PEGIDA - Wacht der Michel langsam auf?

[Bolle]

Bei "Cicero" hat Alexander Kissler einen gewohnt lesenswerten Artikel geschrieben:

"Wählerbeschimpfung ist keine Lösung" [Links nur für registrierte Nutzer]

Er erinnert an eigentlich Selbstverständliches:

"Sind Pegida aber im Kern islamfeindlich oder nur islamkritisch? (...) Aus demokratietheoretischer Sicht kann nur gelten: beides ist nicht verboten. Religionen müssen es in Demokratien ebenso wie Politiker oder Unternehmen aushalten, dass sie öffentlich hart angefasst werden. (...) In friedlichen Formen aber müssen sie alle demonstrieren dürfen: die Linken und die Rechten, die Veganer und Metzger, Feministinnen und Maskulinisten, Rennfahrer und Fußgänger.

In immer mehr Städten demonstrieren immer mehr Menschen aus letztlich demselben Grund: Sie fühlen sich von der Politik nicht repräsentiert und von den Medien nicht ernstgenommen. Aufgabe kluger Politik und verantwortungsvoller Medien wäre es nun, zu argumentieren und abzuwägen, hinzuhören und Antwort zu geben, nicht aber zu schimpfen, zu drohen, zu poltern. Sonst wird aus der Glaubwürdigkeitskrise endgültig eine Demokratiekrise."

Endlich mal einer mit Augenmaß und jemand der sich Gedanken macht und nicht nur abschreibt oder opportune Parolen absondert!

[Stopblitz]

NRW-Innenminister Jäger über "Pegida" "Neonazis in Nadelstreifen"

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Sieht das "Pegida"-Bündnis kritisch: NRW-Innenminister Ralf Jäger.

(Foto: dpa)

• NRW-Innenminister Ralf Jäger hat auf der Innenministerkonferenz in Köln vor der Anti-Islam-Bewegung "Pegida" gewarnt. Er bezeichnete die Verantwortlichen des Bündnisses als "Neonazis in Nadelstreifen".
• Kanzleramtsminister Peter Altmaier sagte, man müsse alles tun, um extremistische, ausländerfeindliche Tendenzen zu bekämpfen.

"Neonazis in Nadelstreifen"

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht hinter der Anti-Islam-Bewegung "Pegida" ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") "Neonazis in Nadelstreifen".
Zu Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) in Köln sagte der IMK-Vorsitzende, es sei besorgniserregend, dass es "dem organisierten Rechtsextremismus gelingt, Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft, die Angst vor einer Islamisierung haben, dort abzuholen und an den Rand unserer Gesellschaft zu ziehen".
Von der Herbsttagung der Innenminister müsse die Botschaft ausgehen: "Niemand wird in diesem Land wegen seiner Religionszugehörigkeit diskriminiert."
Auf die Frage, ob "Pegida" vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, sagte er: Wenn sich Pegida verfestigte, "dann kann es ein Beobachtungsobjekt werden."
"Pegida"-Mitbegründer Bachmann gibt sich defensiv

Der Mitbegründer der Dresdner "Pegida"-Bewegung, [Links nur für registrierte Nutzer], bestritt, Ängste vor Ausländern zu schüren und Rechtsextremisten um sich zu scharen. [Links nur für registrierte Nutzer] habe die Polizei unter den 7500 Teilnehmern 25 Rechtsextremisten und 120 Personen aus der Hooligan-Szene identifiziert, sagte er der rechtsgerichteten Wochenzeitschrift Junge Freiheit. "Natürlich haben wir uns von diesen Leuten distanziert." Mehr könne man nicht tun.
Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte dagegen auf dem TV-Sender Phoenix, "Pegida"-Demonstrationen würden von Rechtsextremisten und Neonazis bewusst als Plattform missbraucht.
Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sagte der Passauer Neuen Presse, man müsse alles tun, um extremistische, ausländerfeindliche Tendenzen zu bekämpfen. "Wir sollten die Debatte sachlich und nicht populistisch führen. Die Diskussion gehört nicht auf die Straße."
Doppelstrategie gegen Salafisten-Szene

Die IMK befasst sich zudem mit der radikal-islamischen Salafisten-Szene. Die "am dynamischsten wachsende extremistische Bewegung in Deutschland" müsse man mit einer Doppelstrategie bekämpfen, sagte Jäger. Zum einen mit Repression. "Auf der anderen Seite brauchen wir die Prävention." Der SPD-Politiker will bei der zweitägigen Runde dafür werben, das NRW-Konzept "Wegweiser" auch auf andere Bundesländer zu übertragen.
In dem Modell arbeiten Moscheevereine, mehrsprachige Sozialarbeiter oder auch Psychologen vor Ort zusammen, um junge Leute vor einem Abgleiten in die gewaltbereite Szene zu schützen. Es gehe darum, sich in der Prävention, aber auch bei der Arbeit der Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes enger untereinander abzustimmen, sagte Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius (SPD).
Um Dschihadisten aus Deutschland an der Ausreise in Kriegsgebiete zu hindern, wollten die Ressortchefs auch Möglichkeiten ausloten, das Fahndungsnetz engmaschiger zu machen.

Von dieser Null als Nazi tituliert zu werden ist fast schon eine Auszeichnung.

[Maggie]

Ja, es war eine Wohltat zuzuhören und zu sehen, wie diese Frau den Multikultischeimern die Butter vom Brot genommen hat!

Sie ist einfach klasse. Normalweise bin ich auch gegen Frauen in der Politik, weil sie fast alle links sind und nicht rational entscheiden, aber gegen Frauke Petry sehen viele Männer alt aus.

[Drax]

"Cudi" hat hier genug provoziert und gespammt!

[tosh]

Nein, das Völkerrecht steht über Nationalrecht. Diese Konvention hat Deutschland - wie alle anderen souveränen Staaten auch - mit unterzeichnet.

Es gehört keineswegs zum Völkerrecht, andere Länder auszurauben!

[Bolle]

Ich fand dass die genau richtig war. Als dieser "Rechtsextremismus-Experte" fragte ob sie die Statistik anzweifelt, hat der nun überhaupt nicht mit einem JA gerechnet. Dem ist regelrecht das Gesicht zusammengefallen.

War auch mein Höhepunkt! Dieses glasklare und bestimmte "Ja" versetzte den Kerl in einen komatösen Zustand mit Schnappatmung, herrlich!!!!

[Anne Bonny]

"Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnete es am Dienstag als „Unverschämtheit“, dass die Veranstalter sich als Patrioten bezeichneten.

Ihren Ursprung hat die Bewegung, deren voller Name „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ lautet, in Dresden, wo de Maizière lebt."

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de Maizière ist unverschämt! Er hat seiner Partei mit derAussage schwer geschadet und sollte seines Amtes enthoben werden.

[tosh]

Nein Du Dümmling, der vom Völkerrecht keinen blassen Schimmer hat:

Das GG Artikel 1 und 4:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Menschenrechtskonvention der EU:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Resolution der UNO über Menschenrechte Artikel 2:

[Links nur für registrierte Nutzer]...

Wie gesagt, da steht nichts von einem Recht ein anderes Land auszurauben.

[tosh]

"Die Ausländer"? Natürlich sind und bleiben bei uns lebende .... Russen und Italiener friedlich. ...

Seit wann sind Mafia, Rauschgifthandel, Mädchenhandel friedlich

[tosh]

Was bitte ist der Unterschied zwischen einem Muslim und einem Islamist ?

Nicht alle 1,5 Milliarden Muslime sind Islamisten.