Russland

[amendment]

Die Russen haben zigtausend Drohnen nach Deutschland gekarrt. Wie, weiss kein Mensch; aber es waren russische Drohnen. Bis es plötzlich keine russischen mehr waren; es wurde ja niemals eine russische Drohne gezeigt.
Und jetzt sinds russische Internetangriffe, die über ein Unterseekabel über, äh unter der Ostsee nach Hamburg laufen, und von dort ganz Deutschland plattmachen.

Russland hat ja sonst nichts zu tun.

Ich mache mir mal die Mühe, bei dir durch eine Persiflage gewisse erhoffte Gedankengänge auszulösen, da du mir sympathisch bist und ich dich nicht für ideologisch verbrettert halte wie so einige hierzuforum.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestages, das für die Kontrolle der Bundesnachrichtendienste (BND, MAD und Verfassungsschutz) zuständig ist, findet sich turnusmäßig zur nächsten Sitzung ein.

Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen.

Am 26. Juni 2025 wählte der Deutsche Bundestag Heiko Hain, Marc Henrichmann und Alexander Throm von der CDU/CSU-Fraktion, Daniel Baldy und Sonja Eichwede von der SPD-Fraktion sowie Konstantin von Notz von der Grünen-Fraktion in das Parlamentarische Kontrollgremium.

Die Linke und die AfD sind nicht im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) vertreten, weil ihre Kandidaten nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen im Bundestag erhalten haben. Die Union stimmte bei der Linken gegen die Wahl von Heidi Reichinnek, da sie diese als nicht geeignet für das Gremium hielt. Auch die AfD-Kandidaten verfehlten die notwendige Mehrheit, und die Union hat bereits zuvor signalisiert, keine AfD-Kandidaten unterstützen zu wollen.

• Linke: Die Kandidatin der Linken, Heidi Reichinnek, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit. Die Union begründete ihre Ablehnung damit, dass die Linke verfassungsfeindlich sei und somit nicht für ein solches Kontrollgremium geeignet sei.
• AfD: Auch die Kandidaten der AfD erhielten nicht die nötige Stimmenzahl, um ins Gremium gewählt zu werden. Die AfD war bereits in den Vorjahren nicht im PKGr vertreten.
• Stimmenverteilung: Die Wahl erforderte eine Mehrheit von 316 Stimmen. Reichinnek erhielt 260 Ja-Stimmen. Die AfD-Kandidaten Otten und Hess erhielten 127 bzw. 121 Ja-Stimmen.
• Unterschiedliche Begründungen: Während die Union die Wahl von Reichinnek ablehnte, weil sie diese als politisch nicht geeignet ansah, gibt es keine explizite Begründung dafür, dass die AfD-Kandidaten nicht gewählt wurden, außer dass sie die Mehrheit der Stimmen verfehlten.

So, dann lassen sich nun die ausgewählten Parlamentarier von den Chefs der deutschen Nachrichtendienste über den aktuellen Stand der Dinge unterrichten.

Abgeordneter Konstantin von Notz: "Gibt es Hinweise, dass Russland für die steigende Anzahl von Cyberangriffen verantwortlich sein könnte?"

Der Chef des BND: "Nein, eigentlich nicht. Wir nehmen aber an, dass die Russen dahinterstecken. Das machte jedenfalls Sinn."

Abgeordneter Heiko Hain: "Heißt das, Sie spekulieren einfach mal so ins Blaue? Und das sollen wir dann wie genau der deutschen Öffentlichkeit "verkaufen"?"

Der Chef des Verfassungsschutzes: "Leider können wir keine konkreten Verdachtsmomente vorweisen, aber unser Gefühl, all unsere Professionalität und unsere langjährigen Erfahrungen sagen uns: Dahinter stecken die Russen, weil es so sein muss."

Die Abgeordnete Eichwede: "Da wir ja aber unbedingt am Feindbild Russland festhalten wollen schlage ich vor, wir alle halten partei- und behördenübergreifend zusammen und formulieren vor der Öffentlichkeit unsere vagen Mutmaßungen als Gewissheit. Das schafft definitiv Vertrauen in unsere Arbeit und Stärkt das Bewusstsein in die Gewaltenteilung und die Kontrollmechanismen unseres Parlamentarismus."

Gesagt, getan.

Wer das obige, fiktive Szenario allen Ernstes glaubt, ist für unseren demokratischen Rechtsstaat "nicht mehr abholbar"!!!

[Differentialgeometer]

Ich mache mir mal die Mühe, bei dir durch eine Persiflage gewisse erhoffte Gedankengänge auszulösen, da du mir sympathisch bist und ich dich nicht für ideologisch verbrettert halte wie so einige hierzuforum.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestages, das für die Kontrolle der Bundesnachrichtendienste (BND, MAD und Verfassungsschutz) zuständig ist, findet sich turnusmäßig zur nächsten Sitzung ein.

Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen.

Am 26. Juni 2025 wählte der Deutsche Bundestag Heiko Hain, Marc Henrichmann und Alexander Throm von der CDU/CSU-Fraktion, Daniel Baldy und Sonja Eichwede von der SPD-Fraktion sowie Konstantin von Notz von der Grünen-Fraktion in das Parlamentarische Kontrollgremium.

Die Linke und die AfD sind nicht im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) vertreten, weil ihre Kandidaten nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen im Bundestag erhalten haben. Die Union stimmte bei der Linken gegen die Wahl von Heidi Reichinnek, da sie diese als nicht geeignet für das Gremium hielt. Auch die AfD-Kandidaten verfehlten die notwendige Mehrheit, und die Union hat bereits zuvor signalisiert, keine AfD-Kandidaten unterstützen zu wollen.

• Linke: Die Kandidatin der Linken, Heidi Reichinnek, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit. Die Union begründete ihre Ablehnung damit, dass die Linke verfassungsfeindlich sei und somit nicht für ein solches Kontrollgremium geeignet sei.
• AfD: Auch die Kandidaten der AfD erhielten nicht die nötige Stimmenzahl, um ins Gremium gewählt zu werden. Die AfD war bereits in den Vorjahren nicht im PKGr vertreten.
• Stimmenverteilung: Die Wahl erforderte eine Mehrheit von 316 Stimmen. Reichinnek erhielt 260 Ja-Stimmen. Die AfD-Kandidaten Otten und Hess erhielten 127 bzw. 121 Ja-Stimmen.
• Unterschiedliche Begründungen: Während die Union die Wahl von Reichinnek ablehnte, weil sie diese als politisch nicht geeignet ansah, gibt es keine explizite Begründung dafür, dass die AfD-Kandidaten nicht gewählt wurden, außer dass sie die Mehrheit der Stimmen verfehlten.

So, dann lassen sich nun die ausgewählten Parlamentarier von den Chefs der deutschen Nachrichtendienste über den aktuellen Stand der Dinge unterrichten.

Abgeordneter Konstantin von Notz: "Gibt es Hinweise, dass Russland für die steigende Anzahl von Cyberangriffen verantwortlich sein könnte?"

Der Chef des BND: "Nein, eigentlich nicht. Wir nehmen aber an, dass die Russen dahinterstecken. Das machte jedenfalls Sinn."

Abgeordneter Heiko Hain: "Heißt das, Sie spekulieren einfach mal so ins Blaue? Und das sollen wir dann wie genau der deutschen Öffentlichkeit "verkaufen"?"

Der Chef des Verfassungsschutzes: "Leider können wir keine konkreten Verdachtsmomente vorweisen, aber unser Gefühl, all unsere Professionalität und unsere langjährigen Erfahrungen sagen uns: Dahinter stecken die Russen, weil es so sein muss."

Die Abgeordnete Eichwede: "Da wir ja aber unbedingt am Feindbild Russland festhalten wollen schlage ich vor, wir alle halten partei- und behördenübergreifend zusammen und formulieren vor der Öffentlichkeit unsere vagen Mutmaßungen als Gewissheit. Das schafft definitiv Vertrauen in unsere Arbeit und Stärkt das Bewusstsein in die Gewaltenteilung und die Kontrollmechanismen unseres Parlamentarismus."

Gesagt, getan.

Wer das obige, fiktive Szenario allen Ernstes glaubt, ist für unseren demokratischen Rechtsstaat "nicht mehr abholbar"!!!

Es läuft exakt so. Denn wenn man es wüsste, wären diese Angriffe auf die Infrastruktur eine Kriegserklärung.

[Soshana]

Die AA-BPK-Sprechpuppe hat(erwartungsgemäß) keinerlei Interesse am Lawrov-Vorschlag gezeigt
31. Oktober 2025 um 12:00

Ein Artikel von: Redaktion

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat diese Woche in Minsk erklärt, Moskau sei bereit, den Ländern der EU und der NATO völkerrechtlich verankerte Sicherheitsgarantien zu geben, diese Länder nicht anzugreifen. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, ob der Bundesregierung dieser Vorschlag bekannt ist und ob sie plant, diesen aufzugreifen. Die Antwort bezeugt ein tiefsitzendes Problem der deutschen Außenpolitik. Von Florian Warweg.



Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 29. Oktober 2025

Frage Warweg

Es freut mich, dass Frau Deschauer wieder sprechfähig ist. – Der russische Außenminister Lawrow hat diese Woche in Minsk erklärt, Moskau sei bereit, den Ländern der EU und der NATO völkerrechtlich verankerte Sicherheitsgarantien zu geben, diese Länder nicht anzugreifen. Da würde mich interessieren: Sind der Bundesregierung diese Äußerungen von Herrn Lawrow bekannt? Wie wird dieser Vorschlag bewertet?

Deschauer (AA)

Presseöffentliche Äußerungen sind der Bundesregierung meistens gut bekannt. Ich würde das hier gar nicht kommentieren. Wir gehen auf Vorschläge ein, wenn sie sinnvoll sind und auf die Beendigung des russischen Angriffskriegs ausgerichtet sind. Das könnte die russische Seite jederzeit tun. Ich kann in dem in den Medien zitierten Vorschlag, wie Sie es nennen, diesen Willen nicht erkennen. Insofern ist die russische Seite aufgefordert, ihren Krieg einzustellen, und die Bundesregierung wird die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression weiter unterstützen.

Zusatzfrage Warweg
Verstehe ich Sie richtig, dass Sie diesen Vorschlag eines De-facto-Nichtangriffspakts mit EU- und NATO-Staaten von der russischen Seite erst einmal nicht aufgreifen wollen?
Deschauer (AA)
Sie verstehen mich sehr richtig, dass die russische Seite ihren Krieg zu beenden hat, den sie seit geraumer Zeit ohne jeglichen Anlass und Grund gegen ein souveränes Nachbarland führt. Es ist das Bestreben der Bundesregierung, dass es zu einem Waffenstillstand, einem Ende dieser Kriegshandlungen kommt.
[Links nur für registrierte Nutzer]


kd

Die antideutsche und woke BRD ist, wie die antiamerikanische und woke USA, nicht selbstbestimmt und souveraen, da beide Staaten vom Tiefen Staat gesteuert und beherrscht sind.

Deshalb darf sich die Dame zu Lawrows Vorschlag nicht eingestaendig positiv ausessern. Duerfte die Sprecherin des Weissen Hauses ebenfalls nicht.

Nicht einmal Trump darf als Marionette ohne Ruecksprache mit seinen Chefs das machen.

[Aquifolium]

...unterlasse du es bitte auch, mir meine politologische Kompetenz abzusprechen!

Wenn deine Blase politologische Kompetzenz hätte, warum hat sie

-die Invasion der Ukraine nicht verhergesehen und war bei diesem Punkt auf amerikanische Dienste angewiesen?
-den ziemlich vollständigen Wahlsieg von Trump nicht antizipiert und das Land darauf vorbereitet?
-nicht früher die Notbremse gegenüber industrie- und wirtschaftsfeindlichen Extremisten aus der Partei "die Grünen" gezogen?
-dem Genderquatsch, der grün-links die Mehrheiten mitgekostet hat, den Riegel vorgeschoben?
-die Ideologie der Weltoffenheit, die DE zu einem offenen Scheunentor für Spionage gemacht hat, einen Riegel vorgeschoben?
-Angela Merkel nicht parteiintern abgewählt, als klar wurde, dass ihr egal ist, wenn Intensivtäter unerkannt einreisen?
...

[Aquifolium]

Ich mache mir mal die Mühe, bei dir durch eine Persiflage gewisse erhoffte Gedankengänge auszulösen, da du mir sympathisch bist und ich dich nicht für ideologisch verbrettert halte wie so einige hierzuforum.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Deutschen Bundestages, das für die Kontrolle der Bundesnachrichtendienste (BND, MAD und Verfassungsschutz) zuständig ist, findet sich turnusmäßig zur nächsten Sitzung ein.

Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen.

Am 26. Juni 2025 wählte der Deutsche Bundestag Heiko Hain, Marc Henrichmann und Alexander Throm von der CDU/CSU-Fraktion, Daniel Baldy und Sonja Eichwede von der SPD-Fraktion sowie Konstantin von Notz von der Grünen-Fraktion in das Parlamentarische Kontrollgremium.

Die Linke und die AfD sind nicht im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) vertreten, weil ihre Kandidaten nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen im Bundestag erhalten haben. Die Union stimmte bei der Linken gegen die Wahl von Heidi Reichinnek, da sie diese als nicht geeignet für das Gremium hielt. Auch die AfD-Kandidaten verfehlten die notwendige Mehrheit, und die Union hat bereits zuvor signalisiert, keine AfD-Kandidaten unterstützen zu wollen.

• Linke: Die Kandidatin der Linken, Heidi Reichinnek, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit. Die Union begründete ihre Ablehnung damit, dass die Linke verfassungsfeindlich sei und somit nicht für ein solches Kontrollgremium geeignet sei.
• AfD: Auch die Kandidaten der AfD erhielten nicht die nötige Stimmenzahl, um ins Gremium gewählt zu werden. Die AfD war bereits in den Vorjahren nicht im PKGr vertreten.
• Stimmenverteilung: Die Wahl erforderte eine Mehrheit von 316 Stimmen. Reichinnek erhielt 260 Ja-Stimmen. Die AfD-Kandidaten Otten und Hess erhielten 127 bzw. 121 Ja-Stimmen.
• Unterschiedliche Begründungen: Während die Union die Wahl von Reichinnek ablehnte, weil sie diese als politisch nicht geeignet ansah, gibt es keine explizite Begründung dafür, dass die AfD-Kandidaten nicht gewählt wurden, außer dass sie die Mehrheit der Stimmen verfehlten.

So, dann lassen sich nun die ausgewählten Parlamentarier von den Chefs der deutschen Nachrichtendienste über den aktuellen Stand der Dinge unterrichten.

Abgeordneter Konstantin von Notz: "Gibt es Hinweise, dass Russland für die steigende Anzahl von Cyberangriffen verantwortlich sein könnte?"

Der Chef des BND: "Nein, eigentlich nicht. Wir nehmen aber an, dass die Russen dahinterstecken. Das machte jedenfalls Sinn."

Abgeordneter Heiko Hain: "Heißt das, Sie spekulieren einfach mal so ins Blaue? Und das sollen wir dann wie genau der deutschen Öffentlichkeit "verkaufen"?"

Der Chef des Verfassungsschutzes: "Leider können wir keine konkreten Verdachtsmomente vorweisen, aber unser Gefühl, all unsere Professionalität und unsere langjährigen Erfahrungen sagen uns: Dahinter stecken die Russen, weil es so sein muss."

Die Abgeordnete Eichwede: "Da wir ja aber unbedingt am Feindbild Russland festhalten wollen schlage ich vor, wir alle halten partei- und behördenübergreifend zusammen und formulieren vor der Öffentlichkeit unsere vagen Mutmaßungen als Gewissheit. Das schafft definitiv Vertrauen in unsere Arbeit und Stärkt das Bewusstsein in die Gewaltenteilung und die Kontrollmechanismen unseres Parlamentarismus."

Gesagt, getan.

Wer das obige, fiktive Szenario allen Ernstes glaubt, ist für unseren demokratischen Rechtsstaat "nicht mehr abholbar"!!!

In den USA hat die Clinton Mannschaft auch versucht, der Öffentlichkeit zu verkaufen, dass die Russen Wahlen in den USA entscheidend beeinflussen. Es wäre wohl zielführender gewesen, sich illegaler Migration, Familienförderung im Inland und Wirtschaftswachstum anzunehmen.

[Politikqualle]

Die Russen haben zigtausend Drohnen nach Deutschland gekarrt. Wie, weiss kein Mensch; aber es waren russische Drohnen. Bis es plötzlich keine russischen mehr waren; es wurde ja niemals eine russische Drohne gezeigt.
Und jetzt sinds russische Internetangriffe, die über ein Unterseekabel über, äh unter der Ostsee nach Hamburg laufen, und von dort ganz Deutschland plattmachen.
Russland hat ja sonst nichts zu tun.

.. sag mal , bist du auch in psychiatrischer Behandlung .. ist ja ganz schlimm mit dir .

[ich58]

.. sag mal , bist du auch in psychiatrischer Behandlung .. ist ja ganz schlimm mit dir .

Er hat auch einen GEZ Altar und betet die Nachrichten täglich an.

[Politikqualle]

Er hat auch einen GEZ Altar und betet die Nachrichten täglich an.

.. vielleicht wird er ja wie .. @ amendment .. von t-online finanziell unterstützt .. in Deutschland ist alles möglich ..

[Soshana]

.. sag mal , bist du auch in psychiatrischer Behandlung .. ist ja ganz schlimm mit dir .

Vom Foristen „Neu“ war der Hinweis auf das ach so boese Russland gegenueber Amendment sarkastisch gemeint.

So habe ich den „Neu“ jedenfalls zwischen den Zeilen lesend verstanden.

Wer „Neu“ kennt, weiss, dass dieser Forist nicht auf Seiten Amendments steht und nicht dessen antirussische Einstellung teilt.

[Soshana]

.. vielleicht wird er ja wie .. @ amendment .. von t-online finanziell unterstützt .. in Deutschland ist alles möglich ..

Du hast m.E. den „Neu“ total missverstanden. Ich lese schon sehr komplexe Sachen den ganzen Tag ueber und meine, da mir ein gewisses Sprachverstaendnis mit den Jahren in der BRD angeeignet zu haben ?

Aktuell lese ich die Juristische Methodenlehre von Professor Moellers, 6. Auflage im C.H.Beck-Verlag. Dazu dann noch den Professor Roxin im Strafrecht…und zig. Strafrechtskommentare parallel dazu…plus Entscheidungen im Strafrecht…Ausserdem juristische Spezialzeitschriften...

Der Forist „Neu“ ist null gegen Russland eingestellt und ich lese ihn schon regelmaessig, sodass ich darauf durchaus hinweisen darf.