Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

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1:0 für die USA.
Deren Produktion wird ausgelastet bzw. kann erhöht werden
und Europa zahlt für die Stärkung der US-Wirtschaft.

Noch haben wir in Europa kein gleichwertiges System. Ich bitte deshalb noch um etwas Geduld. Und noch können wir die militärische Leistungsfähigkeit der US-Amerikaner "freundschaftlich anzapfen". Das könnte sich aber irgendwann auch ändern - und bis dahin werden wir aber eine hervorragende Rüstungsindustrie sowie militärische Entwicklungskapazitäten in Europa haben.

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Da fragt man sich schon warum er ein paar Tage im Krankenhaus war !

Ich hatte was am Unterarm. Dummerweise vergaß ich des Öfteren, bei 100 den Handwechsel vorzunehmen ...

[Rabauke076]

Für 500 Milliarden Euro werden Aufträge an rein europäische Firmen gehen, die den Wiederaufbau der Ukraine gestalten. Und weitere 200 Milliarden werden aus den eingefrorenen Geldern der Russischen Föderation kommen. Ein bisschen Spaß muss sein...

Rein europäische Firmen , ach ja , finde den Fehler !

[Rabauke076]

Eine militärische Eingreiftruppe greift in demokratischen Ländern nochmal genau wann ein? Ich komm grad nicht drauf....

Und noch einmal: Es geht nicht darum, dass die Ukraine militärisch gewinnt (das ist unmöglich), es geht darum dass sie nicht verliert. Erkenne den Unterschied!

Wasn das ?

Der Brüller des morgens ?

Die Ukraine kann , militärisch gesehen , nicht gewinnen aber verlieren darf sie auch nicht ?

Ja , was kann sie denn dann und warum wird dann der Krieg immer weiter geführt ?

[Rabauke076]

Noch haben wir in Europa kein gleichwertiges System. Ich bitte deshalb noch um etwas Geduld. Und noch können wir die militärische Leistungsfähigkeit der US-Amerikaner "freundschaftlich anzapfen". Das könnte sich aber irgendwann auch ändern - und bis dahin werden wir aber eine hervorragende Rüstungsindustrie sowie militärische Entwicklungskapazitäten in Europa haben.

Auf die rosarote Wolke möchte ich auch !

[amendment]

Rein europäische Firmen , ach ja , finde den Fehler !

Nein, die Ukraine gehört nicht den USA, falls du das meinst. Und Selenskij und/oder seine Nachfolger werden die uneingeschränkte Solidarität von uns Europäern zu schätzen wissen und dementsprechend handeln, dessen bin ich mir absolut sicher.

[amendment]

Auf die rosarote Wolke möchte ich auch !

Einfach mal einlesen, was aktuell in Europa so alles am Start ist; du wirst aus dem Staunen nicht mehr herauskommen.

Kleiner Sidekick: Dass sich die Zahl der illegalen Flüchtlinge an den Außengrenzen unseres Europas seit Anfang des Jahres halbiert hat, ist bei dir schon angekommen? Die aktuellen Zahlen wurden heute morgen in den Nachrichten vorgestellt.

Wir sind auf dem richtigen Weg...

[amendment]

Wasn das ?

Der Brüller des morgens ?

Die Ukraine kann , militärisch gesehen , nicht gewinnen aber verlieren darf sie auch nicht ?

Ja , was kann sie denn dann und warum wird dann der Krieg immer weiter geführt ?

Tja, das scheint dann wohl eine herausfordernde Denksportaufgabe für dich zu werden...

Wie ist das wohl gemeint? Greife doch bitte auf deine Helferlein aus deinem "Lager" zurück; vielleicht können die dir bei der Beantwortung flankierend zur Seite stehen.

[ABAS]

Für 500 Milliarden Euro werden Aufträge an rein europäische Firmen gehen, die den Wiederaufbau der Ukraine gestalten. Und weitere 200 Milliarden werden aus den eingefrorenen Geldern der Russischen Föderation kommen. Ein bisschen Spaß muss sein...

Deine freiheitlich-demokratischer Idealismus mit Tendenz zum Fanatismus fuehrt zu einem fatalen Denkfehler. Im Zuge der Siegerjustiz werden die Kriegsverlierer (USA, NATO, EU und ihr juedisches Marionettenregime in Kiev) von den Siegern der Russischen Foederation als Alleinschuldige bestimmt und zur Leistung von Reparationszahlungen an die Russischen Foederation verpflichtet.

Die Regierungen der USA, NATO und EU Laendern muessen im sich verdienten Verliererstatus folglich frische Billionenkredite bei der juedische Geldverleihern aufnehmen, um die Reparationszahlungen leisten zu koennen. Das sich weiter im Eigentum der Russischen Foederation befindliche, eingefrorene Vermoegen der Russischen Zentralbank im Werte von 300 Milliarden EUR muss mit Zinsen an die Russischen Foederation zurueckgezahlt werden.

Hinzu kommt noch das die Russische Foederation nach dem geltenden internationalen Wirtschaftsrechte der WTO einen Anspruch auf Schadensersatzleistungen wg. der durch USA und EU zum Nachteil der Russische Foederation verhaengten, voelkerrechtswidrigen, gegen internationales Wirtschaftsrecht der WTO verstossenden, Wirtschaftssanktionen hat. Besonders interessant ist dabei der Aspekt des durch die Unrechtsregime der USA, NATO und EU Laender vertragswidrig erfolgten Abnahmeboykotts russischer Erdgases, russischen Erdoels und russischer Bodenschaetze bzw. der von den US Schurken vorsaetzlich und schuldhaft gesprengten NS1 und NS2 Erdgas-Pipelines.

Anstelle meiner Genossen der Russischen Foederation verklagte ich das vertragsbrechende, kriminelle Poliltikgesindel der USA, NATO und EU auf ca. 2 Billionen EUR entgangenen Gewinn, auch wenn die Forderung wg. der ohnehin gigantischen Ueberschuldung der finananziell insolventen, wirtschaftlich rezessiven, technologisch rueckstaendigen, militaerisch impotenten, gesellschaflich, kulturell, politisch und systemisch gescheiterten, kapitalistischen Untergangsgesellschaften tatsaechlich uneinbringlich ist.

Warum taete ich das an Stelle meiner Genossen der Russischen Foederation?

Ich taete das nicht des Geldes wegen, sondern um die Verlierer der kapitalistischen " Wertewestenlaender " vor Augen der Weltoeffentlichkeit als zahlungsunfaehige Totalversager zu verhaemen, zu verhoehnen und zu verspotten, was sich beabsichtigt negativ auf den Bonitaetsscore der erbarmlichen Loser auswirkte, die dann entweder ueberhaupt keine frischen Milliardenkredite von den juedischen Geldverleihern bekommen oder nur zu Wucherzinsen.

Tagesschau.de / EXKLUSIV
11.04.2022 / von Jakob Mayr / ARD Bruessel

Sanktionen gegen Russland

Die meisten EU-Staaten wollen Russland am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen. Aber das Geld aus beschlagnahmten russischen Vermögen lässt sich nicht einfach verwenden. Brüssel arbeitet an einer Lösung.

Die Ansage Richtung Moskau kam schon öfter seit Beginn des russischen ... in der Ukraine, aber noch nie war sie so klar: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat in der vergangenen Woche bei einer Konferenz in London angekündigt, Hilfe für die Ukraine auch durch Erlöse finanzieren zu wollen, die aus eingefrorenem russischem Vermögen stammen.
Dafür will Brüssel noch vor der Sommerpause einen Vorschlag vorlegen. "Der Täter muss zur Rechenschaft gezogen werden", betonte die Kommissionspräsidentin in London.



Gewinne aus russischem Vermögen besteuern?


So sieht man das auch in vielen europäischen Staaten. Trotzdem kam von der Leyens Vorstoß überraschend. Die EU hat Schätzungen zufolge etwa 300 Milliarden Euro russische Zentralbankreserven festgesetzt, rund zwei Drittel dieses Vermögens befinden sich innerhalb der EU.

Das Geld gehört dabei immer noch Moskau, der Kreml kann nur nicht frei darüber verfügen und es etwa weiter zur Finanzierung des ... einsetzen.


Die EU kann dieses Vermögen nicht einfach beschlagnahmen und an die Ukraine weiterleiten. Das wäre ein Novum und ein Bruch internationalen Rechts mit unabsehbaren Folgen für das Vertrauen in den Finanzmarkt.

Stattdessen liegt das Geld zur Zeit bei sogenannten Zentralverwahrern - Unternehmen, die wie riesige Tresore Wertpapiere und anderes Vermögen im Auftrag von Banken verwalten. Die EU könnte das Vermögen zwar investieren und die Gewinne einstreichen. Damit würde sie aber auch für mögliche Verluste haften.


Seit Februar brütet eine Arbeitsgruppe der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft über Alternativen. Ihr Vorschlag: eine Steuer auf Gewinne, die die Verwahrstellen derzeit durch das Verzinsen des auf Eis gelegten Vermögens erzielen. Namentlich sind das die Zentralverwahrer Euroclear in Belgien oder Clearstream in Luxemburg.
Euroclear hat im ersten Quartal 734 Millionen Euro solcher Zinsgewinne gemeldet. Anders Ahnlid, der die Arbeitsgruppe leitet, ist nach eigenen Worten zuversichtlich:

"Ich glaube, dass es unter den Mitgliedstaaten genügend Interesse gibt, weiter daran zu arbeiten, um Zufallsgewinne aus diesem mehr als 200-Milliarden-Euro-Vermögen der russischen Zentralbank in der EU für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden."



"Keine unvernünftige Idee"

Der Wirtschaftswissenschaftler Nicolas Vergon von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel mahnt zu besonderer Vorsicht: Nach seinen Worten geht es dabei um eine komplexe Mischung strategischer, politischer und rechtlicher Erwägungen. Trotzdem hält er Überlegungen für legitim, die riesigen Geldmengen unter EU-Kontrolle zum Wohle der Ukraine zu nutzen.
Dabei könnte die Besteuerung von Übergewinnen der Vermögensverwahrer eine Lösung sein:

"Das ist keine unvernünftige Idee. Sie wirft zwar auch Probleme auf, zum Beispiel, dass diese Besteuerung mit Euroclear nur auf einen Marktteilnehmer abzielt. Aber das könnte ein Weg sein, um dieser Herausforderung zu begegnen."

Grundsätzlich fordern fast alle EU-Regierungen, den Aggressor am Wiederaufbau der Ukraine zu beteiligen. Besonders nachdrücklich tun das osteuropäische und die baltischen Staaten. Aber wenn es konkret wird, sehen viele rechtliche und politische Hürden.



Große Bedenken, kleiner Ertrag


Gerade große Mitgliedsstaaten melden Bedenken an, darunter Deutschland. Die Europäische Zentralbank warnt laut Medienberichten davor, dass sich internationale Anleger aus Europa zurückziehen könnten, wenn die EU auf Zufallsgewinne der Verwahrer von russischem Vermögen zugreift.


Die möglichen Erträge eines solchen Schrittes wären nach Darstellung von Arbeitsgruppenleiter Ahlid überschaubar:

"Konservativ gemessen schätze ich drei Milliarden Euro pro Jahr zu Beginn und diese Zahl könnte steigen, wenn mehr Vermögenswerte fällig werden. Das mag sich nach einer ziemlich kleinen Summe anhören, aber für den Wiederaufbau der Ukraine wird es doch ziemlich bedeutend sein."


Drei Milliarden Euro - das ist weniger als ein Prozent dessen, was die Weltbank für den Wiederaufbau des zerstörten Landes veranschlagt. Sie rechnet mit Kosten von mindestens 380 Milliarden Euro.
Geringer Ertrag bei großen politischen und rechtlichen Risiken - es ist gut möglich, dass den markigen Worten keine Taten folgen. Ende der Woche diskutiert der EU-Gipfel darüber. Die schwedische Arbeitsgruppe gibt den Stab jedenfalls an die Spanier weiter, die ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.




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Trumps Außenminister Rubio übermittelt seinem russischen Kollegen Lawrow die Unzufriedenheit der USA mit Moskaus Krieg in der Ukraine. Verschärfen die USA ihren Kurs gegen Russland?



US-Außenminister Marco Rubio hat nach eigenen Angaben seinem russischen Amtskollegen [Links nur für registrierte Nutzer] die Unzufriedenheit der [Links nur für registrierte Nutzer] über die Lage in der [Links nur für registrierte Nutzer] übermittelt. Beide trafen am Rande eines Außenministertreffens des südostasiatischen Staatenbündnisses Asean in Kuala Lumpur zusammen.

Rubio sagte, Lawrow habe in dem Gespräch eine "neue Idee oder eine neue Vorstellung" zur Ukraine vorgebracht. Konkreter äußerte sich der US-Chefdiplomat dazu nicht. Diese "Idee" werde zwar "nicht automatisch zum Frieden führen", könne aber "möglicherweise die Tür für einen neuen Weg öffnen", sagte Rubio. Er werde die russische "Idee" nun Trump übermitteln.

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