Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

[Nachbar]

Es gibt viele Themen die zur Zeit die Politik und die Bürger beschäftigt.
Dabei gibt es gewisse Begrenzungen, was gesagt werden kann ohne mit Problemen
rechnen zu müssen.
Einer weltbekannten Sängerin wurde der Auftritt in Deutschland verwehrt, weil sie
sich zum Ukraine-Krieg nicht äußerte. Sie war aus Russland. Sie hätte also Russland
negativ bewerten müssen. Keine Meinung war nicht ausreichend.
Studien werden nicht beachtet, sollten sie das falsche Ergebnis bringen.
In Talk-Runden werden gewisse Leute nicht mehr eingeladen, falls sie anderer, aber
durchaus diskussionswürdiger Meinung sind.
Große Medien löschen Kommentare schon, wenn sie nicht der Blattlinie entsprechen.
Es geht um die, ohne Not, zu starke Reglementierung anderer Meinungen.

Bin bei Ihnen.
Der Terrorwesten ist bekannt.

[Nachbar]

Zu den Beleidigungen.
Manche Nutzer hier arbeiten zuviel mit Beleidigungen und einer nicht gerade kultivierten Ausdrucksweise.
Das kann schon mal vorkommen bei hitzigen Diskussionen.
Aber doch nicht in diesem Ausmaß.
Das schadet dem Forum nur.

Ich hoffe, es wurde deutlich was ich meinte.

Die Meleidiger nehmen wir nicht zur Kenntnis.
Dieser Kreis der Pöbler und Beleidiger ist bereits vergiftet, und wollen ihr Gift an andere User weiterleiten.
Es wird abgelehnt.

[Schneider]

Die Meleidiger nehmen wir nicht zur Kenntnis.
Dieser Kreis der Pöbler und Beleidiger ist bereits vergiftet, und wollen ihr Gift an andere User weiterleiten.
Es wird abgelehnt.

Bedanke mich für die Unterstützung.

[Nachbar]

Bedanke mich für die Unterstützung.

Nicht dafür, es liegt auch in meinem Interesse die User zu erkennen.
Zu viele User manipulieren und geben sich als etwas aus, was sie nicht sind.

[Querfront]

Europäisches Medienfreiheitsgesetz bedeutet das Ende der Pressefreiheit.

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EU-Medienfreiheitsgesetz erlaubt Verhaftung von Journalisten, wenn es das „Allgemeininteresse“ rechtfertigt

Die EU feiert sich für ein neues „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“, doch darin gibt es zahlreiche Vorschriften, die ein Vorgehen gegen vermeintliche Desinformationen fordern – außerdem wird die Verhaftung von Journalisten gerechtfertigt, wenn das im „Allgemeininteresse“ liegt.

Die EU lobt sich dafür, dass mit dieser Verordnung der Quellenschutz und Journalismus vermeintlich gestärkt werden sollen. In Artikel 4 heißt es etwa, dass Journalisten nicht zur Preisgabe ihrer Quellen durch den Einsatz von Spionagesoftware oder Verhaftungen gedrängt werden dürfen. Allerdings erlaubt die EU auch Ausnahmen von diesem Verbot: So heißt es, dass Verhaftungen, Sanktionierungen oder das Abfangen von Journalisten erlaubt sind, wenn es „nach Unionsrecht oder nationalem Recht vorgesehen“ sei oder „im Einzelfall durch einen überwiegenden Grund des Allgemeininteresses gerechtfertigt und […] verhältnismäßig“ sei.

Es wird noch schlimmer.

Auch der Einsatz von „intrusiver Überwachungssoftware“ darf zu diesen Zwecken eingesetzt werden. Die EU-Verordnung erlaubt es, dass die Überwachungssoftware eingesetzt wird, wenn wegen bestimmter Straftaten ermittelt wird, die in einem Mitgliedsstaat mindestens mit einer Höchststrafe von drei Jahren Freiheitsstrafe belegt sind. Laut der Vorschrift zum EU-Haftbefehl fallen unter die Straftaten neben Terrorismus oder Menschenhandel auch „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“.

Außerdem sollen nationale Listen angelegt werden, in denen die Eigentümer und die Adressen der Medien vermerkt sind, wie es in Artikel 6 heißt. Bezüglich des Umgangs mit Desinformationen werden zahlreiche Vorschriften gemacht. So heißt es, dass „globale Online-Plattformen“ als „Zugangstor zu Medieninhalten“ fungieren – mit Geschäftsmodellen, „die dazu neigen, den Zugang zu Mediendiensten zu unterbinden und polarisierende Inhalte und Desinformation zu verstärken“.

Der Name dieses Gesetzes ist eine Orwellsche Wortschöpfung, hinter der sich die schlimmste Pressezensur verbirgt, die man sich vorstellen kann. Oppositionellen Medien droht die Vernichtung, deren Journalisten langjährige Haftstrafen. Unter dem Vorwand der Desinformationsbekämpfung, wird die freie Presse abgeschafft. Heil EU!

[Schlummifix]

Der am Dienstag in Washington vorgestellte Jahresbericht bemängelt unter anderem eine „Verschlechterung der Meinungsfreiheit“ in Deutschland und warnt vor einem zunehmenden Antisemitismus durch Migration.

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[Nachbar]

Der am Dienstag in Washington vorgestellte Jahresbericht bemängelt unter anderem eine „Verschlechterung der Meinungsfreiheit“ in Deutschland und warnt vor einem zunehmenden Antisemitismus durch Migration.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Michael Lüders:
• "Deutsche mit Rückgrat ist sowas wie ein Hund mit Flügeln"
(das Video mit seinem Vortrag werde ich später posten)

[Schlummifix]

Michael Lüders:
• "Deutsche mit Rückgrat ist sowas wie ein Hund mit Flügeln"
(das Video mit seinem Vortrag werde ich später posten)

Na ja, wenigstens haben wir nicht den Analsex erfunden und Lesbenspiele, wie die Griechen..

[Nachbar]

Na ja, wenigstens haben wir nicht den Analsex erfunden und Lesbenspiele, wie die Griechen..

Erneut schwach, von der Sachlichkeit zur Unsachlichkeit zu wechseln.
Wollen Sie den Strang sprengen?

Zu Ihrem Inhalt:
• die Homophilophilie gab es bereits vor den Griechen
• die Homophilophilie ist auch in der Panida gegeben
• ich könnte mir vorstellen dass die meisten Damen auch hierüber angenehme Zusatzreize empfinden.

[Schlummifix]

Erneut schwach, von der Sachlichkeit zur Unsachlichkeit zu wechseln.
Wollen Sie den Strang sprengen?

Zu Ihrem Inhalt:
• die Homophilophilie gab es bereits vor den Griechen
• die Homophilophilie ist auch in der Panida gegeben
• ich könnte mir vorstellen dass die meisten Damen auch hierüber angenehme Zusatzreize empfinden.

Jetzt reg dich doch nicht gleich so auf, Sokrates !
Ich schaue mir auch ganz gerne mal nen Lesbenporno an.
Die meisten Lesben trifft man bekanntlich auf der griechischen Insel Lesbos.