzungen des Bundesverfassungsgerichts

[FranzKonz]

Stimmt, hab ich verwechslt. Er war Vorsitzender Richter am BGH.

Ok. Aber ich habe auch ein linke Verfassungsrichterin für Dich, wenn auch nur in MeckVorPomm: [Links nur für registrierte Nutzer]

Nicht nur politisch, sondern auch optisch ein Zumutung.

[cornjung]

Ok. Aber ich habe auch ein linke Verfassungsrichterin für Dich, wenn auch nur in MeckVorPomm: [Links nur für registrierte Nutzer]

Nicht nur politisch, sondern auch optisch ein Zumutung.

Kenne ich, aber ich wollte nicht auf links raus, sondern auf korrupt. Und bei Fischer ist eben seltsam, dass er als linker Richter in einer Millionevilla residiert, und wie er die ohne Eigenkapital kaufen konnte. Und das isteht alles in dem Artikel. Aber egal....Spahn und seine Villa lassen grüssen.

[ich58]

Ok. Aber ich habe auch ein linke Verfassungsrichterin für Dich, wenn auch nur in MeckVorPomm: [Links nur für registrierte Nutzer]

Nicht nur politisch, sondern auch optisch ein Zumutung.

Da war doch Hilde Benjamin noch eine Augenweide!

[navy]

Ok. Aber ich habe auch ein linke Verfassungsrichterin für Dich, wenn auch nur in MeckVorPomm: [Links nur für registrierte Nutzer]

Nicht nur politisch, sondern auch optisch ein Zumutung.

Dieses Gericht ist vollkommen vermurkst, [Links nur für registrierte Nutzer]

Stazi Frau, Gender Ga, Ga, wie Susanne Baer, nie Staatsanwältin, oder Richterin

Herkunft und Berufsweg
Borchardts Ziehvater war Kreisgerichtsdirektor in Templin im Bezirk Neubrandenburg der DDR.[5] 1974 machte Borchardt ihr Abitur und war anschließend bis 1976 Mitarbeiterin im Rat des Kreises Templin. Danach war sie von 1976 bis 1978 Bürgermeisterin der Gemeinde Rutenberg (heute Teil der Stadt Lychen).

[Gehirnnutzer]

Dieses Gericht ist vollkommen vermurkst, [Links nur für registrierte Nutzer]

Stazi Frau, Gender Ga, Ga, wie Susanne Baer, nie Staatsanwältin, oder Richterin

Sorry, Voraussetzung für einen Bundresverfassungsrichter ist nicht, dass er Anwalt oder Richter gewesen ist, sondern die Befähigung zum Richteramt hat. (Deutsches Richtergesetz)

§ 5 Befähigung zum Richteramt


(1) Die Befähigung zum Richteramt erwirbt, wer ein rechtswissenschaftliches Studium an einer Universität mit der ersten Prüfung und einen anschließenden Vorbereitungsdienst mit der zweiten Staatsprüfung abschließt; die erste Prüfung besteht aus einer universitären Schwerpunktbereichsprüfung und einer staatlichen Pflichtfachprüfung.



(2) Studium und Vorbereitungsdienst sind inhaltlich aufeinander abzustimmen.

[hamburger]

Sorry, Voraussetzung für einen Bundresverfassungsrichter ist nicht, dass er Anwalt oder Richter gewesen ist, sondern die Befähigung zum Richteramt hat. (Deutsches Richtergesetz)

Falsch, das gericht müsste laut Codex mit Menschen besetzt sein, die nachgewiesen haben, dass sie diese Befähigung besitzen.
Dazu gehören garantiert nicht Parteigenossen, die sich durch ein Studium gemogelt haben....
Kannst du nicht wissen, mangels realer Erfahrung

[Gehirnnutzer]

Falsch, das gericht müsste laut Codex mit Menschen besetzt sein, die nachgewiesen haben, dass sie diese Befähigung besitzen.
Dazu gehören garantiert nicht Parteigenossen, die sich durch ein Studium gemogelt haben....
Kannst du nicht wissen, mangels realer Erfahrung

Ach, sollen sich Gerichte nicht an Gesetze halten, sondern an dein Wünsche und Eigeninterpretationen halten?

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz - BVerfGG)
§ 3


(1) Die Richter müssen das 40. Lebensjahr vollendet haben, zum Bundestag wählbar sein und sich schriftlich bereit erklärt haben, Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden.
(2) Sie müssen die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzen oder bis zum 3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet die Befähigung als Diplomjurist erworben haben und nach Maßgabe des Einigungsvertrages einen gesetzlich geregelten juristischen Beruf aufnehmen dürfen.
(3) Sie können weder dem Bundestag, dem Bundesrat, der Bundesregierung noch den entsprechenden Organen eines Landes angehören. Mit ihrer Ernennung scheiden sie aus solchen Organen aus.



(4) Mit der richterlichen Tätigkeit ist eine andere berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts geht der Tätigkeit als Hochschullehrer vor.

[hamburger]

Ach, sollen sich Gerichte nicht an Gesetze halten, sondern an dein Wünsche und Eigeninterpretationen halten?

Deine Mißbildung ist schon legendär....Chirurg demnächst im Fernstudium ohne Praxis....und der sollte dich operieren.
Das wär mein Wunsch, um Menschen wie dich ein für alle mal loszuwerden.
Jeder Volljurist würde sich bei deinen Beiträgen übergeben....

[Gehirnnutzer]

Deine Mißbildung ist schon legendär....Chirurg demnächst im Fernstudium ohne Praxis....und der sollte dich operieren.
Das wär mein Wunsch, um Menschen wie dich ein für alle mal loszuwerden.
Jeder Volljurist würde sich bei deinen Beiträgen übergeben....

Komisch, du schmückst deine Behauptungen mit Beleidigungen, ich verweise auf die Gesetze.

[navy]

Sorry, Voraussetzung für einen Bundresverfassungsrichter ist nicht, dass er Anwalt oder Richter gewesen ist, sondern die Befähigung zum Richteramt hat. (Deutsches Richtergesetz)

Die Lage ist wirklich schlimm, und die Befähigung bestimmen die Dumm Dödels die Justizminister sind, wie Heiko Maas, Katharina Barley



Harbarth, Baer, COVID-19 und das Verfassungsabendessen
8.12.2021 20:45

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.[Links nur für registrierte Nutzer] »



Es ist alles so lächerlich. Weiterlesen »
Das korrupte Bundesverfassungsgericht und die unantastbare Unbefangenheit der Richtern Baer
19.10.2021 16:48

Der Laden stinkt sowas gegen den Wind. [Links nur für registrierte Nutzer]

Blödsein macht glücklich.