Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Leberecht]

Wie viele Zudringlinge wurden ohne Papiere/Pass einfach durch gewinkt ? 1oo.oo - 2oo.oo - 3oo.oo ?

Sogar´Bayern5´meldete vor ca. 3 Wochen, daß ca. 80% der ´Flüchtlinge´keine Papiere hätten. Bei 1200 000 wären das 960 000.

[Krombacher007]

LESEEMPFEHLUNG

Bin bei Zeit-Fragen auf einen wirklich lesenswerten Artikel gestoßen. Inhaltlich kommen (natürlich!) keine Dinge vor, die uns nicht schon bekannt und bewusst sind, aber die intellektuelle Beschreibung und Formulierung ist trotzdem lesenswert

Ich zitiere es mal auszugsweise und empfehle dem Quelleverweis zu folgen, um sich so den ganzen Artikel durchzulesen

Völkerwanderung und Staatsversagen – rechtliche, politische und kulturelle Aspekte der Flüchtlingsfrage
[...]
«Die mehr oder weniger schlecht oder mehr oder weniger gut – je nachdem, wie Sie wollen – völkerrechtlich beziehungsweise humanitär getarnten Aggressionskriege, ob im oder ohne den Namen der Vereinten Nationen – in Afghanistan, im Irak, in Libyen, bis zum heutigen Tag auch noch in Syrien – haben nicht nur die politische Ordnung in den betroffenen Ländern nachhaltig zerstört und sogenannte ‹gescheiterte Staaten› (‹failed states›) geschaffen, sondern eine Kettenreaktion heraufbeschworen, an deren vorläufigem Ende die unkontrollierte Masseneinwanderung nach Europa steht.»
...
II. Staatsversagen und Destabilisierung in Europa

Damit komme ich – in der zeitlichen Abfolge der Ereignisse – zum Staatsversagen und der politischen und gesellschaftlichen Destabilisierung in Europa. Auch hier möchte ich nicht die sattsam bekannten Fakten im Detail präsentieren. Es geht mir vor allem um eine politische, rechtliche und gesellschaftliche Analyse der Problematik, mit der wir in Europa konfrontiert sind.
Die EU erweist sich als politische Fehlkonstruktion

Was den politischen Aspekt betrifft, so muss man leider zur Kenntnis nehmen, dass sich die Europäische Union als völlige Fehlkonstruktion erwiesen hat. Ich konstatiere hier ein Staatsversagen im zwischenstaatlichen Bereich. In der Handhabung der «Flüchtlingskrise» (zur Terminologie werde ich mich noch genauer äussern) hat sich die Europäische Union als ein Moloch erwiesen, der mit der Prätention eines Gesamtstaates auftritt, aber sich in einem ineffektiven, in sich widersprüchlichen Regelwerk aus nationalen und überstaatlichen Kompetenzen sozusagen verheddert. Die Union erweist sich immer deutlicher als ein dysfunktionales Gebilde, dessen Funktionäre und Sachwalter widersprüchliche Regelungen nach politischem Gutdünken exekutieren. Dies gilt für die Flüchtlings- beziehungsweise Migra*tionsproblematik ebenso wie für die gescheiterte Währungspolitik.

Unehrliche Politik und Vertrauensverlust

Im Zusammenhang mit der sogenannten Flüchtlingspolitik zeigt sich das Scheitern der Union konkret in folgendem: zunächst in einer Politik des weit offenen Scheunentores, das heisst im Bestehen auf der Fortsetzung des Schengen-Reglements (Reisefreiheit zwischen den Schengen-Vertragsstaaten) bei gleichzeitigem völligem Verzicht auf den Schutz der Aussengrenzen. Trotz der vielen Erklärungen und Versprechungen einzelner Politiker und Bürokraten hat sich daran bis zum heutigen Tage nichts geändert. Es gibt bis jetzt keinen effektiven Schutz der Aussengrenzen, ohne welchen das ganze Schengen-Regime überhaupt keinen Sinn macht. Wenn man geradezu hymnisch die Wichtigkeit der Reisefreiheit beschwört und die Durchführung von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes tabuisiert, obwohl die Aussengrenzen nicht gesichert sind, dann ist dies Betrug an der Bevölkerung. Ein Land wie Ungarn, das bereits im letzten Jahr die geltenden Bestimmungen getreu umzusetzen versucht hat, wird in diesem Bemühen, wie wir gesehen haben, sabotiert und gesamteuropäisch diskreditiert. Unter diesen Umständen braucht es einen nicht zu verwundern, dass die Bevölkerung mehr und mehr das Vertrauen in die europäischen Instanzen, die so unehrlich agieren, verliert. Der Ordnung halber sei hier hinzugefügt, dass immerhin die Republik Österreich über Initiative des jüngsten Regierungsmitgliedes, des Aussenministers, nach und nach sich den Standpunkt von Ungarn zu eigen gemacht und die Migrationspolitik mit den West-Balkanländern und den sogenannten Visegrad-Staaten (Polen, Slowakei, Ungarn, Tschechische Republik) abgestimmt hat, was auch bedeutete, dass man insbesondere Mazedonien bei einer effektiven Kontrolle der Grenze zu Griechenland ermutigt und unterstützt hat.
Der zweite Gesichtspunkt, was das Scheitern der EU und das Glaubwürdigkeitsdefizit des europäischen Systems betrifft, ist für mich die unehrliche Handhabung des sogenannten Dublin-Reglements – unter Umständen, in denen nichts, aber auch gar nichts zum gemeinsamen Schutz der Aussengrenzen unternommen wird. Durch diese fortwährende Unterlassung ist diese Verordnung schon längst obsolet geworden. Die Anhaltung und Erstregistrierung in Ländern wie Griechenland, die wirtschaftlich in Schwierigkeiten sind, hat sich schlicht und einfach als illusorisch erwiesen. Dass in der jetzigen Situation (Juli 2016) an dieser Front eine gewisse Erleichterung eingetreten ist, hängt nicht damit zusammen, dass man die Aussengrenze tatsächlich schützen und das Dublin-Reglement umsetzen würde, sondern einzig und allein mit anderen, ad hoc getroffenen Vereinbarungen. Einerseits geht es hier um die Abstimmung der Migrationspolitik, welche die Republik Österreich mit den West-Balkanländern erreicht hat, andererseits auch um die Haltung der Türkei, die – aus Gründen, die ich hier nicht im Detail erörtern kann – nunmehr sehr wohl imstande und bereit ist, die Ausreise von Menschen, die sich auf ihrem Staatsgebiet befinden, besser zu kontrollieren.

Selbstauflösung der Staatshoheit durch fehlende Grenzkontrolle

Dies bringt mich zu einem weiteren Aspekt des Staatsversagens und der Destabilisierung in Europa, nämlich zum gesellschaftlich-poli*tischen Scheitern. Die auf dem Papier, also formalrechtlich, souveränen Staaten haben im letzten Jahr samt und sonders weder den Willen noch die Fähigkeit gezeigt, ihre Souveränität tatsächlich auszuüben. (Mit Bezug auf Österreich gibt es hier, wie gesagt, seit Anfang dieses Jahres eine gewisse Änderung, weil jetzt Aussen-, Innen- und Verteidigungsminister kooperieren und man es plötzlich wagt, öffentlich davon zu sprechen, dass die Grenze des Landes gesichert werden müsse. Bis vor kurzem hatte man Angst, ins rassistische oder faschistische Eck gestellt zu werden, sollte man darauf verweisen, wie wichtig es ist, die Souveränität über das Staatsterritorium auszuüben.) Wesentliches Kriterium der Anerkennung eines Staates als souveränes Mitglied der internationalen Gemeinschaft ist und bleibt die Kontrolle über das eigene Territorium mit der Aussicht auf Dauer. Dies ist auch die klassische völkerrechtliche Definition für die Anerkennung eines Gemeinwesens als Staat. Staat bedeutet die Existenz einer Autorität, die ein bestimmtes, klar definiertes Territorium kontrolliert und diese Kontrolle nicht nur über Nacht oder bis zum nächsten Tag ausübt, sondern mit der Aussicht auf Dauer. Auf einer Politik der «offenen Grenzen» zu bestehen ist insofern irreführend und eigentlich ein dummer Euphemismus. Staat bedeutet nun einmal, dass es sich um ein Gemeinwesen handelt, das imstande ist, eine Abgrenzung zwischen dem eigenen und einem anderen Gebiet vorzunehmen. Diese Bedingung, nämlich die effektive Kontrolle über das Territorium, ist derzeit in vielen Staaten Europas nicht mehr gegeben.
Was Österreich betrifft, so gibt es jetzt zumindest ein Bekenntnis seitens des Verteidigungs- und des Aussenministers, dass man etwas unternehmen muss. Sollte es allerdings zu einem Massenansturm an der Südgrenze kommen, dann hätte das Land zurzeit nicht die Ressourcen, die Grenze effektiv zu schützen. Tatsache ist, dass im Verlauf des letzten Jahres – bis zur Abstimmung mit den Bal*kan*ländern – sich Migranten nach Belieben Zutritt verschaffen und ihre Identifikation durch die Behörden – und damit die gesetzlich erforderliche Registrierung – verhindern konnten. Die illegal in Österreich eindringenden Personen konnten – das hat man ihnen nobel anheimgestellt – selbst entscheiden, ob sie bleiben oder wohin sie weiter ziehen wollten. Die Exekutive und das Militär beschränkten sich auf die Rolle des impotenten Beobachters und auf humanitäre Hilfe.

Delegitimierung des Staates nach aussen und nach innen

Ich möchte noch auf zwei weitere Aspekte in rechtlicher und staatspolitischer Hinsicht verweisen, nämlich auf Delegitimierung und Destabilisierung.
Erstens: Wir haben es hier mit einer zweifachen Delegitimierung des Staatswesens – nach innen und aussen – zu tun. Was die Delegitimierung nach aussen betrifft, so zeigt sich diese in einer effektiven Preisgabe der Souveränität. Ein Staat, der auf die Ausübung seiner Souveränität in einem zentralen Bereich verzichtet, wird von der Gemeinschaft der Staaten nicht ernst genommen und verliert seinen Status als vertrauenswürdiger Partner. Was die Delegitimierung des Staatswesens nach innen betrifft, so kann man diese am besten mit einer Frage illustrieren: Warum soll sich der rechtsunterworfene Bürger der Zwangsgewalt des Staates, in dem er lebt, beugen, wenn dieser Staat täglich tausendfach nach blossem politischem Gutdünken die Gesetze ausser Kraft setzt und damit gleichzeitig das Grundrecht seiner Bürger auf Sicherheit negiert? Das ist eine vollkommene Missachtung der Verantwortung, die der Staat und seine Organe gegenüber den Bürgern, die seiner Rechtsordnung unterworfen sind, haben.

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[Bolle]

• In der Flüchtlingsbehörde verweigert man die Herausgabe der Daten. BAMF-Chef Weise sagte, die Verhältnismäßigkeit fehle.........

Geschätzte 14 Prozent der Migranten, die sich in Europa als Syrer ausgeben, kommen tatsächlich aus einem anderen Herkunftsland.

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Sie haben also falsche Papiere!

Bei einer falschen Identität fehlt also die "Verhältnismäßigkeit.......das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Begünstigung einer Straftat nennt man das wohl Herr Weise!

14 % von ? Allein hier kamen 2015 über 200.000 an. Verlässliche Zahlen sind ja eher schwer zu bekommen. Bei 220.000 wären das schon ca. 30.000!

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[Frontferkel]

Sogar´Bayern5´meldete vor ca. 3 Wochen, daß ca. 80% der ´Flüchtlinge´keine Papiere hätten. Bei 1200 000 wären das 960 000.

na , da kann mal sehen . Danke für die Info .
Scheiß Verbrecherpack in Berlin .

[Buchenholz]

Weise muß sofort zurücktreten, genauso der BMI und letztendlich die Kanzlerin was sich bei uns alles an illegalen aktivitäten und Rechtsbeugung von Seiten der Regierung ansammelt das reicht für 3 afrikanische Bananenrepubliken.

Wenn die Deppen sich wenigstens selber die Taschen voll machen würden hätte ich Verständniss, aber sogar dafür sind die zu dumm.

Zurücktreten? Dumm? Dumm? Diese Herren und Damen liefern für ihre Auftraggeber, ihre gesamte Klasse und ihre eigene Karriere erstklassige Arbeit. Was soll daran bitteschön dumm sein? Abgundtiefe psychopathische Skrupellosigkeit ja, aber Dummheit? Auf deren Hierarchieebene? Um Himmels Willen, wer in so hohen Positionen sitzt, weiß ganz genau, was von ihm erwartet wird, was er tut und welche Folgen sein Tun oder Nichttun für das einfache Volk hat. Sie tun zuverlässig und effizient das, was von ihnen erwartet wird und wofür sie in ihre jeweiligen Positionen aufgestiegen sind, geben sich (offensichtlich ebenfalls höchst erfolgreich) den Anstrich unbeabsichtigter Dummheit und deshalb sitzen dort und werden auch dort bleiben. Sicher, ab und an wird mal ein mediales Bauernopfer für's strohdumme Volk erbracht, um es ruhig zu halten. Letzteres ist hier der einzig wahre Dumme hier und wird für seine Dummheit langfristig mit dem biologischen Verschwinden bestraft. Schade nur, um die vielen Unschuldigen und fähigen Zivilisationsträger, die von der dummen Viehmasse mit in den Abgrund gerissen werden.

[Frontferkel]

• In der Flüchtlingsbehörde verweigert man die Herausgabe der Daten. BAMF-Chef Weise sagte, die Verhältnismäßigkeit fehle.........

Geschätzte 14 Prozent der Migranten, die sich in Europa als Syrer ausgeben, kommen tatsächlich aus einem anderen Herkunftsland.

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Sie haben also falsche Papiere!

Bei einer falschen Identität fehlt also die "Verhältnismäßigkeit.......das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Begünstigung einer Straftat nennt man das wohl Herr Weise!

14 % von ? Allein hier kamen 2015 über 200.000 an. Verlässliche Zahlen sind ja eher schwer zu bekommen. Bei 220.000 wären das schon ca. 30.000!

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Danke ,

[Der böse Mensch]

Mangelde Wehrhaftigkeit ist nicht einmal das größte Problem des Westens, auch dort gibt es, von einigen wenigen Kanakenghettos mal abgesehen, noch mehr als genügend wehrhafte Deutsche, aber leider fehlt dort jegliche Art von Zusammengehörigkeitsgefühl.
Der Isolationismus und die totale Idividualisierung , die den Deutschen dort seit über 50 Jahren propagiert und anerzogen wird, ist das eigentliche Problem!
Wenn zB ein paar Deutsche ein paar Kanaken verknüppeln werden die umherstehenden Kanaken ihren Brüdern im Geiste sofort zur Hilfe eilen. Wenn dagegen ein paar Deutsche (oder bevorzugt nur ein einzelner) auf dem Kiez von Kanaken drangsaliert wird, dann gucken die umherstehenden Deutschen idR nur zu, ein paar Vereinzelte versuchen vielleicht noch neutral zu schlichten, aber dass sich wie in Bautzen alle anwesenden Deutschen wie von Zauberhand zusammen schließen und zusammen kämpfen, das kommt im Westen leider nicht vor.

Das wahre Problem des Westens ist also isolationistischer Individualismus und Resignation. Würden sich alle Deutschen im Westen einfach zusammen schließen so wie die Bautzener, dann würde die vorhandene Wehrhaftigkeit locker reichen.

mfg

Du hast mit dieser Einschätzung (leider) 100% recht, ich unterschreibe jedes Wort.

Im Westen fallen die Deustchen eher übereinander her, statt miteinander gegen die muslimische Invasion anzukämpfen. Klar, dass die Muslime das ausnutzen--so kampflos und mühelos bekommen sie nirgendwo sonst auf der Erde alles geschenkt, was sie begehren.

Kein anderes Volk der Welt hält so schlecht zusammen wie die Deutschen vor allem im Westen.

Ich habe gerade erst gestern miterlebt, das Deutsche sogar vor RomaMÄDCHEN (fette unförmige halbwegs deutsch sprechende Schrullen von etwa 15 Jahren, ohne Koptücher allerdings) kuschen, in Kassel in der Tram, in der ich unterwegs war.
Und Angst haben. ERWACHSENE Deutsche, und keine Greise. Ich habe nicht eingesehen, warum ich denen zur Hilfe kommen sollte.
Bei mir reichte dann ein einziger böser Blick von oben nach unten meinerseits, dass die sich sogar noch bei mir entschuldigten, mir im Weg gestanden zu haben, alsich aussteigen musste.

Du -- die Deutschen haben vor denen , die pöbelnd um 15.45 gestern durch den Strassenbahnzug zogen,vorher den Schwanz eingezogen und sich beschimpfen lassen mit übelsten Ausdrücken, persönlich "verteilt", ich hätts für unmöglich gehalten, hätte man mir das nur erzählt. Ich habs aber selber gesehen.

Und mit diesem Volk den Feind wegtreiben -- nein, geht nicht. Save our souls.

[Shahirrim]

Mein Lieblingsitaliener Marco (YouTube-Kanal Pack TV) hat mal wieder ein super Video gemacht:

[Wolf Fenrir]

Als ob irgend welche Pässe bei der Flutung der BRD mit Edelmenschen eine Rolle spielen oder gespielt haben

[Zyankali]

Krieg (?) glaube ich nicht .

sowas würde auch sehr ungemütlich werden....


anderseits gibts ja hier genug leute, die auf so einen zustand warten....


kann ich nicht verstehen, sowas...