Ausgesprochenes Versammlungsverbot rechtswidrig:
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Jetzt können die Fachkräfte auch "draußen" feiern. Mal sehen, ob sie Lust dazu haben.
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Ausgesprochenes Versammlungsverbot rechtswidrig:
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Jetzt können die Fachkräfte auch "draußen" feiern. Mal sehen, ob sie Lust dazu haben.
Özdemir schwafelt im "Deutschlandfunk" davon, dass es in Deutschland keine rechtsfreien Räume geben dürfe und das Gewaltmonopol beim Staat liege. Natürlich bezog er seine Ausführungen nicht auf die von seinen Glaubensbrüdern beanspruchten Stadtteile, die selbst von der Polizei schon aufgegeben und zu "No-go-Areas" ernannt wurden.
SI VIS PACEM, PARA BELLUM
Grön is det Lunn, Road is de Kant, Witt is de Sunn
Deet is det Woapen van 't hillige Lunn
Wieso,
Billy Six spricht mehrere Sprachen und versteht sich als investigativer Kriegsberichterstatter. Er war nicht nur in Libyen, in Syrien und in der Ukraine, sondern hat auch ein Buch mit einem Vorwort von Peter Scholl-Latour geschrieben. Nach seiner Verhaftung durch den syrischen Geheimdienst - er hatte sich, als Beduine verkleidet, bei islamischen Rebellen rumgetrieben - wurde er erst nach drei Monaten durch die deutsche und russische Diplomatie befreit und danach auf einer Pressekonferenz mit Sergei Wiktorowitsch Lawrow vorgestellt.
Seine „Reiseberichte“:
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Billy auf Youtube und auch vor Ort auf dem Flüchtlingsbahnhof von Macedonen (vor 2-3 Tagen):
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Geändert von Nereus (28.08.2015 um 13:59 Uhr)
Gehöre zu den Scharen, die zwischen Maas und Memel, Etsch und Belt, immer schon hier waren!
Fragen, die zu denken geben. Aber es wird noch dicker kommen, sollte unser
Regime nicht ins Nirwana verbracht werden:
Kommen 2016 fünf Millionen?
Die Politik scheint wie erstarrt angesichts der Asylbwerberflut – Dabei bringt 2015 nur eine erste Welle
http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/kommen-2016-fuenf-millionen.html
CO2 ist Leben - keine Steuer
Wer am Wochenende noch nichts vorhat, und ein bisschen Action sucht, sollte sich aufmachen nach Heidenau, dort geht es sicher hoch her.Vielleicht ergibt mal die Chance, einem Antifanten aufs M.......
Das Demonstrationsverbot in der sächsischen Stadt Heidenau ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Dresden "offensichtlich rechtswidrig".Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung des Gerichts hervor.
Das Landratsamt Pirna wollte mit dem Versammlungsverbot nicht nur einen Aufmarsch von Rechten, sondern auch ein Willkommensfest für Flüchtlinge verhindern. Politiker hatten das massiv kritisiert.
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„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“
Jetzt auch in Bochum: Der Grüne Kämmerer Manfred Busch will 19 Millionen Euro mehr über die Belastung von Immobilienbesitzern und Mietern erzielen.
Die Grundsteuer B soll von jetzt schon hohen 645% auf 800% steigen. Der Grüne Stadtkämmerer will Bochum damit unter den kreisfreien NRW-Kommunen in die Spitzengruppe katapultieren. Zum Vergleich, Düsseldorf liegt bei nur 440%.
So müssten Besitzer oder Mieter eines 100 qm-Einfamilienhauses jährlich 120 Euro mehr bezahlen.
2016 rechnet der Kämmerer bei 3600 erwarteten "Flüchtlingen" mit Kosten von 38 Millionen Euro (ohne Personalaufwendungen), von denen über den Haushalt dann noch 21,5 Millionen abgedeckt werden müssen, zusammen also 59,5 Millionen Euro. Die Neuverschuldung liegt ebenfalls bei etwa 60 Millionen.
Alles nachzulesen in der WAZ: [Links nur für registrierte Nutzer]
Geändert von Siddhartha (28.08.2015 um 13:58 Uhr)
Wenn wir diese Regierung nicht austauschen, wird diese Regierung uns austauschen
"Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?" - Bertold Brecht
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.„Es gibt Verbrechen gegen und Verbrechen für die Menschlichkeit. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von Deutschen begangen. Die Verbrechen für die Menschlichkeit werden an Deutschen begangen.“ Carl Schmitt, deutscher Staatsrechtler und Philosoph
"Der Sieg ging an die Alliierten, der soldatische Ruhm an die Deutschen." Drew Middleton, amerikanischer Militärpublizist
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