Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[tosh]

Ein Frieden zwischen der Ukraine und Russland scheint aktuell in weiter Ferne. Dennoch machen die USA Druck – und fordern Zugeständnisse der Ukraine.

Die [Links nur für registrierte Nutzer] erhöhen den Druck auf die [Links nur für registrierte Nutzer], kurzfristig mit [Links nur für registrierte Nutzer] ein Abkommen über die Beendigung des Kriegs zu schließen. Eine US-Delegation soll Vertretern Kiews dazu am vergangenen Donnerstag einen Vorschlag gemacht haben, der weitreichende Zugeständnisse der Ukraine an Russland vorsieht. Das berichtet das "Wall Street Journal" (WSJ) unter Berufung auf westliche Beamte.

Demzufolge soll der Vorschlag unter anderem vorsehen, dass die USA potenziell die völkerrechtswidrig annektierte Halbinsel Krim als russisch anerkennen und die Ukraine von einem Beitritt zur [Links nur für registrierte Nutzer] absieht. Außerdem legen die USA nahe, dass das Gebiet rund um Europas größtes Atomkraftwerk im ukrainischen Saporischschja zur neutralen Zone erklärt und unter US-Kontrolle gestellt werden solle.

Die USA gehen damit einen großen Schritt auf Russland zu, das in der Vergangenheit bereits Ähnliches gefordert hatte. Andere russische Forderungen aber sind laut dem Bericht kein Teil des US-Vorschlags. So gesteht [Links nur für registrierte Nutzer] Russland kein Recht auf die 2022 illegal annektierten ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson ein. Außerdem sieht der Vorschlag weder einen Stopp von Militärhilfen an die Ukraine noch eine Begrenzung der ukrainischen Armee vor.

aus:[Links nur für registrierte Nutzer]

Was fällt dem geneigten Leser dieses Stranges auf? ..

Keinen Stopp von Militärhilfen an die Ukraine bedeutet dass die Militärhilfen seit 11.3.2025 (Trumps 180°-Wende) noch laufen und weiter laufen werden, was nur Dumme wie Rabauke und Lügnerin Soshana bestreitem.

[tosh]

Was Sie nicht verstehen, dass die 4 befreiten Oblaste plus die Krim gar keine Verhandlungsmasse fuer die Russen sind.

Diese Gebiete sind fuer Moskau unverhandelbar.

Sie sind da aber nicht der Einzige. Ich glaube sogar, dass die Trump-Administration das gar nicht so richtig begriffen hat ?

[tosh]

Dem geneigten Leser von deinem Tee-Onlain fällt zunächst die Quellenlage auf:

Das berichtet das "Wall Street Journal" (WSJ) unter Berufung auf westliche Beamte.

die berühmten "Kreise". Wer sind diese Beamten, welche Funktion haben sie, woher haben die ihr "Wissen" - alles Fehlanzeige. Warum stellen sich diese Beamten nicht vor eine Kamera, sondern wollen ungenannt bleiben?
Schon allein daran wird klar, dass es hier mitnichten um irgendwelche Interna aus echten Verhandlungen geht, sondern rein um Stimmungsmache, um das Engineeren einer öffentlichen Erwartungshaltung - Mit den FAKTEN hat das allerdings wenig zu tun.

Grün. Guter Durchblick!

[amendment]

Wohl wahr gesprochen !

Insofern ist das HPF ein getreues Abbild der deutschen Wählerschaft...

Das HPF ist beileibe kein Abbild der deutschen Wählerschaft. Und von "getreu" kann erst Recht keine Rede sein...

Und genau hierin liegt euer Fehler: Das, was im HPF "abgeht", was in dieser Intensität diskutiert wird - inklusive aller Extreme! - spiegelt mitnichten das wider, was "da draußen" in der Breite diskutiert wird.

Also ich bin "da draußen" und halte meine Augen und Ohren offen und habe mir keine "alternative Realität" konstruiert, wo nur das passiert, was passieren darf.

[tosh]

Es gibt überhaupt nichts zu verhandeln, also auch keine "Verhandlungsmasse"
Putin wird - wie verkündet - "zurückkehren", und das einzig gültige Recht weiß er auf seiner Seite:
das Recht des Stärkeren, es ist das "natürliche Recht", das überall in der Natur gilt, seit es "Leben" auf der Erde gibt.

Dummfug.
Die Gebiete sind per Referenden gemäß dem Recht auf Selbstbestimmung der Völker (wichtiges Völkerrecht) zu Russland gekommen.

[amendment]

Ich hoffe ja, dass die Kanzlerwahl am 6.Mai wegen einiger SPD-Abweichler am Ende ins Wasser faellt.

Die SPD muesste jetzt eigentlich auch wissen, dass ab August 2025 britische und franzoesische Truppen in der Ukraine direkt gegen Russland kaempfen.

Da kann man sich leicht ausmalen, dass Merz sich dem anschliessen und ebenfalls Bundeswehrtruppen an die Ostfront entsenden wird.

Merz wird UK und Frankreich im August 2025 bestimmt nicht im Stich lassen wollen.

Nein. Die SPD müsste nicht wissen, dass ab August 2025 britische und französische Truppen in der Ukraine direkt gegen Russland kämpfen. Weil das nicht der Fall sein wird. Komisch, was?

Und auch unser neuer Kanzler Merz wird keine Bundeswehrkontingente an die "Ostfront" schicken. Was aber hoffentlich passieren wird ist, dass ein multinationales, rein europäisches Kontingent an Friedenstruppen entlang einer imaginären Linie - vielleicht idem Verlauf des Dnjepr angeglichen - auf unbegrenzte Zeit in die Ukraine verlegt wird.

[amendment]

Oh , da müsste ich Dir Akteneinsicht gewähren ,-
dazu bräuchte ich aber die Genehmigung meines Führungsoffiziers....

Wenn du mich schon indirekt erwähnst: Ist hiermit genehmigt!

[amendment]

Ich gehe sehr fürsorglich und behutsam mit dir um, Zwergnase. Da solltest du ruhig dankbar sein.
Um ehrlich zu sein, habe ich sogar Mitleid mit Dir und deinen Zwergenstreitern.

Dein Mitleid hat hoffentlich auch einen Sonnenschutzfaktor, du Schwabbelwabbel.

[Nathan]

Zwischen Regierungen gibt es keine "mündlichen" Vereinbarungen, die Rechtskraft und Gültigkeit haben.
Das geht nur direkt mit dem Kanzler und mittels schriftlichem Vertrag.
Die Russen haben es versäumt bzw. keinen Vertrag mit dem Westen gemacht, der eine Osterweiterung "untersagt" hätte.
Das wäre auch gar nicht möglich gewesen, weil es ein Eingriff in die Souveränität der Staaten wäre..
Wie man sowohl damals als auch heute sieht, wollten die Balten, Finnen, Schweden usw. unbedingt in die NATO.
Warum wohl ?
Aus dem Video geht hervor, daß die Russen mit der NATO-Rußland-Grundakte dann ausdrücklich zugestimmt haben, daß Länder selbst über ihre Zugehörigkeit entscheiden können.
Jetzt kramen die Russen die ungültigen mündlichen Statements hervor, um ihren Angriffskrieg zu rechtfertigen.

Vorsicht, geschätzter Kollege: Erstens gibt es in Deutschland sehr wohl mündliche Verträge. Ganz grundsätzlich bedarf es für einen rechtsgültigen Vertrag nicht der Schriftform. Diese wird nur ständig zur evtl. Beweiserbringung empfohlen.

Zweitens gab es diese mündliche Zusage sehr wohl, hauptsächlich auch von Genscher. Der spätere NATO-Beitritt der baltischen Staaten fühlte sich wirklich an wie ein Vertragsbruch, auch wenn die anderslautende Zusage nur mündlich vereinbart wurde, und damals in der ganzen Hektik nicht klar war, wer denn rechtsverbindlich für welchen Staat Verträge abschließen darf. Genscher dufte das jedenfalls von deutscher Seite aus nicht, da bin ich wieder bei dir. Das hätte schon vom Kanzler kommen müssen. Die Zusage war also ungültig.

Insofern benützt Putin das natürlich als Vorwand. Er ist wie Trump ein notorischer Lügner und Betrüger, nur leider als ehemaliger Geheimdienstchef seinem amerikanischen Kollegen grundsätzlich intellektuell, aber auch fachlich weit überlegen.

[navy]

Es gibt überhaupt nichts zu verhandeln, also auch keine "Verhandlungsmasse"
Putin wird - wie verkündet - "zurückkehren", und das einzig gültige Recht weiß er auf seiner Seite:
das Recht des Stärkeren, es ist das "natürliche Recht", das überall in der Natur gilt, seit es "Leben" auf der Erde gibt.

Du schwafelst Dummes Zeug: Selbstbestimmung der Völker wohl noch nie gehört