
Zitat von
Chronos
Wenn man nicht den geringsten Schimmer davon hat, wie es sich mit Patenten, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterschutz verhält, sollte man sich nicht auf das sehr komplexe Thema mit den Schutzrechten einlassen.
Bisher kam von dir nichts als der Quatsch mit dem Transrapid oder allgemeines Wehklagen in irgendwelchen Zeitungsartikeln über die Schutzrechtverletzungen bei Gebrauchsmustern.
Nichts darüber, dass viele europäische Hersteller einfach die enorm hohen Kosten für weltweit gültige Schutzrecht-Eintragungen vermeiden, kein einziges Beispiel für eine wirklich eklatante Verletzung eines Patents, nichts Konkretes.
Nur einfaches Nachplappern und Wiederholen irgendwelcher wohlfeiler Latrinenparolen, sonst hast du noch nichts beigesteuert.
Du bist der Komplexität dieses Themas wissensmäßig ganz einfach nicht gewachsen.
Und jetzt mache ich mir doch noch die Mühe, anhand eines tatsächlich vorgekommenen Beispiels zu illustrieren, wie dieser Ideenklau in der Praxis ablaufen kann und man dann aus reiner Unwissenheit die Chinesen des Ideenklaues beschuldigt.
Es war einmal ein deutscher Hersteller von Leuchtmitteln, der eine sehr schön und markant designte Taschenlampe auf den Markt brachte und sehr erfolgreich verkaufte.
Dem Einkäufer eines großen Filialisten bzw. Discounters gefiel diese Taschenlampe so gut, dass er sie (natürlich deutlich preiswerter) in sein Sortiment aufnehmen wollte.
Da aber der deutsche Hersteller nicht gewillt war, sein tolles neues Produkt über die Discounter verramschen zu lassen, wandte sich der Einkäufer an einen ihm sehr gut bekannten Importeur fernöstlicher Waren.
Man setze sich zusammen und überlegte, wie man den Gebrauchsmusterschutz dieser Taschenlampe des deutschen Herstellers umgehen und das Ding viel kostengünstiger in Fernost fertigen lassen könnte.
Nach Prüfung aller für dieses Erzeugnis eingetragenen Schutzrechte (= Gebrauchsmusterschutz) und unter Zuhilfenahme eines Anwalts und eines Designers wurde das Originaldesign durch ein paar kleinere Änderungen (beispielsweise anstatt eines ovalen Einschaltknopfes ein runder Knopf, andere Farbringe, etc.pp.) so vom Aussehen des Originals entfernt, dass man keinen "sklavischen Nachbau" (patentanwaltlicher Fachausdruck) mehr unterstellen konnte.
Gesagt, getan. So ging das Ding in China in Serie und wurde dann hier in den Läden des Discounters erfolgreich verkauft. Der deutsche Hersteller ärgerte sich vermutlich grün und blau, konnte aber juristisch nichts dagegen unternehmen.
Und schon wurde das Geplapper vom chinesischen Patentklau wieder um eine neue Story angereichert. Und Leute wie du fallen auf solche Geschichtchen auch noch herein....