Richter Gaspedal: Freispruch für alle Temposünder

[Andreas63]

Verantwortungslose Raserei ist kein Kavaliersdelikt. Und so kann ich strenge Kontrollen in 30er Zonen an Schulen nur begrüssen.
Es gibt einfach Stellen, da gehört der Fuss vom Gas. Ohne wenn und aber.

Aber eine gut ausgebaute Autobahn, z. B. A3 entlang der Hochgeschwindigkeitstrasse Richtung Frankfurt auf 100 kmh zu begenzen ist Schwachsinn.
Oder eine breite 2spurige Fahrbahn je Fahrtrichtung, welche die Hauptverbindung zwischen 2 Städten darstellt auf 50 kmh, obwohl dort 70 kein Problem wären, da auch keine mittelbaren Fußgänger-/ Fahrradfahrerbereiche :rolleyes:

Die derzeitige Blitzermentalität ist nun wirklich zum grössten Teil einfach nur Abzocke, denn meist stehen die Blitzer an Stellen, die nicht wirklich verkehrsgefährdend aber dafür lukrativ sind.

Etwas ähnliches wollte ich auch gerade schreiben. Am meisten ärgere ich mich über Autobahnstrecken, die in einer Richtung auf 120 begrenzt sind, während man in der anderen Richtung unbegrenzt fahren darf. Kommt vorallem in Bayern sehr oft vor.

[maxikatze]

Dieser Strang entwickelt sich so richtig typisch deutsch. Spießer, Bücklinge und Bedenkenträger all überall. Weicheier wo man hinblickt.

hm, dann bin ich lieber ein Weichei.
Bin aber nach wie vor der Auffassung, dass
Nichtraserei nichts mit Spießbürgerlichkeit zu tun hat sondern mit Rücksichtnahme.

[Gärtner]

Darf ich noch einmal dezent darauf hinweisen, dass es dem Richter um solche Geschwindigkeitskontrollen geht, die augenscheinlich nicht der Verkehrsicherheit dienen, weil sie an Orten und zu Zeiten stattfinden, wo die Geschwindigkeitsüberschreitung keine erhöhte Unfallgefahr mit sich bringt bzw. schon die Geschwindigkeitsbeschränkung überflüssig ist?

Die dort zum Zweck der Einnahmeoptimierung eingesetzten Geräte und Behördenmitarbeiter fehlen dann natürlich an den Orten, an denen die Übertretungen wirklich lebensgefährlich sind. Da ist es ja nicht lukrativ, weil irre Raser zwar ab und zu Menschen töten, aber bei weitem nicht so zahlreich sind wie normale Autofahrer, die nicht einleuchtende Verbote missachten.

arf ich im Gegenzug dezent darauf hinweisen, daß es dem Richter mitnichten um vorgeblich ohne Sicherheitsbezug vorgenommene Geschwindigkeitskontrollen geht? Der Mann postuliert eine fehlende rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen und mahnt dies beim Gesetzgeber an.

Und das tut er völlig zu Unrecht. Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach entschieden, daß Raser zu Recht geblitzt weren dürfen.

Siehe z.B. diese Pressemitteilung der obersten Richter vom Juli 2010:

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[Gärtner]

Fahr mal in Köln über die Zoobrücke.

Wieviel Blitze siehst du ?

as Problem auf der Zoobrücke sind nicht die Starenkästen, das Problem ist der tagtägliche Dauerstau.

[Senator74]

Etwas ähnliches wollte ich auch gerade schreiben. Am meisten ärgere ich mich über Autobahnstrecken, die in einer Richtung auf 120 begrenzt sind, während man in der anderen Richtung unbegrenzt fahren darf. Kommt vorallem in Bayern sehr oft vor.

Besonders "erfreulich" sind die Tempolimits der Straßenmeisterei zwecks Rasen schneiden,Bäumchen stutzen u. ä. ...Wochen vorher aufgestellt,übers WE nicht abgedeckt und verspätet entfernt,...
aber an einer akuten Räumaktion kann man vorbeirasen,da sind sie zu faul was aufzustellen!!

[GG146]

arf ich im Gegenzug dezent darauf hinweisen, daß es dem Richter mitnichten um vorgeblich ohne Sicherheitsbezug vorgenommene Geschwindigkeitskontrollen geht? Der Mann postuliert eine fehlende rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen und mahnt dies beim Gesetzgeber an.

Und das tut er völlig zu Unrecht. Denn das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach entschieden, daß Raser zu Recht geblitzt weren dürfen.

Siehe z.B. diese Pressemitteilung der obersten Richter vom Juli 2010:

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Da geht es doch um Bildaufnahmen / Datenschutz, das ist ein ganz anderes Thema als die hier von dem Richter aufgeworfenen Rechtsfragen.

Der Mann ist mutig genug, offenkundige Willkür anzuprangern. Die ist allemal verboten, Art. 3 Abs. 1, 20 Abs. 3 GG. Du wirst aber kein BVerfG - Urteil finden, dass den Konfliktstoff unter diesem rechtlich zutreffenden Gesichtspunkt beleuchtet.

Es hatte nämlich noch niemand die Nerven, unsere Staatskriminellen mit derart offenem Visier anzugreifen.

[Senator74]

Die Aktion dürfte aber ein Einzelfall bleiben...Einnahmen durch Strafen sind ein MUß!!

[Odin]

Heil Richter Gaspedal!

[Brotzeit]

ähm, aber wer zu schnell fährt, der fährt zu schnell, und wenn ihn einer Blitzt, dann ist das der Beweis. Die Tochter meines Nachbarns ist von einem Raser getötet worden, insofern kenne ich keine Gnade für Raser.

Was ist ein "Raser"

Ein Autofahrer , der auf einer einsamen geraden und übersichtlichen Landstrasse im flachen Land bei guter Sicht ordentlich Gas gibt oder die liebe Mami, die mit dem Familienauto und dem Aufkleber "Lara an Board" in der Tempo 30 Zone im Umkreis einer Schule mit 50 fährt um ihren Wurf pünklich zur Schule zubringen und anschliessend zur Arbeit fährt; ohne Blinker und ohne "Rechts vor Links" zu beachten?

[Brotzeit]

er Mann ist unverzüglich aus seinem Amt zu entfernen und wegen Rechtsbeugung zu belangen. Geldschneiderei ist die denkbar dümmste Ausrede für ertappte Bleifüße: man muß sich einfach an die Regeln halten, dann klappt's auch mit dem Wachtmeister.

Ich lasse mich nicht vom Wachtmeister begatten ........... :rolleyes:

Schon garnicht lasse ich mich hier auf eine überzogene Art und Weise von den Behörden willkürlich duckmäusern ...

Es ist erwiesen , daß die meisten Radarfallen an völlig sinnlosen Stellen stehen und diese in einem nicht geringen Umfang der finanziellen Sanierung dienen!
Warum sind in den Etatplanung der Komunen für das jeweils nächste Jahr die zu erwartenden Einanhmen aus Verkehrsordnungswidrigkeiten mit eingeplant ? :rolleyes: