Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[tosh]

..
Denn fast niemand, der aus Syrien zu uns kommt, ist in Deutschland asylberechtigt.
Dies liegt daran, dass nur individuelle politische Verfolgung, ..... einen Asylgrund bildet.

Ausserdem ist Asyl nicht zugewähren, wenn jemand aus einem sicheren Land einreist:

GG Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Krieg und Bürgerkrieg, auch die allgemeine Gefährdung durch staatliche Gewalt und Willkür im Heimatland ..... sind keine Asylgründe. ....

Für die gibt es aber wie schon oft gepostet die Anerkennung als [Links nur für registrierte Nutzer] gemäß
- Genfer Flüchtlingskonvention
- Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie)

[Politikqualle]

Für die gibt es aber wie schon oft gepostet die Anerkennung als [Links nur für registrierte Nutzer] gemäß
- Genfer Flüchtlingskonvention

.. und dann die ganz bescheidene Frage meinerseits : wo vor flüchten die denn ?

[thabadguy]

Dann soll der Papst mal entsprechende Sprachregelungen für die deutschen Pfaffen erteilen. Die bejubeln derzeit noch die Bereicherung mit Isalmisten und grenzen Gläubige aus, die sich darüber weniger freuen. Auch sollten kritische Priester rehabilitiert werden.

Von diesem verblendeten Herz-Jesu-Kommunisten erwarte ich da nichts. Bis letzte Woche hat er den Invasoren noch den roten Teppich ausgerollt und damit dem Christentum und Europa großen Schaden zugefügt. Die heutigen Kirchenbonzen sind Teil des Problems, nicht der Lösung.

[Agram]

ich sehe die BRD medien hoffen auf eine "Albanienroute". Dass wird nicht geschesehen.

[autochthon]

Gutmenschen-Papst spricht plötzlich von arabischer Invasion

Mit ungewöhnlich deutlichen Worten hat sich Papst Franziskus zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa geäußert. "Wir können heute von einer arabischen Invasion sprechen. Das ist eine soziale Tatsache", kritisierte er die Migrationsströme aus dem Nahen Osten.

Laut einem Bericht der Vatikan- Zeitung "Osservatore Romano" habe das Oberhaupt der katholischen Kirche diese Äußerung am Dienstag bei einem Treffen mit Mitgliedern der französischen Sozialbewegung Poissons Roses in der päpstlichen Residenz Santa Marta getätigt.

"Europa darf sich politische Spielchen nicht leisten"

Und seine Kritik ging noch weiter: "Wie viele Invasionen hat Europa im Laufe seiner Geschichte schon kennengelernt! Aber es hat immer gewusst, sich selbst zu übertreffen, weiterzumachen und sich dann selbst am Austausch zwischen den Kulturen wachsen zu sehen", so Franziskus. Bezüglich der derzeitigen Uneinigkeit der Europäischen Union in der Flüchtlingskrise forderte der Papst eine Geschlossenheit des Kontinents: "Europa darf sich nationale Egoismen, politische Spielchen und kleine Kuhhandel nicht leisten."

Gleichzeitig kritisierte er die Geburtenrate in Ländern wie Spanien und Italien. Der Kontinent müsse stärker auf die Förderung von Familien setzen. Zudem sei ein Bewusstsein für die eigenen kulturellen Wurzeln wichtig, so Franziskus.

Die doch recht kritischen Aussagen des Papstes kommen überraschend, denn in der Vorwoche rief er noch zur europaweiten Solidarisierung mit Flüchtlingen auf und begrüßte die "großzügige Hilfe" gegenüber den Migranten in Griechenland.

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Naja. Das war dann aber wieder so eine blöde Nullsummenaussage vom Pope.
Er spricht von einer arabischen Invasion, um dann im selben Atemzug die großen Chancen zu erwähnen und zu kolportieren, dass alles Paletti läuft. Ist doch für`n Ar..!

[Hank Rearden]

Das Dublin-Verfahren der Europäischen Union Verordnung (EU)Nr. 604/2013 (Dublin III) sieht vor, dass Flüchtlinge grundsätzlich in dem Landdas Asylverfahren durchlaufen, in dem sie ankommen.
Deutschland legt im Artikel 16a des Grundgesetzes fest,dass, "wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oderaus einem anderen Drittstaat einreist (...)", sich nicht darauf berufenkann, Asyl zu erhalten.
Was schert unsere Politiker EU-Recht oder das Grundgesetz?
Im Gegenteil: Wer auf die geltenden Gesetze hinweist, istder Böse!
CARL v. OSSIETZKY „In Deutschland gilt derjenige als vielgefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat.“

[Murmillo]

Das Dublin-Verfahren der Europäischen Union Verordnung (EU)Nr. 604/2013 (Dublin III) sieht vor, dass Flüchtlinge grundsätzlich in dem Landdas Asylverfahren durchlaufen, in dem sie ankommen.
Deutschland legt im Artikel 16a des Grundgesetzes fest,dass, "wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oderaus einem anderen Drittstaat einreist (...)", sich nicht darauf berufenkann, Asyl zu erhalten.
Was schert unsere Politiker EU-Recht oder das Grundgesetz?
Im Gegenteil: Wer auf die geltenden Gesetze hinweist, istder Böse!
CARL v. OSSIETZKY „In Deutschland gilt derjenige als vielgefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat.“

Na ja, und dazu gibts dann die Umsetzung in nationales Recht. Bei uns ist es das AsylG. Und es müsste doch mit dem Teufel zugehen, wenn da nicht wieder noch ein Hintertürchen offen wäre, um Dublin zu umgehen. Das GG kommt hier sowieso nicht zur Geltung, weil Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge gar nicht davon erfasst werden.
Und siehe da, im AsylG §18 (4) 2. heisst es:

(4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit
1. ...
2.das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.

Da haben wir das Hintertürchen, welches Dublin aushebelt, aber wie du schon schreibst, Dublin III legt ja nur grundsätzlich fest, nicht unumstößlich.

[Freidenkerin]

Leipzig: Junge Mädchen von Araberbanden belästigt und beraubt

Übergriffe auf Mädchen in Leipziger Shopping-Centern

Leipzig - In zwei Leipziger Einkaufszentren ist es am Donnerstagabend zu Übergriffen auf junge Mädchen gekommen. In beiden Fällen fahndet die Polizei nach tatverdächtigen Männern aus dem arabischen Kulturkreis.

Der erste Vorfall ereignete sich am Abend in den Höfen am Brühl. Zwei Mädchen (14), die hier einkaufen waren, wurden aus einer Gruppe von Ausländern heraus von zwei Männern bedrängt. „Die beiden Unbekannten versuchten Kontakt zu den Jugendlichen aufzubauen und suchten dabei körperliche Nähe“, berichtet Polizei-Sprecher Uwe Voigt. Die Mädchen wiesen die Aufdringlinge ab und verließen angewidert die Shopping-Mall in Richtung Zentralhaltestelle Hauptbahnhof. Doch die dem äußeren Anschein nach arabischen Männer verfolgten die Schülerinnen.

Voigt: „In der Nähe des Hauptbahnhofs wurden die Männer dann handgreiflich, fassten den Mädchen an Po und Dekolleté.“ Ein Opfer soll sogar von einem der Täter kurz in den Schwitzkasten genommen worden sein. Der Mann versuchte offenbar, das Mädchen gewaltsam zu küssen.

Den Jugendlichen gelang dennoch die Flucht. „Sie rannten zurück ins Einkaufszentrum und suchten Hilfe bei der Security“, so Polizei-Sprecher Voigt. Die Wachmänner riefen sofort die Polizei und nahmen die Verfolgung der Ausländer auf, die den bedrängten Schülerinnen erneut bis in die Höfe am Brühl gefolgt waren. Über ein Fastfood-Restaurant gelang den Sex-Tätern jedoch die Flucht. In dem Lokal nahm die Polizei später die Personalien von sechs Syrern und einem Iraker auf. Sie scheiden laut Polizei zwar als Täter aus, sollen wohl aber zu deren Bekanntenkreis gehören.

Fast zeitgleich kam es zu einem ähnlichen Vorfall in Leipzig-Grünau. Im dortigen Allee-Center wurde eine 14-Jährige von zwei dem äußeren Anschein nach arabischen Männern „angetanzt“. Laut Polizei wurde das Mädchen dabei unsittlich berührt und seines Handys beraubt. Auch in diesem Fall konnten die Täter unerkannt entkommen.

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Jetzt geht es auch in meinem schönen Sachsen schon mit Übergriffen à la Köln los. Zum Kotzen ist das. Wie soll ich das meiner Tochter mal erklären, dass unsere beschissene, volksfeindliche Regierung sie um ihre Freiheit, Sicherheit und Zukunft beraubt?

[Querfront]

Und wieder ein "fremdenfeindlicher" Brandanschlag aufgeklärt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Es war eine Nachricht, mit der Lampertheim bundesweit in den Medien war: Am 25. Oktober 2015 brach in dem Gebäudekomplex Gaußstraße 41, in dem auch Flüchtlinge untergebracht sind, ein schweres Feuer aus. Der Brandherd war aber nicht in den Unterkünften selbst, sondern in den Büroräumen einer Immobilienagentur im Erdgeschoss, wie die Ermittlungen ergaben. Am Morgen danach machte sich Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) ein Bild von der Lage, 49 Flüchtlinge wurden in der Nacht zuvor in Sicherheit gebracht. Dass niemand zu Schaden kam, führte die Feuerwehr unter anderem auf die Brandmelder zurück, die schnell angeschlagen haben.

Im Gegensatz zum hysterischen Gekreische beim Brand selbst, wird es die Meldung über die Aufklärung nicht über die Lokalpresse hinaus schaffen.

[Hrafnaguð]

Naja. Das war dann aber wieder so eine blöde Nullsummenaussage vom Pope.
Er spricht von einer arabischen Invasion, um dann im selben Atemzug die großen Chancen zu erwähnen und zu kolportieren, dass alles Paletti läuft. Ist doch für`n Ar..!

Ein Hochverräter. Wenn die Leute damals so drauf gewesen wären, dann hätte Karl Martell die Horden des Islams ja mit einem Rosenregen empfangen müssen und wir wären heute alle Bückbeter. Wenn der Pabst unter einer "großen Chance" eine große Chance auf maximalen Unfrieden, Terror, Massaker und andere Freuden des wohl bald alltäglichen Lebens sieht, dann liegt er schon richtig. Ich aber sehe das als Fluch. Ebenso wie einen Pabst der solch gequirltes Exkrement von sich gibt. Es sei denn er ist Satanist und freut sich diebisch an solchen Zuständen. Wird wohl eher auf letzteres hinauslaufen bei diesem Schlage "heiliger Männer".