Zitat Zitat von cornjung Beitrag anzeigen
Die derzeitige Flüchtlingspolitik Merkels - Öffnung der Grenzen für JEDERMAN plus Aufenthalt und Gewährung von Stütze an JEDEN, der nach Deutschland einreist, ist klar Grundgesetz-, Verfassungs- und Völker rechts- WIDRIG.

1. ) Deutsches Asylrecht und Genfer Konvention: Recht auf Asyl hat nur, wer persönlich verfolgt wird. Ein Mensch hat kein Recht auf Asyl, weil er in einer Krisen oder Kriegsregion lebt. Geschweige denn, wenn er aus angeblicher wirtschaftlicher Not kommt. Alleine damit haben 98 % der Ankommenden KEIN Anrecht auf Asyl. Und gehören an der Grenze abgewiesen, oder zurück geschickt.

2. ) Eu-Recht: Nach dem Dublin II Abkommen hat niemand in Deutschland Recht auf Asyl, der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Da Deutschland von sicheren und stabilen EU Nachbarn umgeben ist, müsste ein Asylsuchender per Flugzeug oder Nord/Ostsee ankommen, um einen Asylantrag stellen zu können. Tatsächlich kommen sie alle aus sicheren Drittstaaten, weil die OBERSCHLEUSERIN Merkel sie ANLOCKT !!!! Die will sie nämlich gar nicht aufhalten, sondern herlocken.
Was du vor 1 schreibst ist vollkommen falsch und erlogen.
1) Um das festzustellen, was du behauptest, muss das erst einmal geprüft werden. Deshalb hat jeder, der entweder die Grenzkontrolle umgangen hat oder aber legal eingereist ist, das Recht auf eine Einzelfallprüfung. Anders sieht die Sache bei Syrienflüchtlingen aus. Die Situation ist bedrohlich, jedoch nicht so, dass der Staat jetzt kapitulieren muss. Für die Flucht gibt es ausreichend Gründe. Bürgerkrieg, wie in Syrien ist kein asylrelevanter Tatbestand, jedoch gilt wie bei den Flüchtlingen aus Kosovo in den 90er Jahren das Prinzip der Duldung nach erfolglosem Asylverfahren. Flüchtlinge, die von der BR angenommen werden, reisen legal ein und dürfen von Anfang an arbeiten.
2) Gilt nicht für Flüchtlinge, die aus humanitären Gründen angenommen werden, wie in den 90er die Kosovo-Albaner, so heute ausnahmslos die Syrer. Für alle anderen gelten mittlerweile die Dublin III VO. Deine Behauptung, dass Merkel die Flüchtlinge anlockt, ist an Dämlichkeit nicht mehr zu überbieten.

Die weltweite Flüchtlingssituation ist weder die Schuld der Juden noch der Amerikaner. Ein Interesse an einer Islamisierung haben ausschließlich die Staaten, die hier in Mio. Höhe Geld für Moscheen reinpumpen und für Hassprediger. Das sind SA, Katar, Iran und noch ein paar Früchtchen. Wer sich allerdings die Hose mit der Kneifzange anzieht, behauptet, die Juden wären schuld.
Die Politik wäre gut beraten, ab dem heutigen Tage wieder Grenzkontrollen einzuführen und auch diejenigen zurückschicken zu lassen, die sich weigerten in einem sicheren Drittstaat registrieren zu lassen. Die Stimmung in Deutschland ist noch explosiv genug, um zu eskalieren. Das wird meiner Ansicht nach auch nicht so weit kommen. Es wird nicht nur keine Einreise mehr in dem Umfang stattfinden wie bis jetzt. Es wird auch ausreichend Abschiebungen geben. So, das müsste reichen.