Regelsätze für Alg2 steigt auf 409 Euro

[BlackForrester]

Nein - was hälst Du davon, dass man die Zuwanderung verbietet und es keine Einwanderung ins Sozialnetz gibt ?? Deutschland und die skandinavischen Staaten machen das völlig falsch - die Schweiz geht da rigrisiver vor und Ungarn gibt nur Sozialleistungen an die eigenen Landsleute und diese müssen sofort auch zu gemeinnütziger Arbeit antreten.....

Zwischen Zuwanderung und Einwanderung in das soziale Netz besteht aber schon ein Unterschied - ich würde es da eher wie die Australier halten. Wer dort zuwandert hat erst einmal über - ich glaube 5 Jahre - kein Anrecht auf staatliche Transferleistungen, sondern muss schauen wie er über die Runden kommt und selbst danach kann man den Aufenthaltstitel entziehen, wenn man der Allgemeinheit übergebührlich zur Last fällt.

Ich untersuche das Prinzip Ursache und Wirkung, für mich wäre es das beste es gibt wirklich Jobs ohne Ende und Bahn Post und Telekom , Energie usw bleibt staatlich und wird auch von kompetenten Personen geführt , die Abgabenlast darf 20% nicht übersteigen und es gibt keine Lohnnebenkosten und es gibt einen Tarif/Mindestlohn und somit wäre es für alle eine WIN to WIN Situation...sowas nennt man fairen Kompromiss eingehen, fals Du weisst was ein Kompromiss ist....denn wie Henry Ford sagte, Autos kaufen keine Autos...und wie gesagt Grenzen Zu und Zuwanderung stoppen. Selbst als EU Bürger im Ausland bekommste Sozialstütze nur für ein Jahr und msust dann in dein Ursprungsland zurück gehen, - das was hier gemacht wird - ist ein Angriff auf die soziale Marktwirtschaft - und ich könnte noch viel mehr schreiben aber das würde das Thema verfehlen und zu weit fassen, - so gesehen könnte man mit Alg2 einen Kompromiss finden - Jobs schaffen, Mindestlöhne durchsetzen - keine Zuwanderung zulassen und die restlichen normalen Arbeitslosen in Vermittlung Qualifizierung oder gemeinnützige Arbeit bringen.

Ohne eine Privatisierung des Telekommunikationsmarktes würden wir heute wohl von 0,20 € für ein Ortsgespräch bezahlen und Mobiltelefone wären was wir die Reichen. Ich würde mit Dir mitgehen, wenn Du sagst - die Infrastruktur bleibt in staatlicher Hand, der Markt aber sagt (und finanziert dies dann durch "Miete"), was der Staat an Infrastruktur zur Verfügung zu stellen hat und dann können sich die Marktteilnehmer da nach Lust und Laube austoben.
Wenn Du den Wettbewerb ausschalten willst - und dies zeigt die Erfahrung der Menschheit - gerät man als Wirtschaft immer ins hintertreffen, denn es ist der Wettbewerb, welche die Unternehmen zwingt sich immer neue auf dem Markt zu behaupten müsse und damit den Fortschritt zu pushen.

Auch die Thematik Mindestlohn stellt sich vom Grundsatz her nicht. Dieser "Lohn" ist politischer Lohn und ein parteipolitisches Konstrukt, welches sich die Politik anmaßt ohne jegliche Kompetenz dafür zu haben. Wir haben schon lange rechtliche Möglichkeiten Lohndumping zu unterbinden - Möglichkeit a) wäre die Allgemeinverbindlichkeitserklärung eines Tarifvertrages und Möglichkeit b) wäre einen Tarifvertrag in das Entsendegesetz aufzunehmen. Wendet man in beiden Fällen das "Günstigkeitsprinzip" an würde in diesem Lande wohl Niemand mehr unter deutlich über 9, wohl eher gar über 10 € verdienen und nicht 8,84 €. Man muss sich aber auch für die Folge im klaren sein - die Preise werden dann steigen.
Damit würde man sich nicht nur die ganze "Mindestlohnbürokratie" sparen - setzt man es noch richtig um (Stichwort Strafbarkeit) würden sich die Kontrollkosten sogar noch selber amortisieren und der Staat einen "Gewinn" erwirtschaften.

Abgabenlast 20%?
Irreal, alleine im die Kosten der Sicherungsssystem Rente, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Pflege zu decken benötigst Du zwischen 600 und 700 Mrd. € und dies entspricht in etwa den von Dir geforderten 20% Abgabenlast, gemessen am BIP. Real machbar wäre wohl eine Steuer- und Abgabenlast von um die 30%, gemessen am BIP - dies würde aber u.a. bedingen, dass man nicht nur die Sicherungssysteme von Grund auf umbaut (als Beispiel analog dem schweizer Rentensystem), sondern auch eine umfassende Steuerreform erfordern, wo dann die "steuermindernden Tatbestände und Subventionen" wenn nicht gar auf 0 zumindest extremst gekürzt werden müssen und man zu einer Realbesteuerung nach Leistungsfähigkeit kommt (und nicht wie heute ein Fiktivbesteuerung betreibt).

Die Ideen mögen gut sein - an der Umsetzung wirst Du scheitern (müssen)