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Huberts Salafiten begehen neue Verbrechen.
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03.02.2013 | 12:34 | (DiePresse.com)
In dem Bürgerkriegsland soll es zunehmend zu Fällen von Selbstjustiz kommen. Israel bestätigt unterdessen indirekt den Luftangriff in Syrien.
Im Syrienkonflikt kommt es nach Angaben von Aktivisten zunehmend zu Fällen von Selbstjustiz jihadistischer Gruppierungen. Die oppositionelle Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London veröffentlichte am Sonntag ein Video, dass das "Scharia-Gericht" einer islamistischen Splittergruppe zeigt, das vier junge Männer wegen der Zusammenarbeit mit staatlichen Sicherheitskräften und der Tötung eines Rebellen befragt.
Macht nichts, ist ja kein Wettbewerb hier. Bei derzeitiger Informationslage gehe ich davon aus, das die Nato bei ihrer Position bleiben wird, ohne UN-Sicherheitsratsbeschluss in Syrien nicht aktiv zu werden. Zum einen, weil es ohne Russland und tlw. ohne den Iran kein politisches Konzept für einen Frieden danach gibt und zum anderen, um das ohnehin gespannte Verhälltnis zu Russland nicht noch weiter zu dehnen.
"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
FSA schießt Helikopter ab
"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
Für die Nato ist es wichtig, kleine Konflikte klein zu halten und große Konflikte zu vermeiden. In diesem Rahmen ist Syrien eher unwichtig, dafür hat man den Pufferstaat Türkei/Israel. Derzeit sind vor allem der Iran und Russland von Bedeutung für die Nato. Eine friedliche Zukunft für Europa wird es nur geben, wenn es weiterhin einen friedlichen Ausgleich mit Russland gibt und ruhe im nahen Osten hängt derzeit stark davon ab, ob der Iran Atomwaffen bekommt und wie er diese strategisch zu verwenden gedenkt. Syrien ist dabei nur ein Verbündeter des Iran, dessen Bedeutung in dem Moment auf Null fällt, in dem es zu einem tragfähigen Ausgleich mit dem Iran kommt. Dann könnten sich Russland und die USA und in ihrem Zuge auch die Nato auf ein gemeinsames Sicherheitskonzept für Syrien einigen - in dem die Islamisten wohl keine tragende Rolle spielen würden.
Das Israel nun angreift, hängt meines Erachtens damit zusammen, das man nicht auf eine wohl möglich nie kommende politische Lösung warten will, man nutzt die Gunst der Stunde dem Gegner zu Schaden, so lange er schwach ist. Ähnlich agiert die Türkei. Das halte ich für ein Indiz, das man eine Intervention der Nato für Unwahrscheinlich hält und deswegen verstärkt mit eigenen Truppen und auf eigenes Risiko eingreift. Aus meiner Sicht positiv, denn es zeigt auch immer deutlicher auf, das die Nato hier für Interessen eingebunden werden soll, die gar nicht die ihren sind. Es wird nun viel davon abhängen, das die Nato sich weiter raus hält und die USA ihren "Worten" auch Verträge folgen lassen, bisher weigern sie sich, mündlich zugesagte Sicherheitsgarantien in bi- oder mulitlateralen Verträgen verbindlich zu ratifizieren. Optimal wäre eine offizielle Einbindung Russlands in das Nato Raketenabwehrsystem und eine Nichtangriffsgarantie für den Iran, sofern er auf Atomwaffen verzichtet. Der Iran wird sich fragen müssen, was ihm wichtiger ist, Krieg mit Israel oder Frieden mit den USA.
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