Merz im 1 Wahlgang durchgefallen!

[Hay]

Klasse, du hast es als Referat erkannt. War es aber nicht.

Verstehst du mich nun? Kampflesbe?

Ich habe gerade mein Auto von der Werkstatt geholt. Du siehst also, dass zumindestens ich von uns beiden nüchtern bin, du Kampflesbe.

[ABAS]

In 100 Tagen schepperts fuer die Bundeswehr in Odessa, guter Mann.

Dann ist Ende Gelaende fuer den Merz angesagt !

Willst du mit mir wetten?

Nachdem die ersten Taurus Lenkflugkoerper auf Ziele in der Russischen Foederation abgeschossen sind, wird der Genosse Wladimir Putin in der Reaktion einen schadensbeschraenkten Gegenschlag befehlen. Es reicht voellig aus wenn russische und weissrussischen Bodentruppen die NATO Kontingente im Baltikum gemeinsam aufreiben. Den " Buendnisfall " rufen das laecherliche NATO Politikgesindel ohnehin nicht aus und blamiert sich damit vor der Weltoeffentlichkeit.

KAS / 21. August 2023 / von Andreas Geyer, Oliver Morwinsky

Im Osten viel Neues: NATO-Kampfbrigaden fürs Baltikum

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6 Länder – 2 Wege – 1 Ziel: Vom Stolperdraht zum schweren Geschütz

Der erweiterte ... Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 bestimmt unverändert den Kurs der NATO. Während die Resonanz auf die vage formulierte ukrainische Beitrittsperspektive nach dem zurückliegenden Gipfel in Vilnius sehr unterschiedlich ausfiel, wird die Positionierung gegenüber Russlands Aggression von einem breiten Konsens getragen. Sowohl die Maßnahmen, auf die sich die Bündnispartner im Abschluss-Communiqué verständigt haben, als auch die bilateralen Vereinbarungen der letzten Monate lassen keine Zweifel: Die NATO-Partner stehen füreinander ein. Nachfolgend finden Sie eine kurze Übersicht über die verschiedenen Ansätze und Ausprägungen der Partner und Host Nations in den drei Baltischen Staaten. Zum Schutz der Baltischen Staaten verstärken Kanada, Großbri-tannien und Deutschland derzeit ihre Truppenpräsenz an der Ostflanke. Die deutsche Ankündigung, eine dauerhafte Brigade in Litauen stationieren zu wollen, war nicht nur eine Überraschung, es ist auch ein gänzlich anderer Ansatz als der mancher Partner. In Anbetracht der damit verbundenen Herausforderungen nicht ohne Grund.

Zeitenwende: Keine Zweifel am deutschen Engagement

Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim und beginnenden Kampfhandlungen in der Ostukraine 2014, sind seit 2017 Verbände der NATO in den drei Baltischen Staaten und Polen stationiert. Großbritannien, Kanada und Deutschland sind dabei als Rahmennationen der Mission „enhanced Forward Presence“ die hauptsächlichen Truppensteller in Estland, Lettland und Litauen. Infolge des erweiterten russischen
... gegen die Ukraine 2022 beschlossen die NATO-Partner auch die Präsenz in den Baltischen Ländern zu erhöhen (s.a. Grafik im Anhang). Die Ansätze unterscheiden sich, das Ziel bleibt gleich: Sicherheit an der NATO-Ostflanke.

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Litauen – Deutschland: Neue Antworten auf alte Fragen

Und so war es Verteidigungsminister Pistorius, der im Juni die Auseinandersetzung der letzten Monate zwischen Gipfel-Gastgeber Litauen und der deutschen Regierung vorerst beendete. Im Umfeld des vorangegangenen NATO-Gipfels in Madrid im Juni 2022 hatten Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nausėda vereinbart, die eFP-Battlegroup in Litauen zu verstärken, um der konkreter gewordenen russischen Bedrohung an der NATO-Ostflanke Rechnung zu tragen. Bereits seit 2017 stellt Deutschland als Führungsnation („Framework Nation“) der NATO-Mission „enhanced Forward Presence“ (eFP) in Litauen Truppen für eine multinationale Battlegroup. Die Zahl der NATO-Soldatinnen und Soldaten in Litauen war nach dem 24. Februar 2022 auf 1.600 aufgestockt worden. Davon rund die Hälfte aus Deutschland. Auch in den anderen Baltischen Staaten und in Polen erhöhten sich die Truppenkontingente. Der „Stolperdraht der NATO“, wie die Mission häufig bezeichnet wird, wurde dadurch erheblich robuster.

Eine bilaterale Vereinbarung zwischen Deutschland und der „Host-Nation“ Litauen im Juni 2022 sah vor, diese Kräfte – je nach Lesart – dauerhaft auf Brigadestärke, rund 4.000 Personen, aufzustocken oder Maßnahmen zu ergreifen, um diese jederzeit aufstocken zu können. Im Zuge der Konkretisierung dieser Pläne kam es zu Spannungen zwischen Vilnius und Berlin. Die Litauer wollten die Brigade als tragendes Element ihrer Sicherheitsarchitektur gerne dauerhaft in voller Stärke im Land haben, auf deutscher Seite hingegen sah man die dauerhafte Stationierung des Brigadestabs mit bedarfsweise aufstockenden deutschen Kräften binnen 10 Tagen als geeigneter an.

Der Wunsch der Litauer wurde mit Blick auf die NATO-Russland-Grundakte (1997) in Berlin lange Zeit abgelehnt. Der Vertrag sieht vor, keine substanziellen Kampftruppen – und als solche zählen Kräfte in Brigadestärke – dauerhaft auf ehemals sowjetisch kontrolliertem Gebiet zu stationieren. Eine Vorgabe, die bisher so strikt eingehalten wurde, dass die deutschen Streitkräfte mit einem nicht unerheblichen logistischen Aufwand nicht nur Personal, sondern auch Großgerät alle sechs Monate in und aus dem Land rotieren müssen.

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Am 26. Juni 2023, ein gutes Jahr später, überraschte viele auch deshalb die Ankündigung des deutschen Verteidigungsministers, dass Deutschland nun eine dauerhafte Brigade mit 4.000 Soldatinnen und Soldaten im Partnerland Litauen stationieren möchte.

Robust und gefechtsbereit, zur Abschreckung und Verteidigung gegen russische Aggression solle diese Brigade sein.

Ein Vorhaben, das die Bundesregierung nicht zuletzt beim Personal vor eine große – vielleicht die größte – Herausforderung stellen wird. Insgesamt soll die Bundeswehr bis 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Die Personalstärke war in diesem Juni jedoch das erste Mal seit Juni 2019 wieder unter die Marke von 181.000 gesunken. Orientiert man sich nun am gegebenen Bedrohungsszenario, wird der Kern der Brigade aus mechanisierten und infanteristischen Verbänden bestehen. Kräfte, deren wesentliches Handwerk insbesondere in den sozialdemokratischen Reihen als anachronistisch betrachtet wurde und wird. Es sind eben diese Kampftruppen, die seit dem vergangenen Jahr die Hauptlast der höchstnotwendigen Ausbildung für die Ukrainer auf westlichem Kriegsgerät tragen. Eine weiter zunehmende Auftragsdichte bei abnehmenden Personalzahlen wird den Dienst in den Streitkräften am Ende nicht attraktiver machen.

Sollte sich das geeignete Personal freiwillig und in ausreichender Zahl für die dauerhafte Brigade akquirieren lassen, stellt sich nicht nur die Frage, wie die freiwerdenden Dienstposten im Heimatland nachbesetzt werden, ohne die Erfüllung der bestehenden Aufträge zu gefährden. Auch das Material und die Ausrüstung einer Brigade, wie Kampf- oder Schützenpanzer, Nachtsichtgeräte und Schutzausstattungen werden in Litauen vorgehalten werden müssen, um nicht nur dauerhaft präsent, sondern auch dauerhaft einsatzbereit zu sein. In einem gemeinsamen Tagesbefehl nennen Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer das gesteckte Ziel berechtigterweise ambitioniert. Aber es sei vor allem gelebte Zeitenwende.

Lettland – Kanada: Hilfe zur Selbsthilfe

Welche Rahmenbedingungen für die Stationierung einer Kampfbrigade mit 4.000 Soldatinnen und Soldaten geschaffen werden müssen, zeigt sich im Nachbarland Lettland. Kanada, als Rahmennation der eFP-Mission seit 2017 vor Ort, kündigte ebenfalls auf dem vorletzten NATO-Gipfel in Spanien an, den Aufwuchs einer Brigade in und mit Lettland zu planen. In den Monaten bis zum diesjährigen Zusammentreffen der Partner präzisierte eine gemeinsame Arbeitsgruppe diese Pläne, sodass die Verteidigungsministerinnen beider Länder am Tag vor dem Gipfel in Vilnius eine „Roadmap“ vorstellten, die eine Vorstellung für die Größenordnung der deutsch-litauischen Bestrebungen liefert.

In der Vorbereitungsphase, der ersten von drei Phasen, ordneten die Kanadier die Landstreitkräfte ihrer „NATO Response Force“ formal Lettland zu. Bereits im Januar wurden Elemente eines Brigadestabs verlegt, um die Integration des gesamten Brigadestabs und der zu verlegenden Hauptkräfte in der Multinationalen Division vorzubereiten. Um gegen Ende der folgenden Aufbauphase im Herbst 2024 erstmalig eine Übung in Brigadestärke durchführen zu können, braucht es Infrastruktur, die durch die lettischen Partner gestellt wird. Ein entscheidendes Projekt ist die Einrichtung des Truppenübungsplatzes „Selonia“, der mit 25.000 Hektar Übungsraum zu den größten in Europa zählen wird und Unterkünfte in ausreichender Anzahl bereithalten soll. Für den ersten Bauabschnitt plant Lettland bereits mit 38 Millionen Euro.

Die Bereitstellung von Personal in Brigadestärke liegt für die Kanadier zumindest langfristig auch in lettischer Hand. Der Fahrplan des gemeinsamen Vorhabens unterstreicht an mehreren Stellen die Rolle der kürzlich eingeführten Wehrpflicht in dem Land, um einen stetigen Personalzugang von Seiten des Stationierungslandes zu gewährleisten. Die in der dritten Phase – „Steady State Phase“ genannt – dauerhafte kanadische Truppenstärke wird mit 2.200 Soldaten angegeben, zusätzlich der Bereitschaft hunderte mehr zu verlegen, wenn es benötigt werde.

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Estland – Großbritannien: „Wir haben entschieden, die Dinge anders zu machen“

Auch in Estland stieg die Unsicherheit ob des russischen ... gegen die Ukraine im vergangenen Jahr. Schon vor dem Überfall Ende Februar 2022 verstärkten die Briten als Führungsnation der multinationalen eFP-Battlegroup ihre Präsenz im kleinsten der drei Baltischen Staaten. Mit der Verlegung einer zusätzlichen Battlegroup in Bataillonsstärke verdoppelten die Briten die Zahl ihrer Kräfte vor Ort auf mehr als 1.600. Beratungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Estland hinsichtlich der zukünftigen Truppenpräsenz führten im zweiten Halbjahr 2022 jedoch zu einem gänzlich anderen Ansatz als dem der „Host- und Framework Nations“ Lettland und Kanada bzw. Litauen und Deutschland. Es wurde beschlossen, die Stationierung des zusätzlichen britischen Verbands nicht über die nächste Rotation hinaus zu verlängern, sondern eine eigenständige britische Brigade in hoher Einsatzbereitschaft im Heimatland bereitzuhalten. Um eine schnelle Integration der Kräfte jederzeit gewährleisten zu können, sei die Kommandostruktur im britischen eFP-Hauptquartier in Estland bereits auf Brigadeniveau angehoben worden.

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Eckpunkte unklar: Planung bis Ende 2023

Die letzten Äußerungen auf litauischer und deutscher Seite lassen vermuten, dass wichtige Eckpunkte der dauerhaften deutschen Brigade in Litauen noch zur Diskussion stehen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, hat zu der Frage, wie seine Soldaten davon überzeugt werden sollen, für mehrere Jahre einen Dienstposten in Litauen zu besetzen, eine klare Vorstellung. Man müsse Bedingungen schaffen, die so gut seien, dass sich die Soldatinnen und Soldaten gegen Ende der Verwendung fragen würden, warum sie eigentlich wieder zurück nach Deutschland gehen sollten. Die jährlichen Kosten hierfür sollen sich laut ersten Prognosen auf ca. 190 Mio. Euro belaufen.

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[Aquifolium]

Nur als Reaktion, sollte der Russe tatsächlich in Richtung Dnjepr und Odessa vorstoßen.

Da Odessa der letzte realistische Weg für die Rohstoffe aus dem Abkommen zwischen der Ukraine und den USA ist, wird ein Eingreifen der Gruppe, die ihre Pipelines nicht schützen kann, weder nötig noch erwünscht sein.

[navy]

Willst du mit mir wetten?

die Bundeswehr, kann in Odessa mit diesem Personal, max. eine Querr, LGBT, Schwuchtel Club bauen und betreuen, als NAZI und Mord Betreuer in Tradition

[Anhalter]

Na, dann sollte der Staat auch mal diese Gelder nutzen. Messernde Migranten und marode Infrastruktur, kaputte Schulen….

Wo bleibt die Kohle?

Das ist das nächste Problem und dann wandern noch Konzerne ab trotz Subventionen, wo bleibt hier die Soziale Marktwirtschaft wenn mehr Profit entscheidend ist ? Man weiß um die Probleme und nichts ändert sich !

[Neu]

Wie wollen sie ihn zur Verantwortung ziehen, wenn er sie nach der Wahl einfach fallen lässt? Merz steht ja jetzt nicht unbedingt für Integrität.

Richtig. Nach der Wahl interessiert ihn sein Geschwätz von gestern nicht mehr. Hat er ja bewiesen. Und die viertel Billion wollen die Grünen JETZT - vor der Wahl.
Nach der Wahl gibts kein grünes Geld mehr. Er kann sich die paar Kröten von der EZB ja leihen, nur das Zurückzahlen ist dann wohl nicht. Schon blöd, wenn man sein Vertrauen verspielt hat.

[Anhalter]

Nur als Reaktion, sollte der Russe tatsächlich in Richtung Dnjepr und Odessa vorstoßen.

Mein Vorschlag wäre Russland behält Krim, Donezk und Lugansk und dann Waffenstillstand ...

[Minimalphilosoph]

Ich habe gerade mein Auto von der Werkstatt geholt. Du siehst also, dass zumindestens ich von uns beiden nüchtern bin, du Kampflesbe.

Ich hole mein Auto auch mit zwei Promille aus der Werkstatt ab. Warum ist es für dich so wichtig, dass das nüchtern geschieht?

Das wäre für nicht einmal wichtig, wenn wir ein Paar wären.

[Differentialgeometer]

Ich habe gerade mein Auto von der Werkstatt geholt. Du siehst also, dass zumindestens ich von uns beiden nüchtern bin, du Kampflesbe.

Hast Du dabei an mich gedacht?

[MABF]

Nachdem die ersten Taurus Lenkflugkoerper auf Ziele in der Russischen Foederation abgeschossen sind, wird der Genosse Wladimir Putin in der Reaktion einen schadensbeschraenkten Gegenschlag befehlen. Es reicht voellig aus wenn russische und weissrussischen Bodentruppen die NATO Kontingente im Baltikum gemeinsam aufreiben. Den " Buendnisfall " rufen das laecherliche NATO Politikgesindel ohnehin nicht aus und blamiert sich damit vor der Weltoeffentlichkeit.

Wer ist nochmal der Aggressor?
Ich frage für einen Freund.