Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[blubba]

Suhl wird gerade bereichert. Eben durch einen geteilten Link von Pegida in Fratzenbuch :

BREAKING NEWS!

In Suhl/Friedberg eskaliert momentan die Lage. Asylanten hatten wohl Ärger im Bad der Asylunterkunft gemacht und ein Security wollte schlichten. Darauf eskalierte die Lage.
Nach Berichten von Polizei und Feuerwehr ist die gesamte Asylunterkunft zerstört, es werden im Moment Straßenschilder zerstört, die Gegend verwüstet und benachbarte Anwohner angegriffen von der Asylanten.
Es gibt bereits Verletzte und die Polizei hat Verstärkung und Sondereinsatzkräfte angefordert.

Im beigefügten Video hört man ausser Scheibengeklirre und "Allahu akhbar"-Rufen nichts anderes.

Wunderbar, so kanns weitergehen.

Jau- sollen die Horden mal die Gruenen-Multi-Kulti-Lover besuchen und ihnen in den Vorgarten scheissen

[tosh]

Ich pfeif auf nen Flachbild-TV, dann bin ich moralisch schon entmint. Auf ein Handy kann ich auch verzichten. ....

Dummerle, es geht um die Mehrheit in D.
Eine Gurkenschwalbe macht noch keinen Sommer...

[Gehirnnutzer]

Von den Notstaandsgesetzen wurde mW noch nicht Gebrauch gemacht, und selbst wenn doch, wäre es doch kein Grund, bei Bedarf wieder davon Gebrauch zu machen.



Bereits im GG ist von Enteignungen die Rede:

Artikel 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Artikel 15

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

tosh, achte mal auf folgendes:

Enteignung nur gegen Entschädigung

Enteignung nur auf Grund eines Gesetzes.

Das heißt, einfach nur so Enteignen können weder Bund noch Länder.

Tja, damit haben wir die Optionen Normenkontrollverfahren und bei Bundesgesetzes auch noch eventuell zustimmungsbedürftige Gesetze (Art. 104a Abs. 4 GG). Und damit die Stichwortliste vollständig ist, BVerG und vorläufiger Rechtsschutz.

tosh, von Beschlagnahme und Enteignung reden geht schnell, sie aber tatsächlich durchzuführen ist etwas anderes.

[Becker]

Die BRD Polizei soll getürmt sein, und hat die Bewohner auf dem Friedberg alleine gelassen.
Die "traumatisierten Flüchtlinge" sollen auf alles einschlagen was ihnen über den Weg läuft.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Ein Autohaus soll komplett verwüstet und ausgeplündert worden und Polizeiwagen sollen demoliert worden sein.

Es ist mal wieder Pogrom-Zeit in Deutschland... Wir dürfen gespannt sein, wie oder ob überhaupt darüber berichtet wird.

[Grenzer]

Jau- sollen die Horden mal die Gruenen-Multi-Kulti-Lover besuchen und ihnen in den Vorgarten scheissen

Wo wohnt doch gleich nochmal der Volker Beck ?

Schwule genießen doch wohl einen ganz besonderen Status in Islamistenkreisen ?

[Panther]

Damit ihr seht, das es mitten in der Stadt Suhl derzeit heiß zugeht.
Mal sehen wieviel Teilnehmer Pegida in Suhl kommenden Montag haben wird.

[Bilder nur für registrierte Nutzer]

[Bilder nur für registrierte Nutzer]

[Dr Mittendrin]

Nur noch 2 kurze Frage: wenn wir eine schrumpfende Bevölkerung sind und wir auf ein Hinzukommen angewiesen sind,

Auf hilfebedürftige Sozialschmarotzer sind wir nicht angewiesen.

um unseren Wohlstand in Zeiten der zunehmenden Konkurrenz zu behalten, dann kommt mit dem, was kommt, auch immer etwas mit, das wir schon haben, unvermeidlich gutes und schlechtes. Wo ist eigentlich dein Problem? Könnte es dir eingehen, dass wir das Schlechte, das kommt, oder das sich hier entwickelt mit den gleichen Methoden bekämpfen können, wie wir das Schlechte hier bereits bekämpfen?

Sttistiken lesen du Ungebildeter.


[Links nur für registrierte Nutzer]

[Sxos]

Was war der Auslöser zu diesen unruhen?

[Rüganer]

Nur mal zum Vergleich:
Wenn dieses Jahr 800.000 Asylanten nach Deutschland kommen und ein Asylant tatsächlich im Schnitt 15.000 Euro pro Jahr kostet, dann würden alleine diese 800.000 "Neuankömmlinge" dieses Jahr ca. 12 Milliarden Euro kosten. (Die Asylanten, die schon hier sind, sind da noch nicht mal mit eingerechnet.)
Im Bundeshaushalt 2015 sind ebenfalls ca. 12 Milliarden Euro für den Bereich Gesundheit eingeplant.

[Bilder nur für registrierte Nutzer]

Diese 12 Milliarden Euro für Asylanten könnte man viel sinnvoller Einsetzen.

[tosh]

Es ist immer wieder erschreckend, die mangelnde Bildung mancher Teilnehmer zu betrachten....volkstümlich gesagt, zu dumm zum zum
Wie lange gibt es schon TV, Hifi, Funkgeräte etc....und alles ganz ohne Afrika, die haben getrommelt.
Niemand braucht Afrika, die Minen könnten sofort geschlossen werden und trotzdem gäbe es Handys und Tvs, zu nicht wesentlich anderen Preisen.,.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Schreibe lieber nur zu Themen, von denen du wenigstens etwas verstehst...