AfD die pragmatische Kraft der Vernunft
Dinge kommen zurück und sind wieder in. Ich kann es kaum erwarten,bis Moral, Respekt und Inteligenz wieder im Trend sind.
Die AfD ist nicht rechtsextrem, sie haben extrem recht!
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das bringt nichts, die Richter haben alle ein Parteibuch der CDU oder SPD.
Wer ernennt die Richter?
Sechs Richter werden von der Bundesversammlung gewählt. Diese besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landesparlamenten gewählt werden.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 2 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 2)