Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[mick31]

Hier noch etwas sehr Interessantes, was ich seit Langem vermutet habe: Die gesamte, derzeitige Asylgewährung für Syrer ist verfassungswidrig.

Grund: Ein Bürgerkrieg allein ist überhaupt kein Asylgrund, sondern allein die persönliche Verfolgung in einem Land ist ein Asylgrund.

Der Gutachter ist kein Geringerer, als Staatsrechtler Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider

"Es versteht sich, daß wirtschaftliche Not eines Landes kein Asylgrund ist. Aber auch Krieg eines Landes oder Bürgerkrieg in einem Land wird nicht als politische Verfolgung anerkannt. Nur die persönliche Verfolgung eines Menschen, „durch die er in seinem Leben oder seiner Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist“, schafft nach der Genfer Flüchtlingskonvention, die auch als Asylgründe praktiziert werden, einen Asylgrund (Art. 1 A Nr. 2 der Konvention)."

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Das Gutachten ist eindeutig echt,

Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland

von POUR-ERIKA-REDAKTEUR Prof. Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider

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Schachtschneider der gutmütige Depp der glaubt wirklich von den BRD Politikern interessiert sich einer für Recht und Gesetz.

[Truitte]

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Frau Merkel handelt unverantwortlich. Sie setzt Gesetze ausser Kraft ohne die Folgen zu bedenken.
Sie nicht mehr Herr der Lage in Deutschland und
somit nicht mehr fähig dieses Land zu regieren.
Wir fordern das Misstrauensvotum gegen Frau Merkel !!!
Sofortige Amtsenthebung Frau Merkels !!!
Die Petition findet Ihr hier : [Links nur für registrierte Nutzer]
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[Tryllhase]

Vorab mal das: Ich gehöre nicht der Fraktion an, die per se jüdische/ israelische Standpunkte aus grundsätzlichen Gründen bewerten.
Aber ich denke, dass dieses "Opfer-Getue" ziemlich deplaziert ist, Ich möchte nicht wissen, in wie viele Aktionen der Mossad verstrickt ist. Man kann eigentlich schon davon ausgehen, dass da eine eher initiative Rolle gespielt wird.
Speziell hinsichtlich Charlie Hebdo ist doch einiges sehr vage geblieben. Auf eine ernsthafte mediale Nachbearbeitung wartet man bis heute vergeblich. Das erinnert mich etwas an die NSU-Bezüge von Politik-Sprech, obwohl auch diese Causa bis heute nicht wirklich aufgekärt ist,

Die sexuellen Entgleisungen in den für links-grün geschaffenen Werken von Charlie Hebdo wurden kürzlich in der Presse vorgestellt und haben viel Sympathien gekostet.

[FranzKonz]

Es geht los:

"Ich halte es für politisch unklug und fahrlässig, jetzt mit der Flüchtlingssituation zu argumentieren, um Einsparungen im Haushalt zulasten von Familien zu rechtfertigen", sagte Fahimi "Spiegel Online" laut einem Bericht vom Donnerstag. Das sei "genau das falsche Signal". "Wir stehen vor einer historischen Herausforderung, der wir nicht mit buchhalterischer Erbsenzählerei gerecht werden", sagte Fahimi.

Kann Frau Fahimi in ihrem eigenen Haushalt einen Euro zweimal ausgeben?

[Tutsi]

Selbst Flüchtlingshelfer werden jetzt schon gewalttätig:

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"Seit einigen Tagen tauchten zunehmend Männer am Gleis auf, die mit sehr vehementem Auftreten bestimmen wollten, was vor Ort geschehe, berichteten mehrere Helfer der Frankfurter Rundschau. Unter ihnen sei auch eine Gruppe junger Muslime, die offensichtlich ein Problem mit Helfern aus der politischen Linken hätten. Einige seien regelrecht aggressiv."

Diese ganze Schönrederei geht einem arg auf den Keks:

aus dem Link:

Von ähnlichen Problemen berichten auch mehrere Fotojournalisten, die in den letzten Tagen das Geschehen am Gleis 24 dokumentieren wollten. Der FR erzählten sie unisono, sie seien von Männern angegangen worden, die ihren Namen und ihren institutionellen Hintergrund nicht nennen, ihnen aber unter Bezugnahme auf angebliche Zuständigkeiten das Fotografieren verbieten wollten. „Einer wollte mir sogar einen Platzverweis erteilen“, sagte einer der Betroffenen.
Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) sagte am Mittwoch auf Anfrage, die Hilfe funktioniere in Frankfurt sehr gut, kleinere Konflikte seien dabei nicht zu vermeiden. Selbst ihm habe ein Helfer vor Ort Anweisungen erteilen wollen, er nehme das mit Humor. Franks Referentin Andrea Brandl sagte der FR, beim emotionalen Thema Flüchtlinge wollten eben unterschiedliche Menschen helfen, die Lage sei aber nicht dramatisch. Ralf Stroeher, Sprecher der Bundespolizei, sagte, das Hausrecht im Bahnhof liege bei der Deutschen Bahn. Die Ehrenamtlichen leisteten wichtige Hilfe, hätten aber „überhaupt keine Befugnisse“.

[ABAS]

Ich bin mir da nicht sicher. Lass sie erst mal landen, dann wissen wir genau, zu wem sie gehört.

Fuer eine " weiche Landung " der Kanzlerette kommt eigentlich
neben den USA nur noch Israel in Frage. Ansonsten wird wohl
kein Land der Welt die alte Fregatte und Marionette aufnehmen!

[Seligman]

Am serbisch-ungarischen Grenzübergang Röszke haben dutzende Flüchtlinge am Mittwochabend die ungarische Polizei zurückgedrängt und sind auf ungarisches Gebiet vorgedrungen. Die Polizisten zogen sich um mehrere dutzend Meter zurück und setzten Tränengasgranaten ein, wie AFP-Reporter berichteten. Zuvor hatten hunderte Flüchtlinge die ungarischen Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen, die Sicherheitskräfte setzten Wasserwerfer ein.

[Valdyn]

Wer will wetten wann die ersten mit richtigen Waffen vor den Grenzen stehen?

[Schlummifix]

Schachtschneider der gutmütige Depp der glaubt wirklich von den BRD Politikern interessiert sich einer für Recht und Gesetz.

Ich hoffe, dass Schachtschneider und Co. mittelfristig irgendeinen Weg finden, Merkel und die gesamte Bundesregierung wegen verfassungswidriger Handlungen zu verklagen !

Jedenfalls ist diese pauschale Asylgewährung für Syrer möglicherweise verfassungswidrig, und gehört vors BVerfG.
Bürgerkrieg allein ist kein Asylgrund.

[Haubentaucher]

"In einem Pressestatement auf Facebook gehen Mitarbeiter der Botschaft von Ungarn in Berlin auf die Ausschreitungen vom gestrigen Mittwoch am Grenzübergang Röszke 2 ein.

Flüchtlinge hätten demnach ein Ultimatum gestellt: Sollte die Grenze nicht binnen einer Stunde geöffnet werden, wollten sie angreifen. "Nachdem die Polizeikette über Stunden mit Stein-, Metall-, Beton- und Ziegelstücken beworfen worden war, wodurch 14 ungarische Polizisten verletzt wurden, was die ungarische Polizei hinnahm, ohne einzuschreiten, brachen die Migranten zunächst durch den serbischen und anschließend durch den ungarischen Zugang", heißt es in der Mitteilung.


Die Polizisten hätten erst reagiert, als Flüchtlinge in ungarisches Staatsgebiet einbrachen: Ungarische Befehlshaber ordneten vor Ort den "Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern an". Die Situation sei mit anderen Mitteln nicht beherrschbar gewesen, heißt es weiter.

"Im Verlauf ihres Vordringens hielten die Migranten während dieses Zwischenfalls mehrfach Kinder als lebendige Schilde vor sich. Zwei Kinder wurden über den Grenzzaun auf ungarisches Territorium geworfen, ihre Verletzungen werden von den ungarischen Behörden versorgt."

Also ich weiss nicht wie ihr das seht? Wenn bei mir einer vor der Tür steht und binnen #drohungen ausspricht, hol ich schonmal den Klappspaten um den Müll zu entsorgen.