Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Krombacher007]

Und die ehrbare Heidi Mund hat auch wieder eine Botschaft für das deutsche Volk

[gurkenschorsch]

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Mit Verweis auf Daten zur Bildung in den Herkunftsländern, vor allem Syrien, schätzt Sinn: „Knapp die Hälfte der Asylanten verfügt nicht einmal über das Pisa-1-Niveau, das heißt, sie können Geschriebenes in ihrer eigenen Sprache kaum verstehen, und sie haben höchstens Mathematik-Basiskenntnisse.“ Falls die Migranten Arbeit fänden, erhöhe sich das Bruttoinlandsprodukt, aber das Pro-Kopf-BIP sinke, da die Hinzukommenden wenig produktiv seien.

Fachkräfte vor, noch ein Tor!

[Flüchtling]

[...]

Deutschland und seine Partner müssen nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel in eigener Regie große Zahlen von Flüchtlingen nach Europa holen. Ein solches Verfahren würde eine "geordnete Zuwanderung" anstelle der derzeit ungeordneten Situation erlauben, sagte Gabriel nach einem Treffen mit SPD-Kommunalpolitikern ?

Nun ist's offensichtlich, wovon ich schon öfter schrieb:
Die "Flüchtlinge" werden direkt in die BRD genötigt.
Das heißt, eigentlich sind dann die "Flüchtlinge" in der Notwehr-Situation.

ab welchem zeitpunkt ist es eigentlich erlaubte "notwehr" die dicke gabi auszuknipsen?

[irgendeiner]

aber nur wenn man psychisch labile Piloten hat, wie der eine der in den franzsösischen Alpen gegen die Berge geflogen ist.

war ein weicher kreideberg, der wollte bestimmt nur ne abkürzung nehmen, und dachte wohl, er kommt da durch. aber du hast rech: solche piloten brauchen wir... und mehr flugzeuge

[Krombacher007]

Bei der SPD scheint so einiges in den Schubladen zu liegen...

[I][COLOR="#0000FF"]Plante Müller das Eindringen in Privatwohnungen?

Der Regierende Michael Müller (SPD) sollte uns reinen Wein einschenken, anstatt heimlich das Eindringen in Privatwohnungen vorzubereiten, meint Gunnar Schupelius.
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Und dieser erste zaghafte Vorstoß wurde dann natülich umgehend und wohlwollend von Grün und Links aufgenommen

Die Grünen bringen am Donnerstag ein neues Gesetz ins Abgeordnetenhaus ein. Es trägt diesen Titel: „Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung.“

Der Gesetzentwurf umfasst 10 DIN-A4-Seiten und ist von den Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek unterschrieben. Er ist mit dem Hinweis der „Dringlichkeit“ versehen, damit er schnell beraten werde.

Grundsätzlich, so schreiben die Grünen, sollen „alle Arten von Immobilien in Anspruch genommen werden können, die eine zügige Unterbringung von Geflüchteten tatsächlich ermöglichen“.

Eine Einschränkung gibt es auch: „Die Sicherstellung“ soll nur „zulässig“ sein, „wenn das Grundstück, Gebäude oder ein Teil davon ungenutzt ist“. Niemand wird also vor die Tür gesetzt. Die Behörden sollen allerdings entscheiden dürfen, ob eine Immobilie genutzt wird oder nicht. Hierzu heißt es: „Im Zweifel hat die sofortige Inanspruchnahme (…) Vorrang vor Verhandlungen mit ungewissem Ausgang.“

Die Grünen regeln in ihrem Gesetzentwurf auch den Zugriff auf das private Eigentum: „Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind berechtigt, Grundstücke sowie Gebäude oder Teile davon zur Prüfung der Frage, ob die Voraussetzungen für eine Sicherstellung (…) vorliegen, zu betreten.“ Sie sollen das auch gegen den Willen des Eigentümers tun dürfen, aber „nicht während der Nachtzeit“.

An diesem Punkt berühren die Grünen schmerzhaft die Verfassung. Das wissen sie und schreiben ganz offen: „Durch dieses Gesetz wird das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Die Argumentation der Grünen ist logisch: Es kommen immer mehr Migranten und Flüchtlinge in die Stadt, der Winter naht, die Unterkünfte werden knapp, die Obdachlosigkeit droht und der Senat ist verpflichtet, Asylbewerber einzuquartieren. Die Vermieter und Makler aber seien kaum bereit, Immobilien als Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Also müsse man sie dazu zwingen.

Ich kann dieser Argumentation folgen. Mich irritiert aber, mit welcher Leichtfertigkeit die Grünen diesen Zwang ins Spiel bringen. Und wie lässig sie ein Grundrecht einschränken.

Sonst sind sie doch im Falle der Grundrechte, zu denen auch das Asyl gehört, immer sehr sensibel. Im Falle der Unantastbarkeit des Eigentums also weniger!

Sie haben sicherlich gute Absichten. Sie leisten aber einem allmächtigen Staat Vorschub, der beim Bürger ins Büro oder ins Wohnzimmer treten darf, um zu beschlagnahmen. Nur nicht nachts – glücklicherweise.

Die Grünen haben in Gesetzesform gegossen, was bereits beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller als Vorschlag kreiste: Dass die Behörden ermächtigt werden, Privateigentum zu betreten, um Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden.

Als dieser Vorschlag bekannt wurde, verschwand er in der Schublade. Die Grünen wollen ihn umsetzen. Dafür müssen sie die Linkspartei und die SPD gewinnen. Das könnte ihnen gelingen.

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[gurkenschorsch]

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Im wesentlichen kritisieren die Verfasser den angeblichen Verzicht auf eine Identitätsprüfung sowie die viel zu schnelle Ausbildung der neuen Entscheider. Diese müssten nach nur wenigen Tagen "massenhaft Bescheide" erstellen. "Kolleginnen und Kollegen der Bundesagentur für Arbeit, Praktikanten und abgeordnete Mitarbeiter/innen anderer Behörden" würden nach einer drei- bis achttägigen Einarbeitung zu Entscheidern. Das heißt, sie gestehen den Asylsuchenden ihren Status zu oder verweigern ihn.


Zudem werde die Identitätsprüfung faktisch nicht mehr vorgenommen, heißt es in dem Schreiben weiter. Als Syrer gelte für das Bundesamt, wer sich selbst als solcher bezeichne und das von einem Dolmetscher bestätigt werde. Die Übersetzer seien zwar dazu angehalten, Text und Sprache der Bewerber einzuschätzen, aber weder Mitarbeiter der Behörde noch vereidigt.


Die fehlende Identitätsprüfung führe dazu, dass "ein hoher Anteil von Asylsuchenden" eine falsche Identität angebe, um eine Bleibeperspektive zu erhalten, samt Möglichkeit des Familiennachzugs. "Der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar", kritisieren die Autoren.

[Ivan]

Wenn Du ein Russe bist, koennen Schweine fliegen!

Du bist vielleicht ein Hampelmann.

Mir ist vollkommen egal was Du glaubst oder nicht, interessiert keinen, irrelevant eben!
Und folgt der Glaube auf das Wissen oder ruht das Wissen auf dem Glauben? Hampelmann.

Deine geistigen Ergüsse zum Thema EU (-Erweiterung) sind ja kaum zu ertragen und gehen völlig an der Realität vorbei.

[gurkenschorsch]

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Bedenkliche Angstkultur, genau. Maul aufmachen, genau. Machste das Maul auf, biste Nazi...

Gauck besuchte in Bergisch Gladbach zwei Flüchtlingsunterkünfte. Er warnte davor, die Sorgen der Bürger in der Flüchtlingsdebatte rechten Scharfmachern zu überlassen. "Wenn wir in der Mitte der Handelnden und der Solidarischen aufhören, die Probleme zu besprechen, die unsere Mitbürger betreffen, dann werden am rechten Rand genug Verführer und Nutznießer sein, die sich dieser Probleme bemächtigen", sagte Gauck. An den Rändern der Gesellschaft entstehe eine "Angstkultur", die bedrohlich sei, warnte Gauck.
Er rief dazu auf, Befürchtungen nicht für sich zu behalten. Wenn aus Sicht der Bürger etwas schieflaufe, dürften sie auch "das Maul aufmachen" und sagen: "Bürgermeister, was machst du gerade mit uns?" Dann könne gemeinsam über Probleme und Lösungen gesprochen werden. "Wir haben es nicht nötig, vor dem, was uns als ungeklärtes Problem noch vor den Füßen liegt, wegzulaufen", sagte Gauck.

Jaja, der herzliche Empfang, Hauptsache Handyfotos, wie immer. Und der Albaner...

Die Flüchtlinge in Bergisch Gladbach bereiteten Gauck einen herzlichen Empfang. Der Politiker wurde beklatscht, bekam Blumen und musste für Handyfotos posieren.

Aber Bewohner hatten auch Wünsche an Gauck. "Ich würde gerne die Erlaubnis haben, hier lange leben und arbeiten zu können", sagte der Albaner Elvis Kila (32). Deswegen lerne er gerade auch intensiv Deutsch. Bei ihm zu Hause gebe es zwar keinen Krieg wie in Syrien, die Umstände seien für ihn dennoch nicht lebenswert gewesen.

[Buchenholz]

Ich kann das "Herausforderungs"-Geschwätz schon nicht mehr hören. Es ist überhaupt keine Herausforderung. Null. Merkel des Amtes entheben, Grenzen dicht und sämtliche Bundeswehr-Transall flugbereit machen. Man muss hat mal den Mut aufbringen sich möglicherweise unbeliebt zu machen.

Im Übrigen stünden wir nicht vor dieser "Herausforderung" wenn die Bundesregierung die Abkommen eingehalten hätte. Das Problem ist also hausgemacht. Kein Grund dass die uns jetzt die Ohren volljammern.

Es ist ja kein ernst gemeintes Gejammer. Wenn die Bevölkerung nicht merken soll, daß man nach anfänglich gemischten Gefühlen Merkels Turbogang in der finalen Umvolkungsphase gutheißt, dann muß man sich hinter medienwirksamen Gejammere dumm, feige und inkompetent stellen.

Wobei ich davon ausgehe, daß der routinierte Volksverräter Schäuble nicht zu den vorsichtigen Zauderern (lieber gleichmäßiges Umvolkungstempo, ohne Risiko schlafende Hunde zu wecken) gehörte und den Umvolkungsgeschwindigkeitsrausch seiner Parteivorsitzenden von anfang an gelassen akzeptierte.

[gurkenschorsch]

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Man fasst es nicht, was man da zu lesen bekommt.

Ex-Linken-Chef Lafontaine fordert Obergrenzen für Flüchtlinge. Sonst müsse als Folge der Nachzug von Familienmitgliedern begrenzt werden.
Viele Linke sind entgeistert über diesen Zwischenruf.
Einer Umfrage zufolge kann sich ein erheblicher Teil der Linke-Anhänger vorstellen, eine Partei mit Nähe zu Pegida zu wählen.