* MERZ rettet die CDU *

[navy]

[Aquifolium]

[Ophiuchus]

Bei Blackrock knallen jetzt die Korken , die feiern die Befreiung ...

[Aquifolium]

Bei Blackrock knallen jetzt die Korken , die feiern die Befreiung ...

Jepp. Aus Steinmeier´s bestem Deutschland ist jetzt Blackrock´s bestes Deutschland aller Zeiten geworden.

[Ruprecht]

Wann küren sie den Dingrich zum Kanzler, morgen?
Wird wohl als ein schwarzer Tag in die deutsche Geschichte eingehen.

[luggi69]

Merz ist die Erlösung für Dummland!

[Soraya]

Solange Figuren wie der Günther in der CDU was zu melden haben ist da nichts zu retten

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Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. "Es ist meine feste Überzeugung, dass ein Staat sich selbst schützen muss", sagte Günther der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe).

"Das war auch die Idee der Väter und Mütter des Grundgesetzes aus den Erfahrungen der Weimarer Republik und des Dritten Reiches. Wir müssen diese Möglichkeit, ein Parteiverbot anzustreben, dann auch nutzen. Diese Auffassung teile ich mit vielen. Immer mehr Menschen sehen die Gefahr, die von der AfD ausgeht."Friedrich Merz steht einem Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. "Ich habe mich innerlich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben", sagte er in dieser Woche der "Zeit". "Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung", so Merz.
Günther hält ein Verbot dagegen für "vertrauensbildend" für den Rechtsstaat. "Wir haben doch ein großes Problem, wenn in einem Rechtsstaat Verfassung und Gesetze nicht konsequent angewendet werden. Ich glaube, auch das ist ein Grund für den Vertrauensverlust - dass Menschen das Gefühl haben, der Staat handele in bestimmten Bereichen nicht konsequent und greife zu wenig durch."

"Es wäre also eher vertrauensbildend für den Großteil der Bevölkerung, nicht einfach zuzugucken, wie eine Partei sich immer weiter radikalisiert, offen rechtsextremistisch ist, sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wendet, weil wir Angst haben, vor einem Gericht zu scheitern. Ich glaube, das wäre genau das falsche Signal", sagte Günther. Sein Ziel sei es, dass ein solcher Antrag auf Bundesebene gestellt wird, da sich das Verfahren gegen die Bundespartei AfD richten würde. "Wir werden die Bundesregierung nach Kräften dabei unterstützen", sagte Günther zu.

So ein Quatsch. Die Menschen haben das Vertrauen verloren weil man als Deutscher im eigenen Land nichts mehr wert ist!

[Differentialgeometer]

Wenn das frundsberg liest, wird er vermutlich seufzen und sagen: 'Des hun ich mir denkt.' [Links nur für registrierte Nutzer]

[Minimalphilosoph]

Wenn das frundsberg liest, wird er vermutlich seufzen und sagen: 'Des hun ich mir denkt.' [Links nur für registrierte Nutzer]

Das ist noch garnichts. Ich lass mir jetzt fette Pejes wachsen um jüdisches Leben zu demonstrieren und sichtbar zu machen.

[Differentialgeometer]

Das ist noch garnichts. Ich lass mir jetzt fette Pejes wachsen um jüdisches Leben zu demonstrieren und sichtbar zu machen.

Au ja! Ich mache hier dasselbe und werde berichten.