Kurznachrichten außerhalb der Stränge

[Nachbar]

Wiederholt vertrat ich die Ansicht, dass sich das deutsche 4. Reich, die BRD, nicht für die EU eignet.
Die Grüde sind bekannt, sie liegen in der Historie, und dieser Aufarbeitung.

Die Alternative wäre für die klassischen Völker des Mittelmeeres die Mittelmeerunion (bei Ausnahme Israels).
Die Menschen bilden seit Jahrtausenden eine Familie, sie sind eine Kultur.
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Artikel der zeit.de vom 05.06.2025

Hafenarbeiter verweigern Verschiffen von Rüstungsgütern nach Israel

Im Hafen von Marseille sollten Arbeiter Militärgüter zum Transport nach Haifa verladen.
Laut Gewerkschaft weigerten sie sich mit Verweis auf einen "laufenden Völkermord".

Hafenarbeiter in Südfrankreich verweigern nach Angaben der Gewerkschaft CGT das Verschiffen von 14 Tonnen Militärgütern nach Israel. Die Arbeiter im Hafen von Marseille-Fos weigerten sich, militärische Komponenten zu verladen, die ins israelische Haifa verschifft werden sollten, teilte die CGT mit. Die Arbeiter wollten nicht "an dem laufenden Völkermord, der von der israelischen Regierung inszeniert wird", teilnehmen, hieß es.

Bei der Ladung soll es sich um von einer Firma in Marseille hergestellte Einzelteile für Maschinengewehre handeln, die die israelische Armee nach Darstellung der Gewerkschaft gegen die palästinensische Bevölkerung einsetzt. Der entsprechende Container sei geortet und zur Seite gestellt worden.

Keine Waffen aus Frankreich

Das französische Verteidigungsministerium erklärte unterdessen, dass Israel vertraglich verpflichtet sei, das Militärmaterial wieder zu exportieren, berichtete der Sender France Info.
Die israelische Armee dürfe die Komponenten oder daraus gefertigte Waffen nicht selbst einsetzen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, keine Waffen nach Israel zu liefern. Anders als seine europäischen Kolleginnen und Kollegen stellte er die Kriegsziele Israels öffentlich infrage. Auch zuvor gehörte Frankreich nicht zu den wichtigsten Waffenlieferanten Israels. 2023 lieferte das Land dem jährlichen Waffenexportbericht des Verteidigungsministeriums zufolge Militärausrüstung im Wert von 30 Millionen Euro. Zum Vergleich: Deutschlands Rüstungsexporte an Israel betrugen im selben Jahr 327 Millionen Euro.
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zeit.de
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[Sitting Bull]

Absicherung, dass die Diätenerhöhung auch beschlossen wird?

Auszug:

Was sind Diäten?
Obwohl auch Perikles aus dem Adel stammte, wollte er die Macht des Adels beschränken.
Er plante zunächst die Macht des Areopags, der vor allem für die Gerichtsbarkeit zuständig war, einzuschränken. Hierbei stritt er heftig mit der Adelspartei und deren Anführer Kimon. So wurde die Rechtssprechung unter Perikles an Geschworenengerichte übertragen.

Diese setzten sich aus Athener Bürgern zusammen.
Diese Bürger erhielten für ihre Tätigkeit Sitzungsgelder, so genannte Diäten. So bezeichnet man auch heute noch das Geld, das die Politiker für ihre Amtsausführung erhalten. Das hat jetzt nichts mit dem Verlust von Gewicht zu tun, denn bei den "Diäten" handelt es sich um eine Form von Bezahlung von Politikern.

Sollte man schon als Kind wissen, dafür den dumpfen Kirchgang ausschließen (abstellen).
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Perikles war auch ein ziemlicher Halunke und hat die die Kasse des Attischen Seebundes geplündert,die ja Athen verwaltete .

Als Mitglieder des Seebundes dagegen aufmuckten ,hat er sie mal eben locker überfallen um diese ruhig zu stellen.

[Nachbar]

Perikles war auch ein ziemlicher Halunke und hat die die Kasse des Attischen Seebundes geplündert,die ja Athen verwaltete .
Als Mitglieder des Seebundes dagegen aufmuckten ,hat er sie mal eben locker überfallen um diese ruhig zu stellen.

Die Griechen schämen sich seiner nicht.
Es bleibt zu hoffen dass andere Völker sich auch über keines ihrer Mitbürger schämen müssten.


oben: Perikles
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[Nachbar]

Europas neue Zeiten
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Gletscherabbruch in Blatten
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[Nachbar]

Unser Haus Deutschland - Back to the Roots
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Ein T-Shirt mit der Aufschrift PALESTINE stört den Vertretern der deutschen Kriegswirtschaft, die ihnen die billige Butter aufs Brot absichert.
Der Genozid an der Originalbevölkerung von PALESTINE stört dagegen nicht.

Europa erlebt das wiedererwachte deutsche Gemüt täglich neu.
Es hat sich vor dem 4. Reich Deutschlands abzusichern, zu distanziieren.
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Artikel:

Bundestagspräsidentin wirft Linken-Abgeordnete aus dem Saal
Ein "Pales*tine"-Shirt als Par*la*ments*störung

Weil Cansin Köktürk ein "Palestine"-T-Shirt im Bundestag trug, verwies die Bundestagspräsidentin die Abgeordnete des Plenarsaals. Von der Hausordnung dürfte das gedeckt sein – doch bindet Klöckner sich mit diesen Maßstäben selbst.

Parlamente sind zum Debattieren da. Im Plenum und in den Ausschusssitzungen geht es darum, andere von der eigenen Auffassung zu überzeugen. In der politischen Auseinandersetzung möge das bessere Argument gewinnen. Diese Grundlagen der Demokratie kann, wer will, auch aus der Etymologie des Wortes "Parlament" herleiten. So wie Volker Beck, der in einem Tweet am Mittwoch auf das französische Verb "parler" (sprechen) hinwies, um in einem zweiten Tweet darunter zu ergänzen, im Parlament "zählt das Argument, nicht die Kleidung, nicht das Plakat und nicht das Transparent".

Beck, ehemals Abgeordneter der Grünen mit mehr als zwanzig Jahren Bundestagserfahrung und mittlerweile Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), bezog sich auf den Rauswurf der Linken-Abgeordneten Cansin Köktürk am Mittwoch wegen eines "Palestine"-Pullovers. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sah darin einen Verstoß gegen die Hausordnung und verwies Köktürk des Plenarsaals.

Außerdem ließ Klöckner eine Zuschauerin aus dem Saal entfernen. Während der Regierungsbefragung von Außenminister Johann Wadephul zur Lage in Gaza hatte sie wütend und verzweifelt von der Tribüne "Free Palestine" und "Stop the Genocide" gerufen.
Mit ihrer Verfügung gegen Köktürk setzt Klöckner Maßstäbe. Die wird sie auch in anderen vergleichbaren Fällen anwenden müssen – auch dann, wenn es um Israel-solidarische Symbole geht.

Auch ein Pulli wird zum Politikum

Die Zulässigkeit von Ordnungsverfügungen aufgrund von politischer Kleidung war schon Anfang der Woche Thema. Denn Klöckner hatte in einem Brief an die Grünen-Bundestagsfraktion mit Sanktionen gegen die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, gedroht. Konkret stellte sie u.a. einen Entzug des Hausausweises in Aussicht. Nietzard hatte auf dem Weg in den Bundestag auf Instagram ein Foto gepostet, auf dem sie einen Pulli mit der Aufschrift "ACAB" – all cops are bastards – trug. Eine bewusste Provokation gegen Klöckner, denn Nietzard hatte dazu gefragt: "Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap?"

Zudem wies Klöckner kürzlich Köktürks Fraktionskollegen Marcel Bauer aus dem Plenarsaal, weil er eine Baskenmütze trug.
Ob diese Ordnungsmaßnahmen zulässig sind, darüber lässt sich streiten, weil die Voraussetzungen wie meist in Angelegenheiten des Hausrechts nicht klar normiert sind. Ermächtigungsgrundlagen finden sich an verschiedenen Stellen: der Sitzungsausschluss von Abgeordneten in § 38 der Geschäftsordnung des Bundestags (GOBT), Anordnungen gegen Zuschauer in § 7 der Hausordnung. Für beides ist die Bundestagspräsidentin zuständig.

Die Voraussetzungen hingegen sind eher nebulös: Besucher dürfen nicht gegen die Hausordnung verstoßen. Nach deren § 4 Abs. 1 sind sie verpflichtet, "die Würde des Hauses zu achten und auf die Arbeit im Haus Rücksicht zu nehmen. Insbesondere sind alle Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Tätigkeit des Deutschen Bundestages, seiner Gremien, Organe und Einrichtungen zu stören." Inhaltlich ähnlich (unklar) knüpft § 38 Abs. 1 GOBT den Sitzungsausschluss von MdBs an eine "Verletzung der Ordnung oder der Würde des Bundestags".

Den Bundestag nicht in seinen Abläufen stören

Den Bundestag nicht in seinen ordnungsgemäßen Abläufen stören – darum geht es im Kern. Diese Pflicht trifft Abgeordnete grundsätzlich ebenso wie Besucher. Eine Unterscheidung ist aber bei der Frage vorzunehmen, wann eine Störung vorliegt: Während Abgeordnete sich ja gerade in die Debatte einbringen sollen und deshalb auch Applaus, Missfallensbekundungen und Zwischenrufe in die Redebeiträge der politischen Gegner geduldet werden, ist dies Besuchern untersagt (§ 5 Abs. 3 Hausordnung). Der Rauswurf der Frau, die mit ihren Zwischenrufen von der Tribüne Wadephul übertönte, war damit klar von der Hausordnung gedeckt.

Was verkörperte politische Statements angeht, enthält die Hausordnung nur eine konkrete Regelung, die sowohl für Zuschauer als auch Abgeordnete gilt: Transparente, Spruchbänder, Plakate und Sticker dürfen nicht ausgerollt bzw. angebracht werden; eine Ausnahme gilt nur für Fraktionen im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit (§ 4 Abs. 2 Hausordnung). Die GOBT enthält keine Kommunikationsregeln für Abgeordnete. Was Pullis und T-Shirts angeht, bleibt es also bei der allgemeinen Regel: Sie dürfen den Bundestag nicht in seinen Abläufen stören.
Ein T-Shirt mit "PALESTINE" lenkt im Deutschen Bundestag sicherlich einige ab. Nur gehören zu einer Ablenkung – wie bei jeder Kommunikation – zwei Personen: Sender und Empfänger. Man kann insofern natürlich schon fragen: Muss man sich durch das T-Shirt wirklich ablenken lassen – zumal dann, wenn es in der Parlamentsaussprache um Deutschlands Israel-Politik angesichts der humanitären Katastrophe in Gaza geht?

Was für Palästina gilt, muss auch für Israel gelten

Klar ist aber: Eine Rede Köktürks dazu, warum die Lieferung von Waffen an Israel zum Einsatz in Gaza derzeit völkerrechtliche Pflichten Deutschlands verletzen, wäre ein wirksamerer Debattenbeitrag gewesen. Mutmaßlich geht es Köktürk aber – ebenso wie beim Tragen der Kefiya in der konstituierenden Sitzung – eher darum, ein Signal an die in den letzten 19 Monaten oft pauschal diffamierte Gruppe der Palästinenser und Palästina-solidarischen Personen in Deutschland zu senden: "Ich höre euch!" Das ist legitim, fällt allerdings im weiteren Sinn unter Wählerkommunikation bzw. Wahlkampf – und dafür stehen einer MdB auch andere Kommunikationskanäle zur Verfügung.
Klar ist aber auch: Klöckner hat sich durch ihre Verfügung gegen Köktürk selbst Maßstäbe gesetzt. Der Hausrechtsinhaber genießt zwar durchaus Ermessen – begrenzt ist die Ermessensausübung aber stets durch den Grundsatz der Gleichbehandlung. Outfits in den ukrainischen Nationalfarben müsste Klöckner also künftig ebenso aus dem Plenarsaal verbannen wie Israel-solidarische Symbole. Das könnte dann auch Volker Beck – als Gast oder Zuschauer – treffen. Er hatte in der Vergangenheit schon mit Anstecknadel aus einer deutschen und einer israelischen Flagge im Bundestag als Abgeordneter gesprochen.

Greift Klöckner, die wie Beck auch Mitglied in der DIG ist, in solchen Fällen nicht durch, handelt sie nicht mehr überparteilich. Anstecknadeln oder dergleichen sind allerdings schwerer zu erkennen als Pullis oder Shirts mit Großbuchstaben. Deshalb kam der AfD-Abgeordnete Torben Braga – ebenfalls bei der konstituierenden Sitzung – ohne Sanktion davon; er hatte eine blaue Kornblume am Revers getragen – ein Symbol der NSDAP.
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zum Artikel: lto.de
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Frau Köktürk mit dem T-Shirt.

Die Neudeutschen bringen ein anderes, frisches Bewusstsein, sie haben gelernt sich den Regierenden zu widersetzen.
Es wird kein "Fürstenverhalten" geben.
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[Nachbar]

Deutschlands 4. Reich (BRD) untertützt die Türkei, es hat die Türkei im Kriegspakt der EU gegen Russland dabei haben wollen.
Vielleicht sollte es auch im Deutschlands 4. Reich Verhältnisse wie in der Türkei geben, das wäre frei der Heuchelei.
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Türkische Regierung setzt 28 gewählte Bürgermeister ab
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Die Stadt am Bosporus Byzanz soll mehr als 30 Stadttelverwaltungen haben, davon sollen weiterhin 26 Demarchen im Knast sein.
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Es ist zu erkennbar WELCHEN Staat Deutschlands 4. Reich unterstützt, wissentlich dass die Türkei EU-Staaten bedroht und besetzt hält.
Das ist Deutschland (und Bürgern) egal, hauptsache billig Butter aufs Brot, Billig Butter aufs Brot.
Erkennbar der moralische Zeigefinger, der der Welt gegenüber erhoben wird.
=> grenzenlose Verlogenheit und Heuchelei.
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den Artikel lesen
watson.ch
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[Minimalphilosoph]

Aufgepasst, falls noch jemand nach Holland fährt um sich Gras zu kaufen, könnte er demnächst von Wilders persönlich begrüßt werden.

TER APEL. In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben zehn bis 15 niederländische Bürger auf der N366 bei Ter Apel nahe der deutsch-niederländischen Grenze eigenständig Fahrzeuge angehalten, um mutmaßlich die Einreise von Asylbewerbern zu verhindern. Ausgestattet mit Warnwesten und Leuchtstäben führten sie laut Videos und Medien spontane „Grenzkontrollen“ durch.
Der Chef der Freiheitspartei PVV, Geert Wilders, lobte die Aktion öffentlich als „fantastische Bürgerinitiative“ und erklärte auf X, er werde sich künftig selbst an solchen Kontrollen beteiligen.

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[Nachbar]

Polen hat von den Nazis der Ukraine Opfer zu beklagen.

Der neu gewählte Präsident Karol Nawrocki hat mit seiner Kranzniederlegung daran erinnert.
Ich wunderte mich ohnehin warum die Polen einst zu über 50% unterstützer der heutigen Ukraine Nazi und der aktuellen Ukraine-Nazi-Regierung (*) waren, der sich inzwischen auf max. 30% korrigierte.
Und auch dieser Anteil ist zu hoch.

(*) so wird sie in großen Teilen der Welt empfunden, vielleicht im einstigen Nazi-Land Deutschland nicht.
Stimmt die Phrase doch, dass "eine Krähe der anderen kein Auge aushackt"?

Anmerkung:
Es besteht kein Interesse an Bildern des bsp. Steinmeier, der sich vor aufgestellten Kameras verbeugt und heuchelt, bsp. im Land der Götter,
um gleich hinter verschlossenen Türen den Nachkommen der Opfer zu erklären, dass die jetzige Generation Deutschlands sich für die Taten entschuldigt,
aber nicht daran denke die Reparationszahlungen zu leisten.

Diese "befreundeten" Politiker sind nicht befreundet, sie sollen gleich draußen bleiben, sind unerwünscht.
Mit solchen Menschen kann es keine Zukunft für Europa geben.
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Tłumy Polaków w Domostawie. Naród świętuje otwarcie „niewygodnego” pomnika [zdjęcia]
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POLAND - Monument to the Volhynian Massacre
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[Nachbar]

Das terroristische und auf Krieg ausgerichtete Westeuropa, von Deutschlands 4. Reich geführt, selbst in der EU-Kommission mit Ursula Leyen, das Sprachorgan der deutschen Kriegswirtschaft, geputscht, verliert weltweilt an Einfluß. Die Zeiten des erhobenen Moralfingers, der NUR für andere zu gelten habe, soweit wir einen Vorteil aus den Geschäften "auf Augenhöhe" hätten, kann nicht mehr erhoben werden. Der Moralfinger-Erhebende wurde durchschaut, und das wurde auch ausgesprochen.

Dagegen erweitert Osteuropa (Russland) mit seinen BRICS-Staaten seinen Einfluß global.
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Söldnergruppe Wagner wird durch russisches Afrikakorps ersetzt
Die paramilitärische Gruppe zieht sich offiziell aus Mali zurück, doch viele Söldner bleiben.
Die Junta setzt bei Militäreinsätzen weiter auf Russland als Partner.

weiterlesen im Artikel

zeit.de vom 08.06.2025
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Kommentar:
Bitte den Artikel sorgfältig lesen, die USA sind inzwischen der Meinung, dass Deutschlands 4. Reich (BRD) die freie Meinung und Berichterstattung verbietet.
Damit sind die USA einer Ansicht mit mir, da ich seit langer Zeit von der Diktatur Deutschland rede.
Die USA wollen sogar Einreiseverbote gegen deutsche Regierungsmitglieder aussprechen, so unabhängige Medien.

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Spree-Athen will Kultur leben - Berlin hat seinen traditionellen Stechschritt
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Fazit zum Karneval der Kulturen: „Besser als in Kreuzberg“

Berlin. Bunter Ausnahmezustand: Das sagen Anlieger, Polizei und Veranstalter zum Karneval der Kulturen 2025 und dem Umzug durch Friedrichshain und Mitte.

Im Epizentrum der Großveranstaltung zeugen am Mittag danach auf und rund um die breiten Bürgersteige noch Glasscherben, Abfallreste und volle Mülleimer von der Party. Es ist ruhig, der Verkehr fließt – und die Gewerbetreibenden an der Frankfurter Allee sind hochzufrieden. „Es war super“, erzählt Monika der Morgenpost. Die Berlinerin betreibt einen Dönerladen in der Hauptstraße in Friedrichshain, unweit der Ecke Proskauer Straße, dem Startpunkt des Umzugs zum Karneval der Kulturen, der laut Veranstalter am Sonntag rund 750.000 Besucher anzog.

Es habe mehr Platz gegeben als sonst, so Monika. Normalerweise führt die Parade durch Kreuzberg. Aufgrund einer Baustelle in der Gneisenaustraße wurde sie erstmals auf die Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee verlegt, von Friedrichshain nach Mitte. Vor dem Dönerladen haben sie Getränke verkauft. „Keine Klopperei, keine Besoffenen“, fasst Freundin Angelika zusammen, die beim gestrigen Betrieb mithalf. Das sei an normalen Wochenenden oft anders. Um 22 Uhr war der Zauber vorbei, das Entsorgungsunternehmen ALBA übernahm. „Und um 1 Uhr nachts war es wieder erstaunlich sauber“, sagt Monika.

Fazit zum Karneval der Kulturen: „Besser als in Kreuzberg“
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