Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[kotzfisch]

2 kurze Fragen : also eine Bundesdienststelle, die mit wissenschaftlich ausgebildeten Kräften arbeitet, ist keine aussagekräftige Quelle, PI-News Kopp-Verlag besser ?

Meinst du mit deinem Hinweis , etwas lostreten zu können? Wobei noch angemerkt werden muss, dass ich mir durchaus bewusst bin, dass der vom Mod beanstandete Post Spam war. Der Anlass zu dem Post aber war nach deiner Ansicht sicher ein Argument?

Der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Schellnhuber,Ramstorf und Co. besteht aus Ideologen, was soll uns wundern über Mietmäuler in staatlichen Diensten bitte?
Schau selbst in die PKS bei einschlägigen Delikten, nein, keine spezifischen Verstöße gegen des Ausländerrecht, sondern gewerbsmäßiger Drogenhandel, Vergewaltigungen und andere unschöne Gewaltdelikte.
Das bekommst Du schon hin.

[Buella]

Endlich mal was positives! Die Gastronomen von Kos wollen keine Ayslbetrüger:



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Die Gastronomen und Gewerbetreibenden werden schon ihre einschlägigen Erfahrungen mit den afro - orientalischen Herrenmenschen gemacht haben!
Die Bilder, wie diese Traumatisierten dort randalierten, gingen schließlich auch un die Welt!

Wo sie hin sollen, fragt die gutmenschlich abgerichtete Reporterin?

Ganz einfach! Nach Hause, wo sie hergekommen sind!
Dort finden sie die von ihnen bevorzugten Lebensbedinungen!

[Gehirnnutzer]

*Mit den Notstandsgesetzen ist das mE doch möglich.

Sorry, aber wenn du schon mit wikipedia verlinkst, solltest du die Artikel auch selber lesen, aber auch ohne die Artikel

Sorry, aber die Flüchtlingsproblematik ist nichts was unter [Links nur für registrierte Nutzer] fällt.Auch die Amtshilfe nach Artikel 35 GG beinhaltet ein Problem. Die Bundespolizei kann gemäß Bundespolizeigesetz nur sicherstellen aber nicht beschlagnahmen. Die Bundespolizei könnte in einem solchen Fall nur im Rahmen des Bundespolizeigesetz und des jeweiligen Landespoizeigesetz vorgehen. Womit wir wieder bei der Ausgangslage wären.

[Bergischer Löwe]

black_swan, das Problem ist hier nicht die Beschlagnahme, sondern ein ganz anderes. Der lieber Herr Bürgermeister will garantiert nicht beschlagnahmen, denn er weiß ganz genau, das er bzw. die Kommune dann eine Menge Ärger am Hals hat. Es geht um die Ausnutzung der Rechtsunkenntnis des Bürgers.

Für viele ist Beschlagnahme gleich Enteignung und die wenigsten werfen ein Blick ins Gesetz, geschweige denn verstehen es. Mit Beschlagnahmen in einem Interview zu drohen, ist nichts rechtsverbindliches, hat aber sein psychologische Wirkung bei Rechtsunkundigen.
Was glaubst du, wieviel nach dem Interview das Angebot der Kommune angenommen haben....................................

Welche Angebote? Ich habe zwei Mietobjekte in Nachbarkommunen leerstehend. Eines steht kurz vor dem Verkaufsprozess. Das andere bleibt unbewohnt. Beide Kommunen müssen wohl Zelte aufstellen für die Damen und Herren Flüchtlinge/Asylbewerber. Ein Bürgermeister hat schon mit leise drohendem Ton das Thema leerstehende Wohnungen angesprochen. Und? Bekomme ich kalte Füße? Im Gegenteil. Zeigt es mir doch, WIEVIEL Wert in diesen Objekten TATSÄCHLICH liegt. Ich für meinen Teil, insbesondere als langjähriges Mitglied bei "Haus und Grund", sehe all dem sehr gelassen entgegen. Ich kenne keinen Vermieter, der das nicht genau so sieht.

Dazu kommt, daß ich vor Jahren in einem Prozess einen Anwalt mit Fachrichtung Immobilien- und Mietrecht kennengelernt habe (haben gegen ihn verloren bzw. einen für uns ungünstigen Vergleich eingehen müssen), der mit jahrzehntelanger Erfahrung, frecher Schnauze, faustdicken Lügen und einer ungewöhnlichen Aggressivität vor Gericht operiert. Ich habe ihn vor zwei Jahren für mich gewinnen können. Der überzeugt die Richtermädchen/bubis in unserem AG, sogar den Papst aus meiner Wohnung zu werfen, wenn es sein muss.

[Dr Mittendrin]

Endlich mal was positives! Die Gastronomen von Kos wollen keine Ayslbetrüger:



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Aber du willst sie.

[black_swan]

Lüge, da steht nix von Enteignung, die Gebäude bleiben Eigentum der Eigentümer.

Bezüglich Beschlagnahme, das geht:

informiere dich mal über die Notstandsgesetze!

Diese Gesetze enthalten Regelungen für den [Links nur für registrierte Nutzer], den [Links nur für registrierte Nutzer], den [Links nur für registrierte Nutzer] und den [Links nur für registrierte Nutzer]. In diesen Fällen werden die Grundrechte eingeschränkt.

Das kommt eines nach dem anderen, zuerst wird der innere Notstand ausgerufen, und es wird "beschlagnahmt" - dann nach deinen Notstandsgesetzen...kann man Nebengesetze erlassen, und ich halte auch deswegen weil ich weiter in die Zukunft denke eine Enteignung gar nicht mehr für ausgeschlossen,....

[black_swan]

Enteignungen sind möglich und werden (noch) nicht genau zugegeben offiziell aber zu einem späteren Zeitpunkt schon und es laufen bereits Vorbereitungen auf Hochtouren

[Links nur für registrierte Nutzer]

weiter wurde diskutiert - pensionierte Beamte zwangszuverpflichten und aus ihrem Ruhestand zu helfen um Flüchtlinge zu helfen...weigern sich die Beamten wird Ihnen die Pension gekürzt...bei den Grünen gibt es schon erste Pläne in naher Zukunft in einigen Berufsgruppen der pensionierten Beamten - die Besoldung zu kürzen....

ES GEHT LOS MEINE LIEBEN FREUNDE...

[Panther]

dir sollten sie 10 Djungel-Wilde in die Bude setzen,die Leckerlis wie Sackratten,Wuermer und Laeuse mitbringen

Wieso gehst du davon aus das der Typ ein Deutscher ist. Ich tippe auf Muselacke mit allerlei mitgebrachten Leckerlis.

Ich schätze das 3/4 aller Pro-Asys selber vor 20-30 Jahren als Asylanten oder als ausländische Einzeller hier reinkamen.

[Panther]

*Eben weil das zumindest bis zum Winter nicht geht, werden wohl vielerorts leerstehende Gebäude genutzt und notfalls auch beschlagnahmt werden.

Darauf freue ich mich schon.
Die Hostelbetreiber wie zum Beispiel in Berlin, die vor 12 Monaten nicht genug Asylanten aufnehmen wollten, tun jetzt alles um keine Asylanten einquartiert zu bekommen.
Warum?

Die Assys haben sich wie die Schweine benommen. Die Gäste bleiben aus.
Und das wichtigste. Die Kommunen nehmen sich sehr lange Zeit bei der Bezahlung.
Viele Betreiber rennen in Berlin bei den Behörden 2 Jahre alten Rechnungen hinterher.

So, und jetzt möchte ich mal sehen was passiert, wenn die Beschlagnahmungen losgehen.

[schlaufix]

Darauf freue ich mich schon.
Die Hostelbetreiber wie zum Beispiel in Berlin, die vor 12 Monaten nicht genug Asylanten aufnehmen wollten, tun jetzt alles um keine Asylanten einquartiert zu bekommen.
Warum?

Die Assys haben sich wie die Schweine benommen. Die Gäste bleiben aus.
Und das wichtigste. Die Kommunen nehmen sich sehr lange Zeit bei der Bezahlung.
Viele Betreiber rennen in Berlin bei den Behörden 2 Jahre alten Rechnungen hinterher.

So, und jetzt möchte ich mal sehen was passiert, wenn die Beschlagnahmungen losgehen.

Wenn überhaupt werden Beschlagnahmungen nur selten stattfinden. In den meisten Fällen wird es so sein, das der Eigentümer an 6 Richtige denkt wenn er leerstehende Lagerhallen und Wohnungen an die Stadt vermieten kann. Erstens kommt regelmäßig Geld rein, und zweitens wird nach dem Auszug alles saniert.