Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[skydive]

Die Resolution der UN kommt zu einem ganz anderen Ergebnis, aber das hatten wir ja schon. Die UN ist nur gut, wenn es gegen Israel geht.

Die Resolution 68/262 der UN-Generalversammlung wurde am 27. März 2014 als Ergebnis der offenen Abstimmung am 80. Plenarsitzung der 68. Tagung der [Links nur für registrierte Nutzer] verabschiedet. Das Dokument wurde als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland angenommen und mit dem Titel "Territoriale Integrität der Ukraine" verabschiedet. Die Resolution bekräftigte das Engagement der UNO-Generalversammlung bezüglich der territorialen Integrität der Ukraine innerhalb seiner international anerkannten Grenzen und unterstrich die Ungültigkeit der Krim-Referendum (2014).
Das Dokument wurde von 100 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen unterstützt. 11 Länder (Armenien, Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Nicaragua, Russland, Sudan, Syrien, Venezuela und Simbabwe) haben gegen die Entschließung gestimmt. Es gab auch 58 Enthaltungen, und weitere 24 Staaten haben durch Abwesenheit seiner Vertreter an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Die Resolution wurde von Kanada, Costa Rica, Deutschland, Litauen, Polen und der Ukraine eingeleitet.

Ich habe mal fett unterstrichen, was die UN festgestellt hat. Da können die Putin-Beklatscher jetzt schreiben was sie wollen, oder aber ihre ad- personam - Show abziehen. Es ändert nichts daran, dass die Staatengemeinschaft das Referendum ablehnt, weil verfassungswidrig. Die völkerrechtliche Einschätzung findet sich innerhalb der Resolution, die gegen die Erstattung der Kopierkosten jedermann zugänglich ist. Dort ist auch die ausführliche Begründung nachzulesen, demnach weder die "Zufriedenheit der Bevölkerung" eine Rolle bei der Rechtmäßigkeit spielt, noch die Präferenz verschiedener User. Die Entsendung russischer Truppen war ebenso völkerrechtswidrig, wie das Umstellen von Kasernen. Aber ein kleiner Hinweis noch dabei. Auch wenn die Truppen nicht anwesend gewesen wären, hätte das Referendum keine völkerrechtliche Gültigkeit, da es von Kiew nicht genehmigt wurde, weshalb es auch keine völkerrechtliche Wirkung entfalten kann.
Die Mehrheit der Bewohner von Jerusalem ist jüdisch. Ich möchte das Geschrei hier nicht hören, wenn die Juden ein rechtmäßiges Referendum abhalten und Jerusalem Israel zuschlagen. Das sieht das Völkerrecht nämlich durchaus vor. Aber nicht so, wie Putin es gemacht hat.
All diejenigen, die hier den Völkerrechtsbruch von Putin beklatschen wären automatisch gegen Israel, auch wenn es rechtens wäre. Das zeichnet die Fraktion der Kleingläubigen bis jetzt immer aus.

[skydive]

Als die Menschen auf der Krim sich für einen Wiedervereinigung mit der Krim entschieden haben gab es in Kiew keine legitime Regierung, also konnte es aus Kiew auch keine legitime Ablehnung oder Zustimmung geben.

Das ist natürlich vollkommen falsch. Im Völkerrecht spricht man von einer de facto Regierung. Dabei ist es irrelevant wie die zustande gekommen ist. Kannst du nicht wissen. Ist Völkerrecht. Soll ich dir erklären, was de facto heißt?

[FranzKonz]

Das ist natürlich vollkommen falsch. Im Völkerrecht spricht man von einer de facto Regierung. Dabei ist es irrelevant wie die zustande gekommen ist. Kannst du nicht wissen. Ist Völkerrecht. Soll ich dir erklären, was de facto heißt?

Nicht nötig. De facto gehört die Krim zu Russland.

[Kuchenhuber]

Das ist natürlich vollkommen falsch. Im Völkerrecht spricht man von einer de facto Regierung. Dabei ist es irrelevant wie die zustande gekommen ist. Kannst du nicht wissen. Ist Völkerrecht. Soll ich dir erklären, was de facto heißt?

De facto hast du diese Zeilen wohl wieder aus einem anderen Forum geklaut. Aber eigentlich könnten diese Zeilen auch deinem kranken Hirn entsprungen sein, Herr Münchhausen!

[skydive]

Nicht nötig. De facto gehört die Krim zu Russland.

Völkerrechtlich nicht anerkannt. Wissen wir doch alle. Ein kriegerischer Akt, zu dem sogar die UN eine Nichtanerkennungsresolution verfasst hat. Wie oft wollt ihr euch eigentlich noch blamieren?

[Murmillo]

...
Die Mehrheit der Bewohner von Jerusalem ist jüdisch. Ich möchte das Geschrei hier nicht hören, wenn die Juden ein rechtmäßiges Referendum abhalten und Jerusalem Israel zuschlagen. Das sieht das Völkerrecht nämlich durchaus vor. ...

Aber das haben sie doch schon einfach so gemacht, sogar ohne Referendum ! Wenn Jerusalem von den Israelis nicht zu Israel gerechnet würde, was haben dann israelisches Militär und israelische Polizei dort zu suchen ? Was hat das Parlament und die Regierung Israels dort zu suchen ?

[Murmillo]

Das ist natürlich vollkommen falsch. Im Völkerrecht spricht man von einer de facto Regierung. Dabei ist es irrelevant wie die zustande gekommen ist. Kannst du nicht wissen. Ist Völkerrecht. Soll ich dir erklären, was de facto heißt?

Nein, dir muss man offensichtlich das Völkerrecht erklären.
In Kiew ist eine de-jure-Regierung installiert worden, während es auf der Krim sowie in den Gebieten des Donbass lokale de-facto-Regierungen gab und gibt.

[Dr Mittendrin]

Völkerrechtlich nicht anerkannt. Wissen wir doch alle. Ein kriegerischer Akt, zu dem sogar die UN eine Nichtanerkennungsresolution verfasst hat. Wie oft wollt ihr euch eigentlich noch blamieren?

Die UN hat auch den USA keinen Marschbefehl für den Irakkrieg 2 gegeben.
uva

[Dr Mittendrin]

Die Resolution der UN kommt zu einem ganz anderen Ergebnis, aber das hatten wir ja schon. Die UN ist nur gut, wenn es gegen Israel geht.


Ich habe mal fett unterstrichen, was die UN festgestellt hat. Da können die Putin-Beklatscher jetzt schreiben was sie wollen, oder aber ihre ad- personam - Show abziehen. Es ändert nichts daran, dass die Staatengemeinschaft das Referendum ablehnt, weil verfassungswidrig. Die völkerrechtliche Einschätzung findet sich innerhalb der Resolution, die gegen die Erstattung der Kopierkosten jedermann zugänglich ist. Dort ist auch die ausführliche Begründung nachzulesen, demnach weder die "Zufriedenheit der Bevölkerung" eine Rolle bei der Rechtmäßigkeit spielt, noch die Präferenz verschiedener User. Die Entsendung russischer Truppen war ebenso völkerrechtswidrig, wie das Umstellen von Kasernen. Aber ein kleiner Hinweis noch dabei. Auch wenn die Truppen nicht anwesend gewesen wären, hätte das Referendum keine völkerrechtliche Gültigkeit, da es von Kiew nicht genehmigt wurde, weshalb es auch keine völkerrechtliche Wirkung entfalten kann.
Die Mehrheit der Bewohner von Jerusalem ist jüdisch. Ich möchte das Geschrei hier nicht hören, wenn die Juden ein rechtmäßiges Referendum abhalten und Jerusalem Israel zuschlagen. Das sieht das Völkerrecht nämlich durchaus vor. Aber nicht so, wie Putin es gemacht hat.
All diejenigen, die hier den Völkerrechtsbruch von Putin beklatschen wären automatisch gegen Israel, auch wenn es rechtens wäre. Das zeichnet die Fraktion der Kleingläubigen bis jetzt immer aus.

So eine Resolution ist Quark, da sie den illegalen Kiev Putsch ausklammert und den Autonomiestatus.

UN Ist US dominiert.

[Dr Mittendrin]

Völkerrechtlich nicht anerkannt. Wissen wir doch alle. Ein kriegerischer Akt, zu dem sogar die UN eine Nichtanerkennungsresolution verfasst hat. Wie oft wollt ihr euch eigentlich noch blamieren?

Wie erkennt man einen kriegerischen Akt ? wie viele Tote.

Wahlen wurden militärisch abgesichert. Ist in Juntas üblich.