Syrien-Diskussion

[OneDownOne2Go]

Assad ist ein Massenmoerder. Als Mittaeter muss er wegen seiner Organisationsgewalt und wegen der Befehlskette nicht mal am Tatort anwesend gewesen sein.

Das ist, verzeih, dummes Geblubber. Für die Kriegsverbrechen, die US-Soldaten z.B. in Afghanistan begangen haben, ist auch Obama als Kopf der Kommandokette letztlich verantwortlich. Willst du dem auch eine Tomahawk in den Hintern schießen? (Meinen Segen dazu hättest du...)

[Soshana]

Die Meldungen sind gezielte Desinfomation nach Mossad und CIA Manier.
Es geht darum Assad zu diskreditieren, weil ein Regierungsfuehrer der
sein Militaer nicht im Griff hat, keine Autoritaet hat und unhaltbar ist.

Offenbar fehlt es den Kriegshetzern an kreativen Einfaellen fuer Vorwaende
um wirksame und nicht sofort durchschaubare Desinformationskampagnen
durchfuehren zu koenne.

Es ist fast schon beschaemend! Die Israelis und die Amerikaner sollten am
besten unverzueglich die unfaehigen und geistesgestoerten, blindwuetigen
Hardliner und Betonschaedel in der Regierung selbst aus dem Verkehr ziehen.

Und dabei die Hintermaenner nicht vergessen!

Assad laesst im Moment die wichtigen militaerischen Einrichtungen in Syrien raeumen. Der kann sich also in aller Ruhe bei den Mullahs in Teheran zuruecklehnen und die weitere Situation abwarten.

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Die kommenden Militaerschlaege gegen ihn sind sowieso ein einziger Witz. Das schaut mir eher harmlos aus, was jetzt auch hier bestaetigt wird:

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[Herr Schmidt]

Das ist eine simple Vereinfachung. Sehr weise wirkt dieser Satz jedenfalls nicht gerade.

Servus umananda

Sorry, das verstehst du nicht, nicht heute und nicht morgen und leider auch nicht übermorgen.

[ABAS]

Assad ist ein Massenmoerder. Als Mittaeter muss er wegen seiner Organisationsgewalt und wegen der Befehlskette nicht mal am Tatort anwesend gewesen sein.

Derartige Szenen kann man nachstellen. Ausserdem sollte man Fotos von den Giftgasopfer
unter der Bevoelkerung der nordirakischen Kurden die Chemical Ali mit Giftgas der CIA 1988
massenweise getoetet hat einstellen und auch Fotos von dem Giftgaseinsatz Saddam Huseins
gegen die Iranische Armee 1985 im Sueiran. Die chemischen Massevernichtungwaffen waren
von der CIA und - Made in the USA -!

[Geronimo]

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Geschichten aus 1000 und einer Nacht. Selbst wenn die Russen wollten, sie könnten einfach nicht. Basta.

[Herr Schmidt]

Assad ist ein Massenmoerder. Als Mittaeter muss er wegen seiner Organisationsgewalt und wegen der Befehlskette nicht mal am Tatort anwesend gewesen sein.

[ABAS]

Es gibt kein Völkerrecht mehr ... es gibt nur das, was die Amis sagen ... das ist Gesetz ! Verstanden ? Übrigens, die NSA weiß wo du wohnst !!

Die Vorgehensweise systematische Vorgehensweise zur Vorbereitung einer
militaerischer Offensive sraels, Englands und der USA nach dem roemischen
Statut des internatonalen Strafgerichtshofes der Tatbestand des:

Verbrechens der Agression

Man kann aber weder Israel noch die USA derzeit vor dem Internationalen
Strafgerichtshof anklagen weil Erstens der Tatbestand des Verbrechens
der Agression erst ab 2017 rechtskraeftig ist und Zweitens weder Israel
noch die USA die Statuten ratifiziert haben.

Lediglich das United Kingdom kann man 2017 nachtraeglich Anklagen,
da dieser Tatbestand sich auch auf Verbrechen bezieht die bereits vergangen
sind. Man koennte allerding die Englaender unter Druck setzten indem man ihnen
die Ankuendigung der Anklage 2017 jetzt schon kommuniziert.

Die Regierungen der USA und Israels kann man nur oekonomisch von dem
Vorhaben im Nahen Osten abhalten indem Europa die Vertragsverhandlungen
ueber eine Freihandelszone mit den USA aussetzt und die Chinesen die derzeit
zwischen Israel und China verhandelte Freihandeszone.

Wenn die Regierungen Israels und der USA verantwortlich fuer ihn Volk
denken und handelt werden sie die wichtigen Kooperation nicht aufs Spiel
setzen. China ist mittlerweil der zweitgroesste Importpartner Israels und
weitet seit Jahren den Export israelischer Produkte nach China aus.

Um zu wissen und zu verstehen das die USA von guten Wirtschaftsbeziehungen
sowohl zu Europa als auch zu China abhaengig sind muss man kein Oekonom
sein sondern muss gemeinverantwortlich denken koennen.

Internationaler Strafgerichtshof


Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wurde von der Diplomatischen Bevollmächtigtenkonferenz der Vereinten Nationen zur Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 in Rom verabschiedet und trat am 1.Juli 2002 in Kraft. Bisher haben es 122 Staaten ratifiziert, darunter alle EU-Mitgliedstaaten. Die größte Regionalgruppe unter den Vertragsstaaten ist die afrikanische Gruppe. Aktuelle Informationen zum Ratifikationsstand und zur Arbeit des IStGH finden sich auf der Website des IStGH. Der IStGH ist ein ständiger Gerichtshof mit Sitz in Den Haag/Niederlande.*Er ist zu unterscheiden von dem Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen, der für die Entscheidung zwischenstaatlicher Streitigkeiten zuständig ist. Der IStGH ist nicht Teil der Vereinten Nationen, sondern eine eigenständige Internationale Organisation mit Völkerrechtspersönlichkeit.

Der IStGH will die nationale Strafgerichtsbarkeit der Staaten nicht ersetzen und ist auch kein letztinstanzliches Rechtsmittelgericht, welches Verfahren der nationalen Strafgerichtsbarkeit überprüfen könnte. Der IStGH ergänzt vielmehr die innerstaatliche Gerichtsbarkeit bei der Verfolgung sog. Völkerrechtsverbrechen, deren Vorrang im Statut vielfach verankert ist. Die bedeutsamsten Grundsätze für die Tätigkeit des IStGH sind nach dem Römischen Statut:

der Gerichtshof kann nur dann strafverfolgend tätig werden, wenn Staaten nicht willens oder nicht in der Lage sind, eine bestimmte schwere Straftat ernsthaft zu verfolgen (Grundsatz der Komplementarität, Artikel 17); Voraussetzung für die Ausübung der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs ist, dass entweder der Staat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Verbrechen ereignet hat, oder der Staat, dessen Staatsangehörigkeit der mutmaßliche Täter besitzt, Vertragsstaat des Römischen Statuts ist oder dieser Staat die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs anerkannt hat; der Gerichtshof wird entweder aufgrund der Unterbreitung einer Situation an den Gerichtshof durch einen Vertragsstaat, einer Verweisung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder aufgrund eigener Initiative des Anklägers ("proprio motu") tätig; die Gerichtsbarkeit ist auf vier besonders schwere Verbrechen beschränkt, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren:

Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und zukünftig das Verbrechen der Aggression. Das Verbrechen der Aggression wurde auf der 1. Überprüfungskonferenz zum Römischen Statut in Kampala im Juni 2010 im Konsens von den Vertragsstaaten definiert, gleichzeitig wurden die Bedingungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit festgelegt. Diese Regelungen werden frühestens ab 2017 in Kraft treten die Gerichtsbarkeit erstreckt sich nur auf Verbrechen, welche nach dem Inkrafttreten des Römischen Statuts (01.07.2002) begangen wurden. Das in 13 Teile und 128 Artikel unterteilte Statut definiert die einzelnen Verbrechen, regelt die Zuständigkeit, die Errichtung, den Aufbau und die Finanzierung des Gerichtshofs sowie die allgemeinen Strafrechtsprinzipien, die Strafen, das Strafverfahren, die Strafvollstreckung und die strafrechtliche Zusammenarbeit. Besonderer Wert wird auf die Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze gelegt (Bestimmtheitsgrundsatz, Doppelbestrafungsverbot, Rückwirkungsverbot, Rechte der beschuldigten Person). Die Todesstrafe darf nicht verhängt werden.

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Website des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)

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[Quo vadis]

Assad ist ein Massenmoerder. Als Mittaeter muss er wegen seiner Organisationsgewalt und wegen der Befehlskette nicht mal am Tatort anwesend gewesen sein.

Na und- ich könnte dir sofort Bilder von einem mit über 200 Leichen gefüllten Massengrab in Latakia einstellen, von Radikalislamisten ermordete Alawiten. Warum die eine Seite bombardieren, damit die andere Seite noch mehr Massengräber füllen kann?

Die Urasache für all diese Toten ist nicht Giftgas, sondern der ständig von außen befeuerte Bürgerkrieg.

[Soshana]

Davon ist auszugehen. Eure False Flag Aktion hat doch das gewünschte Ergebnis gebracht, da wird man doch an der Stelle ansetzen. Terror unterstützung erster Klasse. Ich hatte zwar gedacht, Ihr könntet nicht tiefer sinken, aber man wird immer wieder eines Schlechtern belehrt.

Unsinn.

Es gibt jetzt sogar Hinweise, dass Assads Militaer an zwei verschiedenen und aufeinander folgenden Tagen das Giftgas einsetzen liess. Letzte Woche waren das der Dienstag und der Mittwoch.

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Das spricht entschieden gegen einen Fehler in der Befehlskette.

[OneDownOne2Go]

Unsinn.

Es gibt jetzt sogar Hinweise, dass Assads Militaer an zwei verschiedenen und aufeinander folgenden Tagen das Giftgas einsetzen liess. Letzte Woche waren das der Dienstag und der Mittwoch.

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Das spricht entschieden gegen einen Fehler in der Befehlskette.

Ja, wenn es in der Jerusalem Post steht, muss es ja stimmen...