Russland

[Rabauke076]

Ich wuerde sagen, dass das im Moment bei Euch eher ein aufgescheuchter Huehnerhaufen ist.

Wildes mit den Fluegeln Umsichschlagen !

Der Fuchs scheint in den Huehnerkaefig eingedrungen zu sein ?

Nee , mit einem Fuchs hat das nichts zu tun !

Ihnen wurde nur mal wieder vor Augen geführt das sie nichts zu sagen haben und nun " gockeln " sie sich auf in der verzweifelten Bemühung " Macht und Einfluss " vorzutäuschen !

[Rabauke076]

Ach, wie herzzerreißend: Endlich wird die große transatlantische Marionetten-Theorie widerlegt, und selbstverständlich jubelt Putin gerade vermutlich so laut, daß selbst das Kreml-WLAN kurz ausfällt.
Denn was gibt es Schöneres für Moskau, als ein Europa, das sich in geopolitischer Selbstfindungstherapie verheddert, während jeder zweite Hobbystratege schon den nächsten "deutschen SACEUR" herbei-orakelt?

Und der angeblich geplatzte "Traum", die Ukraine komplett zu schlucken? Ja klar — bestimmt weint Putin gerade bittere Tränen in seinen Goldsamowar, weil der große Annexions-Adventskalender einfach nicht pünktlich geliefert wurde.
Ganz tragisch, wirklich.

Kurzum: Wenn das alles noch "besser" für Russland läuft, verlangt der Kreml vermutlich bald Schadensersatz für übermäßiges Fremdschämen.

Wer hat eigentlich das Ding mit der Einnahme der ganzen Ukraine aufgebracht da war nie die Rede von !

Immer dieses " Herumgeraunze " von ganzer Ukraine einnehmen und das Russland das nicht schaffen würde !

Russland will das gar nicht schaffen weil sie nie die ganze Ukraine im Blick hatte !

[Rabauke076]

Derrr Endsieg naht!!!

Und wie und vorher platzt die Naht des mit der heißen Nadel zusammengeschusterten Bündnis der Willigen und löst sich in Schall und Rauch auf !

[Rabauke076]

Man oh man...........Scroll die Seite einfach runter, auf Post 100364.
Ist es so schwer, sich mal ne Seite anzusehen?

Der Post von andreas 63 mit den ganzen Links !

[Glaubnix]

Wer hat eigentlich das Ding mit der Einnahme der ganzen Ukraine aufgebracht da war nie die Rede von !

Immer dieses " Herumgeraunze " von ganzer Ukraine einnehmen und das Russland das nicht schaffen würde !

Russland will das gar nicht schaffen weil sie nie die ganze Ukraine im Blick hatte !

"aufgebracht" haben das Leute die etwas mehr Durchblick haben

fang doch als Beispiel mal 2022 an,
....da "wollte" Russland noch nicht einmal einmaschieren

[Dr Mittendrin]

wird aber hier im Forum lauthals bestritten !

Russen sind alles unterbelichtete Hungerleider , die ohne Strom und fliessend Wasser wie die Neanderthaler hausen , ist doch hier die Meinung einiger spezieller User !

jajaja, derzeit findet gegen Putin wieder ein interner Putsch statt. Die Dummen wissen 12 Monate später nix mehr davon.

[ich58]

Na, verbreiteste wiedermal einen "Faktencheck", der nicht aus Deiner Feder stammt, ohne jegliche Quellenangaben?

Warum wohl?

Und warum wohl bezeichnen die etablierten Propagandamedien im Westen alle alternativen Medien als unseriös, rääächts, VT usw...? Gibt es da vielleicht ein Eigeninteresse?

Er hat nun einmal die Gene eines SED Parteisekretärs, als erstes das ND lesen, und beim Kaffee die Leute versuchen zu überzeugen. Da hilft nichts mehr.

[Dr Mittendrin]

Lass mal den Genossen Dr Mittendrin einen Faktencheck bezüglich der Inhalte bei t-online "durchlaufen"; wäre doch interessant, wenn dabei etwas Anderes herauskäme als lediglich nur ein stumpfes "Deppen"-Gefasel, wenn wie gewohnt der User navy die Personalien desavouieren will...

Welche Fakten sollen gecheckt werden ? Aus tee-online. Ist die Weglass-presse. Man kann immer sagen, nicht gelogen. Nur !! Wer den Begriff Krim-Annektion verwendet lügt.

Meinetwegen wurde im Moment Oblast Luhansk usw annektiert, kann aber per Referendum noch legitimiert werden. z B Wahlbeobachter der UNO.

[Soshana]

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Startseite / Politik / Vor 13 Stunden

Warum die Europäische Union es eilig hat, die Beschlagnahme der Moskauer Vermögenswerte bis Mitte Dezember zu formalisieren

Gleichzeitig bereitet die EU einen "Plan B" für die Ukraine vor, falls Belgien sich weigert

Ilya Lakstygal

Nurlan Gasimov

Die Europäische Kommission (EK) ist bereit, die Beschlagnahme souveräner russischer Vermögenswerte, die in der Europäischen Union (EU) eingefroren sind, rechtlich für die Bedürfnisse der Ukraine zu rechtfertigen. Dies wurde am 26. November in einer Sitzung des Europäischen Parlaments von der EK-Präsidentin Ursula von der Leyen verkündet. "Die EK ist bereit, einen Rechtstext zur Nutzung russischer Vermögenswerte vorzulegen", sagte sie. Und am 25. November sprachen sich alle Vertreter der "Koalition der Willigen" ( sie umfasst alle EU-Länder außer Ungarn sowie Großbritannien, Norwegen, Türkei, Kanada, Australien, Neuseeland und Japan. – Vedomosti) sich dafür aus.

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Von der Leyen sprach sich bei derselben Videokonferenz am Vortag für die "vollständige Nutzung" der eingefrorenen russischen Vermögenswerte aus. Später sagte sie außerdem, dass die EU "nicht nur europäischen Steuerzahlern erlauben wird, für die Ukraine zu zahlen". Entscheidungen über Vermögenswerte "sollten in verantwortungsvollen Rechtsordnungen getroffen werden."

Mitte Oktober gaben Deutschland, Frankreich, Italien, Dänemark, Finnland und Polen sowie die EK, Norwegen und das Vereinigte Königreich die Absicht an, einen Mechanismus zu entwickeln, der es ermöglicht, den "gesamten Wert" der russischen Bestände zu nutzen.

Auf dem EU-Gipfel vom 17. bis 18. Oktober verpflichteten sich ihre Länder, die "finanziellen und militärischen Bedürfnisse der Ukraine" für 2026-2027 zu erfüllen, was 135,7 Milliarden Euro kosten wird. Das sogenannte Reparationsdarlehen auf Kosten der russischen Staatsvermögen könnte ihnen dabei helfen, allerdings ist sein Mechanismus noch nicht vereinbart worden.

Was Brüssel fordert

Die Beschleunigung der Maßnahmen der EU in Bezug auf russische Vermögenswerte findet vor dem Hintergrund intensivierter Friedenssicherungsinitiativen der Vereinigten Staaten statt. Vor der Videokonferenz am 25. November sagte von der Leyen, dass sie beabsichtige, mit US-Außenminister Marco Rubio die Möglichkeit der Beschlagnahmung von Vermögenswerten zu besprechen. Die Ergebnisse der Verhandlungen wurden nicht veröffentlicht. Doch wie Bloomberg am 24. November berichtete, äußern europäische Beamte "vorsichtigen Optimismus". Von den ersten 28 Punkten des "Donald-Trump-Plans" für die Ukraine wurde der Absatz über russische Vermögenswerte angeblich gestrichen. Medienberichten zufolge sah er die Bereitstellung von 100 Milliarden Dollar für "US-Bemühungen zum Wiederaufbau" der Ukraine vor, wobei die Amerikaner 50 % der Gewinne erhalten und ungenutzte Vermögenswerte an den US-russischen Investitionsfonds überwiesen werden sollten.

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Jegor Sergejew, leitender Forscher am Institut für Internationale Studien (IMI) am MGIMO, merkt an, dass die Verhandlungen über russische Vermögenswerte in der EU im Herbst 2025 nicht endeten.

Bisher fließen laut G7-Entscheidung von 2024 nur die Gewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten der Ukraine zugute. Bis Oktober 2025 hatten diese Länder jedoch nur 26,5 Milliarden Dollar von den versprochenen 50 Milliarden Dollar nach Kiew überwiesen. Die Prognosen für die finanzielle Lage der Ukraine verschlechtern sich, und für 2025 wird das Haushaltsdefizit 46,83 Milliarden Dollar betragen. Gleichzeitig erklärte Dombrovskis am 13. November, dass die EU der Ukraine nicht weiterhin regelmäßige makrofinanzielle Hilfskredite vergeben könne. Kiew wird Anfang 2026 mit einem akuten Mittelmangel konfrontiert sein, stimmt Sergejew zu.

Laut Vladislav Belov, stellvertretender Direktor des Instituts für Europa der Russischen Akademie der Wissenschaften, erkannten sie im Sommer 2025 die Erschöpfung ihrer Fähigkeit in der EU, der Ukraine direkt zu helfen. Infolgedessen formalisierten europäische Beamte im September die Idee eines "Reparationsdarlehens" für die Ukraine, indem sie tatsächlich 140 der 185 Milliarden Euro russische Vermögenswerte in Abzug brachten.

Wer ist "dafür", wer ist "dagegen"

Belgien lehnt die Beschlagnahme russischer Vermögenswerte jedoch ab, in denen zwischen 170 und 195 Milliarden Euro in Wertpapieren auf Euroclear-Konten eingelagert werden. Das Land stimmt nicht zu, Maßnahmen zu unterstützen, die als Beschlagnahmung interpretiert werden, und fordert eine "Risikoteilung" unter den EU-Mitgliedern. Belgien fürchtet russische Vergeltungsmaßnahmen.

Am 26. November gab die Leiterin der europäischen Diplomatie, Kaja Kallas, zu, dass Belgiens Befürchtungen "vollkommen berechtigt" seien. Am selben Tag sagte der belgische Verteidigungsminister Theo Franken, dass sein Land zwar die Ukraine unterstütze, sie aber "nicht dem Druck nachgeben wird" ohne Garantien für das Ausbleiben von Klagen und Zahlungen. Die relevanten Überlegungen wurden an die italienischen Behörden weitergegeben, erklärte Franken.

In Moskau wurden sowohl die Nutzung als auch die mögliche Beschlagnahmung von Vermögenswerten wiederholt als "Diebstahl" bezeichnet. Und am 26. November erklärte der russische Justizminister Konstantin Chuychenko, dass Vorschläge zur Reaktion auf die Beschlagnahme russischer Vermögenswerte entwickelt und der Landesführung vorgelegt worden seien.

Vedomosti sandte einen Antrag an das russische Justizministerium.

Laut Ilya Rachkov, Partner der NSP-Anwaltskammer, können europäische Beamte Lösungen aus dem europäischen Zivilrecht übernehmen: Belgien anbieten, falls seine Bürger oder juristischen Personen Schaden erleiden, falls Russland reagieren sollte, eine Ersatz für den Schaden zu zahlen.

Ungarn lehnt auch die Nutzung russischer Vermögenswerte ab, weil es Pipelineöl aus Russland erhält und mit dessen Hilfe Kernkraftwerke baut. Frankreich, wie sein Botschafter Nicolas de Rivière zuvor in einem Interview mit Vedomosti sagte, ist "gegen die Beschlagnahmung" und für die "Einhaltung des Völkerrechts". Paris befürwortet zudem gleichzeitig die "Nutzung des vollen Werts" der russischen Reserven zugunsten der Ukraine.

Laut Belov blockiert Paris die Idee nicht selbst, sondern verlangsamt ihre radikalsten Pläne. Die Position Polens und der baltischen Staaten "alles konfiszieren" ist politisch und symbolisch, diese Länder betrachten rechtliche Hürden als "künstlich" aufgebauscht, erklärt der Experte. "Italien und Spanien lehnen hingegen eine vollständige Beschlagnahmung ab, da sie das alles als rechtlich und finanziell höchst riskant ansehen, was Belgiens Position stärken dürfte", sagte Belov.

Eine mögliche Beschlagnahme würde das Vertrauen in westliche Finanzgebiete untergraben und Anreize schaffen, Reserven an China, regionale Fonds und "Rohstoffkörbe" zu übertragen, fährt Belov fort. Sergeev stellt fest, dass die Folgen einer Beschlagnahmung dieser Größenordnung noch schwer zu bewerten sind, da es solche Präzedenzfälle bisher nicht gegeben hat.

Schaffen Sie es vor Dezember ?

Laut Politico ist die EU-Nomenklatura in Eile, sich vor dem Gipfel am 18. Dezember auf ein "Reparationsdarlehen" an die Ukraine zu einigen. Seine rechtliche Struktur oder hybriden Mechanismen könnten bis Mitte Dezember fertiggestellt sein, gibt Belov zu. Laut dem Experten wird die Entscheidung, den Diebstahl russischer Ressourcen festzulegen, höchstwahrscheinlich auf dem Gipfel dann getroffen werden.

Wenn dies allerdings scheitern sollte, entwickelt die EU laut Politico einen "Plan B" – und zwar ein "Zwischendarlehen". Ihre Quelle könnte die Option einer gemeinsamen europäischen Schuld sein, die es der Ukraine ermöglichen wird, Anfang 2026 "durchzuhalten".

Laut Sergeev ist eine Alternative zum "Reparationsdarlehen" noch nicht sichtbar. Der Experte weist jedoch darauf hin, dass die EU Erfahrung darin habe, Ad-hoc-Mittel durch die Ausgabe gemeinsamer Schuldverschreibungen für dringende Anti-Krisen-Aufgaben zu beschaffen, wie es während der Coronavirus-Pandemie beim Next Generation EU Fund der Fall gewesen ist.

Dennoch wird Russland trotz der Verlangsamung der Einführung des rechtlichen Mechanismus des "Reparationsdarlehens" und seiner Pendants in den nächsten Jahren fast sicher einige seiner Vermögenswerte verlieren, fasst Belov zusammen. "Aber es bleibt weiterhin die Möglichkeit eines rechtlichen Widerstands gegen die vollständige Beschlagnahmung", schließt er.

Jana Surinskaja trug zur Vorbereitung des Materials bei
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Quelle:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[amendment]

Welche Fakten sollen gecheckt werden ? Aus tee-online. Ist die Weglass-presse. Man kann immer sagen, nicht gelogen. Nur !! Wer den Begriff Krim-Annektion verwendet lügt.

Meinetwegen wurde im Moment Oblast Luhansk usw annektiert, kann aber per Referendum noch legitimiert werden. z B Wahlbeobachter der UNO.

Die Krim wurde von Russland völkerrechtswidrig annektiert, da das Referendum zur Segregation von der Ukraine nicht verfassungskonform war. Wenn überhaupt, so hätte die gesamte Bevölkerung darüber abstimmen müssen. Als es um die Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion ging, stimmte die Ukraine ja auch als gesamte Ukraine darüber ab und nicht als „Summe ukrainischer Oblaste“…