Wenn Netanjahu alle Journalisten , außer seinen Hofberichterstattern umbringen läßt, erfährt die Welt nichts mehr vom Genozid !
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Wenn Netanjahu alle Journalisten , außer seinen Hofberichterstattern umbringen läßt, erfährt die Welt nichts mehr vom Genozid !
Ich fahre zur Arbeit , weil sich Mio. von Bürgergeldlern und "Flüchtlingen " auf mich verlassen .
Vollidiot Trump ist bekannt für seine unsinnigen Ideen, zuletzt das Hornberger Schiessen in Alaska ("Friedens-Treffen" mit Putin)
Mit Treuhandverwaltung meint Judenknecht Trump natürlich Unterstützung des Landraubes durch IsraHell.
Die Gazaner haben sich bisher nicht umsiedeln lassen und werden sich auch künftig nicht umsiedeln lassen.
Ignoriert: Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Das ist plausibel. Waere ich eine Psychopath wie Benjamin Netanyahu, gaebe ich auch den muendlichen Befehl an die IDF Kommandanten vorrangig Journalisten abzuschiessen. Auserdem ist sind die Journalisten ja bekanntlich durch die getragenen PRESS Westen gut zu identifizieren und damit leichte Ziele.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Donald Trump hat es als Diktator wesentlich leichter als Adolf Hitler. Im Gegensatz zm Reichskanzler Adolf Hitler braucht Donald Trump kein vom Parlament beschlossenes Ermaechtigungsgesetz, sondern macht als US Praesident alles ueber sogenannte Exekutive Orders (Dekrete).
Deutsche Welle / 19.01.2025 von Matthew Ward Agius
POLITIK VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA
Wie viel Macht geben Executive Orders dem US-Präsidenten?
Donald Trump will die Vereinigten Staaten in den nächsten vier Jahren stark verändern. Sein Instrument der Wahl werden dabei Executive Orders sein. Wie funktioniert dieses Regieren per Dekret?
Donald Trump bereitet sich darauf vor, an seinem ersten Tag im Amt eine lange Reihe von sogenannten Executive Orders in Kraft zu setzen. Mit diesen Durchführungsverordnungen oder Dekreten, die vom Präsidenten direkt erlassen werden und für die keine Zustimmung des Kongresses erforderlich ist, möchte Trump schnell Fakten schaffen.
Die meisten davon werden vermutlich die Einwanderungs-, Energie- und Handelspolitik betreffen. Personen, die für ihre Beteiligung an den Krawallen am 6. Januar 2021 strafrechtlich verurteilt wurden, können zudem mit einer Begnadigung durch den frisch vereidigten Präsidenten rechnen.
Trump ist nicht der erste Präsident, der am ersten Tag im Amt unverzüglich zur Tat schreitet. Joe Biden unterzeichnete an seinem ersten Tag neun Durchführungsverordnungen. Sollte Trump jedoch wie vermutet 100 solcher Verordnungen unterzeichnen, würde das alle Präsidenten vor ihm in den Schatten stellen.
Das lenkt die Aufmerksamkeit auf die Rolle von Durchführungsverordnungen und anderen Befugnissen des Präsidenten und auf die Art und Weise, wie der 47. Präsident der Vereinigten Staaten seine Macht während seiner zweiten Amtszeit ausüben könnte.
Was ist eine Durchführungsverordnung?
Gesetze werden im US-Kongress gemacht und verabschiedet, doch der Präsident kann der Regierung eigene Anweisungen erteilen. Die Verfassung der Vereinigten Staaten nimmt nicht explizit Bezug auf Durchführungsverordnungen, der Präsident kann aber als oberster Vertreter der Exekutive Richtlinien für Bundesbeamte und -behörden erlassen.
Wie viel Gewicht haben Durchführungsverordnungen?
Durchführungsverordnungen sind keine Gesetze, sie können aber ebenso wirkungsvoll sein.
Trotzdem:
"Gesetze, die von beiden Kammern des Kongresses verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet werden, setzen sie außer Kraft",
erläutert Politikwissenschaftler Bert Rockman von der Purdue University in Indiana.
Trump: 59 Vorhaben am ersten Tag
Wie häufig nutzen Präsidenten Durchführungsverordnungen? Es gibt keine Beschränkungen für den Erlass von Durchführungsverordnungen. In der Vergangenheit gab es Präsidenten, die keine derartigen Verordnungen erließen und andere, die sehr viele unterzeichneten: Bei Franklin D. Roosevelt etwa waren es nicht weniger als 3700. Donald Trump zählte zu den Präsidenten der vergangene Jahrzehnte, die das Instrument vergleichsweise häufig einsetzten. Im Schnitt erließ er jährlich 55 Durchführungsverordnungen, der höchste Durchschnitt seit Präsident Jimmy Carter (80).
Wie lässt sich der Einsatz von Durchführungsverordnungen kontrollieren?
Das Amt des modernen US-Präsidenten wird häufig so dargestellt, als handle es sich um eine allmächtige Führungsposition. Die Möglichkeit, Durchführungsverordnungen zu unterzeichnen, erweckt den Anschein, als könne ein Präsident tun, was er will. Doch das stimmt nicht ganz: Es gibt Maßnahmen, mit denen sichergestellt werden kann, dass kein Teil der US-Regierung zu viel Macht ausüben kann.
Die erste Einschränkung besteht in der Möglichkeit, Durchführungsverordnungen des Präsidenten vor Gericht anzufechten. Das geschah mit einer der Verordnungen von Joe Biden aus dem Jahr 2023, mit der Bundesbeamte angewiesen wurden, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, und mit einem Dekret Trumps, mit dem er 2017 die Finanzierungsverfahren für sogenannte "Sanctuary Cities" ändern wollte.
Doch auch wenn Gerichte Verordnungen blockieren können, die sie als rechtswidrig betrachten, können sie auch im Sinne des Präsidenten entscheiden. Ein Beispiel hierfür ist Trumps Einreisestopp für ausländische Staatsangehörige aus dem Jahr 2017. Das Verbot betraf hauptsächlich Reisende aus muslimischen Ländern und wurde in den Gerichten angefochten. Nach einigen Änderungen entschied der Oberste Gerichtshof dann, dass das Verbot rechtmäßig sei.
"Das Dekret wurde schnell, innerhalb weniger Tage, in Gerichten des Bundes angefochten", erinnert sich Mitch Sollenberger, Politikwissenschaftler an der University of Michigan-Dearborn. "Es wanderte schließlich bis vor das Oberste Gericht, das Trump Recht gab."
Der Kongress hat die Möglichkeit, Durchführungsverordnungen durch Gesetzgebungsverfahren zu ändern oder aufzuheben. Sollenberger weist darauf hin, dass sich das Weiße Haus bemüht, Durchführungsverordnungen so zu erlassen, dass sie sie nicht vor Gericht oder vom Kongress angefochten werden:
"Es ist im Interesse eines jeden Präsidenten, sich bei seinen Vorhaben innerhalb der Normen und im Kontext seines politischen Umfelds zu bewegen."
Die Verfassung beschränkt die Präsidentschaft auf zwei Amtszeiten und so wird Trump einen demokratischen oder republikanischen Nachfolger haben. Dieser könnte neue Durchführungsverordnungen erlassen, die die von Trump während seiner letzten Amtszeit erlassenen Verordnungen wieder aufheben. Das geschah, als Joe Biden eine Verordnung unterzeichnete, mit der die USA wieder dem Pariser Klimaabkommen beitraten, das Trump während seiner ersten Amtszeit verlassen hatte.
Welche weiteren Instrumente stehen dem Präsidenten zur Verfügung?
Der Präsident hat beim Regieren einen großen Spielraum. Vom Kongress verabschiedete Gesetzesvorhaben werden von ihm gewöhnlich unterzeichnet. Er kann aber auch sein Veto gegen Gesetzesentwürfe einlegen und diese zurück an den Kongress senden. Der Präsident ist das Regierungsoberhaupt, er ist Oberbefehlshaber des Militärs und repräsentiert die Vereinigten Staaten auf der internationalen Bühne, nimmt an Verhandlungen teil, benennt Beamte und Regierungsbeauftragte und empfängt ausländische Staats- und Regierungsoberhäupter. Neben Durchführungsverordnungen stehen dem Präsidenten auch präsidiale Memoranda und Erlasse zur Verfügung. Letztere haben überwiegend zeremoniellen Charakter.
Außerdem hat der Präsident Befugnisse, die von anderen Instanzen der US-Gesellschaft kontrolliert werden. So kann er die Mitglieder seines Kabinetts und Richter am Obersten Gerichtshof ernennen, die jedoch durch den Senat bestätigt werden müssen. Das Gleiche trifft auf Konflikte mit anderen Ländern zu. Der Präsident mag oberster Befehlshaber der Streitkräfte sein, Kriege erklären kann jedoch nur der Kongress. Das könnte relevant werden, sollte Präsident Trump versuchen, sich auf den Alien Enemies Act zu berufen, um Migranten ohne Papiere abzuschieben, wie er es während seiner Wahlkampagne versprochen hat. Voraussetzung für die Aktivierung des Gesetzes ist, dass sich die USA im Krieg mit dem betreffenden Land – z. B. Mexiko – befinden. Der Kongress müsste also einer Kriegserklärung zustimmen.
Über Verträge und weitere Abkommen kann der Präsident zudem die Beziehungen der USA mit anderen Ländern formen. So wird zum Beispiel davon ausgegangen, dass Trump erneut das Pariser Klimaabkommen sowie die Weltgesundheitsorganisation verlassen wird.
Auch wenn der Handlungsfähigkeit des Präsidenten Grenzen gesetzt sind und er die Mitwirkung von Senat oder Kongress benötigt, tritt Präsident Trump sein Amt doch unter ungewöhnlichen Umständen an. Als republikanischer Präsident verfügt er über republikanische Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses. Der Oberste Gerichtshof ist ebenfalls konservativ geprägt.
(Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo)
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Geändert von ABAS (03.09.2025 um 11:12 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Und sie sind durch und durch schmutzige Lügner.Zitat von Anhalter
Besonders ihr Häuptling, der mit Haftbefehl gesuchte FÜHRER, der von einem Großisrael auf fremdem Boden träumt, was schon immer strategisches Ziel zionistischer Chefideologen war.
Sie sind im Wahn ihrer Blutrache gefangen und kommen nicht mehr davon los.Zitat von Grenzer
Das sagt eine Menge aus, über den Stand ihrer „Zivilisation“, die in Wahrheit auf das Niveau von Barbaren gesunken ist.
….nutzt die Mischpoke so, wie es passt.Zitat von Nachbar
Beim Morden nein, bei etwaigen Verhandlungen mit Hamas (ISraHells-Baby), schon eher, wenn sie nicht vorher schon Verhandlungen generell sabotieren.
Ihr erklärtes Ziel ist die Vernichtung ihrer Feinde....und damit meinen sie auch die Zivilisten drumherum, einschließlich die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen.
Unwahrscheinlich. Die Chance hat er verpasst, als Zionazis 1995 Rabin ermordeten und alle Initiativen, Verträge und Abkommen sofort auf den Mist warfen, allen voran Ariel Sharon.Zitat von Nachbar
Rabin stand für Annäherung und Versöhnung, d.h. Frieden, aber Frieden führt nicht zum Endziel, also musste er weg.
Jetzt ist der „Mosaist“ in die Barbarei zurückgefallen und kann endlich seine Landraub- und Gewaltfantasien ungezügelt ausleben.
Aber das "übersieht“ die westliche „Wertegemeinschaft“, und stellt sich auf einem Auge blind.
Nur in Osteuropa, da schaut sie mit Argusaugen hin und verbreitet Panik:
>Mutter hol die Kinder rein und nimm die Wäsche ab, der Russe kommt<.
Was für erbärmliche Heuchler.
Greta Thunberg ist erwachsen geworden, hat sich von der einst schulschwänzenden Klimahüpferin zur mutigen Friedensaktivistin mit großem Herz und Gerechtigkeitssinn gemausert.Zitat von Zack1
Eine Entwicklung, die der gemeine „Israel-Freund“ noch vor sich hat.
Denn der Einzeiler, verharrt gewöhnlich auf Teppichunterkanten-Niveau.
Nur wenn es ihm gelingt, wie ein Frosch strampelnd, den Klimmzug an der Teppichkante zu schaffen, kann er kurz einen Blick über den Rand erhaschen und die Sonne aufgehen sehen (allerdings nur, wenn es sich um einen Kurzflor-Teppich handelt!).
Leider besteht derzeit wenig Hoffnung dazu, - was für ein Jammertal.
Davon ist auszugehen Osamabin.Zitat von Zack1
Benjamin Hitler wird wie immer seine Piratenflotte losschicken, um die „Bedrohung der Sicherheit Israels“ abzuwenden, denn schließlich können die paar „antisemitischen“ Segelboote (beladen mit Lebensmitteln für hungernde Zivilisten) einen neuen Holokaust auslösen. Das geht gaaahnich.
Und so wird das Ganze wieder zu einem (Piraten)Akt reiner „Selbstverteidigung“ hochstilisiert, gepaart mit Verunglimpfung und Diskreditierung der zahlreich an Bord befindlichen Friedensaktivisten.
Die Springerpresse lässt grüßen und die Druckerpresse heißlaufen.
Jawosammadennosamabin?Zitat von Zack1
Einfach drauflos plappern ist immer einfacher als ein klitzekleinwenig zu recherchieren gell?
Gaza ist ein riesiges von ISraHell eingerichtetes Getto, das hermetisch abgeriegelt ist.
Was Ägypten will oder möchte spielt keine Rolle. Das Genozid-Regime bestimmt wo es lang geht.
Die Laster mit Hilfsgütern, die von Ägypten nach Gaza fahren wollen, werden als erstes am Grenzübergang Rafah durch ein Nebentor zum IL-Grenzübergang Kerem Schalom umgeleitet. Dort wird die Ladung dann von Netanjahus Getto-Wächtern gefilzt und auseinander gepflückt und vielleicht, eventuell (?) durchgelassen.
Zeit spielt keine Rolle, „sollen doch die Lebensmittel derweil verrotten“.
Wenn der Terrorstaat keine Lust oder Laune hat (weil das Aushungern und Leiden der Bevölkerung im Fokus steht), werden die LKWs eben einfach nach Ägypten zurückgeschickt. So ist die gängige Praxis.
An einem Tag lassen sie durch, am nächsten wieder nicht, immer so, wie es den Unberührbaren (mit dem Freibrief für Verbrechen aller Art) gerade beliebt.
Ein Spruch, der heute noch genauso brandaktuell ist, wie damals.Zitat von konrad
Eine ewige Schande aller BRD-Regierungen.
Das Regime und seine amerikanischen Gönner sind schon eifrig am suchen.Zitat von Anhalter
Netanjahus Bande hat z.B. schon ihre Fühler nach dem Südsudan und Marokko ausgestreckt und versucht dort die Regime mit Vergünstigungen und Dollars zu ködern. Der Name Uganda (wo sie einst selbst hin sollten) soll auch schon gefallen sein.
Wir werden sehen, was aus dem teuflischen Plan wird.
Das ist ihr Ziel, alles soll im Stillen ablaufen.Zitat von Ophiuchus
Journalisten wird der Zutritt generell verboten, und diejenigen die es doch über Umwege bis in die Killing Fields von Gaza schaffen, werden sofort ins Visier genommen und umgelegt.
Zeugen unerwünscht.
Kommt einem bekannt vor.
Die Aufschrift „PRESS“ bedeutet für Netanjahus Killer: ZIELKREUZ.Zitat von Anhalter
Es ist wie beim guten alten Siegfried, dessen Kreuz Kriemhild einst auf seinen Rücken stickte.
War gut gemeint, wurde ihm aber zum Verhängnis.
Hei tosh,Zitat von tosh
wo hast du gesteckt?
Wollte schon einen Suchtrupp aufstellen, mit tecu, autoton (tut-tut), Hitmännchen, qualle und Prinzesschen.
Naja, hat sich ja nun erledigt, die hätten sich sowieso verlaufen.
Also, auf zu neuen Ufern.
BOYCOTT
DIVESTMENT
SANCTIONS
Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen
- und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch
Kurt Tucholsky
Noch Fragen?
Andrea Sawatzki
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Grün!
Wegen Krankheit musste ich eine Auszeit nehmen.
Trump & Co sind Zionknechte der übelsten Sorte.Das Regime und seine amerikanischen Gönner sind schon eifrig am suchen.
Netanjahus Bande hat z.B. schon ihre Fühler nach dem Südsudan und Marokko ausgestreckt und versucht dort die Regime mit Vergünstigungen und Dollars zu ködern. Der Name Uganda (wo sie einst selbst hin sollten) soll auch schon gefallen sein.
Wir werden sehen, was aus dem teuflischen Plan wird.
Die "Umsiedler" machen die Rechnung ohne den Wirt: Die Gazaner werden sich auch künftig nicht umsiedeln lassen,
der Landraub im Gazastreifen durch Amis und Juden wird nicht gelingen.
Ignoriert: Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel purple Ramjet Rikimer Shehara
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