Was gibt es Neues von der AfD?

[kotzfisch]

Das ist halt die Kunst, sich nicht erpressen zu lassen ..

Zumal von Minderheiten.

[Anhalter]

Zumal von Minderheiten.

Man muß halt alles kritisch hinterfragen um sich dann ein Urteil zu bilden welches ein Fundament hat.

[Grenzer]

Da denkt man , man ist den grünen Dreck los ,-
und nun wird dem Ding nochmehr Knete überwiesen :


Baerbock gibt Bundestagsmandat ab

Annalena Baerbock gibt ihr Bundestagsmandat auf. Die Ex-Außenministerin war Anfang des Monats zur nächsten Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden. Die Amtseinführung ist am 9. September. Auf ihrer Internet-Seite des Deutschen Bundestages heißt es nun, die Grünen-Politikerin werde zum 1. Juli aus dem Parlament ausscheiden. Baerbock war bei der Wahl im Februar über die Brandenburger Landesliste wieder in den Bundestag eingezogen, in ihrem Potsdamer Wahlkreis war sie als Direktkandidatin Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz und weiteren Kandidaten klar unterlegen.
Der Spitzenposition Baerbocks in New York wird in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen – sie ist nicht mit der Rolle von UN-Generalsekretär António Guterres zu verwechseln. Die 44-Jährige erhält künftig ohne Zuschläge ein zu versteuerndes Grundgehalt von gut 13.000 Euro im Monat. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hatte es geheißen, es sei übliche Praxis, dass das Herkunftsland für die Vergütung aufkomme. Bundestagsabgeordnete erhalten derzeit 11.227,20 Euro pro Monat, die versteuert werden müssen - plus eine Kostenpauschale. Zum 1. Juli steigt der Betrag auf 11.834 Euro.

[Ruprecht]

Da denkt man , man ist den grünen Dreck los ,-
und nun wird dem Ding nochmehr Knete überwiesen :


Baerbock gibt Bundestagsmandat ab

Annalena Baerbock gibt ihr Bundestagsmandat auf. Die Ex-Außenministerin war Anfang des Monats zur nächsten Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden. Die Amtseinführung ist am 9. September. Auf ihrer Internet-Seite des Deutschen Bundestages heißt es nun, die Grünen-Politikerin werde zum 1. Juli aus dem Parlament ausscheiden. Baerbock war bei der Wahl im Februar über die Brandenburger Landesliste wieder in den Bundestag eingezogen, in ihrem Potsdamer Wahlkreis war sie als Direktkandidatin Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz und weiteren Kandidaten klar unterlegen.
Der Spitzenposition Baerbocks in New York wird in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen – sie ist nicht mit der Rolle von UN-Generalsekretär António Guterres zu verwechseln. Die 44-Jährige erhält künftig ohne Zuschläge ein zu versteuerndes Grundgehalt von gut 13.000 Euro im Monat. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hatte es geheißen, es sei übliche Praxis, dass das Herkunftsland für die Vergütung aufkomme. Bundestagsabgeordnete erhalten derzeit 11.227,20 Euro pro Monat, die versteuert werden müssen - plus eine Kostenpauschale. Zum 1. Juli steigt der Betrag auf 11.834 Euro.

Da wird man ihr wohl schon signalisiert haben wie es mit ihr weiter geht nach den 12 Monaten UN, sonst hätte sie kaum auf drei Jahre Diäten verzichtet.

[navy]

Legendäre Erst Rede im Bundestag, über die Panikmache, die Lügen des Deutschen Wetterdienstes und die aktuellen 33° Hitze sind wie immer nicht gekommen

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Natürlich hat man Beruf

Geboren am 12. Mai 1992 in Stolberg; römisch-katholisch; ledig.

2012 Abitur an der Städtischen Gesamtschule Eschweiler; 2018 Gesellenbrief im Schornsteinfegerhandwerk; 2024 Gebäudeenergieberater (HWK).

Die Grünen Bande, drehen vollkommen durch, wie sie die Fakten um die Ohren geschlagen bekommen

[MANFREDM]

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich nicht: [Links nur für registrierte Nutzer]

Im mittlerweile vor drei Gerichten ausgetragenen „Arschloch-Streit“ mit einem Linken-Abgeordneten, haben AfD-Landtagsabgeordnete nun einen Teilerfolg erzielt. Doch andernorts fallen die Urteile anders aus.

Anlaß war eine Szene im Schweriner Landtag: Der an Parkinson erkrankte Dirk Bruhn (Linke) warf den AfD-Politikern Enrico Schult und Thore Stein vor, sie hätten während einer Sitzung sein Zittern nachgeäfft. Allerdings konnte bis heute niemand Bruhns Behauptung bezeugen. Vor laufender Kamera sagte dieser anschließend: „Das zeigt, daß sie nicht nur politische Arschlöcher sind, sondern auch menschliche.“

[Querfront]

AfD beim Thema Israel gespalten.

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Riesen-Balagan um Israel bei der AfD: Drei Dinge, die der Streit über die Partei verrät


In der AfD ist ein Konflikt um den Umgang mit den israelischen Angriffen auf die Hamas und die iranischen Mullahs ausgebrochen. Am Mittwochabend veröffentlichte die Partei ein Statement ihrer Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Die kriegerischen Handlungen zwischen Israel und Iran führen zur weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts. Diese Eskalation macht uns Sorgen und bedroht die Sicherheit Deutschlands, Europas und der ganzen Welt.“

Auf der anderen Seiote steht das Lager um von Storch und Gauland.

Seit Wochen wird innerhalb der AfD um die Frage gerungen, wie sich die Partei zum Vorgehen Israels in Gaza und nun auch im Iran positionieren soll. Ein Teil der Partei bekennt sich klar zur Solidarität mit Israel, ein anderer distanziert sich mit teils scharfen Worten, und wieder andere versuchen vor allem, das Thema Israel zu meiden, weil damit nichts zu gewinnen sei.

Als prominenteste Vertreter pro Israel traten in den vergangenen Wochen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch und der ehemalige AfD-Chef Alexander Gauland auf. Anfang Juni sagte Beatrix von Storch im Bundestag, sie sei der Ansicht, „dass kein Land der Welt eine solche terroristische Bedrohung seiner Bürger dauerhaft hinnehmen kann. Israel kann es nicht und wir könnten es auch nicht.“ Das erklärte Ziel der Hamas sei „das Auslöschen von Israel“.

Diese Spaltung durch zieht nicht nur die AfD, sondern die gesamte regierungskritische Bewegung, die gerne als "rechtspopulistisch" bezeichnet wird.

[Nathan]

Tja, meine Rede. Dieser Gewissenskonflikt ist auch im HPF zu spüren.

Das ist keine Situation, um Hohn und Spott über die AfD auszuschütten. Dort wird ernsthafte Oppositionsarbeit betrieben und es spielt eine große Rolle, wie sich die AfD positioniert. Ihr jüdischer Flügel scheint stärker als gedacht, was sich zumindest im Moment positiv auswirkt. Aus meiner Sicht hat Frau von Storch absolut recht. Eine völlig unberechenbare Atommacht im Nahen Osten ist das letzte, was wir brauchen können. Israel wird aus den USA ferngesteuert, weil sie dort am Tropf hängen. Der Iran hat die selbst auch so unberechenbaren Chinesen als Handelspartner, was aber nicht vergleichbar ist. Man wird bald sehen, wie allein der Iran steht, wenn US-Bomben auf seine Atomanlagen fallen.

Es ist aktuell nicht die Zeit, die geopolitische Sicherheitslage auf den Prüfstein der Judenaversion zu legen. Für mich sind die Prioritäten ganz klar. Tatsächlich macht Israel für uns die Drecksarbeit, ein Begriff, der nicht von Merz, sondern von einer deutschen Journalistin stammt. Da muss man nicht Betroffenheit heucheln, das ist nun mal Fakt, und wer sich schon wieder auf das Völkerrecht beruft, dem sei mit Julian Reichelt geantwortet "Das ist nur ein wertloses Stück Papier". Ich mag diesen sexistischen Arsch nicht, aber in diesem Punkt hat er leider so recht wie Frau von Storch.

[Politikqualle]

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*** AfD Bystron klärt über Repression, Geheimdienste und gekaufte Mediennetzwerke auf ! ***
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.Petr Bystron, EU-Abgeordneter der AfD, musste eine beispiellose Serie staatlicher Repression erdulden: 21 Hausdurchsuchungen. Über Sinn und Verhältnismäßigkeit außer dem Zweck der Einschüchterung muss man hier nicht mehr nachdenken. Im Gespräch mit Report24 äußert sich Bystron zu politisch motivierten Ermittlungen, dem Einfluss global agierender NGO-Netzwerke und der Rolle willfähriger Medienakteure. Der Zustand der demokratischen Kultur in Europa ist verheerend. Die Opposition soll mit allen Mitteln – und vor allem mit Steuergeldern – mundtot gemacht werden.
Gleich zu Beginn macht Bystron klar, mit welchen Mitteln der politische Gegner heute arbeitet. 21 Hausdurchsuchungen – das dürfte die Maßnahmen gegen jeden Schwerverbrecher weit überschreiten. „Ich brauche kein Extrazimmer für den Verfassungsschutz einzurichten, die gehen ohnehin ein und aus“, sagt Bystron mit ironischem Unterton.
Die absurde Jagd auf einen Oppositionspolitiker sei nichts anderes als ein Einschüchterungsversuch – damit wollte man den EU-Wahlkampf manipulieren. Ergebnis? Nichts gefunden. Aber das scheint auch nie das Ziel gewesen zu sein. Vielmehr sollte durch mediale Diffamierung ein unliebsamer politischer Gegner mundtot gemacht werden. Beschwerden gegen die unangemessenen polizeilichen Maßnahmen sind immer noch anhängig.
Systematische Unterdrückung der Opposition: Politik, Medien, NGOs – ein Kartell?

Was viele ahnen, bringt Bystron auf den Punkt: Die Angriffe auf ihn und andere regierungskritische Akteure sind koordiniert. Dahinter stehen die Regierung, willfährige Medien und vorgeblich „zivilgesellschaftliche“ NGOs. Letztere werden laut Bystron in Wahrheit mit Steuergeld finanziert, um oppositionelle Stimmen zu kriminalisieren und zivilgesellschaftliche Proteste zu inszenieren und zu simulieren.
„Die Regierung bezahlt ihre eigenen Demonstranten“, so Bystron. Ist die Antifa ein verlängerter Arm des Staates? Für den AfD-Abgeordneten kein Widerspruch, sondern Realität.
Mediennetzwerk OCCRP: Die gekaufte Vierte Gewalt

Besonders scharf kritisiert Bystron das Mediennetzwerk OCCRP – ein angeblich investigatives Kollektiv, das sich über Jahre hinweg aus US-Regierungsmitteln (USAID) finanziert habe. Pikant: Dieselben Medien, die darin organisiert sind, sollen gezielt Informationen von Geheimdiensten erhalten haben – ein klarer Fall von instrumentalisierter Presse.
Die Folgen sind sogar Regierungsstürze (Regime Changes), wie etwa die berüchtigte Ibiza-Affäre, bei der die österreichische FPÖ unter Führung von HC Strache medial zerlegt wurde. Und das von deutschen Medien, also durch Einmischung von außen. Bis heute sind dieselben Strukturen am Werk – auch gegen ihn und gegen die AfD.
Trump als Gegenspieler: „Er hat der Geldpipeline den Hahn zugedreht“

Für Bystron war es Donald Trump, der dem System kurzzeitig den Stecker zog und somit zu einem Hoffnungsträger für viele Menschen wurde. Er schloss unter anderem die US-Behörde USAID, über die Milliarden in dubiose NGO- und Medienprojekte geflossen sind. Nun versucht die EU, die Zahlungsausfälle zu kompensieren und mit dem Geld der Europäer auszugleichen.

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... [Links nur für registrierte Nutzer] ...

[Lars Gutsein]

Auch wenn ich einige Vertreter der AfD und ihre Rhetorik nicht mag, die AfD als reine Nazi-Partei und ihre Mitglieder durchweg als Nazis zu bezeichnen ist falsch. Schau dir mal die Parteitage der AfD an, da sind auch normale Leute.

es ist ein bisschen ruhig geworden um die AfD ... die Umfragen ernüchtern sich
ok ... die großen innenpolitischen Schlachten in D sind erstmal geschlagen

und auch aus DC vom blonden (oder orangefarbenen) Lord kommt nicht so wirklich Rückenwind für die AfD

hat die AfD ihren Peak schon gesehen?

ernüchtert Trump gar die gesamte politische Rechte?