Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[perlmutt]

Ein großer Teil lebt noch in Zelten und Hallen.
Wenn es jetzt kalt wird, wird man öfters von Bränden hören.

Mitten in so einer Turnhalle oder Messehalle werden die ihr Feuerchen machen, und das Brennholz wird von nahegelegen Parks und Alleebäumen kommen.

Ich bin auch gespannt, wie sie mit den Temperaturreglern in den gedämmten Buden umgehen werden, wenn den Herren "Atomphysikern" "3Sterne Köche", "Chemielaboraten", "Ärzte" ect. die 24 Grad Innentemperatur
zu kalt sind und man andere Wärmequellen wie Herdplatten, offenes Feuer, im günstigsten Fall 3000 Watt Heizlüfter benutzen wird.

In ihren und an ihren Lehmhütten gibt es wenig Brennbares.
Bei BRD Dämmbuden brennt sogar die Fassade.
Die Feuerwehr wird viel zu tun haben.

Es wird spannend werden.

Brände in Unterkünften haben grundsätzlich einen fremdenfeindlichen Hintergrund.
Das Menschen, die noch nie mit den Errungenschaften der westlichen Welt wie Strom und fließend Wasser konfrontiert wurden ihre Bude selbst abfackeln weil sie schlicht zu dämlich sind ist ein No Go.

[Bolle]

Hier ein sehr schönes Beispiel, wie verblödet die Guten im Lande sind und auch nicht lernen wollen.

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Lesen, aber nicht wundern über soviel und geballte Dummheit.

Scheiß NAZI-Zeitung.....

[Menetekel]

Scheiß NAZI-Zeitung.....

Ja, dann lese ich die nochmal so gern. Andere Seiten im Netz bringen dieses Beispiel auch, weil die Tusse so schön ...... ist

[Don]

Warum können die eigentlich nicht selber putzen?

Naja, das wäre ja dann wie früher im Lager. Du weißt schon.

[BlackForrester]

Die Anwendung ist das Problem und natürlich besteht auch das Problem, daß, solange wir ein individuell einklagbares Asylrecht haben, dieses nicht von vornherein beschränken können, d.h. die Begrenzung fände nur über Abschiebungen statt, die in der Größenordnung, die jetzt nötig wäre, nicht machbar ist und zudem bis dahin Kräfte bindet und Kosten verursacht. Daher sollte man zu den Regelungen der anderen Staaten finden. Asyl ja, aber nur nach den Möglichkeiten des Staates, d.h. nach zuvor festgelegten Obergrenzen und Kontingenten. Das würde den Staat nicht überfordern, das würde Prozesse, die gegen den Staat durch alle Instanzen geführt werden, überflüssig machen und könnte zu ehrlicheren Regelungen führen als wir sie jetzt haben. Was nicht geht, ist die Kombination, wie wir sie jetzt haben bzw. demnächst haben werden:

Individuelles Asylrecht - Aufenthaltsgesetz und Niederlassungsrecht als Automatismen nach 5jähriger Aufenthaltsdauer - Einwanderungsgesetz - humanitäre Anwendungen oder Aussetzungen von Gesetzen und Erlassen.

Mit diesem Chaos hat Deutschland schon in der Vergangenheit Millionen problematischer Migranten gewonnen und es ist nicht absehbar, daß bei gleichbleibender Gesetzeslage und den ausgestalteten Bestimmungen sich irgendetwas zum Positiven wandeln könnte, zumal der Personenkreis aus dem Balkan, der ja nun tatsächlich in die Rolle des schlechten Migranten gedrängt wurde, obwohl auch die syrischen und afrikanischen Migranten zu über 90 Prozent nicht direkt aus Kriegsgebieten und unmittelbarer Gefahr zu uns fliehen, sondern sich ebenfalls nur eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen erhoffen, die Chance erhält, über ein Einwanderungsgesetz zu uns zu kommen bzw. zu bleiben. Den dazu nötigen Arbeitsvertrag können sie - die Substrukturen sind ja schon im Land - genauso sicher vorlegen wie sie bislang Abbruchunternehmen anmelden konnten.

Es ist also mal wieder nur eine Verdummung der Deutschen nicht mit dem Ziel, weniger Migranten ins Land zu lassen, sondern mehr, die aber in verschiedene Statistiken zu erfassen, und so den Deutschen die Illusion zu eröffnen, nun würden weniger kommen, nun sei man konsequent, nun tue man etwas zur Stabilisierung, nun tue man etwas für das Volk.

Ich bin nur gespannt, wieviele Bürger darauf reinfallen werden.

Richtig, das Asylrecht ist ein Individualrecht - und zwar für die Menschen, welche aus Ländern fliehen wo infolge politischen, religiösen oder ethnischen Gründen verfolgt wird. Diese Länder kann man definieren und dann gilt dieses Recht nur für Menschen, welche aus diesen Ländern fliehen. Daran würde ich auch nicht rütteln wollen.

Für alle Anderen gilt dann - Herkunftsland X, nicht auf der Liste der Länder wo verfolgt wird - Asylantrag abgelehnt - auch dies ist eine Individualprüfung.

Vor allem aber - und dies ist der Knackpunkt - muss man strikt trennen zwischen Einwanderung und Schutz des Asylrechts bzw. Schutz infolge Krieg. Der Schutz des Asylrechts wie der Schutz vor Krieg sind zeitlich befristete Schutzgründe - eben so lange der Asylgrund vorhanden ist bzw. der Krieg andauert. Sind diese Gründe nicht mehr vorhanden erlischt auch das Schutz- und damit Aufenthaltsrecht.

Weder Art. 16a GG noch die Genfer Flüchtlingskonvention haben etwas mit Einwanderung zu tun, sondern sind (zeitlich begrenzte) Schutzrechte.

[Lieschen]

Lese dir bitte die Asylgesetze durch und melde dich dann nochmal. Wobei, nee, lass es lieber.

Hier kurz fuer Ignoranzler:

Deutsches Asylrecht und Genfer Konfention: Recht auf Asyl hat nur wer persoenlich verfolgt wird. Ein Mensch hat kein Recht auf Asyl weil er in einer Krisen oder Kriegsregion lebt. Alleine damit haben 98% der Ankommenden kein Anrecht auf Asyl.

Eu-Recht: Nach dem Dublin II Abkommen hat niemand in deutschland Recht auf Asyl der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Da Deutschland von lieben und stabilen EU Nachbarn umgeben ist muesste ein Asylsuchender per Flugzeug oder Nord/Ostsee ankommen um einen Asylantrag stellen zu koennen.

War das klar genug und selbst fuer dich verstaendlich formuliert. JA?!

Nein, isses nicht. Genau das wurde dem jetzt schon seit Wochen zigmal erklärt...und er schreibt seinen immer gleichen Käse weiter.

Solchen, wie sie vermutlich von sich selbst behaupten, "toleranten" und "wir müssen doch differenzieren" Gutmenschen, verdanken wir einen Grossteil dieser primitiven Jungmännerinvasion. Diese "halben" Gutmenschen stehen zwar nicht an den Bahnhöfen und begrüssen die Asylkriminellen mit Hoseia-Rufen, aber sie sind diejenigen, die mit ihrer Differenzities den etablierten Parteien in die Hände spielen und damit diesen ganzen Asyldreck erst möglich machen.

[Hay]

Richtig, das Asylrecht ist ein Individualrecht - und zwar für die Menschen, welche aus Ländern fliehen wo infolge politischen, religiösen oder ethnischen Gründen verfolgt wird. Diese Länder kann man definieren und dann gilt dieses Recht nur für Menschen, welche aus diesen Ländern fliehen. Daran würde ich auch nicht rütteln wollen.

Für alle Anderen gilt dann - Herkunftsland X, nicht auf der Liste der Länder wo verfolgt wird - Asylantrag abgelehnt - auch dies ist eine Individualprüfung.

Solange das Asylrecht als Individualrecht im Grundgesetz festgeschrieben ist, kannst du die Menge der einreisenden Personen nicht begrenzen, d.h. jeder hat das Recht, den Arm hochzuheben und Asyl zu begehren. Hundert, tausend, hunderttausend, eine Million. Solange der Antrag geprüft wird, sind diese Personen im Land, binden Ressourcen, verursachen Kosten und destabilisieren je nach Menge sogar die Gesellschaft (an diesem Punkt sind wir heute).

Wenn ein Antrag abgelehnt wird, hat ein Asylbegehrender das Recht - und dies kann ihm auch solange nicht genommen werden, wie das Asylrecht als Individualrecht fixiert ist - sich durch alle Instanzen zu klagen, notfalls sogar bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das dauert, das kostet, es dauert Jahre. Bis dahin hat ein Asylbewerber oft schon mehrfache Duldungen erlangt, ein mehrfach beschränktes zeitliches Aufenthaltsrecht, das ihm ein unbeschränktes zeitliches Aufenthaltsrecht beschert.

Daher ist es nicht sinnvoll, ein Asylrecht als Individualrecht zu fixieren. Sinnvoller ist, was alle anderen Staaten der großen weiten Welt praktizieren: Asyl ja, aber nur durch Gewährung des jeweiligen Staates nach seinen Möglichkeiten, d.h. in der Personenzahl begrenzt, nicht einklagbar für Asylbegehrende. Nur so kann es gehen.

Vor allem aber - und dies ist der Knackpunkt - muss man strikt trennen zwischen Einwanderung und Schutz des Asylrechts bzw. Schutz infolge Krieg. Der Schutz des Asylrechts wie der Schutz vor Krieg sind zeitlich befristete Schutzgründe - eben so lange der Asylgrund vorhanden ist bzw. der Krieg andauert. Sind diese Gründe nicht mehr vorhanden erlischt auch das Schutz- und damit Aufenthaltsrecht.

Das ist eben nicht so. Nach fünf Jahren zeitlich befristeter Aufenthaltserlaubnis erhält ein Flüchtling/Asylant/Migrant automatisch die Niederlassungserlaubnis, die dem damaligen dauerhaften Aufenthaltsrecht entspricht. Frag dich einmal, warum die Jugoslawen (damit meine ich alle Angehörigen der Teilrepubliken, also Kosovaren, Bosniaken, Serben, Kroaten etc.) immer noch im Land sind, obwohl der Krieg lange vorbei ist.

Weder Art. 16a GG noch die Genfer Flüchtlingskonvention haben etwas mit Einwanderung zu tun, sondern sind (zeitlich begrenzte) Schutzrechte.

Wenn man Einwanderung stoppen möchte, ist der erste Schritt existierende Grenzen und eine Beschränkung derjenigen, die ins Land wollen. Das kann im Fall der Bundesrepublik Deutschland nur durch den Wegfall des Individualrechts auf Asyl erfolgen. Nur wenn ein Staat selber entscheiden kann, wieviele Leute er ins Land läßt, kann er Zuwanderung steuern und begrenzen. Erst alle ins Land zu lassen, dann zu sieben und millionenfach abzuschieben, funktioniert in der Praxis nicht und selbst wenn, wäre dieser Weg zu teuer.

[Lieschen]

Aber kein deutscher Knast. Hinter dem Ural ist noch Platz genug und die Wintertemperaturen passen auch.

Gute Idee und die Kosten wären auch sehr viel niedriger...

[sunbeam]

Naja, das wäre ja dann wie früher im Lager. Du weißt schon.

Und?

[Don]

Und?

Im Augenblick Autobahn. Zumindest, solange wir noch welche haben.