Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[brausepaul]

Gefickt eingeschädelt, ne Schwimmbadkarte für 3 Euro und das für harte, kostenlose Arbeit, die schieben ja teilweise 12h-Schichten. Geiles Arbeitsmodell. Wenn die dann fertig sind werden die weggeworfen wie ein Stück Dreck, der nächste Bahnhofsklatscher wartet schon.

[thabadguy]

Das wird ja richtig spannend. Wenn wirklich nur 6000 pro Tag (50*5*24) durchgelassen werden, und die Übeltäter da auflaufen, dann gibt es eine unhaltbare Situation, um es mal vornehm auszudrücken.

Österreich könnte sehr schnell zum Handeln gezwungen sein, es kommen ja täglich viel mehr, als sie weiterleiten können. In diesem kleinen Land macht sich das sehr schnell bemerkbar. Vielleicht leiten sie dann notgedrungenerweise die Schritte ein, zu denen unsere Politiker nicht in der Lage sind.

[brausepaul]

Schießen werden die aber auch nicht....

[Dr Mittendrin]

Ups! Ich verstehe nicht. Kannst Du mich erleuchten?

33 % weniger Steueraufkommen. Ende Gelände.

[Bergischer Löwe]

Gerade im Radio (!) eine erhellende Reportage über zwei "Damen" aus Syrien, die "nicht nach Deutschland sondern nach Schweden wollten, weil dort ihre Verwandten bereits seien und sich somit auch nicht in Deutschland - sie waren in Münster gelandet - registrieren lassen wollten - gehört. Offenbar hatten die Redakteure nicht verstanden, daß ihre kleine, billige, im Einslive-Stil für Jugendliche möglichst einfach gehaltene Reportage, denkenden Menschen die Grundzüge der derzeitigen Wanderungsbewegung überdeutlich macht:

1. Die "Refjudschiehs" und ihre Beziehungen zu den Schengen-Gesetzgebungen:

Die allermeisten "Refjudschiehs" wären rechtlich verpflichtet (ja, per Gesetz), sich im Ankuftsland des Schengen Raumes zu registrieren. Mit dieser Registrierung ist eine Weiterreise, d.h. Neuregistrierung in einem anderen EU Land, unmöglich und sie müssten dementsprechend in Griechenland, Spanien, Italien bleiben und den Ausgang ihres dortigen Asyl- oder Genfer-Flüchtlings-Verfahren abwarten. Sollten sie nach erfolgreichem Abschluss dieses Verfahrens zu ihren Verwandten in einem anderen Land der Schengen Zone weiterreisen wollen, müssten sie bei der Botschaft ihres Wunschlandes einen Einreiseantrag stellen und auf dessen Ausgang warten. Punktum. Offenbar ist dieser Umstand vielen "Refjudschiehs" bekannt und sie umgehen ihn elegant, indem sie sich erst in ihrem Zielland registrieren lassen wollen. Ein klarer Verstoß gegen geltendes Recht, insbesondere gegen den Grundgesetz Artikel 16a (2):

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Somit impliziert das Grundgesetz, daß KEIN "Refjudschieh", der auch nur einen Fuss auf EU Boden gesetzt hat, hier Anrecht auf politisches Asyl genießt. Somit dürften fast alle Anträge aussichtslos sein, würden deutsche Asylgerichte einen Blick auf die Landkarte werfen. Auch wenn im Ankunftsland keine Registrierung stattfand. Schon der Versuch dürfte, wenn man nach dem Grundgesetz geht, am böswilligen Täuschungsversuch fast aller derzeit hier Strandenden scheitern.

2. Die Ankuftsstaaten und Schengen:

Wie wir alle wissen, machen die Ankuftsstaaten - hier insbesondere Griechenland und Italien einen schlanken Fuss und leiten alles ohne Registrierung weiter. Ein klarer Verstoß gegen die Schengen-EU Gesetzgebung. Zumindest müsste hier ein Vertragsverletzungsverfahren von der Kommission eingeleitet werden. Möglicherweise auch ein Ausschlussverfahren für diese beiden Staaten, denn sie haben klar bewiesen, daß sie ihre Grenzen nicht schützen wollen / können. Gleiches gilt für Slowenien. Diese Staaten dürften eigentlich keine Schengen Mitglieder mehr sein.

Lustig. Die "Refjudschiehs" zerlegen gerade die EU. Find ich eigentlich gut. Vielleicht will Erika gerade DAS ja erreichen....?

[Frontferkel]

Ich könnte mir vorstellen, wenn hier zur Waffengewalt gegriffen wird, haben wir ganz schnell Verhältnisse wie in Syrien und den anderen Ländern davor. Ratz fatz wäre die Nato hier und würde uns abknallen.

Davon kannst Du mit Sicherheit ausgehen . Deshalb ja auch , das NOTFALLS : Waffeneinsatz sollte gar nicht in Betracht kommen , es sei denn , es bliebe gar keine andere Wahl .

[brausepaul]

Wie wir alle wissen, machen die Ankuftsstaaten - hier insbesondere Griechenland und Italien einen schlanken Fuss und leiten alles ohne Registrierung weiter. Ein klarer Verstoß gegen die Schengen-EU Gesetzgebung.

Mal ganz ehrlich: Angenommen D will keine Refutschies und die wollen alle nach Schweden, natürlich würden wir die genauso illegal weiterleiten. Schnell raus mit denen. Genauso machen es die Ösis, schnell weiter, logisch, bevor sich da zu viele festsetzen... Da ist sich jeder selbst der Nächste. Hauptsache nicht schießen und Grenze sichern, das wäre ja ganz furchtbar....

Lustig. Die "Refjudschiehs" zerlegen gerade die EU. Find ich eigentlich gut. Vielleicht will Erika gerade DAS ja erreichen....?

Natürlich will sie das, was dachtest Du denn?

[Le Bon]

33 % weniger Steueraufkommen. Ende Gelände.

Ich verstehe den Zusammenhang mit 10 Mio "Flüchtlingen" nicht. Warum sollten 10 Mio Steuerzahler D-Land verlassen?

[Flüchtling]

Zu Beitrag 47176:
Im Falle der BRD kann immerhin berücksichtigt werden, dass die übergroße Mehrheit der BRD-Bürger den millionenfachen Zuzug von Siedlern aus exotischen Kulturen ausdrücklich wünscht.

[brausepaul]

Zu Beitrag 47176:
Im Falle der BRD kann immerhin berücksichtigt werden, dass die übergroße Mehrheit der BRD-Bürger den millionenfachen Zuzug von Siedlern aus exotischen Kulturen ausdrücklich wünscht.

Nö, das wird nur in den Medien so dargestellt. Wenn man ne Volksabstimmung machen würde, wären das evtl. 10%