Toleranz ist die billigste Form der Feigheit ! – Henryk M. Broder
"Fri ! Fri ! ... un denn Landluft un Landbrod un von morgens bet´s Abends en deipen Drunk frische Luft ..."
Fritz Reuter ("Ut mine Festungstid", Kapitel 26; 1862) Mekelnborg-Vörpommern
[Links nur für registrierte Nutzer]Waffenlieferungen an Ukraine: Obamas Planspiele gefährden Europas Einheit
Wollen die USA Waffen an die Ukraine liefern? In der EU wächst die Angst vor einer Eskalation des Konflikts. Noch widerstehen die Europäer - aber selbst unter deutschen Politikern gibt es Sympathien für eine mögliche Kursänderung.
Berlin/Brüssel/Moskau - Wenn Kanzlerin [Links nur für registrierte Nutzer] Ende der Woche nach Washington reist, gibt es neuen brisanten Gesprächsstoff für ihr Treffen mit US-Präsident [Links nur für registrierte Nutzer]: Die US-Regierung will laut "New York Times" Waffen an die [Links nur für registrierte Nutzer] liefern. Das wäre eine drastische Kursänderung der bisherigen Politik - und würde mit der Haltung der Bundesregierung kollidieren. Berlin ist überzeugt, dass der Konflikt nicht militärisch gelöst werden kann, [Links nur für registrierte Nutzer].
[Links nur für registrierte Nutzer] sind wichtige Mitglieder der Obama-Regierung entschlossen, Kiew nun auch "lethal weapons" - also tödliche Waffen - zu liefern. Die Rede ist unter anderem von Panzerabwehrraketen. Bisher haben die USA der Kiewer Regierung lediglich nicht-tödliche Ausrüstung zur Verfügung gestellt, beispielsweise militärische Kleidung oder Nachtsicht-Geräte.Sollte Obama den Kursschwenk umsetzen, [Links nur für registrierte Nutzer], droht eine weitere Eskalation der Ukraine-Krise. Darin sind sich Vertreter der deutschen Regierungs- und Oppositionsparteien ausnahmsweise einig. "Waffenlieferungen der USA an die Ukraine wären ein gefährlicher Schritt, der schnell eine weitere Eskalation nach sich ziehen könnte", sagtNiels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. "Der Verhandlungsweg ist mühsam, aber richtig."
Noch deutlicher wird der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin. Er spricht von einem "Spiel mit dem Feuer". Sollten die USA Waffen an die Ukraine liefern, "dann gewinnt die Wettrüsten-Logik des Kalten Krieges wieder die Oberhand", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ähnlich drastisch äußerte sich Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke. Die EU dürfe nicht akzeptieren, dass die Bemühungen um eine politische Lösung durch Waffenlieferungen torpediert werden, findet Grünen-Mann Trittin.
Röttgen sorgt sich um Spaltung des Westens
Diese Sorge treibt auch den CDU-Mann Norbert Röttgen um, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. "Den Westen zu spalten", sei das oberste Ziel des russischen Präsidenten. Vor diesem Hintergrund, glaubt der CDU-Politiker, "wäre eine unterschiedliche Haltung der westlichen Länder in dieser Frage auch ein Erfolg für Wladimir Putin".
Noch ist diese Spaltung nicht zu erkennen, Deutschland und seine EU-Partner standen bisher für eine friedliche Lösung, stattdessen setzten Brüssel und die Mitgliedsstaaten auf immer härtere Sanktionen gegen Russland. Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des Europaparlaments, sagt: "Wir Europäer müssen eine politische Lösung finden." Der US-Vorstoß könne "die Hoffnung in Kiew nähren, dass dieser Konflikt mit Russland militärisch zu gewinnen ist - das ist er aber nicht".
In der Union scheint dieser Konsens im Europaparlament jedoch zu wackeln. CDU-Mann Michael Gahler, sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, zeigt sich offen für eine mögliche Kursänderung. "Die Ukraine braucht vernünftige Militärausrüstung", sagt er. "Wie anders sollte denn der russische Angriffskrieg aufgehalten werden?" Gahler sagt mit Blick auf die Ukraine-Krise: "Manchmal können nur Waffen einen Aggressor stoppen."
Selbst Grünen-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt Verständnis für die Überlegungen. "Es ist eine logische Entwicklung, dass die Amerikaner diesen Konflikt zunehmend als einen ansehen, um den sie sich kümmern müssen - weil sie an der Einigkeit und Entschlossenheit der Europäer immer mehr zweifeln."
Russische Regierung fühlt sich bestätigt
In Moskau fühlen sich viele bestätigt angesichts des Berichts der "New York Times": Aus russischer Sicht ist der Konflikt schon immer einer gewesen, in dem Washington eine wichtige Rolle spielt. "Wir gegen die" - damit hat Putin die große Mehrheit seiner Bevölkerung hinter sich versammelt, allen Sanktionen zum Trotz. "Die USA waren von Anfang an in einen Umsturz involviert, den Obama so neutral als 'Machtübergabe' bezeichnet", sagt der russische Außenminister Sergej Lawrow.
"Uns ist natürlich bewusst, dass die USA bereits Waffen in die Ukraine liefern, tödliche Waffen", sagt Franz Klinzewitsch, Mitglied des Verteidigungsausschusses der Staatsduma von der Putin-Partei Einiges Russland. Gleichwohl könne es nun um ganz andere Größenordnungen gehen.Alexej Arbatow, Leiter des Zentrums für Internationale Sicherheit der Russischen Akademie der Wissenschaften, sieht allerdings Hindernisse für die anvisierten US-Lieferungen. "Für Waffen dieser Art braucht man Spezialisten, technisches Personal." Arbatow glaubt, dass dann auch US-Truppen eingesetzt werden müssten. "Deswegen lässt sich Obama Zeit in dieser Frage."
Ist es am Ende vielleicht doch nur ein Bluff von Obamas Leuten? Die Kanzlerin dürfte versuchen, es in Washington in Erfahrung zu bringen.
Mich würde ja interessieren, ob die sich wirklich in die Hosen machen. Röttgen der Depp behauptet natürlich wieder, die Russen wollten den Westen spalten. Was will denn dann der Westen mit der Ukraine? Solche Pfosten.
Bei Minute 3.00 Krass
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"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
Dann bist du aber hier eher an der falschen Adresse. Dann müsstest du schon in den Kommentarspalten der Massenmedien in Deutschland kommentieren und
hoffen das zumindestens 20% deiner Beiträge nicht zensiert werden. Die Öffentlichkeit ist durch jahrzehntelange Umerziehung zum Konsumenten den Ereignissen
gegenüber völlig interessenlos bis lethargisch. Die jüngere Generation ist da extrem von betroffen. Völlig desinteressiert, entpolitisiert. Fun-Gesellschaft, gedankenlos.
Da ist das neue Ich-Phone wichtiger als die Frage ob es in einem Jahr überhaupt noch eine funktioniereden Infrastruktur für den Betrieb der Dinger gibt.
Systemagitprop hat hier ganze Arbeit geleistet. Mit unserem Volk solltest du nicht so hart ins Gericht springen, das ist doch in der ganzen westlichen Hemisphäre
mehr oder weniger ähnlich. WAS sich da durch das Wirken der USA in der Ukraine seit Dez. 2013 für eine Gefahr aufbaut, das realisieren doch die wenigsten Menschen.
Happy Konsum oder wirtschaftl. Überlebenskampf ohne Konsum (bei dem man auch keine Zeit mehr hat über den Tellerrand seiner eigenen eng gesteckten Interessen hinauszuschauen oder schlicht z fertig dafür ist)
das ist doch allerorten das Übel das den Menschen den Blick verschränkt.
Bedenke: Auch das Hitler-Regime hat auf massive und letztlich auch hochwirksame Propagande gesetzt. Nur das da, im Gegensatz zur derzeitgen westl. Gesellschaft immer noch die Drohung
maximaler Gewalt gegen Einzelne oder Gruppen im Raum stand und das höchst unsubtil und ganz offen - da haben sie dich Leute lieber mit dem System arrangiert und wurden dadurch immer
anfälliger durch den Agitprop. Heute sind die Drohungen des Systems nur den Leuten offensichtlich die auch gezielt im Dreck wühlen. Eurogendfor, Armeeeinsatz im Inneren etc. Was meinst du
was passiert wenn sich im Westen eine massive Widerstandsbewegung gegen das Treiben der Eliten entwickeln würde - irgendwann würde man dann auch die Hunde von der Leine lassen.
Allerdings ist die Bevölkerung, anders als im 3.Reich, sich gar nicht bewußt das man solche Hunde überhaupt hat, ist doch Demokratie, alles easy.
Bedenke doch mal die massive Aufrüstung von Behörden wie dem "Departement of Homeland Security" oder der "FEMA" im Kernland allen Übels, der USA. Das machen die doch nicht ohne Grund.
Das Grundproblem ist doch das der normale Bürger sich in einer Demokratie, einem Rechtsstaat wähnt und den Eliten so etwas kaum zutraut. Weil er eben immer mehr entpolitisiert und auf
Happy-Konsum getrimmt wurde. Ein wenig Murren über die Großkopferten, ja, aber immer nur schön gelenkt im Rahmen des Erlaubten. Und wenn sich etwas regt, dann wird es mit der geballten
und gebündelten Macht eines Zusammenschlusses aus Medien, Politik, Parteien und Gewerkschaften und dieweil auch rustikalen Fußtruppen fertiggemacht.
So einfach ist das eben leider nicht wie du es sagst. Du hast hier, allein in Deutschland, eben 80mio Einzelindividuen die zu einem erheblichen Teil ganz schön medienmanipuliert oder desinteressiert
sind und gar nicht raffen was da u.U. auf sie zurollt und dafür DAS sie das auch weiterhin nicht raffen, dafür wird an allen medialen Fronten mit viel Geschick gearbeitet.
Dschungelcamp ist halt wichtiger als Ukraine.
Wir Diskutanten hier sind eher ein überschaubares Grüppchen von mehr oder weniger stark interessierten und informierten Leuten.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Sollten die USA Waffen liefern, zwingen sie den Kreml zu handeln. Ich empfehle den Herrschaften im Oval Office die Lektüre einiger Geschichtsbücher. Stichworte: Frieden von Tilsit. Molotow-Ribbentrop Pakt. Die Russen werden nichts dulden , was sie in ihrer Handlungsfähigkeit einschränkt und in die Ukraine einmarschieren. Mit oder ohne Putin an der Spitze. Notfalls handeln die Marschälle und stellen Putin kalt. Wer sollte sie aufhalten? Wer sollte sie daran hindern, bis zum Rhein vorzudringen? Oder bis zu den Ölfeldern Schottlands und Norwegens?
In Europa gibt's genug verrückte NATOfreaks vom Typ haihunter die meinen Russland sei ein morsches Gebilde bei dem man nur die Tür eintreten muß. ALLE Aktionen Kiews sind eine Blaupause Polen 1939, aufgehetzt, aufgestachelt. Ich glaube den deutschen Friedenstauben kein Wort, zu keinem Zeitpunkt war Kiew an Frieden interessiert, immer nur am Krieg. Die Sepas wurden militärisch erst richtig aktiv als Kiew 2014 zur Großoffensive überging. Da wirken unfassbar bösartige Kräfte im Hintergrund wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr, arab spring als Overtüre.
"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
Ja und nochmals ja.
Allerdings stell ich mir - gerade im Hinblick auf eine durchaus denkbare Eskalation des Konfliktes mit Russland - hin und wieder die dummen Gesichter der sorglosen, hippen, easy going, selbstverständlich ungedienten Konsumidioten in ihren hübsch durchgestylten Loftwohnungen oder Eigenheimen vor, wenn eines morgens das Internet tot ist , die Handynetze abgeschaltet sind und in Radio und TV in Endlosschleifen merkwürdige Kennwörter durchgegeben, ein umfassendes Ausgangs-, Reise- und Versammlungsverbot verkündet und auf eine "in Kürze" folgende Ansprache der Kanzlerin hingewiesen wird.
DIE dummen Gesichter würde ich gerne mal sehen.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
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