Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[brain freeze]

Beeindruckend neutrales Interview in Zeiten des totalen Informationskrieges gegen Russland, vielen Dank. Der Vizechef des OSZE-Krisenpräventionszentrums, Claus Neukirch, bemüht sich um sachliche Darstellung der Situation und lässt sich NICHT vereinnahmen. Bei den in Slawjansk festgesetzten Militärbeobachtern handelt es sich um eine Mission auf bilateraler Grundlage zwischen BRD und Ukraine unter der Leitung des

Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr,

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das mit Rüstungskontrolle internationaler Verträge befasst ist!

Auf deren Startseite heißt es:

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in Geilenkirchen hat einen einzigartigen Auftrag. Es stellt nach den Vorgaben des Auswärtigen Amtes und unter Führung des Bundesministeriums der Verteidigung die Umsetzung der Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Rund 200 Soldaten des ZVBw inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen.

Trägt Außenminister Steinmeier die Verantwortung für diese Mission, die in ein akutes Krisengebiet entsandt wurde mit welchen konkreten Aufgaben?

Neukirch weißt ausdrücklich darauf hin, dass es vonseiten der OSZE keine gesonderte Mandatierung für diese bilaterale Mission gab und keine Risikoeinschätzung.

[BRDDR_geschaedigter]

Beeindruckend neutrales Interview in Zeiten des totalen Informationskrieges gegen Russland, vielen Dank. Der Vizechef des OSZE-Krisenzentrums, Claus Neukirch, bemüht sich um sachliche Darstellung der Situation und lässt sich NICHT vereinnahmen. Bei den in Slawjansk festgesetzten Militärbeobachtern handelt es sich um eine Mission auf bilateraler Grundlage zwischen BRD und Ukraine unter der Leitung des

Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr,

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Auf deren Startseite heißt es:


Trägt Außenminister Steinmeier die Verantwortung für diese Mission, die in ein akutes Krisengebiet entsandt wurde mit welchen konkreten Aufgaben?

Neukirch weißt ausdrücklich darauf hin, dass es vonseiten der OSZE keine gesonderte Mandatierung für diese bilaterale Mission gab und keine Risikoeinschätzung.

Die könnten eine Mission haben. Die ProRussen behautpen, sie würden spionieren und militärische Infos an die Nato weitergeben.

[brain freeze]

Die könnten eine Mission haben. Die ProRussen behautpen, sie würden spionieren und militärische Infos an die Nato weitergeben.

Die Frage ist, welche Instruktionen gaben Steinmeier und von der Leyen dieser Mission mit auf den Weg. Darüber muss es schriftliche Dokumente geben. Welchen Inhalt hat die bilaterale Vereinbarung zwischen der BRD und der Ukraine für diese Mission. Auch das ist irgendwo schriftlich fixiert. Wie ist diese Vereinbarung und der konkrete Auftrag für diese Mission innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen für militärische Aufgaben der Bundeswehr zu bewerten. Eigentlich eine Aufgabe der sog. parlamentarischen Opposition, diese Fragen zu klären.

[Soshana]

Interessant: Wo sind hier unsere Juristen? ist dies nicht schon eine verstoß gegen die Verfassung? Strafgesetzbuch § 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges ? Ist nach der jetzigen Erkenntnis dies daraus abzuleiten? also was nun?

Steinmeier und die SPD schaffen es tatsaechlich, in nur wenigen Wochen und Monaten die guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit Russland, die in nur grosser Muehe und mit grossen Anstrengungen ueber Jahrzehnte hinweg aufgebaut werden konnten, kaputt zu machen.

Das nenne ich mal eine echte Meisterleistung der deutschen Aussenpolitik.

Auf alle Faelle wird es in die Geschichtsbuecher eingehen und jeder Deutsche wird sich noch in den naechsten Jahrzehnten an diese Grosstat erinnern koennen.

[Richi EP]

Beeindruckend neutrales Interview in Zeiten des totalen Informationskrieges gegen Russland, vielen Dank. Der Vizechef des OSZE-Krisenpräventionszentrums, Claus Neukirch, bemüht sich um sachliche Darstellung der Situation und lässt sich NICHT vereinnahmen. Bei den in Slawjansk festgesetzten Militärbeobachtern handelt es sich um eine Mission auf bilateraler Grundlage zwischen BRD und Ukraine unter der Leitung des

Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr,

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das mit Rüstungskontrolle internationaler Verträge befasst ist!

Auf deren Startseite heißt es:


Trägt Außenminister Steinmeier die Verantwortung für diese Mission, die in ein akutes Krisengebiet entsandt wurde mit welchen konkreten Aufgaben?

Neukirch weißt ausdrücklich darauf hin, dass es vonseiten der OSZE keine gesonderte Mandatierung für diese bilaterale Mission gab und keine Risikoeinschätzung.

[Richi EP]

Die Frage ist, welche Instruktionen gaben Steinmeier und von der Leyen dieser Mission mit auf den Weg. Darüber muss es schriftliche Dokumente geben. Welchen Inhalt hat die bilaterale Vereinbarung zwischen der BRD und der Ukraine für diese Mission. Auch das ist irgendwo schriftlich fixiert. Wie ist diese Vereinbarung und der konkrete Auftrag für diese Mission innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen für militärische Aufgaben der Bundeswehr zu bewerten. Eigentlich eine Aufgabe der sog. parlamentarischen Opposition, diese Fragen zu klären.

Leider gibt es keine funktionierende Opposition in diesem Staate....Daher kann ich auch nicht behaupten in einer Demokratie zu leben....ich sehe uns bereits am Rande einer Diktatur wenn nicht schon mitten drin... Es wird als Demokratie verkauft.....und die Leute schlafen weiter....

[Soshana]

Die angeblich festgesetzten OSZE Beobachter sind Militärs, warum sollte man Leute die durch die Gegend fahren und Militärische, Aktivitäten Standorte kartieren
nicht als Spione bezeichnen? Das ist doch der Klassiker! Vor Gericht mit Ihnen und ab in den Gulag!

In keinem Staat der Welt wird so ein vorgehen geduldet, warum sollten es die Ukrainer dulden?


Und da dort auch kein Krieg herrscht sind dies auch keine Kriegsgefangenen sondern festgesetzte Spione und die können sicherlich auch im Fernsehen als solche präsentiert werden.

Ausserdem sind sie illegal dort, da sie von einer illegalen Kiever Nazi-Junta dorthin entsendet wurden. Es fehlt jede juristische Legitimitaet.

[Olli]

Ich bin mir da nicht so sicher. Allerdings bin ich auch keine Militaerexpertin.

Mein Eindruck ist der, dass sich Obama und die USA in ihrer arroganten und ueberheblichen Art gegenueber Russland weit ueberlegen fuehlen. Erst vor wenigen Wochen hat Obama in seiner Bruesseler Rede Russland sehr abschaetzig als "Regionalmacht" bezeichnet. Russland habe auf der Krim aus einer Schwaeche heraus gehandelt...

Steinmeier und die deutsche Regierung duerften da aehnlich denken ? Das wuerde dann auch die verbale Aggressivitaet und die Aggression des Westens mit der Kiever Nazi-Junta ein wenig verstaendlich machen. Die Eliten des Westens fuehlen sich anscheinend gegenueber Russland tatsaechlich stark ?

Es kann natuerlich auch nur gespielt sein, da Putin die besseren Karten hat ?

Interessant finde ich, dass Obama vor wenigen Tagen von einer erheblichen Unterlegenheit der konventionellen russischen Streitkraefte gegenueber NATO-Truppen in einem Interview gesprochen hat.

Das russische Militaer ist in den Augen der NATO entweder wirklich in einem schlechten Zustand oder es wird vom Westen total unterschaetzt ? Ich weiss das aber nicht.
...
Russia doesn't want a military confrontation with the United States, President Obama said Wednesday.

In an interview with Major Garrett of CBS News, Obama said Russia must recognize that Ukraine, part of which it annexed last month, is a sovereign nation that should be able to chart its own course.

"They’re not interested in any kind of military confrontation with us, understanding that our conventional forces are significantly superior to the Russians. We don’t need a war," Obama said, according to a transcript of the interview. A Russian fighter jet made numerous passes close to a U.S. warship in the Black Sea this week, according to the U.S. military.
...
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Anscheinend geht der Westen wie einst Napoleon oder Hitler davon aus, dass man Russland durchaus konventionell in einem neuen Blitzkrieg ganz schnell besiegen koennte ?

...wir werden wohl erst im Ernstfall wissen, wie stark die Russen sind...Gott bewahre uns vor dieser Erkenntnis...

...ich gehe davon aus, dass selbstverständlich die konventionellen Streitkräfte der westlichen Allianz, den russischen überlegen sind und zwar nicht nur in der Quantität, sondern auch in der Qualität und Technologie..

Aber diese Frage sollte sich eigentlich so auch garnicht stellen, wie kann ein Land allein in allen militärischen Belangen, einer Streitmacht der führenden Industrienationen überlegen sein? Kein Land der Welt hat für sich allein, dieses Potential.

Allerdings gibt das Geschehen in Libyen, als den NATO Kräften nach wenigen Tagen, Bomben und Munition ausgingen...auch zu denken..!

[Richi EP]

ich denke es geht dem Friedensnobelpreisträger überhaupt nicht um die Ukraine sondern darum, Europa zu schwächen und in einen Konflikt zu steuern.... und unsere Volksvertreter beten mal wieder ihren "Führer" an. Es ist schon bezeichnend, das man wieder die Deutschen für einen Kriegsgrund instrumentalisiert.... das wird ein bitteres Ende nehmen, der point of no return ist bald überschritten! und darauf, arbeiten alle Medien und verantwortlichen aktiv hin.

[Olli]

Steinmeier und die SPD schaffen es tatsaechlich, in nur wenigen Wochen und Monaten die guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit Russland, die in nur grosser Muehe und mit grossen Anstrengungen ueber Jahrzehnte hinweg aufgebaut werden konnten, kaputt zu machen.

Das nenne ich mal eine echte Meisterleistung der deutschen Aussenpolitik.

Auf alle Faelle wird es in die Geschichtsbuecher eingehen und jeder Deutsche wird sich noch in den naechsten Jahrzehnten an diese Grosstat erinnern koennen.

Volltreffer...