PEGIDA - Wacht der Michel langsam auf?

[BRDDR_geschaedigter]

Neue Gratispromis in München:

++ 18.29 Uhr: Die Matthäuskirche leuchtet übrigens noch. Wir erinnern uns: Vergangene Woche ging das Licht aus. Blumentopf rappt jetzt am Sendlinger Tor.

+ Willy Astor

Willy Astor singt nachdenklich: "Mach den Versuch, einfach einfach zu sein."

[tosh]

Ja, aber es ist doch ein Unterschied, ob man gegen vermeintliche "Blasphemie" juristisch vorgeht, oder ob man mit Terroranschläge auf "Blasphemie" reagiert, oder etwa nicht? Die Musels könnten ja ebenfalls gegen diese Karikaturen klagen.

Nein, die Franzosen haben mW keinen StGB §166.

[tosh]

Ist doch völlig egal, wer oder was dahinter steckt.
Fakt ist, die Demoabsage ist ein klares Statement, dass wir nicht in einem demokratischen Staat leben. Das sollte jetzt eigentlich auch der Dümmste kapieren.
Interessant ist, wie es jetzt weiter geht - PEGIDA Verbot, aus Sicherheitsgründen?

Nein, alle bis hinauf zum Merkel betonen, dass sie generell gegen die Einschränkung der Grundrechte sind,
besonders wenn dabei die moslemischen Terroristen einen Erfolg verbuchen können.

Jetzt arbeiten Polizei und PEGIDA an einem Sicherheitskonzept für den 26.1.15.

Am einfachsten wäre gewesen, wenn nur Bachmann mit Polizeischutz zu Hause geblieben wäre, er hätte auch eine Botschaft verlesen lassen können.

Nicht zu vergessen: Die Antifa hatte ein grosses Aufgebot (48 Reisebusse) angekündigt und wüste Drohungen verbreitet, die Polizei Dresdens hatte beim letzten schweren Landfriedensbruch durch die Antifa geklagt, die Lage nicht mehr beherrschen zu können. Das kommt zu der Morddrohung gegen Bachmann hinzu!

[Rüganer]

Nein, die Franzosen haben mW keinen StGB §166.

Und deshalb darf man die Urheber dieser Karikaturen ermorden, oder wie?

[tosh]

Also ich würde schon gern wissen, wie ernst die Drohung war. Nur daran lässt sich ablesen, ob es eine rein politische Entscheidung war, oder ob es gute Sachgründe gab. So gesehen find ich die Befragung der Polizeichefs im Innenausschuss des Landtages fast spannender. Ein Vertreter der AfD dürfte ja wohl dabei sitzen.

Da kommt nichts heraus, es war die Meldungeine eines ausländischen Geheimdienstes, und die dürfen und werden so etwas geheim halten.

[Don]

Verstößt gegen das AGG, das wird teuer werden.

Nein. Denn das ist nicht persönlich, rein geschäftlich.

[tosh]

Wenn sich die Bedrohungslage wirklich auf eine ominöse Twitter-Nachricht in Arabisch beschränkt: d'accord.

Es war angeblich die Meldung eines Geheimdienstes!

[tosh]

Habe ich mitbekommen, aber der Riss geht wie bei der Brücke nicht durch die Bevölkerung, sondern durch die Familien. Nächsten Montag könnten wir uns vielleicht mal begegnen.

Leider wohne ich nicht in Dresden.

[tosh]

Tosh ist offenbar ein abendländischen Verteidiger einer jüdisch-christlichen Kultur.

Dummfug.
Ich war der erste, der auf den Quatsch einer christlich-JÜDISCHEN Kultur des Abendlandes hinwies!

So hat ihn die angeblich satirische Beleidigung des Bibelgottes „Jehova“, Adonai etc. und des gekreuzigten christlichen Propheten Jesus maßlos aufgeregt.

Quatsch. Über Idioten rege ich mich nicht auf.
Aber in D könnte solche Blasphemie per StGB §166 bestraft werden.

[owl eye]

Cicero - Magazin für politische Kultur
Demokratie
Pegida muss wieder auf die Straße

Jede klammheimliche Freude verbietet sich. Wer verhindern will, dass die Demokratie Schaden nimmt und Pegida Recht behält, muss dafür sorgen, dass deren Demonstrationen so schnell wie möglich wieder stattfinden können

Das hat es in Deutschland noch nicht gegeben. In Dresden wurden für diesen Montag alle Demonstrationen verboten. Eine Terrorwarnung stoppt den Pegida-Marsch, an dem in der vergangenen Woche 25.000 Menschen teilnahmen. Ein Grundrecht steht zur Disposition, weil Islamisten die Pegida-Parolen nicht gefallen. Die Stadt Dresden beruft sich auf eine „konkrete Terrorwarnung“. Laut Sicherheitsbehörden, die sich auf Informationen ausländischer Geheimdienste berufen, sollen islamistische Attentäter aufgerufen worden sein, sich an diesem Montag unter die Demonstranten zu mischen und den Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann als Feind des Islams zu ermorden. Diese Morddrohung ist ein Anschlag auf die Demokratie. In der Logik, aus der der Spruch „Je suis Charlie“ um die Welt ging, müssten alle Demokraten in Deutschland nun eigentlich auch erklären: „Ich bin Pegida“.

Es stockt einem der Atem. Lässt sich die Versammlungsfreiheit in Deutschland so leicht aushebeln? Warum ist die Polizei nicht in der Lage, das Demonstrationsgrundrecht zu schützen? Darf sich eine Demokratie so einschüchtern lassen?

Niemand möchte in der Haut des sächsischen Innenministers Markus Ulbig stecken. Er muss zusammen mit der Polizei seines Landes beurteilen, ob da nur ein paar Maulhelden am Werk sind oder Islamisten, die es ernst meinen. Er trägt die politische Verantwortung für die Entscheidung. Der Grat zwischen Panikmache und Untätigkeit ist dabei schmal. Handelt die Polizei nicht und es kommt auf der Pegida-Demonstration zu einem Zwischenfall, dann ist der politische Skandal perfekt.

Angst frisst sich in die Köpfe der Menschen

Die freie westliche Gesellschaft ist verwundbar. Nach den Anschlägen in Paris auf die Charlie-Hebdo-Redaktion und einen jüdischen Supermarkt war die Solidarität in ganz Europa groß. Doch genauso groß ist auch die Verunsicherung. In Paris wurde die Aufführung eines Theaterstückes, in dem unter anderem eine Frau gesteinigt wird, abgesagt. In Belgien wurden kurzzeitig alle jüdischen Schulen geschlossen. Karikaturisten ziehen ihre Zeichnungen zurück, Journalisten klagen über die Schere im Kopf. Die Angst vor weiteren Anschlägen von Islamisten frisst sich in die Köpfe der Menschen. Seht ihr, sagt Pegida, soweit ist die Islamisierung des Abendlandes schon fortgeschritten.

Die Entscheidung, alle Demonstrationen in Dresden zu verbieten, darf deshalb nur für den Moment gelten. Sonst setzten sich die sächsische Politik und die Stadt Dresden, die um ihren guten Ruf fürchtet, dem Verdacht aus, die Drohungen aus der Islamistenszene gegen Pegida käme ihnen gerade recht. Man muss Pegida nicht mögen, man kann die Parolen der Bewegung für falsch und gefährlich halten. Aber jede klammheimliche Freude verbietet sich. Bis kommenden Montag müssen das Land Sachsen und seine Polizei ein Sicherheitskonzept entwickeln, dass die Demonstranten und die Organisatoren der Demonstration vor Mordanschlägen schützt. Alles andere spielt der Pegida-Bewegung in die Hände. Diese muss in Dresden so schnell wie möglich wieder auf die Straße und auch die Pegida-Gegner müssen so schnell wie möglich wieder demonstrieren dürfen. Schon jetzt hat die Demokratie Schaden genommen.

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... plötzlich schreit Alles nach der PEGIDA
sie befürchten, daß die Demokratie Schaden nehmen und die PEGIDA hier Recht behalten könnte ... guck' an !