Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Klopperhorst]

Ich hoffe mal dass auf der Oktoberfestwiese demnächst auch Zeltstädte für Refjutschies aufgebaut werden. Die weltoffenen und toleranten Besucher werden sicher nichts dagegen haben.

Es reicht, dass die Besucher am HBF ankommen und durchs Bahnhofsviertel müssen. Da werden sie sich fühlen, in der 3. Welt angekommen zu sein.
Vielleicht basiert das Konzept des Intersuff 2015 auch darauf, dass man sich ordentlich die Kante geben muss, nachdem man das Elend besichtigen konnte.

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[perlmutt]

Das ist alles richtig, Dayan. Nur steht dazwischen ein Gesetz. Dies lautet, dass der vom Bundesamt für Migration abgelehnte Asylbewerber das Recht hat, gegen den Bescheid Klage vor dem Verwaltungsgericht einzureichen und eine angedrohte Abschiebung mittels eines Eilantrages zu stoppen. Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung, der Antrag in der Regel schon. Nach dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht steht ihm noch die zweite Instanz im Anhörungsverfahren vor Gericht offen. Danach ist in der Regel Schluss. Und das dauert in Deutschland definitiv zu lange. Es beginnt in der Regel mit der Anhörung vor dem Bundesamt für Migration und dieser Termin dauert schon viel zu lange. Alles was danach kommt dann natürlich auch.

Bei den Sinti und Roma liegt eher ein Sonderstatus bzgl der Ethnie vor.
Wie die Links/Grünen immer wieder gerne betonen hat D die historische Verpflichtung ihnen Schutz zu gewähren.
Lebendsbedrohende Verfolgung, für das unser Asylrecht geschaffen wurde liegt aber definitiv nicht vor.
Wie bei vielen anderen Flüchtlingen auch nicht.
Interessiert die Politik aber nicht, die zudem die sozialen Anreize liefert wie kein anderes EU Land.

[Parabellum]

Interessiert die Politik aber nicht, die zudem die sozialen Anreize liefert wie kein anderes EU Land.

[perlmutt]

Eine 4köpfige Familie kassiert wesentlich mehr...1300 Euro...das kriegt der Kesselflicker fürs pure anwesend sein.

[skydive]

So ist es. Es haette keinerlei Nutzen fuer die USA. Im Gegenteil.

Womit der Strang endgültig zu kann. Für die Fantasien des Strangerstellers, respektive seiner "Quelle" gibt es keinen einzigen, nachprüfbaren Beweis.

[skydive]

Bei den Sinti und Roma liegt eher ein Sonderstatus bzgl der Ethnie vor.
Wie die Links/Grünen immer wieder gerne betonen hat D die historische Verpflichtung ihnen Schutz zu gewähren.
Lebendsbedrohende Verfolgung, für das unser Asylrecht geschaffen wurde liegt aber definitiv nicht vor.
Wie bei vielen anderen Flüchtlingen auch nicht.
Interessiert die Politik aber nicht, die zudem die sozialen Anreize liefert wie kein anderes EU Land.

Auch nicht mehr. Es ist eine Novellierung geplant, die sogar die Einreise verhindert. Gem. der Dublin III Verordnung ist es relativ einfach einen Asylbewerber wieder in den sicheren Drittstaat abzuschieben, aus dem er einreist. Das kann auch das Herkunftsland sein.

[perlmutt]

Auch nicht mehr. Es ist eine Novellierung geplant, die sogar die Einreise verhindert. Gem. der Dublin III Verordnung ist es relativ einfach einen Asylbewerber wieder in den sicheren Drittstaat abzuschieben, aus dem er einreist. Das kann auch das Herkunftsland sein.

Hör ich zum 1.Mal, Planung bedeutet noch keine Umsetzung, die Grünen wehren sich vehement um weiter Balkanstaaten als sicher einzustufen.
Am Schluß bleibt wieder so eine 0,1 Lösung.

[skydive]

Hör ich zum 1.Mal, Planung bedeutet noch keine Umsetzung, die Grünen wehren sich vehement um weiter Balkanstaaten als sicher einzustufen.
Am Schluß bleibt wieder so eine 0,1 Lösung.

Es wird umgesetzt werden müssen, denn die jetzige Situation ist unhaltbar. Das wissen die auch. Sonst verlieren sie Wählerstimmen und das ist denen wichtiger als alles andere.
Wie die Grünen das einstufen ist irrelevant. Was ein sicherer Herkunftsstaat ist, entscheiden immer noch die Juristen.

[perlmutt]

Es wird umgesetzt werden müssen, denn die jetzige Situation ist unhaltbar. Das wissen die auch. Sonst verlieren sie Wählerstimmen und das ist denen wichtiger als alles andere.
Wie die Grünen das einstufen ist irrelevant. Was ein sicherer Herkunftsstaat ist, entscheiden immer noch die Juristen.

Ich meine eher das muss durch den Bundestag, Kretschmann hatte da schon seine Probleme.
Zudem wird das deutsche Volk bewusst dezimiert bzw Europa in seiner bisherigen Form in seinen Grundfesten erschüttert.
Verwechsle nicht Bürgerbewusstsein mit Politikerwillen.
Die sind weiter weg vom Bürger als je zuvor.

[Geronimo]

Es wird umgesetzt werden müssen, denn die jetzige Situation ist unhaltbar. Das wissen die auch. Sonst verlieren sie Wählerstimmen und das ist denen wichtiger als alles andere.
Wie die Grünen das einstufen ist irrelevant. Was ein sicherer Herkunftsstaat ist, entscheiden immer noch die Juristen.

Schon wieder hanebüchener Unsinn!!!!! Menno...du bist vielleicht ´ne Null!