Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Schwabenpower]

Nonsens. Kein Artikel des GG wird so missverstanden.

Doch. 16a

[Soshana]

Da ist nichts verbürgt.
Art. 20.4 ist das Paradebeispiel der sich selbst aufhebenden GG Artikel. Das ist kein Fehler. Das ist Absicht.
Es ist eine Obrigkeitsstaatsverfassung. Sie garantiert dem deuschen Bürger exakt eins: Nichts.

Stimmt nicht. Lies Artikel 79 III GG und die dortige Ewigkeitsklausel. Art 1 GG und Art 20 GG duerfen nicht ausgehebelt werden.

[Bodenplatte]

Mit der Zerstoerung der BRD muesste eigentlich der Euro an Stabilitaet verlieren ? Die BRD ist ja der letzte Anker, an dem sich viele verschuldete Staaten der EU klammern wollen, aber was passiert erst, wenn die BRD in den kommenden Jahren wegen der Invasion zerstoert werden wird ? Die Staatsschuldenkrise ist in der EU ebenfalls nicht vorbei. Viele Banken sind weiter angeschlagen...

Es kann sein, dass es in Bosnien bald krachen wird ? Das Land steht kurz vor dem Buergerkrieg. Mal schauen welche Auswirkungen das auf die Invasion haben wird ?

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Auswirkung: Bosnische Flüchtlinge mit hervorragendes "Bleibe Perpektive".

[Soshana]

Doch. 16a

Die grosse Mehrheit der deutschen Buerger kennen leider den Art 79 III GG nicht ( Ewigkeitsklausel ). Grundprinzipien des Verfassungs- und Rechtsstaates BRD duerfen nicht abgeschaffft werden. Kein Gesetz der BRD darf zum Beispiel das Demokratieprinzip aushebeln. Das Widerstandsrecht in Artikel 20 IV GG kann nicht durch Gesetz abgeschafft werden. Ebenso nicht das Sozialstaatsprinzip.

Grund fuer diese Regelungen waren die Erfahrungen, die man mit der NSDAP 1933 und dem Ermaechtigungsgesetz gemacht hatte. Die Gruendervaeter des Grundgesetzes wollten ein Wiederholung eines solchen Szenarios fuer die BRD verhindern und haben deshalb von Anfang an den Art 79 III GG in das Grundgesetz eingebaut.

[Schwabenpower]

Die grosse Mehrheit der deutschen Buerger kennen leider den Art 79 III GG nicht ( Ewigkeitsklausel ). Grundprinzipien des Verfassungs- und Rechtsstaates BRD duerfen nicht abgeschaffft werden. Kein Gesetz der BRD darf zum Beispiel das Demokratieprinzip aushebeln. Das Widerstandsrecht in Artikel 20 IV GG kann nicht durch Gesetz abgeschafft werden. Ebenso nicht das Sozialstaatsprinzip.

Grund fuer diese Regelungen waren die Erfahrungen, die man mit der NSDAP 1933 und dem Ermaechtigungsgesetz gemacht hatte. Die Gruendervaeter des Grundgesetzes wollten ein Wiederholung eines solchen Szenarios fuer die BRD verhindern und haben deshalb von Anfang an den Art 79 III GG in das Grundgesetz eingebaut.

Lies mal die - geänderte - Präambel

[Soshana]

Auswirkung: Bosnische Flüchtlinge mit hervorragendes "Bleibe Perpektive".

Es koennte bald zum Krieg mit Serbien kommen ? Der CIA sieht im Moment ebenfalls die Gefahr ( Stratfor / Friedman ). Die Region ist ein einziges Puverfass und duerfte demnaechst hochgehen ?

In dieser Hinsicht koennte ein Rueckstau mit tausenden muslimischen Invasoren auch Serbien und Kroatien in Zukunft destabilisieren ?

[Tutsi]

Hitler, die Kinder von Golzow, "Good Morning Vietnam", Stalin, Mao und die Grünen . . .

Die ganze Welt - mit etwas Küchenpsychologie angereichert - quer durch den Garten präsentiert -

und das alles in Sätzen, bei denen das Ende nicht zum Anfang und beides nicht zur Mitte passt.

Und wenn es auch wie Matschebrei :-) aussieht - es ist alles Bestand von Leben, das gelebt wurde und weiter gelebt wird, in anderer Form, in anderer Zeit und niemand wird es ändern können und wollen.

[Xenes]

Merkel verletzt permanent bei dieser Invasion relevante Gesetze. Es gibt faktisch keine Gesetzesbindung der Verwaltung mehr, jedenfalls bei der Bundesregierung und einzelnen Laendesregierungen wie dem Freistaat Bayern ist das der Fall oder ist die Invasion legal ?

Was Merkel da betreibt muss man mittlerweile mit "Staatsstreich" bezeichnen, ein krimineller Angriff gegen die Verfassung.
Die Sicherheitsbehörden scheinen nicht mehr zu funktionieren, der Werteverfall ist total, ansonsten würde sie für dieses Verhalten sofort inhaftiert werden.

[Dornröschen]

Dummheit und Dekadenz neu definiert:

Wir wollen Flüchtlinge als Nachbarn:

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Da fällt mir nur ein "Sucht euch Arbeit, sucht euch Arbeit."

[Krombacher007]

Die grosse Mehrheit der deutschen Buerger kennen leider den Art 79 III GG nicht ( Ewigkeitsklausel ). Grundprinzipien des Verfassungs- und Rechtsstaates BRD duerfen nicht abgeschaffft werden. Kein Gesetz der BRD darf zum Beispiel das Demokratieprinzip aushebeln. Das Widerstandsrecht in Artikel 20 IV GG kann nicht durch Gesetz abgeschafft werden. Ebenso nicht das Sozialstaatsprinzip.

Wobei ich immer der Meinung bin, dass man sicherlich 1 bis 20 meinte und nicht 1 und 20.