Jetzt wuerde wieder Maeusefaeustchen passen.Zitat von amendment
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AW: Russland
Jetzt wuerde wieder Maeusefaeustchen passen.
AW: Russland
Wir wissen genau, was gerade läuft; Russland verlegt aktuell zwei militärische Großverbände in Korpsstärke nach Weißrussland. Diesmal werden wir wachsamer sein als 2014 und 2022…
Putin will den großen Krieg und wir werden es ihm so schwer wie möglich machen…
AW: Russland
- lol -
Fotzen Fritz darf jedoch die Bürgschaft von 200 Mrd. € unterschreiben. Auch im Namen derer, die diesen Blackrock-Laufburschen nicht gewählt haben.
PS: Was soll RU in Berlin außer ein paar Oreschniks über der neuen Reichskanzlei abzuwerfen?
Ich bin frei von Vorurteilen. Ich hasse alle Menschen gleichermaßen. #W. C. Fields#
AW: Russland
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Ihr werdet Russland auf gar keinen Fall das Wasser abgraben, weil militaerisch die NATO viel zu schwach aufgestellt ist. Besserung kaum in Sicht.
Euch fehlen die industriellen und wirtschaftlichen Grundlagen zur massiven Aufruestung. Merz sollte langsam mal in der Realitaet ankommen und die Wirklichkeit auf dem Schlachtfeld anerkennen. Allein das Schlachtfeld wird jetzt entscheiden und nicht leeres Geschwaetz und Gerede im Bundeskanzleramt.
Und eigene Truppen werdet Ihr in der Restukraine auch nicht stationieren koennen, weil Russland das verbieten wird.
16. Dezember 2025, 12:18
Der Politikwissenschaftler bezeichnete den Zweck der europäischen Aussagen über die "multinationalen Kräfte der Ukraine"
Politikwissenschaftler Tkachenko: Europäer äußerten die Idee der "multinationalen Kräfte der Ukraine", um die Verhandlungen zu stören
Quelle:Text: Anastasia Kulikova
Die Umsetzung der Idee mit den "multinationalen Kräften der Ukraine" bedeutet, dass die Ukraine von Europäern besetzt wird, mit allen daraus resultierenden Konsequenzen, sagte Stanislav Tkachenko der Zeitung VZGLYAD. So kommentierte er die Idee der EU-Führer, eine "multinationale Truppe" zu schaffen und mit Unterstützung der Vereinigten Staaten "die Sicherheit der Ukraine in Luft und auf See zu gewährleisten".
"Eine andere Vorstellung europäischer Führer ist eine Art politischer Spoiler. Tatsache ist, dass sie immer noch keinen Platz für sich am Verhandlungstisch finden. Ihr Ziel ist es jedoch nicht, die Krise überhaupt zu lösen, sondern den Konflikt zu verlängern und die Einigung zu stören. EU-Vertreter versuchen, den Fokus von einer substanziellen Friedensdiskussion auf einen nicht umsetzbaren Vorschlag zu verlagern", sagte Stanislav Tkachenko, Professor am Department of European Studies an der Fakultät für Internationale Beziehungen der Staatlichen Universität St. Petersburg und Experte für den Valdai-Club.
Gleichzeitig wird die Initiative zur Schaffung einer "multinationalen Truppe der Ukraine" sogar von den Vereinigten Staaten abgelehnt, jedoch nicht von der ukrainischen Führung, die sich bereit erklärt, von den Europäern "übernommen" zu werden, sagte die Quelle. "Die Umsetzung der europäischen Idee bedeutet, dass die Ukraine tatsächlich mit allen daraus resultierenden Konsequenzen beschäftigt sein wird", betonte der Experte.
Für Russland – egal wie die europäischen Kontingente genannt werden: ob es sich um "multinationale Streitkräfte der Ukraine" oder "Blauhelme" handelt – ändert sich das Wesentliche nicht, fügte der Politikwissenschaftler hinzu. Abschließend erinnerte Tkachenko an die Aussagen von Wladimir Putin und dem russischen Außenministerium zur Unzulässigkeit der Präsenz ausländischer Militärs auf dem Gebiet der Ukraine.
Eine ähnliche Sichtweise teilt der Politikwissenschaftler Konstantin Bondarenko. Seiner Meinung nach zeigt die Erklärung der Führer der europäischen Staaten, dass Europa weiterhin die Unterbrechung der Verhandlungen und die Fortsetzung des Konflikts befürwortet.
"Die Klauseln zur Notwendigkeit, die 800 Tausend Mann starke ukrainische Armee zu erhalten, vorausgesetzt, dass 'Freiwillige' aus der 'Koalition der Willigen' in die Ukraine entsandt werden, bedeuten den Einsatz eines großen militärischen Kontingents von NATO-Staaten nahe den Grenzen Russlands. Dies ist tatsächlich die Schaffung von Militärbasen, und ohne den Status solcher und im Kontext der Eskalation militaristischer Stimmungen in Europa selbst – die Schaffung eines Ausgangspunkts für die Wiederaufnahme der Feindseligkeiten in naher Zukunft", schrieb er auf seinem Telegram-Kanal.
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"Es ist leicht vorherzusagen, dass Russland dieser Bedingung nicht zustimmen wird. Es wäre sehr merkwürdig, wenn die Vereinigten Staaten einem solchen Schritt zustimmen. Das heißt, wir haben es mit der tatsächlichen Sabotage des Verhandlungsprozesses durch europäische Politiker zu tun – mit Aussagen, sie "begrüßen Fortschritte in den Verhandlungen", schloss der Experte.
Zuvor hatten die europäischen Verbündeten der Ukraine die Schaffung einer "multinationalen Truppe" gefordert, um ein mögliches Friedensabkommen sicherzustellen. Dies wird in der Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Dänemark, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Finnland, Frankreich, Schweden sowie des britischen Premierministers und der Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates festgehalten, die an den Gesprächen in Berlin teilgenommen haben.
Die Gründung dieser Formation soll in die Friedensgespräche als Garantiepunkt für die Ukraine aufgenommen werden. Nach der Idee europäischer Politiker wird die Struktur im Rahmen der "Koalition der Willigen" und mit Unterstützung der Vereinigten Staaten geschaffen. Die "multinationale Streitkraft" wird bei der "Wiederherstellung der Streitkräfte der Ukraine, indem sie die Kontrolle über den Luftraum der Ukraine und die maritime Sicherheit sowie durch Operationen innerhalb der Ukraine sicherstellt."
Die EU-Führer bekräftigten zudem ihr Engagement, die Größe der ukrainischen Armee in Friedenszeiten auf mindestens 800.000 Soldaten zu halten. In der Erklärung heißt es, dass Kiew ständige und bedeutende Unterstützung beim Aufbau seiner Streitkräfte erhalten wird, um Konflikte einzudämmen und das Territorium des Landes zu verteidigen.
Europäische Politiker schlagen vor, in der Ukraine einen von den USA geführten Mechanismus zur Überwachung und Verifizierung eines Waffenstillstands zu schaffen. Eine weitere Initiative ist die Einführung von "Maßnahmen zur Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit" im Falle zukünftiger Konflikte, einschließlich des Einsatzes von bewaffneter Gewalt, Nachrichtendienst und logistischer Unterstützung sowie wirtschaftlicher und diplomatischer Maßnahmen.
Am Tag zuvor sagte Bundeskanzler Friedrich Merz, dass die EU und die Vereinigten Staaten bereit seien, der Ukraine Sicherheitsgarantien ähnlich wie Artikel 5 der NATO zu gewähren. "Dies ist ein wirklich weitreichendes, bedeutungsvolles Abkommen, das wir bisher nicht hatten: Sowohl die Europäer als auch die Amerikaner sind gemeinsam bereit, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben", sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj in Berlin.
Dabei wurde auch gefragt, ob NATO- und EU-Truppen die Einhaltung des Waffenstillstands in der Ukraine sicherstellen würden. "Kann man sich vorstellen, dass die Leichen der NATO oder der EU [einen Waffenstillstand] sichern werden ?" Der Dolmetscher "verrutschte der Zunge". "Es gab wahrscheinlich ein paar Fehler bei der Übersetzung. Ich glaube, ukrainischsprachige Menschen haben verstanden, was ich meine", sagte Selenskyj und unterdrückte das Lachen. Es sei angemerkt, dass troops im Englischen troops ist (ausgesprochen als "troops").
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“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
AW: Russland
...weil nach meinen Infos eine neue Offensive auf Kiew in Planung sein koennte ? Die 2 russischen Armeen werden vom Norden her sich auf Kiew zubewegen...
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
AW: Russland
Frag mal den Lawrow, wo in Buntland die fanatischen Nazi-Menschenmassen sind, die man in "Triumph des Willens" oder beispielsweise bei Hitlers Einfahrt in Wien 1938 sehen konnte.
AW: Russland
"Nein! Doch! Oh!"
Eingefrorene Vermögen
„Die deutschen Steuerzahler werden zweimal zahlen“ – so sieht Putins Rache-Plan aus
[Links nur für registrierte Nutzer]Die EU plant, das eingefrorene Vermögen der russischen Zentralbank zur Finanzierung eines Darlehens für die Ukraine zu verwenden, auch gegen den Widerstand einzelner Mitgliedstaaten. Nun bereitet sich Moskau auf einen Gegenschlag vor. Auf diese westlichen Vermögen plant Putin den Zugriff.
Was am 2. Dezember dieses Jahres in Moskau passierte, ist möglicherweise ein Vorgeschmack auf das, wie Russland reagieren wird, wenn die EU tatsächlich auf das in Belgien eingefrorene Vermögen der russischen Zentralbank zugreift. Am 2. Dezember nämlich hat das Moskauer Schiedsgericht der Klage des russischen Vize-Generalstaatsanwalts gegen die lettische Privatbank Rietumu stattgegeben. Von ihnen schnappte sich der russische Staat ihre in Russland liegenden Vermögenswerte im Ausmaß von 30 Milliarden Rubel (322 Millionen Euro).
Russland hatte gewartet und servierte die Rache kalt. Schon 2024 nämlich hatte Lettland das russische Kulturzentrum in Riga beschlagnahmt, verkauft und den Erlös an die Ukraine gespendet. Da Russland sich noch in anderen Punkten von Lettland wirtschaftlich geschädigt sah, holte es nun zum Gegenschlag aus.
Nun bereitet sich Moskau zu einer anderen Gegenmaßnahme vor. Und sieht man sich das Ausmaß an, um das es geht, nimmt sich die lettische Causa als Lappalie aus. Die russische Zentralbank nämlich hat eine Klage auf Schadenersatz in Höhe von 18,2 Billionen Rubel (195 Milliarden Euro) gegen die belgische Wertpapierzentrale Euroclear eingereicht. Euroclear verwahrt den Großteil – sprich 185 Mrd. Euro – jenes staatlichen russischen Auslandsvermögens, das von der EU nach Beginn des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 eingefroren worden ist. Bislang hat Moskau keine Schritte dagegen unternommen. Nun wird die Zentralbank juristisch aktiv.
Eingefrorene russische Vermögen
Europas gefährliche Idee
Der Anlass ist, dass die EU einen Gang höher geschaltet hat und plant, die eingefrorenen Vermögenswerte für ein Reparationsdarlehen zugunsten der Ukraine einzusetzen. Weil sich Mitgliedstaaten wie Belgien oder Ungarn widersetzt hatten, hat die EU sogar zu Artikel 122 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU gegriffen und so erwirkt, dass das russische Vermögen unbefristet eingefroren bleibt. Das wirtschaftliche Kräftemessen zwischen Europa und Russland tritt damit in eine heißere Phase ein. Denn dass das Moskauer Gericht zugunsten der Zentralbank entscheidet, die dann die Vollstreckung in anderen Gerichtsbarkeiten betreiben kann, gilt als ausgemacht. Doch welche Hebel hätte sie?
Es gibt auch andere Mittel, mit denen Russland sich rächen könnte
„Russland wird mit Sicherheit genau prüfen, inwieweit diese wackelige Konstruktion des neuen EU-Rechts vor dem zuständigen belgischen Zivilgericht halten kann. Wenn nicht, dann drohen den diversen Entscheidungsträgern massive Konsequenzen“, meint Anwalt Gabriel Lansky, der mehrere russische Oligarchen in ihren Klagen gegen EU-Sanktionen vertritt, auf Anfrage.
Mit der Klage vor dem Moskauer Gericht stärke Russland immerhin seine Position für künftige internationale Rechtsstreitigkeiten, schreiben Alexandra Prokopenko, Ex-Mitarbeiterin der russischen Zentralbank und nun Expertin am Berliner Carnegie-Zentrum, und ihr Kollege Alexandr Koljandr in einer Analyse.
Doch gibt es auch andere Mittel, mit denen Russland sich rächen könnte. Und vor diesen fürchten sich nun jene westlichen Unternehmen, die nach wie vor in Russland tätig und vielfach auch investiert sind. Die belgische Euroclear selbst gehört dazu, denn auch sie hat in Russland Vermögen von etwa 17 Mrd. Euro liegen. Russlands Hebel ist hier freilich schwach, weil auch die russische Depotbank, also das Pendant von Euroclear, etwa 30 Mrd. Euro in der EU hat und damit verwundbar ist.
Russlands größere Hebel wären hingegen die sogenannten Typ-C-Konten – also Sperrkonten, deren Einrichtung Russland für Ausländer schon 2022 verordnet hat und auf denen die in Russland erwirtschafteten Erträge und Dividenden geparkt werden. „Auf sie wird Russland im Falle des Falles wohl als Erstes zugreifen, um dieses bisher nicht verstaatlichte Vermögen zu nationalisieren“, sagt Vasily Astrov, Russland-Experte des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW), zur WELT: „Aber das wird für eine Vergeltung nicht reichen.“
Wie viel auf diesen Konten liegt, ist nicht bekannt. Die letzte bekannte Summe von 500 Milliarden Rubel (5,4 Milliarden Euro) stammt von Ende März 2023 und wirkt vergleichsweise mickrig. Aber sie dürfte stark gestiegen sein.
Das russische Dilemma bei den Vermögenswerten
Diese Gelder haben westliche Unternehmen vielfach abgeschrieben. Umso mehr haben sie nun Angst, dass Russland letztlich zu den ausländischen Direktinvestitionen greift und sich physische Aktiva, sprich Fabriken oder ganze Unternehmen holt. „Westliche Unternehmen in Russland sind nun Geiseln“, sagt Astrov: „Es entsteht der Eindruck, dass die Entscheidungsträger in Brüssel bereit sind, die Interessen europäischer Unternehmen zu opfern.“
Russland selbst hat sich mit der Konfiszierung und Verstaatlichung westlicher Vermögenswerte bislang sehr zurückgehalten. Nur wer sich aus Russland zurückgezogen und seine Firma zum Verkauf angeboten hat, wurde zu immensen Preisabschlägen gezwungen. Russland steht im Dilemma: Einerseits braucht es langfristig westliche Unternehmen mit ihrem Know-how und animiert sie – derzeit insbesondere die USA – angesichts der Wirtschaftsflaute auch zu neuen Investitionen. Andererseits sieht man sich gezwungen, auf Vermögenskonfiszierung im Ausland spiegelbildlich zu antworten.
„Die Belgier haben Angst vor den Russen und wollen nicht mitmachen“
Der Kreml droht der EU mit „weitreichenden Konsequenzen“, falls eingefrorene russische Vermögen zur Unterstützung der Ukraine genutzt werden. „200 Milliarden Euro würden reichen, um alle Löcher im Haushalt der Ukraine zu schließen“, so Korrespondent Christoph Wanner.
Quelle: WELT TV
Bezeichnend ist, dass Putin Ende September einen Erlass unterzeichnet hat, der die Bewertung und den Verkauf der Vermögenswerte von Investoren aus „nicht freundlichen“ Ländern beschleunigt und auf zehn Tage verkürzt.
Die Bewertungsfrage ist ohnehin eine Unbekannte. Genauso wie das genaue Exposure westlicher Unternehmen und Privatleute in Russland. „Allein das gesamte deutsche Exposure ist höher als 100 Milliarden Euro und wächst, weil Russland mit seinen Maßnahmen verhindert, dass es außer Landes gebracht wird“, sagt Matthias Schepp, Vorstandsvorsitzender der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer, im Gespräch mit der WELT.
Was Österreich betrifft, so sanken – abgesehen von C-Konten – „die Direktinvestitionen in Russland 2023 aufgrund von Firmenrückzügen um 31,3 Prozent auf 6,04 Mrd. Euro und blieben 2024 auf gleichem Niveau“, schreibt die Wirtschaftskammer.
Riskanter Griff in Putins Kasse
Wirtschaftsvertreter Schepp macht sich keine Illusionen: „Die deutschen und alle europäischen Steuerzahler werden zweimal zahlen“, sagt er. Zum einen, weil Russland sich wegen der Causa Euroclear an europäischen Vermögenswerten in Russland schadlos halten werde. Zum anderen, weil das russische Vermögen bei Euroclear ja nur als Absicherung für das Reparationsdarlehen diene und Russland im Falle eines Friedens wohl nicht zu Reparationszahlungen gezwungen werden könne: „Dann zahlen die Steuerzahler wieder.“
Ich bin frei von Vorurteilen. Ich hasse alle Menschen gleichermaßen. #W. C. Fields#
AW: Russland
Sicher doch, die Nase läuft euch, das ist aberauch schon alles was läuft.
AW: Russland
Was du merkst, ist mir völlig wumpe. Es ging um den Text und dessen Inhalt. Und das passte nunmal genau auf dich weltbesten Verteidiger „unserer Demokratie“.
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Zahme Vögel singen Dir ein Lied von Freiheit
Freie Vögel fliegen!
AW: Russland
Ja ja, du musst nur immer darauf achten, wer den ersten Stein geworfen hat.
Denn auch du kennst mein Motto: "So wie man rein ruft, so schallt es raus".
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