Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Le Bon]

Dann kann man aber auch einwenden, daß die ehemalige DDR bis zum 8./9. Jahrhundert slawisches Siedlungsgebiet war.

Ja, schtümmt. Aber die Slaven sind ja eingedeutscht.*LOL*

[Buella]

Faeser will sich vermutlich als neue Justizministerin empfehlen.

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[Würfelqualle]

Schaut euch die Parteibücher der Verfassungsrichter an. Dann wisst ihr Bescheid. Bestehen nur CDU/CSU, SPD und Grüne.

[Klopperhorst]

Die AfD wächst und ebenso die Hetze gegen sie. Folglich hat man mit der neuerlichen ultimativen Bewertung einen Turbo gezündet. Ob das der Faeser bewusst ist?
Ach so, ein Gutachten, dass diese Bewertung begründet, wurde immer noch nicht veröffentlicht.

Sie glauben, Wähler würden sich durch diese Verleumdung abschrecken lassen. Das Gegenteil war und ist der Fall.
Je mehr sie verleumden, umso stärker wird die AfD.

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[Buella]

Eine Partei kann man verbieten aber nicht die Gedanken / die Gesinnung.

Egal welche Gedanken oder Gesinnung man hat, wie es um den Rechtsstaat bestellt ist, wird mit dieser Entscheidung und dem Umgang per Macht-, bzw. Gewalten-Bündelung ganz deutlich gemacht.

"Dass das Gutachten zur AfD im Geheimen bleibt, die Einschätzung selbst aber herausposaunt wird, ist in einem echten Rechtsstaat ein no go."

Quelle:
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[Buella]

Die Frau ist einmalig. Werden jetzt alle AfD ler verhaftet und kommen in Lager? Ist es wieder soweit?
Wie die Frau Esken. Beide an Attraktivität kaum mehr zu unterbieten.


Was ist nur mit diesem Land los?

Irgendwie beschleicht mich eine Ahnung, daß 80 Jahre nichts gebracht haben?

[Klopperhorst]

Dann kann man aber auch einwenden, daß die ehemalige DDR bis zum 8./9. Jahrhundert slawisches Siedlungsgebiet war.

Wenden und Sorben gingen durch Diffusion in den Ostmarken auf und wurden Teil der Ethnogenese.
Das war nie ein Gegensatz von "unser" und "euer".

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[Ötzi]

Irgendwie beschleicht mich eine Ahnung, daß 80 Jahre nichts gebracht haben?

Stimmt. Die Anhänger vom alten Gedankengut kommen wieder hervor. Die Erben.

[phantomias]

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf !

Und der - von Altparteien gelenkte VS erdreistet sich ,-
ca. 26 % des Deutschen Volkes als gesichert rechtsextremistisch einzustufen !

Volk, wach auf !
Sturm, brich los !

Nicht alle Wähler der AfD sind als rechtsextrem einzustufen, du aber sicherlich. Ein Verbotsverfahren ist noch in weiter Ferne, es liegt deswegen allein an der AfD, ob sie den eingeschlagenen Weg fortsetzen oder wieder in die demokratische Spur zurückkehren will. Dass die AfD gegen die Entscheidung des VS klagt, ist gut, denn damit bekommt sie es gerichtlich bestätigt, wo sie politisch steht. Das hat dann nochmal eine andere Qualität als die Einstufung des VS.

[phantomias]

Schaut euch die Parteibücher der Verfassungsrichter an. Dann wisst ihr Bescheid. Bes
tehen nur CDU/CSU, SPD und Grüne.

Die Verfassungsrichter haben mit dieser Entscheidung nichts zu tun.

Die Verfassungsrichter waren übrigens aktuell und in der Vergangenheit nur im Ausnahmefall parteipolitisch gebunden oder gar aktive Politiker. Ein politische Meinung hat natürlich fast jeder denkende Mensch.