Interessant einige Kommentare auf der "Welt" im Leserbreich:
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EIgentlich bin ich ja den Marathon gelaufen, ich hab zwischendrin nur mal etwas ausgesetzt und hab die U - Bahn genommen...Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Es wird nur zeitlich ausgesetzt. Es ist ein übliches Verfahren. Kann man nachlesen, wenn die juristischen Kenntnisse nicht ausreichen. Spannender ist ob das Verbotsverfahren kommt. Das würde Deutschland vor der Rechten Gefahr schützen und wäre aus meiner Sicht sehr wichtig.
Nein es ist nicht "völlig normal" und die "Entscheidung" trifft über die Einstufung auch kein "Gericht", sondern das Gericht sollte darüber entscheiden ob das BfV behaupten darf die AfD sei "gesichert rechtsextrem" oder nicht. Das ist ein Unterschied, und jetzt wo das BfV feige zurückzieht, ist der Entscheid obsolet, capiche?Während die einen vor Wut schäumen - Links/Rot/Grün - verzeichnen die anderen es als Erfolg und lassen die Sektkorken knallen.
Dabei ist's völlig normal, dass dieses Stillhalteabkommen abgegeben wird. Steht ja auch irgendwie so im Artikel.
Es ist also noch gar nichts entschieden in dieser Causa.
Wie gesagt, ich vermute dass Gericht hat seine Sesselpupser - Beamten - Kollegen angerufen und denen gesagt: "Jungs passt da mal auf, wenn wir da entscheiden sollen müssen wir der AfD Akteneinsicht gewähren und euer Kartenschloss könnte einstürzen, zieht lieber mal die Notbremse und rudert formal etwas zurück....