Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Chronos]

Sagt dir die "normative Kraft des Faktischen" etwas?

Aber sicher doch! Einer meiner Lieblingssprüche....

Aaaber: Bis diese Duldung gesetzlich reguliert werden kann, müssen die Flachpfeifen in der Berliner Käseglocke erst ein Gesetz entwerfen, diskutieren, abstimmen und verabschieden. Und das dauert, und dauert, und dauert.....

Also muss schnell etwas geschehen, das die Duldung der diesjährigen vielleicht 790.000 offiziell Abgelehnten legitimiert.
Dazu gibt es dann Maßnahmen, die sicher in den Notstandsgesetzen zu finden sind.

Aber rein administrativ kann man seitens der Politik nicht einfach sagen: "Ihr dürft jetzt alle hierbleiben". In einem ordentlich geführten Staat muss so etwas auch per Durchführungsverordnung geregelt werden.

Der Amtsschimmel muss sein Futter bekommen. Sonst kommt die alte deutsche Behördenregel zum Einsatz:

1. Das haben wir schon immer so gemacht
2. Das haben wir noch nie so gemacht
3. Da könnte ja jeder kommen

So geht's nun wirklich nicht....

[-jmw-]

Die Frage stellt sich in diesem Zusammenhang aber schon auch sehr deutlich. Sicher, es sind auch Syrer unter den "Seefahrern" - das Gros jedoch hat Brunnen versanden lassen, Felder verdorren und Maschinen zu Schrott werden lassen, weil sie mit "Brot für die Welt" zugeschmissen wurden und nun hamse halt nüscht mehr zu Fressen und wissen nicht wie mans macht.

Mir ging es um die "Unlogik", zu meinen, man müsse Leben retten, aber dann das Geld darin zu investieren, Leute herzukarren, wo man doch vor Ort mehr erreichen könnte.
Und um den daraus zu ziehenden Schluss, dass es eben ums Herkarren geht und nicht ums Retten.
Und darum, anderen diesen Schluss zu vermitteln bzw. sie anzuregen, ihn weiterzugeben.
Denn erstaunlich viele Leute (im RL) haben darüber meiner Erfahrung nach noch nie nachgedacht.

Dass man in Afrika europäische Verhältnisse wünscht, ohne sie haben zu können, ist mir einerseits klar und andererseits nicht änderbar.

[-jmw-]

Der Vater ist doch schon wieder zurück nach Kobane geschippert, um sie dort zu beerdigen. lol.

Ja, ging recht zügig.

[perlmutt]

Bei Oma Meier, die aus diesem Land das gemacht hat was es mal war, eine menschenwürdige Rente zu zahlen, bevor man es irgend welchen Schmarotzern aus der ganzen Welt in den Hals stopft.

[Nanu]

Orban wurde aufgefordert, die Illegalen zu registrieren und unterzubringen.Dies hat er getan und konnte durch das Verhalten der Flüchtlinge auch belegen, daß es ein deutsches Problem ist, denn sie verweigerten sich der Registrierung und wollen nach Deutschland!



Und klar ist es ein deutsches Problem. Auch hat Deutschland selbst gegen die Dublin-Vereinbarungen verstoßen, indem Syrienflüchtlinge generell als Asylforderer anerkannt werden und keine persönliche Anwesenheit im Anerkennungsverfahren notwendig ist. Es reicht ein Schriftsatz vom Anwalt!




kd

Also ist das Problem für Orban leicht lösbar. Er teilt der BRD schlicht und ergreifend mit, dass es sich bei den Refugees um Syrienflüchtlinge handelt und schon ist Kauder k.o.

[Seligman]

Es ist natürlich - zumindest in den Augen unserer Gutmenschen - politisch nicht korrekt, daß ein Staat sein Militär einsetzt, um Personen, die seine Grenzen illegal überschreiten, daran zu hindern!

Politisch korrekt hingegen ist, sein europäisches Vaterland in der Türkei und am Hindukusch zu verteidigen!

[Maggie]

Orban will die Asylpolitik in Ungarn verschärfen und notfalls Flüchtlinge, die nicht parieren in Haft stecken. Klammheimlich freuen Regierungschefs und ihr Gefolge sich darüber, nur Oberidiot Brok macht wieder auf Gutmensch...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, hat die geplanten Gesetzesänderungen zur Verschärfung des Asyl- und Strafrechts in Ungarn kritisiert. „Die Gesetzgebung ist schlichtweg nicht akzeptabel“, sagte Brok dem Tagesspiegel. Das von der Regierung des nationalkonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban am vergangenen Freitag dem Parlament vorgelegte Gesetzespaket sei „nicht vereinbar mit der Genfer Konvention“, sagte der CDU-Politiker weiter.
Ungarn baut an der Grenze zu Serbien einen 175 Kilometer langen Zaun und will sicherstellen, dass Flüchtlinge nur an den dafür vorgesehenen Kontrollpunkten auf das Gebiet der EU gelangen. Das Gesetzespaket sieht unter anderem vor, dass ein gesetzeswidriger Grenzübertritt mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren Haft geahndet werden kann. Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf des Budapester Innenministeriums vor, dass Flüchtlinge, die den Grenzzaun zerstören, mit einer Haft von bis zu fünf Jahren bestraft werden können. Laut dem Gesetzespaket, das in den nächsten Tagen zur Verabschiedung ansteht, soll an der Außengrenze eine 60 Meter breite Transitzone eingerichtet werden, in der die Asylbewerber vorübergehend festgehalten werden sollen. Darüber hinaus sollen dem Gesetzesvorschlag zufolge die Polizei und das Militär in einer von der Regierung festgelegten „Notsituation“ die Möglichkeit erhalten, die Asylbewerber zu registrieren...
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Soshana]

Vermutlich mit einer ordentlichen Grenzsicherung. Aber wie gesagt: Reine Spekulation und daher sinnlos.

Hier kannst Du Dir selbst ein Bild machen, seine Autobiographie als eBook: [Links nur für registrierte Nutzer]

Danke fuer den Tipp. Ich habe mir das Buch kuerzlich erst gekauft.

Von Ernst Engelberg ( Siedler Verlag ) habe ich mir seine Biographie besorgt. Das Buch ist schon sehr umfangreich. Die ersten Kapitel lasen sich bis jetzt ganz gut. Es ist auch sehr detailreich ( Kindheit / Schulbesuch usw. ), ich bin aber wegen verschiedener anderer Dinge noch nicht so weit gekommen.

[Seligman]

wie sich doch die jahrhunderte wiederholen. die ungarn waren die verteidiger europas gegen die hunnen und türken. heut ists wieder so und was ist noch gleich........sie sind wieder allein!

Wien ist ja bereits gefallen.

[Kurti]

...

der eine Zaun reicht nicht - man braucht Militär...was auch durchgesetzt wird...

Mein Vorschlag..wie zu DDR Zeiten einen zweiten höheren Zaun bauen und ein zwischen Niemandsland schaffen mit einem kleinen Minenfeld und Kontrolltürme....nur so wäre Ungarn sicher vor dem Ansturm.

und von der EU rausgeschmissen.