User in diesem Thread gebannt : heizer, Ingeborg, tosh, Schlummifix, irgendeiner, Hanseat, funkelstern and hic |



schrittchen für schrittchen wird uns die sprache genommen.
ein volk, dem die sprache genommen wird, hat irgendwann nichts mehr zu sagen
Die Menschenrechte sind erfunden worden, um die 10 Gebote zu verdrängen. (shahirrim)
Manche Wege sieht man nicht kommen, die plant man auch nicht, die geht man aber., danke an dich
[Links nur für registrierte Nutzer]
Das Konto für alle kommt wohl schneller als gedacht. Voraussichtlich bereits Anfang 2016 sollen auch Flüchtlinge oder Obdachlose das Recht auf ein [Links nur für registrierte Nutzer] haben.
Ein entsprechendes Gesetz könne voraussichtlich schon Anfang 2016 in Kraft treten und damit deutlich vor Ablauf einer Frist durch die zugrundeliegende EU-Richtlinie, sagte ein Sprecher des[Links nur für registrierte Nutzer]s.
Er bestätigte damit einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Vor allem geduldete Flüchtlinge und Menschen ohne festen Wohnsitz haben oft Schwierigkeiten, ein Konto zu eröffnen. Eine Bankverbindung ist aber meist die Voraussetzung um beispielsweise eine Wohnung anzumieten. Mit dem neuen Gesetz soll dieser Kreislauf unterbrochen werden.
Weigern sich [Links nur für registrierte Nutzer] künftig, ein Konto zu gewähren, müssen sie den Plänen zufolge mit Konsequenzen rechnen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ([Links nur für registrierte Nutzer]) soll Banken anweisen können, die Betroffenen als Kunden anzunehmen. Zur Durchsetzung könnte ein Bußgeld verhängt werden.
Keine Diskriminierung
Die sogenannte EU-Zahlungskontenrichtlinie sieht vor, dass innerhalb der [Links nur für registrierte Nutzer] der Zugang zu einem Konto diskriminierungsfrei sein muss.
Eigentlich wäre für die Umsetzung bis September nächsten Jahres Zeit geblieben. Nun solle ein Referentenentwurf bereits in diesem September das Kabinett passieren, so dass das Gesetz schneller kommen kann, so das Ministerium.
Das Bundesfinanzministerium hatte laut dem Zeitungsbericht zuletzt Banken gerügt, die sich geweigert hatten, Asylsuchende mit Aufenthaltsgestattung als Kunden zu akzeptieren. Die Kreditinstitute hatten sich auf das Geldwäschegesetz berufen - zu Unrecht, so das Ministerium.
Björn Höcke:
Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!
Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.
SEHR GUT erkannt, @Zack 1 . Danke!!



Man mag Kauder ja - von den reinen Zahlen her - nicht widersprechen.
Was Kauder aber "vergißt" zu erwähnen - die 1 Million Flüchtlinge in Kurdistan müssen schauen, wo man bleibt...es gibt keine Sozialbehörde, es gibt kein Ausländeramt, es gibt keine Aufnahmestelle, es gibt kein Recht auf Unterbringung und so weiter - wenn ein Kauder dies will, bitteschön...es gibt ja sicherlich genug Deutsche, welche sich dann um die Flüchtlinge kümmern werden.
Gutmenschenzungen behaupten beharrlich, dass es (angeblich) unsere "Pflicht" sei, unsere Steuergelder zu verballern...
Das Weltbild der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, offenbart am 9.10.2013 im ARD-Morgenmagazin:
... weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unseren Sozialsystemen zuhause sind und sich auch zuhause fühlen können.
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
Volltreffer !
Das Geld halte ich in diesem Fall auch für nebensächlich. Ob D nun 2,2 Bio € Schulden hat oder 2,202 macht den Kohl nicht fett.
Viel dramatischer ist die Tatsache, dass es
1. hunderttausende fehlende Wohnungen hat (schon für den dt. Normalverdiener gibt es kaum ausreichend bezahlbaren Wohnraum)
2. Millionen von ernährenden Arbeitsplätze fehlen (selbst die geschönten Alo-Zahlen sprechen ja von 3 Mio Arbeitslosen bei 0,5 Mio offenen Stellen)
3. die kulturellen Verwerfungen, die dem dicht besiedelten Mitteleuropa drohen. (Das sieht in Schweden anders aus, die haben reichlich Platz für die Ansiedlung von Menschen, D+A hingegen nicht.)
Diese Realitätsverweigerung der Gutmichel ist für mich das wirklich erschreckende an der Lage.
Ok, das 68er und ihre Brut nicht ganz dicht sind haben sie mannigfach bewiesen. Aber dahinter steht ja offenbar doch System um D an den Abgrund zu führen. Anders ist das nicht erklärbar.



In Hamburg oder Bremen ja schon Realität - und nun kommt die Kraft (Ministerpräsidentin NRW) und fordert eine Gesundheitskarte für alle Flüchtlinge, damit diese nicht erst zum Amt gehen müssen um dort eine Art "Kostenübernahmeerklärung" für ihre medizinische Behandlung zu erhalten.
Jetzt werden diese Gesundheitskarten ja von den GKV-Krankenkassen ausgegeben und damit dürften wohl auch die Kosten der entsprechenden Behandlung von den Zwangsbeitragszahlern in die GKV´s bezahlt werden - oder sehe ich dies nicht richtig.
Darüber, wer die Kosten trägt (also Behandlung inkl. den durch dier Karte entstehen Verwaltungsaufwand um die Behandlungskosten zu ermitteln) ist in den unendlichen Weiten des WWW nichts zu finden und die Sozialbehörden aus Hamburg wie Bremen sehen sich nicht gezwungen auf diese einfache Frage zu antworten...also muss man dann wohl davon ausgehen, dass die Lasten wieder auf die Arbeitnehmer abgewälzt werden - zum Wohle natürlich all Derer, welche nicht verpflichtet sind Zwangsbeiträge in die GKV abzuführen und natürlich spart man auch Steuergelder, wenn man diese Kosten auf den Arbeitnehmer abwälzt.
Vielleicht weiß hier Jemand mehr - sprich, wer trägt die Kosten.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 3 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 3)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 170Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.