Was ist los in Libyen? Ursachen, Wirkung und Entwicklung / Sammelstrang

[Widder58]

Freue mich schon, wenn Gaddafi und möglicherweise der eine oder andere Sohn, falls sie dann noch leben , nach Den Haag überstellt werden und ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.

Dieses westliche Possengericht ist reine Lynchjustiz zur Verschleierung westlicher Angriffskriege. Bezeichnend, dass stets nur die Gegner des westlichen Verbrechersyndikats nach den Haag überführt werden. Von gerechter Strafe kann da absolut keine Rede sein. Im Übrigen wird Gaddafi das zu verhindern wissen.

Absoluter Lacherfolg, dass "Rebellen" die Ihre Gegner abschlachten und ausweiden, lynchen und getötete Zivilisten den anderen zuschieben von der Verfolgung solcher "Gerichte" ausgenommen werden. Den Haag wird erst glaubwürdig wenn Livni, Lieberman, Bush, Cheney und Rumsfeld auf der Anklagebank sitzen.

Bis dahin ist Den Haag Ausdruck westlicher Überheblichkeit und Ort willkürlich politischer Gefangener nach Art chinesischer Vorbilder, aber kein ernstzunehmendes Gericht.

[Topas]

................. Bis dahin ist Den Haag Ausdruck westlicher Überheblichkeit und Ort willkürlich politischer Gefangener nach Art chinesischer Vorbilder, aber kein ernstzunehmendes Gericht.

Den Haag ist … ???
Auszug aus Link:
…......... Härtester Opponent des IStGH sind die USA. Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nie ratifizieren wollte, sondern durch die Unterschrift unter den Vertragsentwurf lediglich die Einflussnahme der USA bei den Vertragsverhandlungen ermöglichen wollte.[11] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.........
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[Steiner]

Ein russisches Fernsehteam berichtet aus Tripolis und zeigt die andere Seite des Krieges.

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[Alfred]

Dieses westliche Possengericht ist reine Lynchjustiz zur Verschleierung westlicher Angriffskriege. Bezeichnend, dass stets nur die Gegner des westlichen Verbrechersyndikats nach den Haag überführt werden. Von gerechter Strafe kann da absolut keine Rede sein. Im Übrigen wird Gaddafi das zu verhindern wissen.

Absoluter Lacherfolg, dass "Rebellen" die Ihre Gegner abschlachten und ausweiden, lynchen und getötete Zivilisten den anderen zuschieben von der Verfolgung solcher "Gerichte" ausgenommen werden. Den Haag wird erst glaubwürdig wenn Livni, Lieberman, Bush, Cheney und Rumsfeld auf der Anklagebank sitzen.

Bis dahin ist Den Haag Ausdruck westlicher Überheblichkeit und Ort willkürlich politischer Gefangener nach Art chinesischer Vorbilder, aber kein ernstzunehmendes Gericht.

[Marx]

»Seit 1969, als Ghaddafi das US-Militär zum Verlassen Libyens zwang, plant Washington die Rückkehr und Ghaddafis Sturz«, so Ross gegenüber dem unabhängigen Analysedienst InDepthNews (IDN). Er wies darauf hin, daß der US-Geheimdienst CIA 1981 die Nationale Front zur Befreiung Libyens (NFSL) gründete, um den libyschen Revolutionsführer zu stürzen. In den Jahren danach habe die NFSL mit einer Serie von Militäranschlägen begonnen und ihre eigene Libysche Nationalarmee (LNA) gegründet. Ross unterstrich des weiteren, daß die von der CIA ausgerüstete NFSL und ihr Sprecher Ibrahim Sahad die Demonstrationen im vergangenen Februar angeführt hatten, die dann zur »humanitären Krise« führen sollten. Dies erkläre auch, warum anders als in Tunesien und Ägypten die Demonstranten in Libyen so schnell bewaffnet waren.

Bereits am 2. November 2010 hatten Briten und Franzosen ein Militärabkommen geschlossen. Sie begannen Ende Januar 2011 mit der Planung der Angriffe, wie Ross etlichen militärischen Webseiten entnehmen konnte. Die Website-Inhalte deuten auf einen militärischen Plan hin, eine »südliche Diktatur« zwischen dem 21. und 25.März 2011 zu attackieren. Sie enthielten ferner den Hinweis, daß der Sohn des Diktators die Macht vom Vater übernehmen könnte. Da Großbritannien und Frankreich keine Absicht verfolgten, die »südliche Diktatur« Ägypten anzugreifen, konnte nach Ansicht von Ross nur Libyen gemeint sein.
»Die USA, Großbritannien und Frankreich versicherten den durch die CIA geschaffenen Widerstandskämpfern, im Fall eines Angriffs auf die libysche Armee über einen gut entwickelten Angriffsplan zu verfügen. Auf den militärischen Webseiten waren sogar die Kampfflugzeuge spezifiziert, die bei den Märzattacken eingesetzt würden. Die USA und ihre militärischen Verbündeten schufen eine ›humanitäre‹ Krise, um den geplanten Angriff zu rechtfertigen«, so Ross.

Die von der NATO und ihren sechs arabischen Alliierten gestartete Operation »Unified Protector« nimmt für sich in Anspruch, »die von Angriffen der Pro-Ghaddafi-Truppen bedrohten Zivilisten und die von Zivilisten bewohnten Gebiete zu schützen«, wie dies in der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats festgeschrieben ist. Sie setzen ein Waffenembargo und ein Flugverbot über dem libyschen Luftraum durch.

Die erste Militäraktion Frankreichs, der USA und Großbritanniens erfolgte am 19. März, noch vor der Übernahme der Operation durch die NATO. Zuvor mußten erst französische Einwände gegen die NATO-Beteiligung zerstreut werden.

Die Frühjahrskonferenz der *NATO fand einen Tag nach dem Treffen der selbsternannten Libyen-Kontakt-Gruppe im katarischen Doha statt. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte in Berlin: »Wir sind uns alle einig, daß wir eine Verantwortung haben, die libyschen Zivilisten vor einem brutalen Diktator zu schützen. Die Vereinten Nationen haben dazu ihr klares Mandat gegeben. (...) Denn wir werden nicht untätig zusehen, wie ein in Mißkredit geratenes Regime sein eigenes Volk mit Panzern, Raketen und Scharfschützen angreift.«

[Quo vadis]

Von NTV eine astreine "Brutkasten" Story, von Unterstellungen, Behauptungen, Mitleidstour und infamen Lügen nur so strotzender Beitrag:

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"Sie folgen den Schreien der Babys"
Um die Stadt Misrata tobt ein blutiger Kampf. Betrunkene Soldaten des libyschen Despoten Gaddafi schießen wahllos auf Familien, plündern Häuser und schrecken auch nicht vor obszönen Grausamkeiten zurück. Über den Wasserweg gelingt manchen die Flucht.

[Penthesilea]

Habe ich mich heute verhört, oder wurden in Misrata wirklich Beweise für den Abwurf von 3 (drei) Streubomben gefunden? Und die müssen natürlich von Gaddafis Truppen sein.
Wenn das so ist, woher hatte Gaddafi sie eigentlich?

Und warum jetzt die Proteste gegen diese Art Bomben? Gerade bei uns wurden solche Proteste schon abgewürgt. Die ehemalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) verlangte z.B. eine Untersuchung der UNO, da Israel damals Streubomben im Libanon eingesetzt hatte. Da kam Protest vom Zentralrat der Juden in Deutschland, unsere Ministerin würde Stimmung gegen Juden machen ….
Gegen die etwa 10.000 im Golfkrieg eingesetzten Streubomben kam – meines Wissens – von keiner Seite Protest.

Diese Heuchelei der westlichen „Wertegemeinschaft“ ist wirklich zum …., die wirklichen Verbrecher heulen im Chor mit der Journaille, um ihre eigenen widerlichen Interessen zu vertuschen.

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26.05.2008, 21.45 Uhr, Report Mainz, Das Erste

Menschenverachtende Waffen
Wieso die Bundeswehr nicht auf Streubomben verzichtet

So sieht sie aus, die Streumunition. Gott sei Dank entschärft. Über sie wird zur Zeit in Dublin verhandelt. Die Position der Bundesregierung scheint in dieser Frage klar zu sein. Wir, die Bundesregierung, treten ein für ein umfassendes und weltweites Verbot von Streumunition. So schreibt uns hier das Auswärtige Amt.
Aber wieso kehren wir nicht erst einmal vor der eigenen Tür? Anders gefragt, warum verfügt die Bundeswehr dann immer noch über Streumunition. Thomas Reutter mit den Details.
Bericht:
Streubomben im Einsatz. 2001 in Afghanistan, 2003 im Irak, 2006 im Libanon. Über diesem libanesischen Dorf warf die israelische Luftwaffe eine Streubombe ab. Die Munition, die ins Haus flog, wurde geräumt. Doch den Garten hatte man vergessen.
…………………….
Besonders heimtückisch, viele der Einzelbomben explodieren nicht sofort, bleiben aber scharf, genau wie die verbotenen Anti-Personen-Minen. Streumunition trifft aber auch schon beim Einsatz oft Zivilisten. So wie bei diesem NATO-Angriff in Serbien 1999.

Auf einer Konferenz in Dublin ringen derzeit mehr als einhundert Staaten um ein Verbot von Streumunition. Per Videobotschaft richtet Ban Ki Moon, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, einen Appell an Militärs und Diplomaten.
………………….
Offiziell macht sich Deutschland in Dublin stark für die Abschaffung von Streumunition. Doch wie ehrlich ist die deutsche Haltung? Rückblick. 2003 hatte REPORT MAINZ aufgedeckt, auch die Bundeswehr verfügt über Streumunition. Nach unseren Recherchen einige tausend Artillerie-Raketen mit Millionen Bomben darin.
……………………
O-Ton, Wolfgang Thierse, damals Bundestagspräsident (REPORT MAINZ vom 17.11.2003):
»Ich wünsche mir sehr, dass die Bundeswehr auf solche Art von Waffen verzichtet.«

Was ist seither geschehen? 2006, der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung dazu auf, sich für ein „Verbot aller Streumunition, deren für Personen gefährliche Blindgängerrate über ein Prozent liegt, einzusetzen“.

Aber ein solches Verbot gibt es noch immer nicht, bis heute. Fast zwei Jahre nach dem Bundestagsbeschluss. Deutschland verfügt weiterhin über Streumunition, zum Beispiel für diesen Raketenwerfer, die sogenannte M 77. Die Blindgängerrate der M 77 liegt nach Informationen von REPORT MAINZ besonders hoch. Das räumt die Bundeswehr auf unsere Anfrage hin sogar ein.

„Die Blindgängerrate der M 77 entspricht nicht der Vorgabe der Bundesregierung“, liegt also höher als ein Prozent. Wie hoch genau, das sei geheim.
Kein Wunder, denn nach unseren Recherchen ist die Blindgängerrate der M 77 erschreckend hoch. Das belegt dieses US-Regierungsdokument. Die US-Armee verwendet ebenfalls M 77 und beziffert die Blindgängerquote auf bis zu 23 Prozent.

O-Ton, Thomas Küchenmeister, Experte für Streumunition und Landminen:

»Das ist also der schlimmste Typ von Streumunition, den man sich vorstellen kann. Weil sie eben diese hohe Fehlerquote hat und weil sie ungelenkt verschossen wird. Das heißt also, wenn eine Salve dieses Raketenwerfers verschossen wird, können wir davon ausgehen, dass diese Salve bis zu 1.000 Blindgänger produziert. «

Nach Schätzungen von Thomas Küchenmeister verfügt die Bundeswehr über Millionen solcher Bomblet-Munitionen. Genau die Streumunition also, deren Verbot der Bundestag bereits seit zwei Jahren fordert und für deren Ächtung die Bundesregierung in Dublin angeblich eintritt. Wie passt das zusammen?

Das wollten wir Verteidigungsminister Franz Josef Jung fragen. Doch der lehnt ein Interview ab und teilt uns mit: So lange kein geeigneter Ersatz beschafft wäre, werde die Bundeswehr auf solche Streumunition nicht verzichten. Die Ächtung fordern und andererseits an Streumunition der übelsten Sorte festhalten. Glaubwürdigkeit sieht anders aus.

Haben wir inzwischen „geeigneten Ersatz“?

[Soshana]

Das libysche Militaer hat den Einsatz dieser Cluster Waffen abgestritten.

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Derweil geht man im russischen Fernsehen davon aus, dass Frankreich im UNO-Sicherheitsrat eine neue Resolution fuer eine Bodenoffensive in Libyen vorschlagen wird:

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Die Russen sind sehr kritisch und meinen, dass man in Libyen keine Demokratie herbeibomben koenne.

Was sagt Sarkozy eigentlich zu den juengsten Massakern Assads in Syrien ?

[Widder58]

Den Haag ist … ???
Auszug aus Link:
…......... Härtester Opponent des IStGH sind die USA. Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nie ratifizieren wollte, sondern durch die Unterschrift unter den Vertragsentwurf lediglich die Einflussnahme der USA bei den Vertragsverhandlungen ermöglichen wollte.[11] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.........
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Also quasi ein US-Militärgericht mit internationalem Anstrich durch westeuropäische Marionetten und Handlanger...

[Widder58]

Von NTV eine astreine "Brutkasten" Story, von Unterstellungen, Behauptungen, Mitleidstour und infamen Lügen nur so strotzender Beitrag:

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"Sie folgen den Schreien der Babys"
Um die Stadt Misrata tobt ein blutiger Kampf. Betrunkene Soldaten des libyschen Despoten Gaddafi schießen wahllos auf Familien, plündern Häuser und schrecken auch nicht vor obszönen Grausamkeiten zurück. Über den Wasserweg gelingt manchen die Flucht.

Zum Kotzen - Kriegspropaganda übelster Sorte. Aber ich frage mich, wer außer Median und Ruy hier einen derartigen Blödsinn glaubt...