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Als in den Grundfesten überzeugter Demokrat, der sein politisches Weltbild nach den Leuchttürmen der Demokratie, also antikes Athen bis Schweiz heute ausgerichtet hat, schlage ich einen freie, geheime Volksabstimmungskatalog mit folgenden Fragestellungen vor:
1. Soll das Schengener Abkommen pausiert werden und an den EU Binnengrenzen verpflichtende Grenzkontrollen eingeführt werden? Ja oder Nein.
2. Soll bei behördlicher Ablehnung eines Asylantrages der Antragsteller umgehend, also binnen 3 Werktagen, in sein Ursprungsland abgeschoben werden? Ja oder Nein.
3. Sollen die Regelungen des Dublin II Abkommens verpflichtend und ohne Ausnahme Anwendung finden? Ja oder Nein.
4. Soll eine gesetzliche Alimentierungs - Wartefrist von 12 Monaten nach Zuzugsdatum für neu Hinzugezogene eingeführt werden, während der der Hinzugezogene keine staatlich finanzielle Unterstützung erhält? Ja oder Nein.
5. Sollen die eingesparten Gelder für mehr Bürgersicherheit, d.h. Aufstockung der Polizei, bessere Ausrüstung, Einbruchsprävention, Gewaltprävention, eingesetzt werden? Ja oder Nein.
6. Sollen Religionsgemeinschaften ohne Bürgermitbestimmung aktiv öffentlich missionieren, sich politisch äußern oder säkulare Bürger in ihrer Handlungsfreiheit einschränken dürfen? Ja oder Nein.
Hätte die Polit-Kamarilla den Mut zu solchen Volksentscheiden, wäre ich mir über den Ausgang nicht so sicher wie du in deinem Beitrag.
.„Es gibt Verbrechen gegen und Verbrechen für die Menschlichkeit. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von Deutschen begangen. Die Verbrechen für die Menschlichkeit werden an Deutschen begangen.“ Carl Schmitt, deutscher Staatsrechtler und Philosoph
"Der Sieg ging an die Alliierten, der soldatische Ruhm an die Deutschen." Drew Middleton, amerikanischer Militärpublizist
.„Es gibt Verbrechen gegen und Verbrechen für die Menschlichkeit. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von Deutschen begangen. Die Verbrechen für die Menschlichkeit werden an Deutschen begangen.“ Carl Schmitt, deutscher Staatsrechtler und Philosoph
"Der Sieg ging an die Alliierten, der soldatische Ruhm an die Deutschen." Drew Middleton, amerikanischer Militärpublizist
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Auf geb' ich mein Werk; nur Eines will ich noch: das Ende - das Ende!
(Wotan, Die Walküre)
Eine Demo mit 15tausend ist bereits schon zu gross um sie von gewaltbereiten Demo Touristen platt machen zu lassen.
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
Zulauf?
So wie hier in Bonn?
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oder hier:
Gegendemonstranten blockieren "Bogida"
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das war es dann schon, in Bonn zumindest.
Wo bleiben Hamburg, Frankfurt, Köln oder München? Wo bleiben die vielen Menschen, in Westdeutschland, die des täglichen Barmens und Stöhnens niemals müde werden, die unter der Last dieser "Asylpolitik" leiden?
Wo bleiben die vielen, vielen Menschen, die Tag für Tag diese unzumutbaren Zustände zwar fürchterlichst bemeckern und heldisch ein neues Deutschland fordern, aber wenn sie ihren Stammtisch verlassen müssen und endlich einmal etwas tun könnten, dann eindeutig und feige versagen?
Ohne nun Partei für die Schlappschwanz-CDU und CSU samt deren gehirnerweichten Vorsitzenden zu ergreifen, muss aber klar gesagt werden, dass deine heissgeliebte SPD der noch viel üblere Dreckhaufen ist.
Gabriel und Fahimi, ein Gespann wie aus Dantes Inferno, von den unzähligen anderen Flachzangen in der SPD erst gar nicht zu reden.
Mit unseren etablierten Parteien sind wir verraten und verkauft.
Sehe ich genauso! Die Westmarionetten haben wieder die Büxe voll, vor jedem Hasenfurz wird davon gelaufen. Selbst wenn sie von Mülis geköpft werden, bleiben sie ruhig sitzen. Diese verkackte Gesellschaft kotzt mich einfach nur an. Wenn aber irgendwo 3 ,-Euro kostenlos abzustauben sind, dann wird barfuss bei minus 40 Grad 5 Kilometer weit gerannt.
Pegida drückt die Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik aus, Islamisierung steht da nicht im Vordergrund.
Aber erst zusammen mit einem wirtschaftlichen Niedergang werden Bewegungen wie Pegida Erfolg haben können.
Gut, der Rubel fällt, die Russen heben den Zins auf 17% an, die Eurokrise kehrt eindrucksvoll zurück, die Griechen machen ihre Part weiter....
Hier werden die Steuern erhöht, indem der Soli in den Steuersatz einbezogen wird....die Altersarmut steigt....
Pegida ist ein erstes Zeichen....aber wohl noch kein Durchbruch. Beeindruckend aber die Einstellung der Bürger zu den gelenkten Medien..GEZ abschaffen.
Das macht Hoffnung...
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