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Thema: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

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  1. #41
    Mitglied Benutzerbild von Hay
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Dann erklät doch mal, we sie das als Richterin am BVerfG bewerkstelligen soll?

    Mal darüber nachgedacht welche Verfahrensarten es am BverfG gibt?

    Mal darüber nachgedacht, was die Aufgabe des BverfG ist?

    Mal darüber nachgedacht, das am BverfG Minimum 3 Richterin einem Verfahren entscheiden?

    Mal darüber nachgedacht, das die Amtszeit eines Richters am BverfG 12 Jaahre beträgt, also vereinfacht gesehen 3 Legislaturperioden des Bundestages?

    Maldarübrer nachgedacht, das die Richter am BverfG je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat mit 2/3 Mehrheit ewählt werden?
    Ich stelle mal eine Gegenfrage: Warum entsenden die Parteien Richter, die mit ihren Ansichten auf der Parteilinie liegen?
    Weil es vielleicht bei Entscheidungen doch einen Ermessensspielraum gibt? Und natürlich auch Bewertungen und Auslegungen?
    Geändert von Hay (16.07.2025 um 10:17 Uhr)

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