Zitat Zitat von Rabauke076 Beitrag anzeigen
Frankfurter Rundschau

Merz teuer erkaufte Kanzlerwahl :

Union muss Unvereinbarkeitsbeschluss aufweichen

Friedrich Merz ist zum neuen Bundeskanzler gewählt worden . Damit dies am Dienstag noch gelang , brauchte es die Hilfe der Linken - der Unvereinbarkeitsbeschluss wackelt !

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Artikel vom 7.05.2025

Geschrieben von : Moritz Meier/Hannes Niemeyer

Und so wurde es auch gestern in den ZDf Nachrichten gesagt , da wurde dann explizit erwähnt das Merz mit den Stimmer der Linken gewählt wurde !

Google kann helfen !

Und , du solltest es dir merken : Sage niemals nie !

So und nun wieder an in den Sandkasten , Kleiner , da kannste mit Förmchen uund Schüppchen weiter an deinem " Greater Europe " basteln !
Da du wenig bis gar keine Erfahrung hast, derlei Nachrichten richtig zu lesen, helfe ich dir ausnahmsweise mal. Dieses ist der erste und letzte Versuch da ich davon ausgehe, dass dir wie stets deine inzwischen berüchtigte Renitenz im Wege stehen wird, die dir vorschreibt, von mir nichts "annehmen" zu können.

Die Frankfurter Rundschau hat sich hier eindeutig etwas "unglücklich" ausgedrückt. Sie legt den "Unvereinbarkeitsbeschluss" dahingehend aus, dass man sich jeglichen Kontaktes - bereits schon dieser wird als nicht erwünscht ausgelegt! - zu enthalten habe.

Dass das aber nicht für einen rein administrativen Vorgang wie die Abstimmung (zu der eine Zweitdrittelmehrheit der Abgeordneten vonnöten war), man wolle den zweiten Wahlgang noch am gleichen Tag durchführen wie den ersten, zu verstehen wäre, darüber bestand uneingeschränkter Konsens.

Zusammenfassung: Diese Abstimmung war eine rein administrativ-organisatorische und kein parlamentarisch-parteipolitischer Vorgang!

Der neue Bundeskanzler Merz indes wurde definitiv nicht mit den Stimmen der Linken zum Kanzler gewählt!