AfD im Wahlkampf

[Wolfger von Leginfeld]

Wieso "jetzt"? Auf dem Plakat steht 2016! Und warum kriegt die AfD immer nur die Journalisten der 3. Garnitur ("Sat 1 Nachrichten")?

Der Mann ist doch ein Urgeistein im privaten TV. Ich kannte diesen schon als Jugendlicher als SAT1 aufkam.

[solg]

Sicher sind Volksabstimmungen auch vielfältig "gefährdet", aber im Mittel artikuliert sich dann doch ein Volkswille. Ich meinte ja vor allem das Paradoxon, daß unsere Volldemokraten die AfD für umso "diktatorischer" hielten, je offensiver und "populistischer" sie Volksabstimmungen fordern würden (Was sie, wenn sie es einmal an die Tröge geschafft haben, natürlich nicht tun werden.)

So gesehen vermittelt sich auch darin ein "Volkswille", wenn dieses Volk seine Vertreter mit Mandaten ausstattet und sie ins Parlament schickt.

Die Volksabstimmung wäre gewiss nicht das Ende des Systems. Sie würde es auch nicht sehr viel komplizierter für die Eliten machen. Teilweise sogar einfacher. Die Masse wird auch träge und dämlich sein, wenn sie direkt befragt wird und letztlich ist es eh am interessantesten wer in solch einer Direkten Demokratie die Deutungshoheit hat bzw. "die Stimmen auszählt", also die ganze Veranstaltung verwaltet...
Bei genauer Betrachtung ist die Volksabstimmung sowas wie die konsequente Fortführung einer Demokratie, das nächste Level für die verantwortungsbewusste Generation, die aus den Fehlern ihrer Väter und Großväter gelernt hat und wer braucht im Zeitalter der Digitalisierung noch hochbezahlte Interessenvertreter in einem Parlament?

[Politikqualle]

.. was kann man lesen :
.

Es gibt Armut in Deutschland - ganz reale und existenzielle Armut. Armut, die krank macht, weil sie das alltägliche Leben so stark beeinflusst. Armut, unter der in Deutschland tausende Menschen leiden - und viel zu oft trifft es Kinder.
Wir Erzieher bekommen das im Kindergarten ungefiltert mit. In den letzten Jahren ist es schlimmer geworden, doch das heißt nicht, dass man nichts dagegen tun kann.

..

.. man kann die AfD wählen ..

[Wolfger von Leginfeld]

Dafür gibt es keine Anzeichen. Ich wünsche mir ja eine schwarz-gelbe Regierung in der nächsten Wahlperiode. Dann hätte die AfD keine andere Wahl, als ihre primitve Hetze gegen die einzigen möglichen Koalitionspartner zu richten.

Eine SPD in Opposition, 4 Jahre nicht an den Fleischtöpfen der Macht. Schwer vorzustellen.

[Ausonius]

Die Volksabstimmung wäre gewiss nicht das Ende des Systems. Sie würde es auch nicht sehr viel komplizierter für die Eliten machen. Teilweise sogar einfacher. Die Masse wird auch träge und dämlich sein, wenn sie direkt befragt wird und letztlich ist es eh am interessantesten wer in solch einer Direkten Demokratie die Deutungshoheit hat bzw. "die Stimmen auszählt", also die ganze Veranstaltung verwaltet...

Diese Organisation ist in jedem Falle kompliziert. Deutschland hat zwar ein sehr gutes Wahlsystem und kann darauf aufbauen, trotzdem wären noch viele Fragen zu klären.

Bei genauer Betrachtung ist die Volksabstimmung sowas wie die konsequente Fortführung einer Demokratie, das nächste Level für die verantwortungsbewusste Generation, die aus den Fehlern ihrer Väter und Großväter gelernt hat und wer braucht im Zeitalter der Digitalisierung noch hochbezahlte Interessenvertreter in einem Parlament?

Die Volksabstimmung wäre ja nur der letzte Schritt des Entscheidungsprozesses. Sie kann nicht das Verwalten oder Regieren ersetzen, ebensowenig wie den generellen Ablauf des Gesetzgebungsprozesses. In manchen Bereichen könnte man auch meiner Meinung nach eine Volksabstimmung machen, in anderen (z.B. der Haushaltsgesetzgebung) ist es nicht möglich.

[Schwabenpower]

doch, kann man gut lesen, ich habe schon darin herumgekruschtelt.

sehr interessant.

Danke.

[brain freeze]

So gesehen vermittelt sich auch darin ein "Volkswille", wenn dieses Volk seine Vertreter mit Mandaten ausstattet und sie ins Parlament schickt.

Die Volksabstimmung wäre gewiss nicht das Ende des Systems. Sie würde es auch nicht sehr viel komplizierter für die Eliten machen. Teilweise sogar einfacher. Die Masse wird auch träge und dämlich sein, wenn sie direkt befragt wird [...]

Nein, das denke ich nicht, daß die direkte Demokratie auch nichts anderes ist als die "indirekte". Das ggw. Parteiensystem funktioniert ja wg. seiner Koalitionen so reibungslos und völlig unabhängig von einem Volkswillen.

Ein Volksentscheid kennt formal erst mal keinen faulen Kompromiss, sondern soll ja eine klare Entscheidung herbeiführen.

Das Ende des Systems wäre es sicher nicht, aber es würde die Entwicklung zur strukturellen "Elitendiktatur" verlangsamen. Und daß sie dem System in die wohlschmeckende Suppe spucken kann, zeigt der Brexit (auch wenn durch die Hintertür der Volkswille dann wieder ausgehebelt wird. Das ist aber ein anderes Thema).

[Deutschmann]

Wieso "jetzt"? Auf dem Plakat steht 2016! Und warum kriegt die AfD immer nur die Journalisten der 3. Garnitur ("Sat 1 Nachrichten")?

Also ich würde das eher als Spitzen-Garnitur bezeichnen. Schließlich schaffen die es, sich selbst zu finanzieren anstatt ihren Judaslohn dem Bürger per Gesetz abzupressen.

[Filofax]

Das untrüglichste Zeichen einer AfD-Diktatur wäre die Einführung von Volksabstimmungen.

Diktatur und Demokratie, wo soll da der Unterschied liegen?
Jeder Regierende, oder weitergefasst auch "Ausführer" (also der ganze Apparat, der den Regierenden defakto unterstellt ist, auch wenn "Gewaltenteilung" geheuchelt wird), hat kein Interesse daran, sich später in irgendeiner Form einmal für sein Handeln verantworten zu müssen. Zivilrechtlich (Schadensersatz) oder gar Strafrechtlich (Gefängnis, Hinrichtung)

So funktioniert in westlichen Systemen seit Jahren die "Demokratie": Wer abgewählt wird, der fällt weich. Die neue Regierung wird der alten Regierung kein Haar krümmen, denn auch sie könnte ja einmal abgewählt werden.

Natürlich geht es in der "Demokratie" nicht ohne Show.
Eines dieser Showelemente ist z.B. der parlamentarische Untersuchungsausschuss. Den gibt es auf Bundesebene und auf ebene der Landtage.
Von den sicherlich weit über 100 Untersuchungsausschüssen in der BRD kann ich mich nicht daran erinnern, dass es auch nur ein einziges mal ein Ergebnis gebracht hätte.

Manchmal muss natürlich auch jemand über die Klinge springen. Meistens dann, wenn er unbequem wird für andere oder wenn eine Person in Stellung gebracht werden soll, die angedachte Stelle für diesen Politiker aber blockiert ist. Ein typisches Bauernopfer eben.
Das war so bei unserem Bundespräsidenten Christian Wulff.
Eigentlich hatte der nichts Schlimmes gemacht: ein Mitläufer, ein aalglatter Typ, ein Angepasster.
Aber die SPD nahm es Merkel übel, dass nicht IHR Kandidat, Joachim Gauck, den Posten damals zugeschustert bekam. Also wurde er abgesägt. Nicht weil er Deutschland islamisieren wollte, darüber bestand Konsens, sondern wegen irgendwelcher lächerlicher Honorare, Bauzuschüsse, Kontakte in die Glamourwelt und ähnlichen Pipifax.

Sobald jetzt ein neuer Player auftritt am Horizont, sei es Trump oder die AfD, schrillen natürlich die Alarmglocken in der "Demokratie".
Werden wir weiter unsere Pfründe behalten? Werden wir für Lügenberichte zur Rechenschaft gezogen? Wird ans Licht kommen, dass wir das Volk jahrelang angeschwindelt und beklaut haben (natürlich nur, weil wir es gut meinten!)?
Ab da reagiert eine "Demokratie" im Westen überhaupt nicht anders als die "Diktaturen" in der Türkei oder in Russland oder im Iran.

Aus deren Sicht sogar verständlich. Die bürgerlichen Kräfte in Westeuropa haben den grossen Fehler gemacht, die aufkommenden 68er nicht gnadenlos zu bekämpfen und sie wegzusperren in letzter Konsequenz. Demokratie hin oder her, diese Leute haben heute Europa zerstört und sind dafür verantwortlich zu machen, dass China heute weltweit grösste Wirtschaftsmacht ist und wir weiter absinken werden. Schlimmer als der wirtschaftliche Niedergang ist aber der gesellschaftliche. Im Gegensatz zum heutigen "Wutbürger" waren die 68er eine verschwindend geringe Minderheit: Sich intellektuell gebende Spinner, die alleine nie lebensfähig waren. Einsperren wäre gar nicht nötig gewesen, den "Geldhahn" zudrehen (Berufsverbote) bzw. die Abkopplung von der Bildung (Zwangsexmatrikulation an Unis) hätte ausgereicht.

[frundsberg]

Was hast du mit den Zionisten?Zionisten bringen Juden nach Israel alles andere ist euere Unvermögen!

Das ist die eine Komponente. Die andere ist diese Weltordnungsgeschichte oder dieser Universalismus. Also dieses "Völkervermischungsprogramm".