Richterwahl Bundesverfassungsgericht

[Ruprecht]

Ich möchte keinen Roman schreiben, also fasse ich mal kurz zusammen:

Abschaffung des Ehegattensplittings
Abschaffung der Hinterbliebenenrente, umgangssprachlich Witwenrente genannt
Kindergartenpflicht
Änderungen im Erbrecht zugunsten der Allgemeinheit (d.h. mindestens einmal Absenkung der Freigrenzen für Erben)
Abschaffung der Mitversicherung in der Krankenversicherung für Familienmitglieder ohne eigenen Verdienst
Erlaubnis der Leihmutterschaft
Impfpflicht.

Achso, du bezogst dich auf die Richterin.
Ja, die klassische Familie soll schlechter gestellt werden, warum weiß der Kuckuck, die Ehe mit Vater, Mutter und Kindern wird wohl als Auslaufmodell betrachtet.

[Gehirnnutzer]

Welche anderen Punkte?

Es gibt nur einen Punkt, der für ihre Tätigkeit als mögliche Verfassungsrichterin relevant ist. Ihre Vorstellungen zur Impfpflicht und zur Abtreibung mögen moralisch bedenklich sein, aber es gibt keine Verfahrensart oder mögliches Verfahren am BVerfG bei denen sie ihre Vorstellung durch ihre Richtertätigkeit durchsetzen kann.
iNur ihre Befürwortung eines Afd-Verbotes disqualifiziert sie für den Richterjob,

[Soraya]

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Damit disqualifiziert sie sich völlig für das Amt!

[navy]

Kojoten Wahl, der Richter dort, man muss nur dumm sein und ein PARTEIbUCH haben wie bei dem Corona Betrug

"Drohneneinsatz Ramstein" – Jemenitische Kläger scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht
15 Juli 2025 10:18 Uhr

Deutschland verletzt laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht das Völkerrecht, wenn Drohneneinsätze der USA via Ramstein nicht schärfer kontrolliert werden. Geklagt hatten zwei Männer aus dem Jemen, die im Jahr 2012 Angehörige durch einen Drohnenangriff der USA verloren. [Links nur für registrierte Nutzer]

[Soraya]

Posse auf dem Höhepunkt

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[Soraya]

Die FDP ist so lost

[Gehirnnutzer]

Kojoten Wahl, der Richter dort, man muss nur dumm sein und ein PARTEIbUCH haben wie bei dem Corona Betrug

"Drohneneinsatz Ramstein" – Jemenitische Kläger scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht
15 Juli 2025 10:18 Uhr

Deutschland verletzt laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht das Völkerrecht, wenn Drohneneinsätze der USA via Ramstein nicht schärfer kontrolliert werden. Geklagt hatten zwei Männer aus dem Jemen, die im Jahr 2012 Angehörige durch einen Drohnenangriff der USA verloren. [Links nur für registrierte Nutzer]

War ja klar, das rtnews deine Quelle ist. Nur zu dumm das ein Gericht immer nur über den Verfahrensgegenstand entscheided und nichts anderes. Der Verfahrensgegenstand war ob die aus Artikel 2 GG abgeleitete staatliche Schutzpflicht verletzt wurde.

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Und mal für dich navy und die Redakteure von rt:

Eine Verfassungsbeschwerde beschäftigt sich immer mit der Frage ob durch staatliches Handeln ein oder mehrere Grundrechte der beschwerde-führenden Person verletzt wurden oder nicht.
Ok, den Redakteuren von rtist das sicherlich bekannt, aber man kann ja so schön die Unwissenheit der Leute ausnutzen um mit Falschdarstellung Empörung zu erzeugen.

[navy]

War ja klar, das rtnews deine Quelle ist. Nur zu dumm das ein Gericht immer nur über den Verfahrensgegenstand entscheided und nichts anderes. Der Verfahrensgegenstand war ob die aus Artikel 2 GG abgeleitete staatliche Schutzpflicht verletzt wurde.

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Und mal für dich navy und die Redakteure von rt:

Eine Verfassungsbeschwerde beschäftigt sich immer mit der Frage ob durch staatliches Handeln ein oder mehrere Grundrechte der beschwerde-führenden Person verletzt wurden oder nicht.
Ok, den Redakteuren von rtist das sicherlich bekannt, aber man kann ja so schön die Unwissenheit der Leute ausnutzen um mit Falschdarstellung Empörung zu erzeugen.

Darf RT, also nach Deiner Meinung nicht über ein Urteil des Verfassungsgerichtes berichten



solche Dumm Verbrecherinnen braucht Niemand. Vollkommen ohne Verstand, ist die Frau und Skrupellos



wenn Brunzdumme Frauen auch noch Jura Professorinnen werden

[Nathan]

Eben. Das war ein schöner Moment des Miteinander statt des Haudraufs. Ich fand es gut.

Jetzt werden wir mal lieber nicht sentimental, denn es steht zu befürchten, dass es demnächst wieder von vorne losgehen wird. Aber ja, die Zeit bis dahin genieße ich an deiner Seite. So kleine Glanzlichter sind schon was Schönes.
Hast du noch keine Protestnote aus der norwegischen Einöde wegen dieses unbotmäßigen Verhaltens auf dem Tisch? Der arme @Grenzer war eine kurze Phase seines Forenlebens ausgesprochen liebenswürdig und durfte gleiches Echo erwarten. Hätteste mal lesen sollen, wie der Herr aus dem hohen Norden darauf reagiert hat. Aus, Kontaktverbot, Sperrgesuche an den Chef. Etc. Darauf hatte dann der liebe Grenzer umgeschaltet. Er ist ja zu seinem Pech zu klug und zu zivilisiert um plötzlich einen Ruprecht oder Ossi zu geben, aber ein bisserl rumpöbeln ging dann schon... :-) Inwischen hat sich das aber wieder beruhigt.

[Differentialgeometer]

Jetzt werden wir mal lieber nicht sentimental, denn es steht zu befürchten, dass es demnächst wieder von vorne losgehen wird. Aber ja, die Zeit bis dahin genieße ich an deiner Seite. So kleine Glanzlichter sind schon was Schönes.
Hast du noch keine Protestnote aus der norwegischen Einöde wegen dieses unbotmäßigen Verhaltens auf dem Tisch? Der arme @Grenzer war eine kurze Phase seines Forenlebens ausgesprochen liebenswürdig und durfte gleiches Echo erwarten. Hätteste mal lesen sollen, wie der Herr aus dem hohen Norden darauf reagiert hat. Aus, Kontaktverbot, Sperrgesuche an den Chef. Etc. Darauf hatte dann der liebe Grenzer umgeschaltet. Er ist ja zu seinem Pech zu klug und zu zivilisiert um plötzlich einen Ruprecht oder Ossi zu geben, aber ein bisserl rumpöbeln ging dann schon... :-) Inwischen hat sich das aber wieder beruhigt.

Ach naja, nicht unbedingt. Damals, als ich neu war, habe ich mich mit Pixel, Schwabenpower, Chronos, Klopper etc pp teilweise richtig, richtig übel bekämpft. Zum Glück ist keiner von uns nachtragend und heute sind wir sehr gut miteinander. Ich gebe also die Hoffnung nicht auf. Ich bin auch eigentlich lieb und knuddelig, nur manchmal sticht der Hafer! Würden wir uns auf der Strasse treffen, wäre alles tacko, bin ich sicher.